Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat (2020-08-19 09:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. Referat für Arbeit und Wirtschaft
3. 1.: Zuschussausreichung Sommer in der Stadt 2020 (SidS 2020)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Der Zuschuss an die Veranstaltungsgesellschaft der Münchner Schausteller GmbH (VMS) wird für die Durchführung des Projektes „Sommer in der Stadt 2020“ auf maximal 650.000 € festgesetzt. Der Zuschuss wird als Fehlbetragsfinanzierung ausgereicht. Der Fehlbetrag ist von der VMS durch eine geprüfte Abrechnung geltend zu machen; etwaige sich nach Prüfung des Verwendungsnachweises ergebenden Überschüsse sind an die Landeshauptstadt München zurückzugeben. Die einmalige Finanzierung erfolgt aus den gem. Beschluss vom 07.07.2020 genehmigten vorhandenen Mitteln im Produkt Tourismus sowie den aus dem Beschluss vom 18.03.2020 für das RAW noch vorhandenen Restmitteln der Hotelanmietung für Corona-Quarantäne-Patienten von ca. 200.000 €. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 2.: Wirtschafts- und Arbeitsmarktmonitoring Corona
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.08.2020
5. Referat für Bildung und Sport
6. 3.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Verlängerung der Übergangsregelung bis 31.08.2021 auch für die MFF- und EKI-Finanzierung umzusetzen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. Referat für Gesundheit und Umwelt
8. 4.: Grundwassersituation an der Osterwaldstraße und Umgebung in Schwabing Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 19.08.2020 Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird die im Vortrag der Referentin dargestellten Prüfungen im Benehmen mit den weiteren Behörden mit Nachdruck vorantreiben und dem Stadtrat spätestens im Oktober 2020 erneut berichten. Die MSE werden gebeten, den dargestellten Lösungsvorschlag des betroffenen Anwohners über das von ihr beauftragte Gutachten mit untersuchen zu lassen und den Auftragsgegenstand insoweit zu erweitern. Die anteilige Finanzierung des von MSE beauftragten Gutachtens über max. 10.000 € (brutto) wird über den Haushalt des RGU, Innenauftrag Nr. 531535013 - Überwachung/Sanierung Altlasten/Grundwasser, gedeckt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00345 „Gutachten über den hohen Grundwasserpegel in der Osterwald-/ Genter Straße“ bleibt bis zum abschließenden Bericht aufgegriffen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00350 „Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße, Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche“ bleibt bis zum abschließenden Bericht aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 19.08.2020 Grundwassereinbruch an der Genter Straße / Südliche Osterwaldstraße Kurzfristige Hilfe für die Anwohner*innen und Ursachensuche
   • Verwandter Antrag: Gutachten über den hohen Grundwasserpegel in der Osterwald-/ Genter Straße
9. Kulturreferat
10. 5.: Förderkonzept Popmusik Berufung der Jurymitglieder des Stadtrates der Landeshauptstadt München zur Vergabe der Pop-Programmförderung für nicht-kommerzielle Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals 2021
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Mit der Berufung der Mitglieder des Stadtrates für die im zweiten Halbjahr 2020 anstehende Jury zur Vergabe der Pop-Programmförderung für nicht- kommerzielle Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals 2021 besteht Einverständnis. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11. 6.: Antrag zur dringlichen Behandlung für den Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat am 19.08.2020 Unterstützung für Münchner Künstlerinnen und Künstler; Aufstockung der Ankaufsmittel für die Artothek auf 100.000 Euro
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Der Stadtrat nimmt den mündlichen Vortrag des Kulturreferenten zustimmend zur Kenntnis. 2. Mit der Vorlage des schriftlichen Berichts findet der Antrag Nr. 361 seine Erledigung.)
12. 7.: Zusätzliche Toiletten am Gärtnerplatz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, nachdem der Oberbürgermeister erklärt, er berufe am 24.08.2020 einen Runden Tisch zum Thema Gärtnerplatz ein. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 365 findet damit seine Erledigung.)
13. 8.: Reinigungszeiten am Gärtnerplatz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Antrag wird einstimmig beschlossen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 366 findet damit seine Erledigung.)
14. 9.: Aktueller Stand der nächtlichen Partysituation und Bericht zum Kommunalen Außendienst am Gärtnerplatz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Es erfolgt ein mündlicher Bericht der Verwaltung. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 367 findet damit seine Erledigung.)
15. 10.: Die Stadt unterstützt die Rettung der Kaufhoffiliale am Stachus
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Stadtrat nimmt den Bericht des Oberbürgermeisters zustimmend zur Kenntnis, trägt die Haltung des Oberbürgermeisters mit und ermächtigt den Oberbürgermeister, bei den weiteren Verhandlungen in der vorgetragenen Form vorzugehen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 368 findet damit seine Erledigung.)
16. 11.: Sicherheit für Radler und ÖPNV-Fahrgäste in der Leopoldstraße!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. An den Fahrradwegen beidseits der Leopoldstraße werden im Bereich der provisorischen Bushaltestellen für den Schienen-Ersatzverkehr schnellstmöglich Schilder oder Warnblinklichter aufgestellt. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 372 findet damit seine Erledigung.)
17. 12.: Runder Tisch zur Verbesserung der Situation am Gärtnerplatz
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Antrag wird einstimmig beschlossen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 373 findet damit seine Erledigung.)
18. 13.: Rettung der Kaufhoffiliale am Stachus
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.08.2020 (1. Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. 2. Der Stadtrat nimmt den Bericht des Oberbürgermeisters zustimmend zur Kenntnis, trägt die Haltung des Oberbürgermeisters mit und ermächtigt den Oberbürgermeister, bei den weiteren Verhandlungen in der vorgetragenen Form vorzugehen. 3. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 375 findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. Kommunalausschuss
3. 1.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Steinheilstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
4. Kulturreferat
5. 2.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe des Designpreises
6. Personal- und Organisationsreferat
7. 3.: Münchner Stadtentwässerung; Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit
8. 4.: Referat für Gesundheit und Umwelt; Höhergruppierung im sonstigen Dienst
9. 5.: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
10. 6.: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung
11. 7.: IT@M; Beförderung
12. Personal- und Organisationsreferat
13. 8.: Referat für Gesundheit und Umwelt; Beförderung
14. Referat für Arbeit und Wirtschaft
15. 9.: Auer Kirchweihdult 2020 Dauer: 17.10. - 25.10.2020 Finanzierung aufgrund Corona-Pandemie
16. Kulturreferat
17. 10.: Preiswesen der Landeshauptstadt München Vergabe der Preise für Galerien und Off-Spaces 2020
18. 11.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2020 Vergabe der Förderpreise 2020 für Bildende Kunst, Architektur, Design, Fotografie und Schmuck