Bildungsausschuss (2019-10-09 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: BildungsLokale München Einrichtung von einem weiteren BildungsLokal 2020 Standortsicherungen für weitere BildungsLokale in den Folgejahren: in Freimann (2024-2027) in der Blumenau (2026-2027)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Der Einrichtung von einem neuen BildungsLokal in einem, orientiert an den Monitoringergebnissen, potenziellen BildungsLokal-Gebiet: Milbertshofen, Giesing, Moosach oder Unter-/ Mittersendling im Jahr 2020 wird zugestimmt. 2. Der Standortsicherung für ein BildungsLokal in Freimann, auf dem Gelände der Bayernkaserne, wird zugestimmt. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Standort für ein BildungsLokal in der Blumenau, im Rahmen des ganztagsgerechten Ausbaus des Grundschul- und Mittelschulstandorts in der Blumenauer Straße 9 – 11, zu sichern. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen dauerhaft ab dem 01.01.2020 und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 5. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 155.520 € jährlich im Rahmen Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 51.588 € (40 % des JMB). 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmaligen Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung der Arbeitsplätze in Höhe von 4.000 € und die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 1.600 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 2 - 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die für die Kostenerstattung der LHM Services GmbH die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Beschaffungen für das Jahr 2020 in Höhe von 25.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die Kostenerstattung in Folgejahren für Abschreibungen über die Nutzungsdauer werden im Zuge der Planung zum Wirtschaftsplan LHM-S ermittelt und bis zu einer Gesamtsumme in Höhe von 13.000 € im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanung bei der Stadtkämmerei zum Haushalt der Landeshauptstadt München angemeldet. 8. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die für die Kostenerstattung der LHM Services GmbH die ab dem Jahr 2020 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für IT-Verbrauchsmaterialien in Höhe von 2.500 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. 9. Das Produktkostenbudget des Produkts Pädagogisches Institut – Zentrum Kommunales Bildungsmanagement, Produktnummer: 39243500 erhöht sich ab dem Jahr 2020 dauerhaft um bis zu 161.120 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 10. Das Produktkostenbudget des Produkt IT, Produktnummer 39111530 erhöht sich in 2020 einmalig um 25.000 € sowie dauerhaft ab dem Jahr 2020 um 2.500 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 11. Das Produktkostenbudget des Sozialreferats, Produktnummer 40313900 erhöht sich dauerhaft ab dem Jahr 2020 um 52.000 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 12. Das derzeit gültige Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 – 2023 wird in der Investitionsliste beim UA 2955, Maßnahmennummer 935.9330 Rangfolge Nr. 1, wie folgt geändert: Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 3 - MIP alt: Einrichtung und Ausstattung Art Gesamtk osten Finanzg. bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2019- 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest 2025 ff 935.9330 74 0 74 58 4 4 4 4 0 0 Sum 74 0 74 58 4 4 4 4 0 0 St.A MIP neu: Einrichtung und Ausstattung Art Gesamt- kosten Finanzg. bis 2018 Mittelbedarf Investitionsliste nachrichtlich Summe 2019 - 2023 2019 2020 2021 2022 2023 2024 Rest 2025 ff 935.9330 109 0 109 58 39 4 4 4 0 0 Sum 109 0 109 58 39 4 4 4 0 0 St.A 14.Das Kommunalreferat wird beauftragt, in den potenziellen BildungsLokal- Gebieten geeignete Räumlichkeiten mit einer Nutzungsfläche von rund 130 m² zu suchen und anzumieten. Die eigentliche Anmietentscheidung erfolgt gesondert nach den städtischen Regularien als laufende Angelegenheit im Büroweg. 15.Das Sozialreferat wird anstelle des Referats für Bildung und Sport beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel i.H.v. 52.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung auf dem Produkt 40313900, Finanzposition 4707.700.0000.3, Innenauftrag 603900114 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die Bereitstellung der Auszahlungsmittel aus der Budgetzuweisung für das Referat für Bildung und Sport gemäß Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (VV 24.07.2019 - 14-20 / V 15310) wird bestätigt. 16.Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird anstelle des Referats für Bildung und Sport beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhafte Zuschusserhöhung i.H.v. 52.000 € auszureichen. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 4 - 17.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)