Bildungsausschuss (2019-09-18 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Die Nutzerbedarfsprogramme für die Errichtung zweier Häuser für Kinder im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 mit jeweils 3 Krippen-, 3 Kindergartengruppen werden genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA 14 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder Prinz-Eugen-Park, WA14 wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder Paul-Gerhardt-Allee WA 2(4) mit 4 Krippengruppen und 4 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung eines Hauses für Kinder am Gleisdreieck mit 4 Krippengruppen und 3 Kindergartengruppen wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a im 25. Stadtbezirk Laim Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Nutzerbedarfsprogramm für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Kinderbetreuung von Erstklässlern im Grundschulsprengel 2223
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Hiermit ist die Empfehlung Nr. 14-20 / E 02479 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 – Au-Haidhausen vom 26.02.2019 nach Artikel 18 Abs. 4 GO ordnungsgemäß behandelt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2020-2022
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Rahmenverträge über Schulmobiliar in Zusammenarbeit mit dem Direktorium-HA II, Vergabestelle 1, abzuschließen. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der parallelen nichtöffentlichen Sitzungsvorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Im Rahmen einer Experimentierklausel können während der Laufzeit der o.a. Rahmenverträge vom Standard abweichende Ausführungen bis in Höhe von maximal 10% des Gesamtwertes beschafft werden. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Falls von der Klausel nach Nr. 4 Gebrauch gemacht wird, unterfällt dieser Beschluss der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 8.: Stahlgruber-Stiftung - Ergebnis und Auswirkungen des gerichtlichen Verfahren sowie Auftrag zur Neuausrichtung der Stahlgruber-Stiftung in eine Förderstiftung und Neuordnung der Stiftungsgremien
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Schulungsbetrieb der Stahlgruber-Stiftung bis auf Weiteres einzustellen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umwandlung der Stahlgruber-Stiftung in eine überwiegende Förderstiftung vorzubereiten. Zu diesem Zweck ist eine Novellierung der Stiftungssatzung sowie Neuordnung der Stiftungsgremien zu erarbeiten, die dem Stadtrat der Landeshauptstadt München in einem Folgebeschluss zur Entscheidung vorgelegt werden. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
10. 9.: Basisinfrastruktur zur weiteren Digitalisierung der Münchner Bildungseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.09.2019 (Vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrats.)
11. 10.: Antrag zur dringlichen Behandlung im Bildungsausschuss am 18.09.2019 Schülertransport für Schulvorbereitende Einrichtungen optimieren
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.09.2019 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Es wird allen Kindern in Schulvorbereitenden Einrichtungen und Sonderpädagogischen Förderzentren die Möglichkeit eröffnet, mittags in die Nachmittagsbetreuungs-Einrichtung gefahren zu werden. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werden von der Landeshauptstadt München bereitgestellt. 2. Der dringliche Antrag Nr. 14-20 / A 05874 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Ermächtigung zur Planung
3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Prinz-Eugen-Park WA 14; Jörg-Hube-Straße 31 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zur Planung
4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
6. 5.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a im 25. Stadtbezirk Laim - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
7. 6.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2020-2022
8. 7.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
9. 8.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes