Bildungsausschuss (2019-10-09 14:30:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Errichtung von Internationalen Klassen an städtischen Gymnasien
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, ab dem Schuljahr 2020/21 an zwei städtischen Gymnasien internationale Klassen einzurichten. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dauerhaft - zum 01.09.2020 die Einrichtung von 1,61 Stellen (37 LWSt), - zum 01.09.2021 die Einrichtung von 1,48 Stellen (34 LWSt), - zum 01.09.2022 die Einrichtung von 1,48 Stellen (34 LWSt), - zum 01.09.2023 die Einrichtung von 1,48 Stellen (34 LWSt) sowie - zum 01.09.2024 die Einrichtung von 1,48 Stellen (34 LWSt) und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, - die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 40.050 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020, - die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 156.952 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2021, - die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 267.359 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022, - die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 377.767 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023, - die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 488.174 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 sowie - die ab 2025 dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 561.779 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2025 anzumelden. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 1 - 2 - Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 224.712 € (40 % des JMB). 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39217100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Gymnasien erhöht sich - im Haushaltsjahr 2020 einmalig um bis zu 40.050 €, - im Haushaltsjahr 2021 einmalig um bis zu 156.952 €, - im Haushaltsjahr 2022 einmalig um bis zu 267.359 €, - im Haushaltsjahr 2023 einmalig um bis zu 377.767 €, - im Haushaltsjahr 2024 einmalig um bis zu 488.174 € und - ab dem Haushaltsjahr 2025 dauerhaft um bis zu 561.779 €, davon sind - im Haushaltsjahr 2020 bis zu 40.050 €, - im Haushaltsjahr 2021 bis zu 156.952 €, - im Haushaltsjahr 2022 bis zu 267.359 €, - im Haushaltsjahr 2023 bis zu 377.767 €, - im Haushaltsjahr 2024 bis zu 488.174 € und - im Haushaltsjahr 2025 bis zu 561.779 € zahlungswirksam. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die beantragten Ressourcen jährlich ab 2020 ff. in den jeweiligen Eckdatenbeschlüssen darzustellen. 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
3. 2.: Erweiterung der Sachmittel zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachzuholende Schulabschlüsse an der Münchner Volkshochschule (MVHS)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 197.900 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 2. Das Produktkostenbudget des Produkts 39231100 Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen erhöht sich ab 2020 um 197.900 €, davon sind 197.900 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Genehmigung von Jahreswochenstunden bzw. Stellen für Schulpsychologie an städtischen beruflichen Schulen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, dauerhaft die Einrichtung von 1,00 Stellen und deren Besetzung zu veranlassen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 94.380 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 anzumelden. 3. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen und Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 30.280 € (40 % des JMB). 4. Das Produktkostenbudget des Produkts Bildung, Erziehung und Betreuung an Berufsschulen 39231100 erhöht sich dauerhaft um bis zu 94.380 €, davon sind bis zu 94.380 € dauerhaft zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 5. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
5. 4.: In Ausbildung investieren; „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen - OptiPrax“, Ausbau und Verlängerung Weiterentwicklung der Personalgewinnung...
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik für das 3-jährige OptiPrax-Modell (Variante 2) ab 01.09.2020 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 4,63 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11) ▪ 2,50 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14) sowie ab 01.09.2021 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 3,81 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11) ▪ 2,50 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14) sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik in Höhe von - bis zu 192.301 € einmalig für 2020 - bis zu 749.076 € einmalig für 2021 und - bis zu 1.093.422 € dauerhaft ab 2022 ff. im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht mit der Besetzung mit Beamtinnen bzw. Beamten durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von etwa 111.432 € (40 % des JMB). 3. Das Produktkostenbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich - in 2020 einmalig um bis zu 192.301 €, - in 2021 einmalig um bis zu 749.076 € und - ab 2022 dauerhaft bis zu 1.093.422 €, davon sind Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 2 - - in 2020 einmalig bis zu 192.301 €, - in 2021 einmalig bis zu 749.076 € und - ab 2022 dauerhaft bis zu 1.093.422 € zahlungswirksam. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die zu erwartenden Mehreinzahlungen in Höhe von - bis zu 96.151 € einmalig für 2020, - bis zu 374.538 € einmalig für 2021 und - bis zu 546.711 € dauerhaft ab 2022 ff. im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Rund 50 % der jeweiligen Auszahlungen für Lehrpersonal werden abrechnungsbedingt zeitversetzt als Lehrpersonalzuschuss erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation Lehrpersonalzuschüsse. 5. Das Produkterlösbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich - in 2020 einmalig um bis zu 96.151 €, - in 2021 einmalig um bis zu 374.538 € und - ab 2022 dauerhaft um bis zu 546.711 €, davon sind - in 2020 bis zu 96.151 €, - in 2021 bis zu 374.538 € und - ab 2022 dauerhaft um bis zu 546.711 € zahlungswirksam. 6. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für das 3-jährige Modell (Variante 2) die Einrichtung von 50 VZÄ Stellen (Pseudostellen) OptiPrax ab 01.09.2020 bei RBS-KITA und RBS-A-4 und deren Besetzung zu veranlassen. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 3 - 7. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 für das 3-jährige Modell (Variante 2) die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 301.500 € und ab 2021 die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 954.500 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 8. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365200 Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder erhöht sich in 2020 einmalig um bis zu 253.260 € und ab 2021 dauerhaft um bis zu 801.780 €, davon sind in 2020 einmalig bis zu 253.260 € und ab 2021 dauerhaft bis zu 801.780 € zahlungswirksam. 9. Das Produktkostenbudget des Produktes 39211100 Grundschulen für Kinder erhöht sich in 2020 einmalig um bis zu 48.240 € und ab 2021 dauerhaft um bis zu 152.720 €, davon sind in 2020 einmalig bis zu 48.240 € und ab 2021 dauerhaft bis zu 152.720 € zahlungswirksam. 10. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik für das 4-jährige OptiPrax-Modell (Variante 1) ab 01.09.2020 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 1,83 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11), ▪ 0,92 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14), ab 01.09.2021 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 2,20 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11), ▪ 1,42 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14), ab 01.09.2022 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 2,31 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11), ▪ 1,33 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14), ab 01.09.2023 dauerhaft die Einrichtung von ▪ 1,91 VZÄ im Lehrdienst (A12/E11), ▪ 1,33 VZÄ im Lehrdienst (A14/E14) sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 4 - veranlassen. 11. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel für das 4-jährige OptiPrax-Modell (Variante 1) in Höhe von - bis zu 73.864 € einmalig für 2020, - bis zu 320.267 € einmalig für 2021, - bis zu 616.163 € einmalig für 2022, - bis zu 901.978 € einmalig für 2023 und - bis zu 1.079.430 € dauerhaft ab 2024 ff. im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht mit der Besetzung mit Beamtinnen bzw. Beamten durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von etwa 222.864 € (40 % des JMB). 12. Das Produktkostenbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich in - 2020 um bis zu 73.864 €, - 2021 um bis zu 320.267 €, - 2022 um bis zu 616.163 €, - 2023 um bis zu 901.978 € und ab - 2024 dauerhaft um bis zu 1.079.430 €, davon sind - 2020 bis zu 73.864 €, - 2021 bis zu 320.267 €, - 2022 bis zu 616.163 €, - 2023 bis zu 901.978 € und ab - 2024 bis zu 1.079.430 € zahlungswirksam. 13. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die zu erwartenden Mehr- einzahlungen in Höhe von Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 5 - - bis zu 36.932 € einmalig für 2020, - bis zu 160.133 € einmalig für 2021, - bis zu 308.081 € einmalig für 2022, - bis zu 450.988 € einmalig für 2023 und - bis zu 539.715 € dauerhaft ab 2024 ff. im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. Rund 50 % der jeweiligen Auszahlungen für Lehrpersonal werden abrechnungsbedingt zeitversetzt als Lehrpersonalzuschuss erstattet. Die konkrete Anmeldung zum Haushalt erfolgt jeweils im Rahmen der entsprechenden Gesamtkalkulation Lehrpersonalzuschüsse. 14. Das Produkterlösbudget des Produktes 39231500 Bildung, Erziehung und Betreuung an Fachakademien erhöht sich - in 2020 einmalig um bis zu 36.932 €, - in 2021 einmalig um bis zu 160.133 €, - in 2022 einmalig um bis zu 308.081 €, - in 2023 einmalig um bis zu 450.988 € und - ab 2024 dauerhaft um bis zu 539.713 €, davon sind - in 2020 einmalig um bis zu 36.932 €, - in 2021 einmalig um bis zu 160.133 €, - in 2022 einmalig um bis zu 308.081 €, - in 2023 einmalig um bis zu 450.988 € und - ab 2024 dauerhaft um bis zu 539.713 € zahlungswirksam. 15. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, für das 4-jährige Modell (Variante 1), die Einrichtung von - 35 VZÄ Stellen (Pseudostellen) OptiPrax ab 01.09.2020, - 35 VZÄ Stellen (Pseudostellen) OptiPrax ab 01.09.2021 - 35 VZÄ Stellen (Pseudostellen) OptiPrax ab 01.09.2022, - 35 VZÄ Stellen (Pseudostellen) OptiPrax ab 01.09.2023 Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 6 - bei RBS-KITA und RBS-A-4 und deren Besetzung zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 668.150 € bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 16. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365200 Betrieb und Steuerung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder erhöht sich in 2020 einmalig um bis zu 102.370 € und ab 2021 dauerhaft um bis zu 1.815.980 € , davon sind einmalig in 2020 bis zu 102.370 € und ab 2021 dauerhaft bis zu 1.815.980 € zahlungswirksam. 17. Das Produktkostenbudget des Produktes 39211100 Grundschulen für Kinder erhöht sich einmalig um bis zu 21.180 € und dauerhaft um bis zu 375.720 € ab 2021, davon sind in 2020 bis zu 21.180 € und ab 2021 bis zu 375.720 € zahlungswirksam. 18. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 0,5 VZÄ Betreuung und Koordination OptiPrax bei KITA-ST (EntgGr S12 TVöD) ab 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung zu veranlassen. 19. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 34.275 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. 20. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig konsumtiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 1.000 € sowie die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 400 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die konsumtiven Sachkosten für die IT-Ausstattung werden i.H.v. 750 € einmalig in 2020 über das IT-Referat (RIT) geplant. 21. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die unter Ziffer 3.2.3 des Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 4 - 7 - Vortrages dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 22. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 0,14 VZÄ Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter für Personalangelegenheiten (Praktikantinnen/Praktikanten) bei KITA-GSt-Personal im Verwaltungsdienst (BesGr A 10/EGr E9c TVöD) ab 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 9.618 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht mit der Besetzung mit Beamtinnen bzw. Beamten durch die Einbeziehung der erforderlichen Pensions- und Beihilferückstellungen ein zusätzlicher Personalaufwand in Höhe von etwa 2.969 € (40 % des JMB). 23. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaften konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 112 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 24. Das Produktkostenbudget des Produktes 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich in 2020 einmalig um bis zu 45.405 € und ab 2021 dauerhaft um bis zu 44.405 €, davon sind einmalig bis zu 45.405 € in 2020 und ab 2021 dauerhaft bis zu 44.405 € dauerhaft zahlungswirksam. 25. Der Antrag Nr. 14-20/A04246 der SPD Stadtratsfraktion vom 04.07.2018 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 26. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
6. 5.: Personalbedarf im Geschäftsbereich KITA, Abteilung Koordination und Aufsicht Freie Träger (RBS-KITA-FT) Ergebnisse und Fortschreibung der Stellenbemessung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von - 1,5 VZÄ Sachbearbeitung Trägerauswahlverfahren - 0,78 VZÄ Fachaufsicht freie, gemeinnützige und sonstige Träger für KITA-FT ab 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 166.526 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamtinnen/Beamten zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 49.546 € (40 % des JMB). 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig konsumtiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung der Arbeitsplätze in Höhe von 4.560 € sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 1.824 € jährlich im Rahmen Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die einmalig konsumtiven Sachkosten für die IT-Ausstattung i.H.v. 3.420 € einmalig im Jahr 2020 werden über das IT-Referat (RIT) geplant. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um bis zu 172.910 € einmalig im Jahr 2020 und bis zu 168.350 € dauerhaft ab 2021, davon sind bis zu 172.910 € einmalig im Jahr 2020 und bis zu 168.350 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 6.: Ausweitung im Geschäftsbereich KITA, Geschäftsstelle, Stabsstelle Organisation (RBS-KITA-GSt-Stab/Orga)
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen für Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter Organisation ab 01.01.2020 sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 68.700 € jährlich im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat (Personal) anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 21.156 € (40 % des JMB). 2. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die einmalig konsumtiven Sachkosten zur Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes in Höhe von 2.000 €, sowie die dauerhaft konsumtiven Arbeitsplatzkosten in Höhe von 800 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Die konsumtiven Sachkosten für die IT-Ausstattung i.H.v. 1.500 € einmalig im Jahr 2020 werden über das IT-Referat (RIT) geplant. 3. Das Produktkostenbudget des Produkts 39365100 Kitaverwaltung erhöht sich um bis zu 71.500 € einmalig im Jahr 2020 und 69.500 € dauerhaft ab 2021, davon sind bis zu 71.500 € einmalig im Jahr 2020 und 69.500 € dauerhaft ab 2021 zahlungswirksam. 4. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die aus seiner Sicht dargestellten Flächenbedarfe rechtzeitig gegenüber dem Kommunalreferat anzumelden, sobald weitere Flächen zugewiesen werden sollen. Öffentliche Sitzung des Bildungsausschusses vom 09. Oktober 2019 BS TOP 6 - 2 - 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
8. 7.: Stellenplan 2019 - Referat für Bildung und Sport; Umwidmung von Kapazitäten aus dem Büroweg
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Der Umwidmung der neun VZÄ aus dem Büroweg/Kontingent Lehrdienst wird entsprechend dem Vortrag zugestimmt, d. h. neun VZÄ aus dem Kontingent „Lehrdienst“ sind dem Kontingent „Hauswirtschaftliches Personal“ zu übertragen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 8.: Genehmigung eines Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein „Landesmediendienste Bayern e. V.“ für das Jahr 2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 09.10.2019 (1. Dem Verein „Landesmediendienste Bayern e. V.“ wird für das Jahr 2019 ein Zuschuss in Höhe von 15.300 € gewährt. Des Weiteren werden dem Verein „Landesmediendienste Bayern e. V.“ auch für das Jahr 2019 einmalig finanzielle Mittel in Höhe von 5.000 € zum exklusiven Ankauf von weiteren AV-Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit im Stadtgebiet Münchens gewährt. Die Finanzierung erfolgt aus eigenen Referatsmitteln. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Tagesordnung
2. 1.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
3. 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe
4. 3.: Hinausschieben des Ruhestands Städt. Fachoberschule für Sozialwesen und Gesundheit München Nord
5. 4.: Hinausschieben des Ruhestands Sädt. Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen und Gesundheit