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Vollversammlung (2019-12-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.12.2019, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München; Nachrücken von Frau Isabella Fiorentino-Wall in den ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
  3. A.2.: Ausscheiden von Herrn Gerhard Mayer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Gremien
  4. A.3.: Haushaltsplan 2020, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2019 - 2023; Berücksichtigung der erhöhten Münchenzulage und des Fahrtkostenzuschusses (gefördertes Jobticket) bei der Ausreichung der Zuschüsse an freie Träger;
  5. A.4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023
  6. A.5.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2020
  7. A.6.: Münchenzulage für alle Beschäftigten der Beteiligungsgesellschaften Empfehlung Nr. 14-20 / E 02824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 10.10.2019 München-Zulage auch für Beschäftigte der städtischen München Klinik
  8. A.7.: Digitalisierung im KVR
  9. A.8.: Anschlussbereiche westlich / östlich der Ludwigsbrücken zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel, im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
  10. A.9.: Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
  11. A.10.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 18. Dezember 2019 Bessere Luft und bessere Mobilitätsoptionen bei und für die Großmarkthalle
  12. A.11.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
  13. A.12.: #opentheports: München unterstützt aktiv die Seenotrettung im Mittelmeer
  14. A.13.: Haushalt 2020 des Revisionsamts - Produkt - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  15. A.14.: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München München - Stadt zu Fuß I
  16. A.15.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Mobilitätsreferates
  17. A.16.: Markthallen München (MHM); Feuerwerksverbot auf dem Viktualienmarkt
  18. A.17.: Kostenerstattungsansprüche gegen die überörtlichen Kostenträger Bezirk Oberbayern und Freistaat Bayern vertreten durch das Zentrum Bayern Familie und Soziales Ermächtigung zur Klageerhebung
  19. A.18.: Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
  20. A.19.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Ausbildungsticket Finanzierung von 2020 - 2023 Klimaschutzpaket der Bundesregierung für den Münchner ÖPNV nutzen
  21. A.20.: Klimaschutz – den Worten müssen Taten folgen II – Sektor Energieumwandlung und -verteilung
  22. A.21.: Schulbauoffensive 2013-2030 - Stellplatzkonzept für den Schulbau
  23. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2019
  25. B.1.: Haushalt 2020 des Direktoriums - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  26. B.2.: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Mobilitätsreferats der Landeshauptstadt München München - Stadt zu Fuß I
  27. B.3.: Haushalt 2020 Stellenplan
  28. B.4.: Haushalt 2020 des Personal-und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  29. B.5.: Personal- und Organisationsreferat Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im Kustermannpark, Balanstraße 55-59 sowie Rosenheimer Straße 118 Finanzierung einer mechatronischen Schließanlage Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  30. B.6.: Terminverlängerung für den Stadtratsantrag „Entgeltnachweis goes digital“
  31. B.7.: Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Beendigung des Pilotprojekts und stadtweite Einführung eines dezentralen Fallmanagements im Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)
  32. B.8.: Neufassung der Ausschreibungsrichtlinien der Landeshauptstadt München; Änderung der Regularien zur Führung auf Probe und zur entsprechenden Bewährungsfeststellung; Aufhebung der Verpflichtung zu Assessment-Center vor erstmaliger Führung und Angebot eines alternativen verpflichtenden Verfahrens; In Mangelberufen innerhalb von maximal vier Wochen einstellen!
  33. B.9.: Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation
  34. B.: Bekanntgaben des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2019
  35. B.10.: it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2019
  36. B.: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.12.2019
  37. B.11.: Haushalt 2020 des IT-Referats - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  38. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 03.12.2019
  39. B.12.: Haushalt 2020 des Sozialreferates - Produktanpassung - Wegfall eines Produktes - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  40. B.13.: Berichtslegung zu den Stellen des Sozialreferates mit Flüchtlingsbezug
  41. B.14.: Gesamtplan zur Integration von Flüchtlingen: Abschlussbericht und Perspektiven Masterplan für Geflüchtete in München - Ressourcen laufend aufstocken
  42. B.15.: Anpassungen im Zuschusswesen des Sozialreferats: Überarbeitung des Mustervertrags (inkl. Anlagen) sowie geplantes weiteres Vorgehen im Rahmen der Prüfung und Anerkennung von zentralen Verwaltungskosten
  43. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.12.2019
  44. B.16.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (Mieterbeiratssatzung) Gleichstellung bei der Besetzung des Mieterbeirates
  45. B.17.: Pädagogisches Personal und Sicherheitsdienste in Unterkünften und Beherbergungsbetrieben
  46. B.18.: Satzung zur Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (Seniorenvertretungssatzung) Kandidateninformation in der Benachrichtigung zur Wahl der Seniorenvertretung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01835 .......................
  47. B.19.: Sanierung und Erstellung eines Erweiterungsbaues durch die GWG München in der Chiemgaustraße 120 und in der Gabelsbergerstr. 72 (beides Einrichtungen für Wohnungslose) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  48. B.20.: Niedrigschwellige Einrichtungen für Wohnungslose Haus an der Chiemgaustraße Haus an der Kyreinstraße 6. Stadtbezirk - Sendling 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
  49. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.12.2019
  50. B.21.: Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
  51. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 10.12.2019
  52. B.22.: Haushalt 2020 des Referates für Gesundheit und Umwelt - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  53. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.12.2019
  54. B.23.: Bayerisches Versöhnungungsgesetz II / Grundsatzbeschluss zur „Klimaneutralen Stadtverwaltung 2030“ und weitere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität München 2050
  55. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019
  56. B.24.: Haushalt 2020 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  57. B.25.: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
  58. B.26.: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
  59. B.27.: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
  60. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2019
  61. 28.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2152 Heinrich-Wieland-Straße (nördlich), St.-Michael-Straße (östlich), ehemaliger Busbahnhof und P+R-Anlage Michaelibad (teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1265) B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs C) Anträge D) Bürgerversammlungsempfehlungen - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  62. 29.: Hachinger Tal a) Strukturkonzept b) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00335: Schließen der Radweglücke in der Unterhachinger Straße bis zur Höhe Zwergerstraße, Aufnahme von Verhandlungen mit der Gemeinde Neubiberg des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf–Perlach vom 10.09.2014
  63. 30.: Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
  64. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vom 04.12.2019
  65. 31.: Haushalt 2020 des Referats für Bildung und Sport - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  66. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 04.12.2019
  67. 32.: Stundenermäßigungen und Anrechnungsstunden für Lehrkräfte, Übernahme der staatlichen Regelungen für den städtischen Lehrdienst
  68. 33.: Maßnahmenpaket des Referates für Bildung und Sport für die Weiterqualifizierung und Gewinnung von Lehrkräften in Beruflichen Schulen
  69. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2019
  70. 34.: Haushalt 2020 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  71. 35.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 -
  72. 36.: Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Mobilität in München – Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen Mobiles München – auch nachts!
  73. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 03.12.2019
  74. 37.: Haushalt 2020 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  75. 38.: Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum 1. Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 12. Amtsperiode 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
  76. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2019
  77. 39.: Haushalt 2020 des Kommunalreferats - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
  78. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.12.2019
  79. 40.: Haushalt 2020 des Kulturreferats Produkte Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Investitionen
  80. 41.: Neubau eines Kulturhauses am Hanns-Seidel-Platz im Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Genehmigung des aktualisierten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Kultursituation in Neuperlach Empfehlung Nr. 14-20 / E 02616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 28.05.2019
  81. 42.: Münchner Volkshochschule GmbH Akademie für Erwachsenenbildung Anpassung Gesellschaftsvertrag
  82. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
  83. 43.: Frauen-Nacht-Taxi für München
  84. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.12.2019
  85. 44.: Haushalt 2020 des Kreisverwaltungsreferats - Anpassung der Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  86. 45.: Änderung der Badekleidungsverordnung
  87. 46.: Unentgeltliche Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW Ausnahme vom Kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
  88. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.12.2019
  89. 47.: Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen, Folgeprojekt Anlagenbuchhaltung - Abschlussbericht
  90. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.12.2019
  91. 48.: Haushalt 2020 der Stadtkämmerei - Produkte und Ziele - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
  92. 49.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt München
  93. 50.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Beteiligungssteuerung Ziele 2020
  94. 51.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) München Klinik Bogenhausen - Erweiterung und Generalsanierung Genehmigung der Ausführung der Prio-1 Nord Maßnahmen und der Sanierung der Bestandsförderanlagen
  95. 52.: Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Gründung einer “Bau Projektgesellschaft mbH“
  96. 53.: Stiftungsvermögensverwaltung; Optimierung der Anlagestrategie und Anpassung in der ak- tuellen Niedrigzinsphase
  97. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 17.12.2019
  98. 54.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
  99. Nachtrag
  100. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2019
  101. 55.: Kommunaler Wohnungsfonds, Emission einer Stadtanleihe zur Finanzierung von kommunalen Vorhaben
  102. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  103. D: Nachprüfungsanträge
  104. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Digitalisierung im KVR
  3. A.2.: Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Bauvorhaben Neuhauser Trafo 2. Bauabschnitt Neubau einer Wohnanlage mit 15 geförderten Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe, Stadtteilkulturzentrum und Tiefgarage im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B an der Aldringenstraße 5/5a (Wohnen/Kinderkrippe) und Nymphenburger Str. 171a (Stadtteilkulturzentrum) 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg FlNr. 559/57, Gem. Neuhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
  4. A.3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2023 Hochstiftsweg Städtebaulicher Vertrag vom 21.04.2011 und Vergleich/Partieller Schuldbeitritt vom 17.01.2014 Klage auf Anpassung des Erschließungsvertrages und Herstellung des Hochstiftswegs bzw. Ersatz der Mehrkosten
  5. A.4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Neureutherstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  6. A.5.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Reifenstuelstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  7. A.6.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Nähe Eberwurzstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  8. A.7.: Nahtstelle Freiham Nord / Aubing – Strategischer Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  9. A.8.: Einstellung einer Musikerin bei den Münchner Philharmonikern
  10. A.9.: Rechtsfähige Heiliggeistspital-Stiftung München Forst Kasten Vorranggebiet 804, Vorhaben Kiesabbau Ausschreibungsverfahren Forstwirtschaft statt Kiesabbau
  11. A.10.: MTV München von 1879 e. V. ... Sanierung des Standorts Häberlstr. 11b Sanierung des Standorts Werdenfelsstraße 70 Förderung der Projekte nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
  12. A.11.: Gasteig München GmbH Generalsanierung Gasteig Interimsquartiere Finanzierung
  13. A.12.: Das deutschlandweit einzigartige Alpine Museum in München unterstützen und fördern!
  14. A.13.: Ankauf eines Wohn- und Gewerbegrundstücks 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  15. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.12.2019
  17. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal-und Organisationsreferat
  18. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.12.2019
  19. 2.: Verlängerung einer vorübergehenden Anmietung von Büroflächen für it@M im Objekt TenTowers
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 12.12.2019
  21. 3.: Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Hasenbergl am Standort Stanigplatz im 24. Stadtbezirk Fledmoching-Hasenbergl 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
  22. 4.: Sanierung und Erstellung eines Erweiterungsbaues durch die GWG München in der Chiemgaustraße 120 und in der Gabelsbergerstr. 72 (beides Einrichtungen für Wohnungslose) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach 3. Stadtbezirk - Maxvorstadt
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2019
  24. 5.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf von Treuhandgrundstücken
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.12.2019
  26. 6.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2019 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Branchenvergleich SWM!!
  27. 7.: Flughafen München GmbH (FMG); Änderung des FMG-Gesellschaftsvertrags Einbringung einer Kapitalrücklage in die eurotrade Flughafen München Handels-GmbH
  28. 8.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Erwerb von Anteilen
  29. 9.: Stadtwerke München GmbH; Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  30. 10.: Leistungsprogramm 2020 der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Mobilität in München – Betrieb und Taktung der Münchner U-/ S-Bahnen Mobiles München – auch nachts!
  31. 11.: Stadtwerke München GmbH Erwerb eines Kundenportfolios
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.12.2019
  33. 12.: Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  34. 13.: Umbau und Sanierung von ehemaligen Bettenhäusern am Klinikum Schwabing Wohnungen für Pflegepersonal 4. Stadtbezirk Schwabing-West Mittelbereitstellung für Planungskosten 1,2 Mio. € Dringender Wohnungsbedarf für Pflegepersonal in gesamt München – Städtisches Projekt vorerst gescheitert! Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 01569 von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Andre Wächter vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019
  35. 14.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgschaft „Alte Heimat" Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat“ Ausführungsgenehmigung für die Neubauabschnitte 1 und 2
  36. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 05.12.2019
  37. 15.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 05.12.2019
  39. 16.: Förderkonzept Popmusik Besetzung der Jury zur Vergabe der Produktionsstipendien für Popmusikalben 2020, Besetzung der Jury für die Förderung von Popmusik-Konzertreihen in kleineren Musiklocations oder Musikfestivals für 2020
  40. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.12.2019
  41. 17.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt München
  42. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  43. D: Nachprüfungsanträge
  44. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen