Vollversammlung (2005-06-22 09:00:00)
Datum: | 22.06.2005, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Grundsatzentscheidung des Stadtrates zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Rings; Bauvorhaben des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz / Thalkirchner - / Kochelseestraße in Sendling BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00279 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 02.05.2005 BA-Anträge Nr. 02-08 / B 00114, 02-08 / B 00115 und 02-08 / B 00116 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 07.03.2005 StR-Antrag: Grundsatzentscheidung des Stadtrates zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Ringes BA-Antrag: Grundsatzentscheidung des Stadtrats zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Rings; Bauvorhaben des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums an der Thalkirchner- / Kochelseestraße in Sendling BA-Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde sowie des Landesamtes für Denkmalpflege zur Nachbarschaftsverträglichkeit des in der Voranfrage dargestellten Bauvorhabens BA-Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Abwägung über Vor- und Nachteile dieses Standorts BA-Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Beurteilung der verkehrlichen Auswirkungen hinsichtlich des ruhenden und des fließenden Verkehrs
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Grundsatzentscheidung des Stadtrats zum Bau einer Moschee innerhalb des Mittleren Rings; Bauvorhaben des Türkisch-Islamischen Kulturzentrums an der Thalkirchner- / Kochelseestraße in Sendling
- Verwandter Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Beurteilung der verkehrlichen Auswirkungen hinsichtlich des ruhenden und des fließenden Verkehrs
- Verwandter Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Abwägung über Vor- und Nachteile dieses Standorts
- Verwandter Antrag: Bauvoranfrage Türkisch-Islamisches Kulturzentrum Thalkirchner- / Kochelseestraße; Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde sowie des Landesamtes für Denkmalpflege zur Nachbarschaftsverträglichkeit des in der Voranfrage dargestellten Bauvorhabens
- 2.: Neutralitätspflicht der Stadt in Wahlkampfzeiten Leitfaden
- 3.: Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung - für die Jahresrechnungen 1999 bis 2003 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Sozial- und Jugendhilfebereich 1990 bis 2003) - für die Jahresabschlüsse 1999 bis 2003 der Eigenbetriebe (Stadtentwässerungswerke 1993 bis 2003 ) und - für die Jahresabschlüsse 1995 bis 2003 im städt. Krankenhausbereich
- 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- 5.: Sicherstellung der Finanzierung der Equalprojekte des ETC und SCHLAU-Projekt
- 6.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf die Städtische Bestattung Fortschreibung des Beschlusses vom 05.12.2001
- 7.: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost Billigungsbeschluss Stadtbezirke 14, 15, 16, 17, 18 StR-Antrag: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost StR-Antrag: Aktualisierung des Flächennutzungsplanes Teilbereich VI - Südost Änderungen im Bereich der Schönstraße: Festsetzung der Kleingartenanlage und Lösung der bestehenden Parkproblematik
- 8.: Erhalt des Hügels am Ackermannbogen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt des Hügels am Ackermannbogen
- 9.: 850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Jahre 2008 Beschluss zur Grobkonzeption StR-Antrag: Die 850-Jahr-Feier der Stadt München gemeinsam mit den Bürgern gestalten
- 2.11.: ABGESETZT 2. S-Bahn-Stammstrecke München Künftiger S-Bahnhof Marienhof a) Planungs- und Verfahrensstand 2. S-Bahn-Stammstrecke b) Bahnhofsvarianten Marienhof c) Wettbewerb zur Neugestaltung des Marienhofs d) Weiteres Vorgehen e) Freiheit für den Marienhof
- 2.1.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2003 und 2004 StR-Antrag: „Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit in den Jahren 2003 und 2004“
- 2.2.: Änderung der Rechtslage und der Genehmigungspraxis bei Altersteilzeit für 55 bis 59-jährige Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte
- 2.3.: Wohnungen für Künstler der zentrumsnahen Kultureinrichtungen Stollbergstr. 9, Rückgebäude 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.214.000 ¿ 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2005 ¿ 2009 Unterabschnitt 8801 ¿Besonderes Grundvermögen¿, Maßnahmenummer 2300 und 7500, Rangfolgenummer 1 und 3, Investitionsliste 1
- 2.4.: Umbau und Aufstockung Kinder- und Jugendtreff am Wettersteinplatz, Fromundstr. 1 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.499.000.- Euro (keine Ersteinrichtungskosten) - Produkt 3.1.1- 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7580 in Investitionsliste 1 und bei Gliederungsziffer 4602, Maßnahmennummer 7630 in Investitionsliste 1
- 2.5.: Villa Waldberta - Schwerpunktsetzung für die Belegung im 2. Halbjahr 2005
- 2.6.: Theresienhöhe zwischen Lipowskybrücke und Alter Messeplatz in den Stadtbezirken 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 8 Schwanthalerhöhe Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a und 1819 b (ehem. Messegelände, Nord- und Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 3.090.000,-- E (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 100.000,--E) Anteil Baureferat: 3.090.000,-- E (incl. MwSt) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
- 2.7.: Museumspädagogisches Zentrum; Vertragsneugestaltung
- 2.8.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen der Streichung der Tarifgruppe 62 (Bodenverkehr) und Änderung der Tarifnummer 612 (Erteilung Negativzeugnis nach § 28 Abs. 1 Satz 3 Baugesetzbuch)
- 2.9.: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte StR-Antrag: Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte
- 2.10.: Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2004
- 2.12.: Vertretung der Landeshauptstadt München und der Messe München GmbH im Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH (MMBau)
- 2.13.: DSM Deutsche Städte-Medien GmbH Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH