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Vollversammlung (2005-05-11 09:00:00)


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Datum: 11.05.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Sozialreferat Änderung der Geschäftsverteilung der Landeshauptstadt München
  7. 2.: Kulturentwicklung Hauptbahnhof-Laim-Pasing im Bereich des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg - Kulturelle Nutzung des stillgelegten Heizkraftwerkes an der Heimholtzstraße (Donnersberger Brücke) Erhalt des Heizkraftwerkes an der Donnersberger Brücke
  8. 3.: Feststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  9. 4.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich) Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Straße (südlich) etc. StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Sraße (südlich) etc.
  10. 5.: Wohnen in München, III a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004 b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 – 2005 um das Jahr 2006 c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell; Antrag Nr. 02-08 / A 02271 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 04.02.2005 d) Erbbaumodell für Familien mit Kindern; Antrag Nr. 02-08 / A 02202 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 07.01.2005 e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien; Antrag Nr. 02-08 / A 02306 von Herrn Stadtrat Marian Offmann und Herrn Stadtrat Max Strasser vom 22.02.2005 StR-Antrag: Wohnen in München III StR-Antrag: Wohnen in München III StR-Antrag: Bezahlbarer Wohnraum für Familien StR-Antrag: Erbbaumodell für Familien mit Kindern
  11. 6.: A) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) Baukosten (Kostenobergrenze): 54.424.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 1.208.000 ¿) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung B) Errichtung einer Ganztagesschule an der Hauptschule Fürstenrieder Straße 30 Neubau einer Mensa mit Betreuungsräumen im 25. Stadtbezirk - Laim Baukosten (Kostenobergrenze): 2.170.000 ¿ 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaues im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk - Allach - Untermenzing Baukosten (Kostenobergrenze): 1.617.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 10.000 ¿) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8) StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G8)
  12. 7.: Einrichtung eines Beirats für den 850. Stadtgeburtstag 2008
  13. 2.6.: ABGESETZT Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren - Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried und Neuhausen (Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001) - Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die Landeshauptstadt München (Antrag Nr. 2634 von Herrn Stadtrat Winklmaier vom 08.03.2001) - Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle, Bezirksinspektion und BA-Geschäftsstelle; Hier: Teilantrag zur Verlagerung der Neuhauser Meldestelle (Antrag Nr. 02-08 / A 01393 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 23.01.04) - Wird Moosach zur Service - Wüste? (Antrag Nr. 02-08 / A 01580 von Frau Stadträtin Gisela Oberloher vom 13.04.04) - Bürgernähe auch für Trudering-Riem (Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000) - Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof, umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof (Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001) - Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21 (Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk (Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Weitere Berücksichtigung Moosachs als geeigneter Standort für ein Bürgerbüro/Bürgerzentrum (A StR-Antrag: Wird Moosach zur Service-Wüste? StR-Antrag: Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle und Bezirksinspektion StR-Antrag: Verwaltungsdienststellen für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die LHSt München StR-Antrag: Errichtung von Bürgerbüros in Trudering, Fürstenried und Neuhausen
  14. 2.1.: Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit
  15. 2.2.: Überprüfung der städtischen Ausgaben durch eine neu einzusetzende Arbeitsgruppe
  16. 2.3.: München unterzeichnet die Charta für den Schutz der Menschenrechte
  17. 2.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Auflösung des vorberatenden Rechnungsprüfungsausschusses
  18. 2.5.: Produktorientierter Haushalt mit Leistungsbezug; Steuerung durch den Stadtrat über Produktleistungen
  19. 2.7.: Neubau eines Straßenreinigungsstützpunktes mit Tiefgarage in der Nibelungenstr. 73 im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten): 3.474.000.- E (davon Ersteinrichtungskosten 41.000.- E) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 – 2009 Unterabschnitt 6750 (VB)
  20. 2.8.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Kraftwerk Nord Leasinggesellschaft mbH & Co. OHG 3. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG
  21. 2.9.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele - Beirat für die Kammerspiele
  22. 2.10.: Dienstreise des Kulturausschusses zu den Jüdischen Museen in Wien, Prag und Kopenhagen
  23. 2.11.: ABGESETZT DSM Deutsche Städte-Medien GmbH Besetzung des Werbebeirates bei der Ströer-Deutsche Städte-Medien GmbH
  24. 2.12.: Olympiapark München GmbH; Künftige Entwicklung des Olympiaparks Zukunft des Olympiaparks Vorlage eines strukturellen und baulichen Gesamtkonzeptes für die Zeit nach dem Auszug des Fußballs vor Genehmigung weiterer Einzelvorhaben im Olympiapark Empfehlung Nr. 79 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Bezirksteil Milbertshofen am 02.12.2004 StR-Antrag: Zukunft des Olympiaparks
  25. 2.13.: Zukunft der Arbeitsgruppe Obdachlosigkeit und des Beraterkreises für die Sanierung der Städtischen Unterkünfte
  26. 2.14.: Zukunft des Sozialhilfeausschusses
  27. 2.15.: Ermäßigungen für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica)
  28. 2.16.: Grundschule an der Grafinger Straße 71 Grundschule an der Regina-Ullmann-Straße 6 Grund- und Teilhauptschule an der Welzenbachstraße 12 Grund- und Hauptschule (künftig auch Förderschule) an der Zielstattstraße 74 Hauptschule (künftig: auch Förderschule) Situlistraße 87 Erweiterungsbaumaßnahmen; Aufnahme der Planungskosten in IL 1 des Programmentwurfs des MIP 2005 - 2009; Änderung des Programmentwurfs des MIP 2005 - 2009
  29. 2.17.: Generalinstandsetzung der Grundschule an der Gebelestraße 2 mit Neubau einer Einfachsporthalle und Neubau eines Kindergartens im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): 26.352.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 1.011.000 ¿) 1. Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt (Generalinstandsetzung der Grundschule) 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, IGr. 2110, Rangfolge-Nr. 007
  30. 2.18.: Reduzierung der Zahl der Eingangsklassen an der Städt. Schulartunabhängigen Orientierungsstufe Für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Orientierungsstufe
  31. 2.19.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/20 Karl-Scharnagl-Ring, Franz-Josef-Strauß-Ring (beiderseits) Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
  32. 2.20.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/25 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände - einschließlich Bereich Gärtnerstraße (südlich), Hanauer Straße (östlich) Stadtbezirk 10 Moosach
  33. 2.21.: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1964 Rainer-Werner-Fassbinder-Platz (beiderseits), Erika-Mann-Straße (nördlich), Lilli-Palmer-Straße (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1873) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymhphenburg
  34. 2.22.: Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes und weiteres Vorgehen Richard-Strauss-Straße 107 – 145 (Lärmschutzbebauung) a) Bericht über das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen
  35. 2.23.: Änderung des Konzepts der Rahmenplanung und weiteres Vorgehen Umstrukturierung des Areals der Firma Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling a) Strukturkonzept Änderung des Konzepts der Rahmenplanung (aus der Überarbeitung des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftspflegerischen Wettbewerbs) vom 09.04.2003 in ein neues Strukturkonzept b) Bauleitplanung - Fortführung der Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 (Siemens Obersendling) auf der Grundlage des neuen Strukturkonzeptes - Entwicklung eines Teil-Bebauungsplanes mit Grünordnung für den „Siemens-Kernbereich“ an der Siemensallee Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling
  36. 2.24.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/19 Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Fischer-von-Erlach-Straße (östlich), Kapruner Straße (westlich) - ehemaliges Alfons-Hoffmann-Heim - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
  37. 2.25.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/4 Ludwigsfelder Straße (südlich) - Hackersiedlung - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  38. 2.26.: Endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/16 Bodenseestraße (südlich) - Bundesstraße B 2 -, Bundesbautobahn A 96 München-Lindau (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) Siedlungsschwerpunkt Freiham (Freiham – Süd) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  39. 2.27.: Keine Bebauung der Grünfläche an der Burmester-/ Reuschstraße und Darstellung im Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan als Allgemeine Grünfläche a)Keine Bebauung der Grünfläche an der Burmester-/ Reuschstraße Empfehlung Nr. 183 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 04.07.2001 b)Erhalt der Spielfläche an der Burmester-/ Reuschstraße Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 08.07.2003 c)Errichtung eines Sportplatzes in Freimann Empfehlung Nr. 115 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Bezirksteil Freimann vom 06.07.2004