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Vollversammlung (2005-07-06 09:00:00)


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Datum: 06.07.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: München macht mit bei der „Nacht der 100.000 Kerzen für eine Welt ohne Atomwaffen“
  7. 2.: Bericht über die Informationsreise des Münchner Stadtrats nach Brüssel zu den europäischen Institutionen und kommunalen Interessensvertretungen am 7./8. April 2005
  8. 2.31.: ABGESETZT „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf -die soziale Stadt" Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost A)Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetz- buch (BauBG) im Bereich Mittlerer Ring Südost B)Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger gemäß §§ 137, 139 Baugesetzbuch (BauBG) - "Öffentlichkeitsphase" C)Förmliche Festlegung der Gebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) als Sanierungsgebiete; Aufstellungsbeschluss für das Agfa-Gelände D)Sanierungsziele für die Sanierungsgebiete "Innsbrucker Ring - westlich" und "Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ E)Organisatorische Erfordernisse zur Quartiersentwicklung F)Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen in den künftigen Sanierungsgebieten G)Anträge und Empfehlung
  9. 2.13.: ABGESETZT Arten- und Biotopschutzprogramm für die Stadt München
  10. 2.1.: ABGESETZT Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte
  11. 2.2.: Einrichtung einer/es Demographiebeauftragten
  12. 2.3.: ABGESETZT Bildung von interkommunalen Kooperationen
  13. 2.4.: Münchens Stadtrat fordert eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung
  14. 2.5.: Mietverrechnung stadteigene und angemietete Verwaltungsgebäude; Verrechnungsmodell für stadteigene Verwaltungsgebäude (UA 0640) ab 2006
  15. 2.6.: Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2006
  16. 2.7.: Förderung der Jugendhilfe Festsetzung der Zuschüsse an die Verbände der freien Jugendhilfe für die Führung von Vormundschaften und Pflegschaften mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Haushaltsjahr 2005 -
  17. 2.8.: Schuldenbericht 2004
  18. 2.9.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferats für 2006 Änderung von Produktbeschreibungen StR-Antrag: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Ziele des Kommunalreferates für 2006 Änderung von Produktbeschreibung
  19. 2.10.: Schlachthof München (SHM); Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2005 - Bekanntgabe -
  20. 2.11.: Erholungsgelände Possenhofen am Starnberger See; hier: Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Pöcking zur Ausweisung als Grünanlage der Landeshauptstadt München
  21. 2.12.: Bildende Kunst auf der BUGA StR-Antrag: Bildende Kunst auf der BUGA StR-Antrag: Bildende Kunst auf der BUGA
  22. 2.14.: Luftreinhalteplan Feinstaubgrenzwert kurz vor der Überschreitung - Regierung von Oberbayern soll Stadtratsbeschlüsse vom Juli 2004 endlich umsetzen
  23. 2.15.: ABGESETZT Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 26.035.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten: 1.880.000 ¿) 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabe- mittel bei Hhst. 2320.945.7540.3 in Höhe von 500.000 ¿ 4. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002 StR-Antrag: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65
  24. 2.16.: Umbau und Instandsetzung des Dachgeschosses der Berufsschule am Sendlinger-Tor-Platz 14 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Prognostizierte Ausführungskosten). 4.014.000 ,- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 0,- Euro) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2005 - 2009 IL 1, IGr. 24 „Berufs-, Berufsfachschulen“, UA 2400, Maßnahmennurmmer 7710, Rangfolgennummer 011
  25. 2.17.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2005/2006 2. Bestellung des Abschlussprüfers
  26. 2.18.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Rumpfwirtschaftsjahr 01.01.2004 bis 31.08.2004 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  27. 2.19.: Bürgerpark Oberföhring Notwendige Sanierungsmaßnahmen
  28. 2.20.: Sperrzeiten in München; - Sperrzeitbericht 2004; - Neufassung der städt. Sperrzeitverordnung (wg. landesweiter „Putzstundenregelung“)
  29. 2.21.: Ausübung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen
  30. 2.22.: Zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes der Landeshaupt- stadt München anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit einem Gesamtvolumen von 954.200 Euro; Außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2005 beim UA 1400 i.H.v. 179.400 Euro
  31. 2.23.: Billigungsbeschlüsse und vorbehaltlich endgültige Beschlüsse Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/20 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  32. 2.24.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/29 Memminger Platz, Untermenzinger Straße, Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg - Meiller-Gelände - Stadtbezirk 10 Moosach
  33. 2.25.: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (Beschluss der Vollversammlung vom 15.10.1997) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 BauGB für den Bereich der Luitpold-Kaserne Heßstraße, Schwere-Reiter-Straße und Infanteriestraße Stadtbezirk 4 Schwabing-West
  34. 2.26.: ABGESETZT Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1924 Frobenstraße (östlich), Bahnlinie München-Ostbahnhof-Landesgrenze (nördlich), Burgfriedensgrenze (westlich) - Münchener Rennverein e.V. (MRV) - Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  35. 2.27.: Verlängerung von Erhaltungssatzungen; Empfehlung Nr. 02-08/ E 00007 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Bezirksteil Haidhausen am 24.02.2005 BV-Empfehlung: Verlängerung von Erhaltungssatzungen
  36. 2.28.: Blockheizkraftwerke und alternative Energieversorgungskonzepte in Anlagen der Münchner Wohnungsbaugesellschaften a)Bericht über den Sachstand und das weitere Vorgehen b)Antrag Nr. 1417 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.05.1999 StR-Antrag: Blockheizkraftwerke und alternative Energieversorgungskonzepte in Anlagen der Münchner Wohnungsbaugesellschaften
  37. 2.29.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) a) Ausgangslage im Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) b) Aufhebung des östlichen Teilbereichs (Blöcke 14, 15 und 17) der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Giesing (Feldmüllersiedlung) c)Aufhebung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Giesing (Feldmüllersiedlung) Stadtbezirk 17 - Obergiesing
  38. 2.30.: Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges Modellvorhaben an der Friedenspromenade und in der Messestadt Riem „Ökologischer Wohnungsbau – kostenvergleichende Bauvarianten – nachhaltiges Wohnen“ - Bekanntgabe -