Vollversammlung (2005-04-20 09:00:00)
Datum: | 20.04.2005, 09:00 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Stiftung Deutsches Jagdmuseum; Wechsel bei der Vertretung der LH München im Sitzungsvorstand
- 2.: 60 Jahre Kriegsende - Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration - Gedenken an Flucht und Vertreibung 60 Jahre Kriegsende; Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: 60 Jahre Kriegsende, Dank und Gedenken an die Aufbaugeneration
- Verwandter Antrag: Gedenken an 60 Jahre Flucht und Vertreibung
- 3.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2003
- 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 bis 2009
- 5.: Feinstaubbelastung Feinstaubbelastung: Wann kann die Stadt endlich handeln?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Feinstaubbelastung: Wann kann die Stadt endlich handeln?
- Verwandter Antrag: Darstellung der Ursachen der Entstehung von Feinstaub
- 2.1.: ABGESETZT Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht und Konzept zur umfassenden Antidiskriminierungsarbeit
- 2.2.: Themenportal Migration auf dem Internetauftritt www.muenchen.de
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2056
- 2.3.: Die Stadt München schafft wieder ein unabhängiges Rechtsamt
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 02-08 / A 2254
- 2.4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Personal- und Organisationsreferat; Änderung von Produktbeschreibungen
- 2.5.: Führung auf Zeit gemäß Art. 32a BayBG; Entscheidung des Bayer. Verfassungsgerichtshofs vom 26.10.2004 Gesetz zur Änderung des Bayerischen Beamten- gesetzes (BayBG) vom 8.3.2005 (GVBl. Nr. 5/2005)
- 2.6.: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München
- 2.7.: Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering
- 2.8.: Übernahme bzw. Wiedererrichtung der dynamischen Schilderbrücken für die P+R Anlage Fröttmaning auf der Autobahn A 9 vor der Anschlussstelle Fröttmaning Projektbeschluss
- 2.9.: Errichtung eines P+R Parkplatzes am S-Bahnhof Daglfing Projektbeschluss
- 2.10.: Erneuerung der Parkstanddetektion zur Führung des Parkverkehrs zu freien Stellplätzen innerhalb der P+R-Großanlage Fröttmaning Projektbeschluss
- 2.11.: Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft StR-Antrag: Konzentration der Stadtwerke auf ihr Kerngeschäft
- 2.12.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH (MGH)
- 2.13.: Vertretung der LHM im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH (OMG)
- 2.14.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Eröffnungsbilanz zum 01.01.2004
- 2.15.: Änderung der Gemeinnützigkeits- und Benutzungssatzungen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und des Münchner Stadtmuseums; Erlass einer Benutzungssatzung für das Museum Villa Stuck; Änderung der Gebührensatzungen der drei Städtischen Museen Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus StR-Antrag: Änderung der Gebührensatzung der drei Städtischen Museen: Münchner Stadtmuseum, Museum Villa Stuck und Städtische Galerie im Lenbachhaus
- 2.16.: Villa Waldberta - Gründung eines Stiftungskuratoriums
- 2.17.: Standort und Finanzierung des NS-Dokumentationszentrums müssen endlich geklärt werden !
- 2.18.: Neubau einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen am Felsennelkenanger, Nordheide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (einschl. Prognosen) 2.754.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 231.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641, Maßnahmen-Nr. 8140 Rangfolge 024, IL 1
- 2.19.: Umsetzung eines Kindergartenpavillons Im Gefilde/Putzbrunner Straße im 16. Stadtbezirk Ramersodorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 758.000 ¿ (davon Ersteinrichtungskosten 70.000 ¿) Änderung des MIP 2004 - 2008 UA 4641
- 2.20.: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Friedrich-List-Wirtschaftsschule
- 2.21.: Münchner Ruderclub von 1880 e.V.; 1. Gewährung von Zuwendungen für den Neubau eines Umkleidegebäudes auf dem Sportgelände an der Dampfschiff- straße 6 in Starnberg 2. Änderung des MIP 2004 - 2008 IL 1 und 3
- 2.22.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2005 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
- 2.23.: Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften StR-Antrag: Rücklagenverpflichtung für städtische Tochtergesellschaften
- 2.24.: Städtisches Klinikum München GmbH Grunderwerbsteuer Vermögenshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 1.520.800 Euro bei HST 5102.930.1000.3 „Aufstockung Eigenkapital“ Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 bis 2009
- 2.25.: Stiftungsvermögensverwaltung; Aktualisierung des Anlageuniversums
- 2.26.: Frostschäden auf Münchner Straßen 2. Verwaltungshaushalt 2005; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 2.000.000,-- Euro bei Haushaltsstelle 6300.510.0000.2 &+8222;Gemeindestraßen, Bauunterhalt Tiefbau&+8220; 2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 &+8211; 2009, Investititonsliste 1, Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220; StR-Antrag: Frostschäden auf Münchner Straßen
- 2.27.: Mittlerer Ring Ost - Vogelweideplatz - im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Neugestaltung der Stadteinfahrt am Ende der A 94 Projektkosten (Prognostizierte Ausführungskosten): 15.500.000,- ¿ (darin enthalten: Kostenanteil an den Abwasserkanalkosten der Münchner Stadt- entwässerung in Höhe von 1.083.200,- ¿ und 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 158.000,- ¿) 1. Projekt- und Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions- programmes 2005 - 2009 beim Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen - Ortsdurchfahrten“
- 2.28.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a Heimeranstraße, Alter Messeplatz, Theresienhöhe, südliche Grenze des Bavariaparkes, Ganghoferstraße (ehemaliges Messegelände Nordteil) im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bauabschnitt: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB &+8211; Brücke Esplanade Ganghoferstraße Heimeranstraße &+8211; Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Straßenverbindung zwischen Ganghoferstraße und Bavariapark und Bavariapark Westrand (U 1485, südlich U 1486) hier: Ganghoferstraße südlich Ridlerstraße bis DB-Brücke Projektkosten (Ausführungskosten): 910.000,-- ¿ Gesamtkosten aller Projekte: 9.185.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 927.000,-¿) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;
- 2.29.: Ganghofer-/ Pfeuferstraße zwischen DB- Brücke und Radlkoferstraße, Radlkoferstraße zwischen Pfeuferstraße und Lipowskybrücke, Herzog-Ernst-Platz im 6. Stadtbezirk Sendling Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b (ehem. Messegelände Südteil) Projektkosten (Ausführungskosten): 5.307.000,-- ¿ (darin enthalten: 60% - Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 822.000,-¿) Anteil Baureferat: 5.040.000,-- ¿ (incl. MwSt) Anteil Stadtwerke München GmbH: 267.000,-- ¿ (o. MwSt) Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2005 &+8211; 2009 beim Unterabschnitt 6300 &+8222;Gemeindestraßen&+8220;
- 2.30.: U-Bahn-Linie 6/3 Maßnahmegenehmigung für die Umbauarbeiten am U-Bahnhof Marienplatz ¿ Bahnsteigerweiterung 1. Ergänzung der Maßnahmegenehmigung für zusätzliche Brandschutzmaßnahmen 2. Erhöhung der Maßnahmegenehmigung Neue Maßnahmesumme 46,24 Mio. ¿ netto 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2005 ¿ 2009