BA 10 - Vollgremium (2019-01-14 19:30:00)
Datum: | 14.01.2019, 19:30 |
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Ort: | Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: BA11: Antrag „Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen im 11. Stadtbezirk“ mit der Bitte um Unterstützung
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.1.1.: Start und Status des RGU-Projektes „München - gesund vor Ort“ in Moosach
- 3.1.2.: Bericht vom Infotermin zu Laufzeiten und Baugenehmigungen von Flüchtlingsunterkünften am 13.12.2018
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Karl-Lipp-Str. 22-24 2. Dieselstr. 18 3. Glogauer Str. 20
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Karl-Lipp-Str. 22-24 (-> BV siehe TOP 3.3.1.1) 2. Glogauer Str. 20 (-> BV siehe TOP 3.3.1.3)
- 3.4: Sonstige Berichte
- 3.4.1.: Aufruf TOP 8.4.2
- 3.4.2.: Aufruf TOP 8.7
- 3.4.3.: Aufruf TOP 8.11
- 3.4.4.: Aufruf TOP 7.1
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Spielplatz in der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Straße herstellen
- 4.1.2.: Vorlage von Freiflächengestaltungsplänen
- 4.1.3.: Anbringen einer Beschilderung zum neuen Stadtteilzentrum der Münchner Volkshochschule in der U-Bahnstation „Moosach Bahnhof“
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Kostenlose Benutzung öffentlicher Toiletten Empfehlung Nr. 14-20 / E 02202 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 18.10.2018
- 5.2.: (E) Aufstellen eines 2. Containers für Kunststoff an der Wertstoffinsel Bingener Straße / Ecke Triebstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02209 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 18.10.2018
- 5.3.: (E) Abbau Tischtennisplatte und Bänke zwischen Eislebener Weg und Thorner Straße, 80993 München Empfehlung Nr. 14-20 / E 02201 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 18.10.2018
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Pfeilschifterstraße: Errichtung einer Kurzparkzone
- 6.2.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Georg-Brauchle-Ring 23 2. Ohlauer Str. 65
- 6.3.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Andernacher Straße - nicht-öffentlich -
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Haltemöglichkeit für PKW am Memminger Platz [BA-Antrag Nr. 14-20/B 04532; Öffnung Busknotenpunkt verkehrsrechtlich nicht möglich; Verweis auf P+R- Anlage.]
- Verwandter Antrag: Haltemöglichkeit für PKW am Memminger Platz, 80997 München
- 7.2.: Wiederaufstellung von Wertstoff-Containern zur Entsorgung von Kleinelektrogeräten (EAG) [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05380; EAG mit Lithiumbatterien sind Gefahrengut; Fehlwurfanteil zu hoch; Einstellung Pilotprojekt war notwendig.]
- 7.3.: Anordnung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes vor dem Anwesen Bunzlauer Str. 5-9 [BA-Antrag Nr. 08-14/ B 05667; wegen geringer Straßen- und Durchfahrtsbreite nicht möglich]
- 7.4.: Einfache Sprache für Informationen gegen Rechtsextremismus [BA-Antrag 08-14/ B 05454; bei künftigen Publikationen werden Hinweise auf einfache Sprache aufgegriffen].
- Verwandter Antrag: Einfache Sprache für Informationen gegen Rechtsextremismus
- 7.5.: Funktionalität des Brunnens „Ultramarin“ an der Dachauer Straße / Ecke Bauberger Straße, 80992 München
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
- 8.3.: Baumentfernungen und Gehölzepflegemaßnahmen 1. an Straßen und in öffentlichen Grünflächen: bevorstehendeEntfernungen von Gefahrenbäumen; 2. in den Aussenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken: bevorstehendeEntfernungen von Gefahrenbäumen;
- 8.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 45 StVO: 1. Schragenhofstraße: Einrichtung von 30 km/h 2. Feldmochinger Straße: Geschwindigkeitsbegrenzung (T30)
- 8.5.: Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Haldenbergerstr. 28
- 8.6.: Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlihen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS -)
- 8.7.: (U) Eggarten-Siedlung 1. Erhalt der Eggarten-Siedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 2. Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 01420 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017 10. Stadtbezirk Moosach 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt der Eggarten-Siedlung
- Verwandter Antrag: Artenschutz im Gebiet der Kolonie Eggarten
- 8.8.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
- Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
- Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
- 8.9.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
- 8.10.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
- 8.11.: (U) Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat
- 8.12.: (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
- 8.13.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
- 8.14.: (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
- Verwandter Antrag: Offensive für Radl-Parkplätze
- Verwandter Antrag: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
- Verwandter Antrag: Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
- Verwandter Antrag: Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
- Verwandter Antrag: Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
- 8.15.: (U) Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
- 8.16.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 8.17.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 8.18.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 8.19.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - 1. Simrockstraße 2. Glogauer Straße