BA 10 - Vollgremium (2019-02-04 19:30:00)
Datum: | 04.02.2019, 19:30 |
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Ort: | Alter Wirt Moosach, Dachauer Str. 274 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.2: UA Verkehr
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Siegmund-Schacky-Str. 15
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Welzenbachstr. 10-12 - Schulbauoffensive
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Sachstand Generalsanierung Westfriedhof
- 4.1.2.: Öffnung des Schulspielplatzes im westlichen Bereich des Schulzentrums Moosach
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.3.1.: Antrag: Entsiegelung des U-Turn Wintrichring - Dachauer Straße; Nachfrage: Sachstand Entsiegelung Wintrichring - Hugo-Troendle-Straße
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen in der Baubergerstraße
- 6.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Moosacher St.-Martins-Platz Straßenfasching der SPD „24.Moosach Narrisch“ am 23.02.2019
- 6.3.: Veranstaltungen in der städtischen Grünanlage Simmerleinplatz: „Wintergrillen" am 22.02.209 und "Pflanzentauschbörse und Flohmarkt für Haus- und Garten“ am 11.05.2019
- 6.4.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Dieselstr. 5 2. Dachauer Str. 479
- 6.5.: Überprüfung des Nachverdichtungspotentials um das Olympia Einkaufszentrum
- 6.6.: Verlängerung der Laufzeiten von Flüchtlingsunterkünften
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Neupflanzung eines ortsbildprägenden Baumes auf dem Günzburger Platz, 80993 München [BA-Antrag Nr. 14-20/B 05378; Frühjahr 2019 wird im Nordteil der Grünanlage eine Winterlinde gepflanzt.]
- 7.2.: Baumpflanzaktion: Schnelle Nachpflanzung von Alleebäumen in Moosach [Stadtrat-Antrag Nr. 14-20/ A 03965 und Bürgeranliegen an BA10 vom 05.02.18; Aussage, daß für Baumaßnahmen Alleebäume gefällt aber nicht nachgepflanzt wurden konnte nicht nachvollzogen werden. Einzelfallprüfungen sind erfolgt und dokumentiert.]
- Verwandter Antrag: Baumpflanzaktion: Schnelle Nachpflanzung von Alleebäumen in Moosach
- 7.3.: Beibehaltung des Christbaumverkaufs vor der Aussegnungshalle am Westfriedhof [Antrag BA10 vom 17.09.18; Sondernutzungserlaubnis ab 2019 für jeweilige Saison ist vorgesehen.]
- 7.4.: Entfernung eines Baumbeetes zugunsten eines Parkplatzes in der Hirschstraße [Antrag BA10 vom 15.05.17; Durchführung im Frühjahr 2019.]
- 7.5.: Ausweisung der Siegmund-Schacky-Straße bzw. der Naumburger Straße zur Fahrradstraße [Antrag BA10 vom15.10.18; lediglich Naumburger Straße kommt in Betracht, Voraussetzung wäre Rückbau des Radweges auf der Südseite.]
- 7.6.: Taubenabwehrmaßnahmen im Schulzentrum an der Gerastr. 6 [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05379; Bauliche Maßnahmen flächendeckend nicht möglich; angesiedelter natürlicher Fressfeind Hühnerbussard wird Rückgang Taubenpopulation nach sich ziehen; Spezialreinigung wird erfolgen.]
- Verwandter Antrag: Taubenabwehrmaßnahmen im Schulzentrum an der Gerastr. 6, 80993 München
- 7.7.: Netzerneuerung an dem Soccer-Five Platz an der Sportanlage Saarlouiser Str. 86, 80997 München [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05619; Sportamt wird Erneuerung der defekten Netze in Auftrag geben.]
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
- 8.3.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Dachauer Str. 270; Absolute Haltverbote 2. Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Leipziger Straße
- 8.4.: Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße [Beschluss des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks vom 16.07.2018]
- 8.5.: (U) Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
- 8.6.: (U) Tunnel von der Arnulfstraße bis zum Georg-Brauchle-Ring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00795 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels Empfehlung Nr. 14-20 / E 00838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Tunnel von der Arnulfstr. bis zum Georg-Brauchle-Ring
- Verwandter Antrag: Landshuter Allee - Oberflächengestaltung nach dem Bau des Tunnels
- 8.7.: (U) Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
- 8.8.: (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
- 8.9.: (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
- Verwandter Antrag: Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
- Verwandter Antrag: Offensive für Radl-Parkplätze
- Verwandter Antrag: Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
- Verwandter Antrag: Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
- Verwandter Antrag: Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
- Verwandter Antrag: Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
- Verwandter Antrag: Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
- 8.10.: Mobilfunk: Suchkreiseinstellung für Neubaustandort - nicht-öffentlich -
- 8.11.: WEB - alle Anträge vom 01.01. bis 15.01.2019 - nicht-öffentlich -