BA 10 - Vollgremium (2018-12-10 19:30:00)
Datum: | 10.12.2018, 19:30 |
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Ort: | Pelkovenschlössl, Kultur- und Bürgerhaus Moosach, St.-Martinsplatz 2 |
Gremium: | BA 10 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
- 2.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 2.1.: Schadstoffbelastung in München und Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im 10. Stadtbezirk
- 3.: Berichte
- 3.1: UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
- 3.1.1.: Bericht aus der UA-Sitzung am 29.11.2018: Vorstellung der Umbaupläne der Grundschule Amphionpark durch das RBS und Baureferat
- 3.2: UA Verkehr
- 3.2.1.: Bericht aus der UA-Sitzung am 29.11.2018: „Vorstellung Parkraummanagement OEZ II“ durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 3.2.2.: Bericht vom Ortstermin am 29.11.2018: Bürgeranliegen „Parken und Verkehr in der Ehrenbreitsteiner Straße“ (-> vertagt aus Sitzung am 12.11.2018)
- 3.3: UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
- 3.3.1.: Bauvorhaben: 1. Bunzlauer Str. 22 2. Haylerstr. 32 3. Hanauer Str. 91 4. Ehrenbreitsteiner Str. 32 5. Leipziger Straße - Schulbauoffensive
- 3.3.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Hanauer Str. 91 2. Leipziger Straße - Schulbauoffensive
- 3.4: Sonstige Berichte
- 4.: Anträge
- 4.1: Anträge der SPD
- 4.1.1.: Errichtung einer Schwimmhalle für Moosach
- 4.1.2.: Instandsetzung Gehwegpflasterung vor Anwesen Feldmochinger Str. 10
- 4.2: Anträge der CSU
- 4.2.1.: Netzerneuerungen am „Soccer Five“-Platz an der Saarlouiser Str. 86
- 4.3: Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
- 4.3.1.: Material von Abfallbeuteln in Moosach und Einsatz von ressourcenschonenden Materialien (Anfrage)
- 4.4: Anträge der FDP
- 4.5: sonstige Anträge
- 5.: Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
- 5.1.: (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V. / Freizeitstätte boomerang Anschaffung eines Raumteilers für den Mädchenraum 800,00€ Az.: 0262.0-10-0169
- 5.2.: (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr München e.V. Anschaffung eines Containers 50.000,00 Euro, Az. 0262.0-10-0170
- 5.3.: (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Stadt e.V. / ASZ Moosach Informationsveranstaltung am 14.02.2019 700,00€; Az.: 0262.0-10-0171
- 6.: Anhörungen
- 6.1.: Notwendige Baumfällungen aufgrund der Verlängerung bestehender Haltestellen für zukünftige Buszug-Einsätze auf der Stadtbuslinie 143
- 6.2.: Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs; hier: Busspur Allacher Straße (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12597, siehe TOP 8.9!)
- 6.3.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. VHS Baubergerstr. 6a: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes 2. Rigaer Straße, Leidingerplatz, Ernst-Platz-Straße: Errichtung von absoluten Haltverboten (-> Ortstermin am 14.11.18)
- 6.4.: Veranstaltung „Wings for Life Worldrun 2019“ im Olympiapark am 05.05.2019
- 6.5.: Baumfällungen (Baumschutz): 1. Donauwörther Str. 29 2. Hardenbergstr. 31 3. Seydlitzstr. 63
- 7.: Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
- 7.1.: Technische Aufrüstung des Aufzuges auf dem Moosacher Bahnhof [BA-Antrag Nr. 14-20/ B 05288; Elektronikteile wurden erneuert; künftig mehr Inspektionen.]
- Verwandter Antrag: Technische Aufrüstung des Aufzuges auf dem Moosacher Bahnhof
- 7.2.: Radweg Dachauer Straße auf Höhe der Einmündung der Franz-Fihl-Straße verbessern [Schreiben BA10 vom 09.05.18; Umsetzung in 2019 zusammen mit Maßnahme 2-Richtungsradweg].
- 7.3.: Einmündung Caubstraße in Triebstraße: Rückschnitt von sichtbehindernden Rankpflanzen [Schreiben BA 10 vom 19.09.18; Baureferat hat keine Sichtbehinderungen festgestellt.]
- 7.4.: Alarmsirene im Haus Alzeyer Str. 2 [Schreiben BA10 vom 19.09.18; ist interne Brandmeldeanlage zum Zweck Personenschutz; viele Fehlalarme, keine Eingriffsmöglichkeiten für Branddirektion.]
- 7.5.: Abbiegeverkehr Breslauer Straße in die Bunzlauer Straße [Schreiben BA10 vom 19.09.18; Sackgassen-Schilder wurden in beiden Straßen errichtet].
- 7.6.: Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße [Schreiben BA10 vom 19.07.18; Vorbereitung einer Stadtrats-Vorlage mit Ziel, die im Ortstermin am 20.06.18 dargestellten Verbesserungen umsetzen zu können]
- 7.7.: Bushaltestellen in der Pelkovenstraße: 1. Haltestelle „Pelkovenstraße" erhält beidseitig im Laufe des Jahres 2019 eine Sitzbank [Schreiben BA10 vom 18.07.18]; 2. An der Haltestelle "Moosacher St.-Martinsplatz“ (Fahrtrichtung Bf. Moosach) wurden kaputte Kunststoffrasenplatten ersetzt [Schreiben BA10 vom 19.07.18].
- 7.8.: Heckenbepflanzungen entlang der Straßenbahnschienen Linie 20 Moosach [Schreiben BA10 vom 29.05.18; Neupflanzungen entlang der Tramtrasse erfolgen im Frühjahr 2019].
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
- 8.2.: Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen
- 8.3.: Baumentfernungen und Gehölzepflegemaßnahmen in Aussenanlagen städt. Grundstücke: 1. in Grünflächen verschiedener Schulen und Kitas 2. in der Grünfläche der Containerwohnanlage Triebstr. 24
- 8.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: 1. Haldenbergerstraße, westlich HausNr. 26: absolutes Haltverbot 2. Meggendorferstraße, ggü HausNr. 31: absolutes Haltverbot 3. Baubergerstr. 8-10, Kurzparkzone Z 314
- 8.5.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 - 2022
- 8.6.: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018
- 8.7.: (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
- Verwandter Antrag: unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
- Verwandter Antrag: Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
- Verwandter Antrag: Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
- Verwandter Antrag: Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
- 8.8.: (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
- 8.9.: (U) Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
- Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
- Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
- Verwandter Antrag: Ablehnende Haltung zur Errichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße
- 8.10.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
- 8.11.: (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: „Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region.“
- 8.12.: (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung
- 8.13.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 8.14.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 8.15.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 8.16.: (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
- Verwandter Antrag: Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
- 8.17.: Bauprogramm 2016 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung; hier: Kita Riesstr. 49 - nicht-öffentlich -
- 8.18.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - nicht-öffentlich - 1. Meggendorferstraße 2. Siegmund-Schacky-Straße
- 8.19.: WEB - alle Anträge vom 01.11. bis 15.11.2018 - nicht-öffentlich -