BA 23 - Vollgremium (2019-12-10 19:00:00)
Datum: | 10.12.2019, 19:00 |
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Ort: | Hans-Sieber-Haus, Manzostr. 105 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Öffentliche Lesung/Gedenken an Novemberprogrome 1938; Bitte auf Namensumbenennung der Von-Kahr-Straße
- 2.2.2.: Eversbuschstraße 1 - 40
- 2.2.3.: Verschmutzung Oertelplatz
- 2.2.4.: Hinweis auf Gefahrenstelle hinter dem Einkaufszentrum Evers
- 2.2.5.: Gehsteig Georg-Reismüller-Straße vor Einfahrt Tiefgarage Evers
- 2.2.6.: Bieberfraß Allach
- 2.3: A 99 Temporäre Seitenstreifenfreigabe AD M.-Allach bis AD M.-Feldmoching
- 2.4: Vorstellung Caritas Freiwilligen-Zentrum
- 3.: Anträge
- 3.1.: Antrag auf Bestellung einer städtischen Leistung für Seniorensportgeräte
- 3.2.: Müll EVERS
- 3.3.: Weihnachtsmarkt Oertelplatz
- 3.4.: Bordsteinfalle
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Pfarrei Maria Himmelfahrt Faschingsumzug am 24.02.2020 1.780,- €; Az. 0262.0-23-0131
- 4.2.: (E) Restaurierung des Torbogens in der Angerlohe Empfehlung Nr. 14-20 / E 02693 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 04.07.2019
- 4.3.: (E) + (U) Kinderbetreuungsplatznachweis als Voraussetzung für Baugenehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02695 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019
- 4.4.: (E) + (U) Ablehnung Bauantrag Ganzenmüllerstraße / Ecke Allacher Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02691 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019
- 4.5.: (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V. Beschaffung einer Bestuhlung und Austausch der Tischplatten im Vereinsheim 22.264,90 Euro, Az.: 0262.0-23-0132
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Änderung der BA-GeschO hinsichtlich Handhabung und Hausrecht
- 5.2.: Änderung der BA-Satzung Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
- 5.3.: Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
- 5.4.: Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünfläche oder allgemeine Erholungsfläche ausgwiesenen Flächen EmpfNr. 14-20 / E 02689 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16874
- Verwandter Antrag: Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünflächen oder allgemeine Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen
- Verwandter Antrag: Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünflächen oder allgemeine Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019 Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
- 5.5.: Eversbuschstraße 61, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 108/0 Errichtung einer Kindertagesstätte für 3 Kindergarten-Gruppen (75 Kinder) und einer Betriebsleiterwohnung im DG - VORBESCHEID (Eversbuschstraße 61/ Behringstr.)
- 5.6.: Curiestraße 1a + 1b, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.:688/8 Neubau eines Doppelhauses
- 5.7.: Vorherstraße 4 -4a, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 1309/17 Neubau 3er Doppelhäuser mit 6 Garagen - VORBESCHEID 2 + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.8.: Auenbruggerstraße 38, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 908/2 Wohnraumerweiterung einer Doppelhaushälfte durch unterkellerten Anbau im EG und Neubau eines Carports - VORBESCHEID
- 5.9.: Manzostraße 6, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 705/3 Neubau eines Mehrfamilienhauses (3WE), zweier Doppelhäuser sowie eines Einfamilienhauses einschl. Tiefgarage (12Stpl.) + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.10.: Hahnemannstraße 7, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 161/30 Neubau eines Dreispänners mit Garagen + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.11.: Baldusweg 5, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 164/43 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.12.: Eversbuschstraße 50, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 58/0 TEKTUR zu 1.2-2019-20357-42 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Eversbuschstra. 50 / Willstätterstr. 1) + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.13.: Schulwegsicherheit Zwiedineckstraße/Friedrich-Zahn-Straße Verkehrsrechtliche Anordnung: Einrichtung eines Haltverbots; Erweiterung eines bestehenden Haltverbots
- 5.14.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 26.11.2019: Anhörung Wings4Life Worldrun 2020 am 03.05.2020
- 5.15.: Jennerstraße 2, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 1042/9 Errichtung eines Cafés in Containerbauweise
- 5.16.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.12.2019: Verkehrsrechtliche Anordnung: Haltverbote in der Manzostraße zwischen Angerlohstraße und Waldhornstraße
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 6.2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 6.3.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“
- 6.4.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“,
- 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019: Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
- 6.7.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019: Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Beginn des Christkindlmarkts neu regeln
- Verwandter Antrag: Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte
- 6.8.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 23.10.2019: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
- Verwandter Antrag: Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“
- Verwandter Antrag: Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light
- Verwandter Antrag: Busspuren auch für Taxi und Carsharing
- 6.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
- 6.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter
- Verwandter Antrag: Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben
- 6.11.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
- 6.12.: Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschusses und dem Bauausschuss des Stadtrates vom 05.11.2019: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
- 6.13.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2019: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- 6.14.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2019: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 6.15.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2019: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 6.16.: Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 03.12.2019: Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau“ I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Personalaufstockung in der Einrichtung „Trafixx“ in Obersendling
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit)
- Verwandter Antrag: "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten
- 6.17.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019: Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünung gegen steigende Hitzebelastung
- Verwandter Antrag: Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a)
- Verwandter Antrag: Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b)
- 6.18.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019: Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
- 6.19.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
- 6.20.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
- 6.21.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2019: Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen
- Verwandter Antrag: Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen
- Verwandter Antrag: Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen
- Verwandter Antrag: Baumrecht vor Baurecht
- Verwandter Antrag: Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung
- Verwandter Antrag: Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel
- 6.22.: Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 03.12.2019: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
- 6.23.: Beschluss des Bauausschusses vom 03.12.2019: Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen
- Verwandter Antrag: Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden
- Verwandter Antrag: Bauliche Qualität von Fahrradwegen
- Verwandter Antrag: Radverkehrsbilanz
- 6.24.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordung vom 11.12.2019: Schluß mit der massiven Versiegelung der noch verbleibenden grünen Flächen in Allach zum Schutz unserer Tier- und Insektenwelt, vor allem den Bienen. Empfehlung Nr. 14-20 / E 02690 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach- Untermenzing am 04.07.2019
- 6.25.: Beschluss des Bauausschusses vom 03.12.2019: Toiletten im öffentlichen Raum
- 7.: Verschiedenes
- 7.1.: Rückverlegung des Briefkastens Vesaliusstraße an den Oertelplatz
- 7.2.: Öffentliche Toiletten am Oertelplatz/ im Evers
- 7.3.: Aufstellort Bücherschrank Oertelplatz
- 7.4.: Verkehrssituation nördliche Eversbuschstraße (Höhe Nettomarkt) BV-Empf.Nr. 14-20 / E 02139 Ortstermin
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Direktorium vom 26.11.2019: Übersichtslisten zum Stadtbezirksbudget; 2. Halbjahr 2019
- 9.2.: Abtrennung Geh- und Radweg Anlieferstraße EVERS Antwort MOEG, Antwort Baureferat
- 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.11.2019: Aufstellung eines Bebauungsplans für die Waldhornstraße
- 9.4.: Vollzug der Baumschutzverordnung: Dyroffstraße
- 9.5.: Schreiben Baureferat vom 04.11.2019: Baumentfernungen: Eversbuschstraße, Pirschstraße, Bauseweinallee, Haberstraße, Allacher Friedhof
- 9.6.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.11.2019: Sperre Behringstraße 111a Arbeiten im Straßenraum; Verlegung eines Gashausanschlusses
- 9.7.: Schreiben Stadtwerke München vom 25.11.2019: Baumaßnahmen
- 9.8.: Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seenplatte) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstraße bis Mühlangerstraße) 4) Stieglstraße Einsehbarkeit von Kreuzungen 5) Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße 6) Carl-Hanser-Straße / Mühlangerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14531 i.V.m. TOP 9.9
- Verwandter Antrag: Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seenplatte) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstrasse bis Mühlangerstrasse) 4) Stieglstrasse
- Verwandter Antrag: Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seenplatte) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstraße bis Mühlangerstraße) 4) Stieglstraße Einsehbarkeit von Kreuzungen 5) Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße 6) Carl-Hanser-Straße / Mühlangerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018
- 9.9.: (E) Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seenplatte) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstraße bis Mühlangerstraße) 4) Stieglstraße Einsehbarkeit von Kreuzungen 5) Theodor-Fischer-Straße / Eversbuschstraße 6) Carl-Hanser-Straße / Mühlangerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.07.2018
- Sitzungsvorlage
- Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 14531
- Verwandter Antrag: Erstmalige Herstellung von Rad- und Fußwegen 1) Campingplatz Obermenzing (Langwieder Seenplatte) 2) Theodor-Fischer-Straße (Stieglstraße bis Pasinger Heuweg) 3) Pasinger Heuweg (Auenbruggerstrasse bis Mühlangerstrasse) 4) Stieglstrasse
- 9.10.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.12.2019: Kneippanlage an der Würm Zwischennachricht
- 9.11.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.12.2019: Jahresgenehmigung Reinigung U-Bahnhöfe
- 9.12.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.12.2019: Ausnahmezulassung: Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
- 9.13.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 04.12.2019: BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05781 Antrag MVG Fahrräder Zwischennachricht
- Verwandter Antrag: Antrag MVG Fahrräder
- 10.: Nichtöffentlicher Teil