BA 23 - Vollgremium (2020-01-14 19:00:00)
Datum: | 14.01.2020, 19:00 |
---|---|
Ort: | Vereinsheim, Eversbuschstraße 161 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Fußwege am Oertelplatz
- 2.2.2.: Grünanlage Megerlestraße
- 3.: Anträge
- 3.1.: Würmwelle
- 3.2.: Hundewiese
- 3.3.: Naglerstraße
- 3.4.: EVERS Fußgänger
- 3.5.: Bordsteinfalle
- 3.6.: EVERS Müll
- 3.7.: Einbindung Schichtbusverkehr MAN / MTU München-Allach in den ÖPNV
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0133
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Schreiben Direktorium vom 16.12.2019: Künftige Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksausschüsse
- 5.2.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019: Antrag für einen „offenen Bücherschrank“ im Bereich des Oertelplatzes, 23. Stadtbezirk
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2019: Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel
- Verwandter Antrag: Radwegsicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege
- Verwandter Antrag: Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen
- Verwandter Antrag: Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen – Lücken dringend schließen
- Verwandter Antrag: Altstadt-Radlring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße
- Verwandter Antrag: Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße
- 6.2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
- 6.3.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 6.4.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.10.2019: Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020: „Wohnungsbau in Holzbauweise“ - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen
- Verwandter Antrag: Holzwohnungsbau weiter fördern!
- 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2020: Aufstellung der seit 2009 neu versiegelten Flächen im Stadtbezirk 23 sowie der neu als allgemeine Grünflächen oder allgemeine Erholungsflächen ausgewiesenen Flächen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02689 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 04.07.2019 Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
- 7.: Verschiedenes
- 7.1.: Ramadama Termin in Allach-Untermenzing am 14.03.2020
- 7.2.: Schreiben MOEG vom 07.01.2020: Antwortschreiben Termin Ortsbegehung
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2019: Park & Ride und Bike & Ride - Parkhaus Antwortschreiben + Zwischennachricht
- 9.2.: Vollzug der Baumschutzverordnung: Vesaliusstraße, Dachauer Straße
- 9.3.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2019: Vollzug Baumschutzverorndung Ernst-von-Romberg-Straße
- 9.4.: Schreiben Baureferat vom 04.12.2019: Wandbrunnen Georg-Reismüller-Straße 46 / Ecke Ludwigsfelder Straße Stellungnahme
- 9.5.: Schreiben Baureferat vom 18.12.2019: Kneippanlage an der Würm Zwischennachricht
- 9.6.: Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 12.11.2019: Vollzug des Bunde-Immissionsschutzgesetzes Änderung in der Flammspritzanlage hier: Erweiterung der Metallspritzerei um die Kabinen 13 und 14
- 9.7.: Schreiben Referat für Gesundheit um Umwelt vom 17.12.2019: Jahresgenehmigung 2020 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet: Firma Berndt, Firma Herrmann & Schmidt
- 9.8.: Schreiben der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 02.12.2019: Protokoll des 41. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten der Bezirksausschüsse
- 9.9.: Verwendungsnachweis BRK
- 9.10.: Schreiben Stadtwerke München vom 09.12.2019: Baumaßnahmen
- 9.11.: Schreiben Baureferat vom 02.01.2020: Antwort Grünanlage Hitlstraße
- 9.12.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.12.2019: Feuerwerksanzeige 31.12.2019 Eilentscheidung
- 9.13.: Kurzberichte Spielen in der Stadt
- 9.14.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.2019: Nahmobilitätskonzept Zwischennachricht
- 10.: Nichtöffentlicher Teil