BA 23 - Vollgremium (2019-11-12 19:00:00)
Datum: | 12.11.2019, 19:00 |
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Ort: | Stadtteilbibliothek, Pfarrer-Grimm-Str. 1 |
Gremium: | BA 23 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1.: Allgemeines
- 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit
- 2: Genehmigung der Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Unterausschuss Protokolle
- 4.1.: UA Kultur vom 14.10.2019
- 2.: Bürgeranliegen
- 2.1: Bürgersprechstunde
- 2.2: Bürgerpost an den BA
- 2.2.1.: Evers mit Minizaun
- 2.2.2.: Parksituation an der Angerlohe
- 2.2.3.: Schule Theodor-Fischer-Straße
- 2.2.4.: Bebauung und Verkehr im Stadtbezirk 23
- 2.2.5.: Artikel „Hallo" über "massiven“ Schleichverkehr im 23. Stadtbezirk
- 2.2.6.: Verkehrssituation Esmarchstraße
- 3.: Anträge
- 3.1.: Park & Ride und Park & Ride - Parkhaus
- 3.2.: Nistkästen
- 4.: Entscheidungen
- 4.1.: (E) Verlängerung des Gehweges in der Peter-Müller-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02701 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 04.07.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verlängerung des Gehweges in der Peter-Müller-Straße
- 4.2.: (E) Stadtbezirksbudget TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V. Teilnahme am internationalen Handballturnier in Lund/ Schweden vom 26.12. - 31.12.2019 4.910,- €, Az. 0260.0-23-0126
- 4.3.: (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft der Allacher und Untermenzinger Vereine e.V. Ursprünglich: Anschaffung von Emailleschildern 3.875,00 € AZ: 0262.0-23-0110 Verändert: zusätzliche Broschüren aus Restmitteln
- 4.4.: (E) Stadtbezirksbudget Bühne 23 e.V. Kauf eines Flügels zur Durchführung der Konzerte 8.040,00€; Az. 0262.0-23-0129
- 4.5.: (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft der Allacher- und Untermenzinger Vereine e.V. Beseitigung des Hagelschadens am Sommerhaus Eversbuschstraße 5.730,06 € / Az. 0262.0-23-0125
- 4.6.: (E) + (U) Vorschläge zum Stadtbezirksbudget (Ziffer 1 des Antrags)
- 4.7.: (E) Stadtbezirksbudget Fraternité, Deutsch Französische Freundschaft Allach-Untermenzing e.V. Besuch des Partnervereins aus Laignes, Burgund, anlässlich der Festwoche Allach vom 21.05. - 24.05.2020 3.680,- €, Az. 0262.0-23-0127
- 4.8.: (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Allach 1874 e.V. Beschaffung der Akku-Nebelmaschine zu Ausbildungszwecken ab 01.01.2020 878,45 €, Az. 0262.0-23-0130
- 4.9.: (E) Stadtbezirksbudget Kolping Bildungsagentur gGmbH Bücherschrank am 07.12.2019 10.000,- €; Az. 0262.0-23-0128
- 5.: Anhörungen
- 5.1.: Erwin-Schleich-Straße, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 168/0 Neubau einer Wohnanlage (51 WE) mit Gemeinschaftsraum und Betreuungsbüro („WOHNEN FÜR ALLE“) - TEKTUR zu 1.201-2018-20100-42
- 5.2.: Kiesweg, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 907/1 Neubau eines Wohnhauses mit Garagen - VORBESCHEID (Kiesweg/Stieglstraße)
- 5.3.: Eversbuschstraße 58, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 64/0 Nutzungsänderung zweier Ladengeschäfte zu Wohnungen, Teil-Ausbau des Dachgeschosses + Vollzug Baumschutzverordnung
- 5.4.: Erinnerungsverfahren Projektname: Eversbuschstraße 33 - 37 Örtl. Bezeichnung: Herstellung Parkbuchten
- 5.5.: Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06220 des Bezirksausschusses 06 - Au-Haidhausen vom 15.05.2019
- 5.6.: Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung)
- 5.7.: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräten Stadtratsantrag 14-20 / A 06018
- Verwandter Antrag: Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte
- 5.8.: Spielen in der Stadt Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021
- 6.: Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
- 6.1.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2019: Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
- 6.2.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019: Siedlung Ludwigsfeld -Grundsatzbeschluss- A) Strukturuntersuchung „Siedlung Ludwigsfeld“ B) Empfehlung für das weitere Vorgehen
- 6.3.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: Ergebnisse der Baulandkommission Forderungen der Landeshauptstadt München
- 6.4.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026
- 6.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019: Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten
- 6.6.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019: Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf
- 6.7.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
- 6.8.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019: 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
- 6.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019: Olympiapark; Bewerbung um den Titel „UNESCO-Welterbe“ Personalbedarf
- 6.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019: Wettbewerb „Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
- 6.11.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2019: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln am 19.03.2019
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation
- 6.12.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
- Verwandter Antrag: Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
- 6.13.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 6.14.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
- 6.15.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
- 6.16.: Beschluss des Bauausschusses vom 05.11.2019: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2133 der Landeshauptstadt München Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich). - Schule und Haus für Kinder Theodor-Fischer-Straße - hier: Theodor-Fischer-Straße zwischen Pasinger Heuweg und Stieglstraße - erstmalige Herstellung, Aufweitung der Fahrbahn des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Jennerstraße sowie östliche Gehbahn entlang des Pasinger Heuweges zwischen Theodor-Fischer-Straße und Auenbruggerstraße - Umbau im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 Euro (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
- 6.17.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
- 6.18.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
- 6.19.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des IT-Ausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Kommunalausschusses vom 06.11.2019: Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
- 6.20.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes
- 6.21.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.10.2019: Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
- 6.22.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 24.07.2019: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
- Verwandter Antrag: Buslinie 135 erhalten
- Verwandter Antrag: Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG
- Verwandter Antrag: Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
- Verwandter Antrag: Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm für Busbahnhöfe
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
- 6.23.: Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2019: Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
- 7.: Verschiedenes
- 7.1.: Schreiben Kulturreferat vom 07.10.2019: Stadtteilwoche Allach - Menzing - Pasing im Jahr 2020
- 7.2.: Schreiben Direktorium vom 18.10.2019: Stadtbezirksbudget; Standardauflage für Bewilligungsbescheide des BA 24 - Grafikdateien für Logos
- 7.3.: Schreiben Baywobau Baubetreuung GmbH vom 28.10.2019: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans zur Wohnbebauung Waldhornstraße
- 8.: Berichte aus den Unterausschüssen
- 9.: Umlauf
- 9.1.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 09.10.2019: Beschlussvorlage: Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs, Zweites Maßnahmenbündel Eilentscheidung
- 9.2.: Schreiben Kommunalreferat vom 23.09.2019: Errichtung einer Ampelanlage und einer durchgängigen Gehwegverbindung beim Nettomarkt an der Eversbuschstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 0239 bzw. 02139 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14038
- Verwandter Antrag: Nr. 14-20 / E 0239
- Verwandter Antrag: Errichtung einer Ampelanlage und einer durchgängigen Gehwegverbindung beim Netto Markt an der Eversbuschstraße
- 9.3.: Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 25.09.2019: Dienststellenverständigung Regionalhort Kupfferstraße
- 9.4.: Schreiben Referat für Gesundheit um Umwelt vom 09.10.2019: Sendemast am Standort Tubeufstraße 19 c, 80997 München; Messung der Grenzwerte nach der Verordnung über elektromagnetische Felder (BImSchV)
- 9.5.: Schreiben Direktorium vom 14.10.2019: Verwendungsnachweis: Siedlung Neulustheim
- 9.6.: Schreiben Baureferat vom 08.10.2019: Würmmüll BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06480 Antwortschreiben
- Verwandter Antrag: Würmmüll
- 9.7.: Schreiben Baureferat vom 14.10.2019: Spielplatz an der Stieglstraße, Slackline
- 9.8.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.10.2019: Lechelstraße / Ecke Waldhornstraße Drehgenehmigung am 21.10.2019
- 9.9.: Schreiben der Firma MOEG GmbH vom 15.10.2019: Gehweg an der Bahn entlang zum Evers
- 9.10.: Schreiben der Firma MOEG GmbH vom 17.10.2019: Fahrradabstellplätze
- 9.11.: Schreiben der Firma schlune vom 15.10.2019: Baustraße „Neue Gerberau“
- 9.12.: Schreiben Stadtwerke München: Baumaßnahmen
- 9.13.: Vollzug Baumschutzverordnung: Auenbruggerstraße, Goteboldstraße
- 9.14.: Vollzug Baumschutzverordnung: Goteboldstraße
- 9.15.: Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2019: Nahversorger Eversbuschstraße 58 BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06572
- Verwandter Antrag: Nahversorger Eversbuschstraße 58
- 9.16.: Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 21.10.2019: S-Bahn-Haltestelle Untermenzing
- 9.17.: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.10.2019: Bescheid: Gedenkstunde des BA 23 am Oertelplatz am 09.11.2019
- 9.18.: Schreiben Mieterbeirat vom 05.11.2019: Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München
- 10.: Nichtöffentlicher Teil