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Vollversammlung (2019-11-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.11.2019, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Rechnungsprüfung; Stellenmehrbedarf für die Bereiche Kassenprüfung und Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses im Revisionsamt
  3. A.2.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2019 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  4. A.3.: Austritt von Herrn Stadtrat Johann Sauerer aus der CSU-Fraktion und Eintritt in die ÖDP
  5. A.4.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO) Änderung der Reihenfolge der Stellvertretung des Oberbürgermeisters (§ 29 Abs. 1 GeschO)
  6. A.5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
  7. A.6.: Modernisierung der Zahlungsvorgänge bei der Münchner Stadtbibliothek; Einführung von Kassenautomaten
  8. A.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds - Benennung eines stellvertretenden Mitglieds
  9. A.8.: Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung Übertragung von Grundstücksteilflächen Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
  10. A.9.: Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München, Projekt und Piloter Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020 Mehrbedarf durch Stadtratsentscheidung vom 24.07.2019 Machbarkeitsstudien für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden hinsichtlich moderner Arbeitsplatzkonzepte
  11. A.10.: Sanierungsgebiet „Aubing - Neuaubing - Westkreuz“ Maßnahmen und Finanzierung 2020 - 2022 A) Maßnahmen 2020 - 2022 B) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den zentralen Bereich des Grünzug L zwischen Bahnlinie München - Buchloe (südlich) Bodenseestraße (nördlich) Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2148 für den zentralen Bereich des Grünzug L zwischen Bahnlinie München - Buchloe (südlich) Bodenseestraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 68a_T2) - Eckdaten - und Aufstellungsbeschluss - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1534 C) Teilaufhebung des Sanierungsgebiets D) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung E) Neuordnung der Gewerbeflächen entlang der Bodenseestr. in Neuaubing
  12. A.11.: Münchner Nordosten Projektorganisation und externe Steuerungsunterstützung A) Anlass und weiteres Vorgehen B) Finanz- und Personalbedarf - Darstellung der Kosten und der Finanzierung C) Anträge 1. MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen
  13. A.12.: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
  14. A.13.: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.780.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 800.000 Euro (brutto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen anteilige Projektkosten 340.000 Euro (brutto) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019-2023
  15. A.14.: Errichtung eines Actionsportzentrums an der Erna-Eckstein-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Trägerauswahlverfahren für das Actionsportzentrum München
  16. A.15.: Digitale Bildungsinfrastruktur an Münchner Bildungseinrichtungen Die IT-Ausstattung in den städt. KtSt ....
  17. A.16.: Digitalisierung im KVR
  18. A.17.: Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2020, Gesamtschau
  19. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  20. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.11.2019
  21. B.1.: Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein
  22. B.2.: Veranstaltungen politischer Parteien nicht verhindern
  23. B.3.: Terminverlängerung; Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München
  24. B.4.: Anwendung des Zuschlages zur Gewinnung von IT-Fachkräften gem. Art. 60a BayBesG für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A in der Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik
  25. B.: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 20.11.2019
  26. B.5.: KITA Digitalisierungsstufe 2: Basiskomponente KITA-Einrichtungen
  27. B.6.: Beschaffung eines IT-Systems für die Verkehrsdatenanalyse im KVR (KVR_ITV_0247 - Software zur Auswertung von Unfall- und Verkehrsinfrastrukturdaten)
  28. B.7.: ALW3.0 Phase II - weitere Verbesserungen für die Ausländerbehörde
  29. B.8.: Ablöse des Data-Warehouse Systems Prisma mit einer SAP - Data Warehouse / SAP Business Objects Lösung und fachlicher Ausbau des Data-Warehouses
  30. B.9.: IT-Vorhaben Zuschussverwaltung
  31. B.10.: IT-Vorhaben „Einführung einer standardisierten IT-Lösung für das Kompetenzmanagement der Landeshauptstadt München“
  32. B.11.: Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements
  33. B.12.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
  34. B.13.: Geoinformationsmanagement im Baureferat: Mobilisierung und Digitalisierung erster Arbeitsabläufe im Gartenbau
  35. B.14.: Sourcing- und Cloud-Strategie der Landeshauptstadt München
  36. B.15.: Sachstandsbericht E-Government, Open-Government - 01.01.2018 - 30.06.2019 Beantwortung von Stadtratsanträgen
  37. B.: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 20.11.2019
  38. B.16.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020
  39. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und des Gesundheitsausschusses vom 05.11.2109
  40. B.17.: München gegen Armut - Maßnahmen zur Vermeidung und Bekämpfung von Armut Mehr Menschen den Zugang zum München-Pass ermöglichen!
  41. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.11.2019
  42. B.18.: Änderung der Richtlinien der sozialen Selbsthilfe und Anpassung personeller Kapazitäten S-GE/BE Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden und Stiftungsmittel
  43. B.19.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2020
  44. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 05.11.2019
  45. B.20.: Unterstützung für Münchner Schülerinnen und Schüler Schulsozialarbeit an den Grundschulen im 24. Stadtbezirk; Aufstockung bzw. Einführung an diversen Grundschulen
  46. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2019
  47. B.21.: Förderung vormundschaftsführender Vereine: Ausgleich der entstandenen Defizite aus den Jahren 2015-2016-2017 aufgrund des unerwarteten Rückgangs der Fallzahlen der Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Ausländerinnen und Ausländer (UMA) Änderung der Zuschussgewährung nach einem neuen Modell unter Berücksichtigung von Vorhaltekapazitäten Gesamtkonzept zur Führung von Vormundschaften und Pflegschaften für Minderjährige beim Stadtjugendamt München
  48. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 21.11.2019
  49. B.22.: Maßnahmen des Sozialreferates für den 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Förderung von Inklusionstaxis
  50. B.23.: Bürgeroffensive - Maßnahmen zur Verbesserung des bürgernahen Dienstleistungsangebots des Sozialreferats Überarbeitung der Konzeption der Sozialbürgerhäuser
  51. B.24.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Aktueller Stand der Arbeitspakete
  52. B.25.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2020
  53. B.26.: Soziale Infrastruktur Finanzierungsbeschluss für soziale Infrastruktur - Mehrbedarfe bestehender Angebote freier Träger Finanzierungsbeschluss für die Existenzsicherung und den Mehrbedarf der drei Münchner Familienbildungsstätten: Elly Evangelische Familien-Bildungsstätte Fabi Paritätische Familienbildungsstätte München e. V. Haus der Familie Katholische Familienbildungsstätte Mehrbedarf - Psychologische Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche der katholischen Jugendfürsorge - Standortverlagerung Mehrbedarf - AMYNA e. V. - Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Grenzverletzung - Standortverlagerung Bedarfsgerechte Anpassung der Beratungsangebote im LGBTI* Bereich Produktnummer 40363200 Förderung der Erziehung in der Familie Produktleistung 40363200.100 Familienbildung, Familienzentren, Angebote der Frühen Förderung, Familienerholung und Familienpflege Produktleistung 40363200.300 Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und Lebensberatung Produktnummer 40363100 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Produktleistung 40363100.600 Zielgruppenspezifische Maßnahmen Produktnummer 40331100 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produktleistung 40331100.200 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  54. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.11.2019
  55. B.27.: Kostenerstattungsansprüche gegen den überörtliche Kostenträger Bezirk Oberbayern; Klageerhebung
  56. B.28.: Planung von anspruchsgesicherten Leistungen; Abrechnungsverfahren und Erstattung von Insoweit erfahrene Fachkraft-Leistungen (IseF)
  57. B.29.: Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung und Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
  58. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.11.2019
  59. B.30.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Vorbereitung einer möglichen Generalsanierung des Hauses St. Josef - Erstellung des vorläufigen Nutzerbedarfspro- gramms - Voruntersuchungen/Vorplanungsauftrag - Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
  60. B.31.: Ausbau von Versorgungsangeboten und digitalen Angeboten für ältere Menschen Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
  61. B.32.: ,,Alte Heimat" - Verlängerung der Zwischennutzung 2020 bis 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
  62. B.33.: Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Hintermeierstr. 28a, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
  63. B.34.: Ausbau der Mietberatungsstelle Stärkung der Beratungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not
  64. B.35.: Mietspiegel für München 2021 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
  65. B.36.: Verlängerung der Laufzeit der dezentralen Flüchtlingsunterkünfte an den Standorten Hofmannstraße 69, Hans-Thonauer-Straße 3d und Bayernkaserne Haus 17 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
  66. B.37.: Wohnungsbörse - Einführung einer digitalen Plattform Wohnungstausch über das städtische Internet?
  67. B.38.: Angebote für obdachlose Menschen in München Auswertung Sommer-Übernachtungsschutz/ ganzjähriger Übernachtungsschutz ab 2020 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Münchner Wärmebus
  68. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 19.11.2019
  69. B.39.: „München elektrisiert – Me“ Projektverlängerung und Beteiligung des Münchner Umlands an dem Förderprojekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des „Sofortprogramm Saubere Luft“ Produkt 33111000 Overhead Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
  70. B.40.: Klimaschutzkampagne München Cool City zur Aktivierung der Stadtgesellschaft - 2. Themenjahr Mobilität und Mittelumschichtung zur Auszahlung von Prämiengeldern zur Stromsparprämie Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
  71. B.41.: Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
  72. B.42.: Mittelumschichtung im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM) Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU) Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN) Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KR) Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU) Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020
  73. B.43.: Sicherstellung und Weiterentwicklung der Einrichtung und Betreuung von Taubenhäusern in München (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 38) Produkt 33561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  74. B.44.: Konsequenzen aus dem „Versöhnungsgesetz“: Die Biodiversitätsstrategie in München umsetzen und Biodiversitätsmonitoring in München durch­führen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 33) Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2020 und folgende
  75. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 21.11.2019
  76. B.45.: Gendermedizin: Sachmittel für die Gendermedizin dauerhaft sicherstellen sowie Schulungsprogramm für Erstversorgerinnen und -versorger in der Notfallmedizin durchführen (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 14) Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020 Schulungsprogramm für Erstversorger in der Notfallmedizin finanzieren
  77. B.46.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2020 (Mehrbedarfe) (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 17) Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
  78. B.47.: Generalistische Pflegeausbildung – Simulationszentrum (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 19) Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2019 - 2023 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2020 - 2022
  79. B.48.: Bestreifungs­dienst für den Alten Nördlichen Friedhof und den Alten Südlichen Friedhof (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 43) Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2020
  80. B.49.: Wirtschaftsplan 2020 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  81. B.50.: Vergabebeschluss „Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne“
  82. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Kommunal- ausschuss und dem IT-Ausschuss vom 06.11.2019
  83. 51.: Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich
  84. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.11.2019
  85. 52.: Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption „Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
  86. 53.: Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Sachstandsbericht Grob-Variantenuntersuchung Finanzierung Fein-Variantenuntersuchung Frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung beim viergleisigen Ausbau der S8
  87. 54.: Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume
  88. 55.: Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
  89. 56.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 (ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne) A) Problemstellung/Anlass B) Städtische Maßnahmen zur Umsetzung des Quartiers C) Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2018/2019“ D) Sicherung der Maßnahmen aus dem städtischen Haushalt E) Vergaben F) Personalbedarf G) Anträge 1. Lebendige Erdgeschosszonen fördern
  90. 57.: Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
  91. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2019
  92. 58.: Trägerauswahlverfahren für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartnerinnen und Ganztagskooperationspartner im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulstandorten
  93. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 06.11.2019
  94. 59.: Sportbauprogramm 2019 A. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2019 2. Verfahren 3. Anpassung des Standardraumprogramms 4. Bericht zu den lfd. Projekten, zum 1. und 2. Maßnahmenpaket 5. Beschreibung und Festlegung des 3. Maßnahmenpaketes 6. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ 1. Projektliste 2019 2. Bericht 3. Verfahren 4. Finanzierung D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen Prüfauftrag: ... F. Beteiligungen und Anhörungen
  95. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.11.2019
  96. 60.: UEFA EURO 2020 Sachstandsbericht, Finanzmittelbedarf Gute Präventionsarbeit ....
  97. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 06.11.2019
  98. 61.: Erhalt u. Weiterentwicklung d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim / Neukonzeption d. Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Erhalt und ... Planungskonzept Nr. 4 / „Sanierung d. Regattaanlage mit Unterkunftsgebäude (42 Betten) u. Einfachsporthalle ohne Sport- u. Bildungsstätte“ 1. Baumaßnahme (BM 1): Bootshallen: Projektkosten 15.490.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 230.000 Euro (brutto) Tribünenanlage: Projektkosten 14.980.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 40.000 Euro (brutto) Jurygebäude: Projektkosten 10.850.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 250.000 Euro (brutto) Regatta-Nebengebäude: Projektkosten 3.670.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro (brutto) Außenanlagen mit Becken, Stegen, Brücken Projektkosten 15.140.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 5.000 Euro (brutto) Teilnehmerhaus Projektkosten 730.000 Euro (brutto) Sporthalle Projektkosten 180.000 Euro (brutto) 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Projektauftrag 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Anmeldung zur Fortschreibung des MIP 2019-2023
  99. 62.: Koordinierungsstelle für den Vereinssport Personalressourcen Einheitliche Ansprechpartner ...
  100. 63.: Münchner Sportclub e.V., Eberwurzstraße 28 Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 1. Sanierung des bestehenden Kunstrasenplatzes und der dazugehörigen Flutlichtanlage 2. Umbau des bestehenden Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzaun 3. Anpassung des bestehenden Erbbaurechtsvertrages an die Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
  101. 64.: DJK Fasangarten e. V. 1. Erneuerung der bestehenden Tennis-Traglufthalle Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Verlängerung des bestehenden Erbbaurechtsvertrags
  102. 65.: 7er-Rugby Ausrichtung eines internationalen Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion in den Jahren 2020, 2021 und 2022
  103. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.11.2019
  104. 66.: Ausstattung von Grundschulen mit brandschutzkonformen Garderobenschränken; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  105. 67.: Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
  106. 68.: Umstrukturierung des Stiftungsfonds Ambach Änderung der Stiftungssatzung
  107. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.11.2019
  108. 69.: Stadtwerke München GmbH Gutachten zur Prüfung der Umsetzung des Bürgerbegehrens „Raus aus der Steinkohle“
  109. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.11.2019
  110. 70.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2020
  111. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 07.11.2019
  112. 71.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2020
  113. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 07.11.2019
  114. 72.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2020 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  115. 73.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze) 25,848 Mio. € netto; 30,759 Mio. € brutto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den neuen Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 2. Projektauftrag Neubau Markt am Elisabethplatz mit Anwohnertiefgarage 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 – 2023 Begrünte Dächer für den Elisabethmarkt
  116. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.11.2019
  117. 74.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses zum Haushaltsplan 2020 in der Abteilung Immobilienmanagement Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
  118. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
  119. 75.: Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
  120. 76.: Fortschreibung Standortkonzept Bürgerbüros Flächenprognose Bürgerbüro Standorte Standortsicherung Rathaus Pasing
  121. 77.: Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022
  122. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.11.2019
  123. 78.: Konsolidierter Jahresabschluss 2018 der Landeshauptstadt München
  124. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  125. C.1.: Keine Fahrscheinkontrollen anlässlich des Klimastreiks in den Verkehrsmitteln des MVV am 29. November 2019!
  126. C.2.: Verminderung von Rechtsabbiegeunfällen mit Hilfe von Trixispiegeln
  127. D: Nachprüfungsanträge
  128. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Kreativlabor, Betrieb und Entwicklung Übertragung von Grundstücksteilflächen Anmietung Kreativfeld, Ausgleichsflächennachweis Finanzierungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
  3. A.2.: Verwaltung Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 4. Stadtbezirk Schwabing - West 13. Stadtbezirk Bogenhausen 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  4. A.3.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Lindwurmstraße 1. Nichtausübung / Direkterwerb 2. Finanzierung
  5. A.4.: Neue, nonterritoriale Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München, Projekt und Piloter Eckdatenbeschluss zum Haushaltsplan 2020 Mehrbedarf durch Stadtratsentscheidung vom 24.07.2019 Machbarkeitsstudien für die Sanierung von Verwaltungsgebäuden hinsichtlich moderner Arbeitsplatzkonzepte
  6. A.5.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Geothermieanlage südlich von Pullach
  7. A.6.: Digitalisierung im KVR
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. B.: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 20.11.2019
  10. B.1.: KITA Digitalisierungsstufe 2: Basiskomponente KITA-Einrichtungen
  11. B.2.: Beschaffung eines IT-Systems für die Verkehrsdatenanalyse im KVR (KVR_ITV_0247 - Software zur Auswertung von Unfall- und Verkehrsinfrastrukturdaten)
  12. B.3.: ALW3.0 Phase II - weitere Verbesserungen für die Ausländerbehörde
  13. B.4.: IT-Vorhaben „Einführung einer standardisierten IT-Lösung für das Kompetenzmanagement der Landeshauptstadt München“
  14. B.5.: Programm neoHR - Digitalisierung und Weiterentwicklung des LHM-Personalmanagements
  15. B.6.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
  16. B.7.: Geoinformationsmanagement im Baureferat: Mobilisierung und Digitalisierung erster Arbeitsabläufe im Gartenbau
  17. B.8.: IT-Vorhaben Zuschussverwaltung
  18. B.9.: Ablöse des Data-Warehouse Systems Prisma mit einer SAP - Data Warehouse / SAP Business Objects Lösung und fachlicher Ausbau des Data-Warehouses
  19. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2019
  20. B.10.: Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes Mobile Freizeitangebote für Jugendliche auf dem Gebiet der ehemaligen Paulaner Brauerei
  21. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.11.2019
  22. B.11.: Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019 Aktualisierung der Raumdaten für alle Einrichtungen (schulartübergreifend sowie Kitas) incl. CAD-Pläne durch ein EU-weites Vergabeverfahren, auszuschreibende Leistung „Datenmanagement - Aktualisierung Raumdaten“
  23. B.12.: Ausstattung von Grundschulen mit brandschutzkonformen Garderobenschränken
  24. B.13.: Ehemalige Synagoge in der Reichenbachstraße 27
  25. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.11.2019
  26. B.14.: Flughafen München GmbH (FMG); Erwerb einer Beteiligung durch die Munich Airport International GmbH (MAI)
  27. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 05.11.2019
  28. B.15.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  29. B.16.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf eine Beschäftigte des Baureferates
  30. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.11.2019
  31. B.17.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder und Kinder- und Familienzentrum) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2019 (KomZ-03)
  32. B.18.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  33. B.19.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  34. B.20.: Übertragung von zwei Grundstücken Übernahme von Kosten für Interimsstandort Straßenreinigungsstützpunkt 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023
  35. B.21.: Vollzug der Bauleitplanung Mittelbereitstellung entsprechend der Anmeldung im Eckdatenbeschluss am 24.07.2019 (KomZ-13) Finanzhaushalt 2020 und Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019 - 2023
  36. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.11.2019
  37. B.22.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2019 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  38. B.23.: Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
  39. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.11.2019
  40. B.24.: Rahmenverträge über Postdienstleistungen für Wahlen und Abstimmungen
  41. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.11.2019
  42. B.25.: Münchner Volkshochschule GmbH Erhöhung der Freistellungsvereinbarung
  43. Bekanntgabe im Kommunalausschuss vom 10.10.2019
  44. 26.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Ehrengutstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  45. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  46. D: Nachprüfungsanträge
  47. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen