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Vollversammlung (2019-02-13 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 13.02.2019, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Austritt von Herrn Stadtrat Andre Wächter aus der Partei Liberal-Konservative Reformer und Eintritt in die BAYERNPARTEI - Stadtratsfraktion; Veränderungen in Ausschüssen, Verwaltungsbeiratsgebieten, Korreferatsgebieten und sonstigen Gremien; Neubesetzung des Anstaltsbeirates der Justizvollzugsanstalt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Durch den Übertritt von Herrn Stadtrat Andre Wächter von der Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR) in die BAYERNPARTEI - Stadtratsfraktion ergeben sich nachfolgende Änderungen in den Ausschüssen: 1.1. Ausschüsse mit 16 Mitgliedern 1.1.1. Umweltausschuss 1.1.1.1. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird abberufen. 1.1.1.2. Herr Stadtrat Andre Wächter wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.1.1.3. Frau Eva Caim (BAYERNPARTEI – Stadtratsfraktion) wird berufen. 1.1.1.4. Die Stadtratsmitglieder der BAYERNPARTEI – Stadtratsfraktion werden in alphabetischer Reihenfolge als stellvertretende Mitglieder berufen. 1.1.2. Kreisverwaltungsausschuss 1.1.2.1. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird abberufen. 1.1.2.2. Herr Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) wird berufen. 1.1.2.3. Frau Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) wird als erstes stellvertretendes Mitglied berufen. 1.1.2.4. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird als zweites stellvertretendes Mitglied berufen. 1.1.2.5. Frau Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) wird als drittes stellvertretendes Mitglied berufen. 1.2. Ausschüsse mit 19 Mitgliedern 1.2.1. Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 2 - 1.2.1.1. Herr Stadtrat Andre Wächter wird abberufen. 1.2.1.2. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.2.1.3. Frau Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) wird berufen. 1.2.1.4. Herr Stadtrat Cetin Oraner wird als stellvertretendes Mitglied für DIE LINKE berufen. 1.2.1.5. Herr Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) wird berufen. 1.2.1.6. Frau Stadträtin Sonja Haider wird als stellvertretendes Mitglied für die ÖDP berufen. 1.2.2. Bildungsausschuss 1.2.2.1. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird abberufen. 1.2.2.2. Herr Stadtrat Andre Wächter wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.2.2.3. Herr Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) wird berufen. 1.2.2.4. Frau Stadträtin Sonja Haider wird als stellvertretendes Mitglied für die ÖDP berufen. 1.2.2.5. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird als Mitglied berufen. 1.2.2.6. Frau Stadträtin Brigitte Wolf wird als stellvertretendes Mitglied für DIE LINKE berufen. 1.2.3. Kulturausschuss 1.2.3.1. Herr Stadtrat Dr. Josef Assal (BAYERNPARTEI – Stadtratsfraktion) wird abberufen. 1.2.3.2. Herr Stadtrat Dr. Josef Assal (BAYERNPARTEI – Stadtratsfrak- tion) wird gem. alphabetischer Reihenfolge als stellvertretendes Mitglied berufen. 1.2.3.3. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird berufen. 1.2.3.4. Frau Stadträtin Brigitte Wolf wird als stellvertretendes Mitglied für DIE LINKE berufen. 1.2.3.5. Frau Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) wird berufen. 1.2.3.6. Herr Stadtrat Tobias Ruff wird als stellvertretendes Mitglied für die ÖDP berufen. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 3 - 1.2.4. Sportausschuss 1.2.4.1. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird abberufen. 1.2.4.2. Herr Stadtrat Andre Wächter wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.2.4.3. Herr Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) wird berufen. 1.2.4.4. Frau Stadträtin Sonja Haider wird als stellvertretendes Mitglied für die ÖDP berufen. 1.2.4.5. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird als Mitglied berufen. 1.2.4.6. Frau Stadträtin Brigitte Wolf wird als stellvertretendes Mitglied für DIE LINKE berufen. 1.2.5. Sozialausschuss 1.2.5.1. Herr Stadtrat Andre Wächter wird abberufen. 1.2.5.2. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.2.5.3. Frau Stadträtin Brigitte Wolf (DIE LINKE) wird berufen. 1.2.5.4. Herr Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) wird berufen. 1.2.5.5. Frau Stadträtin Sonja Haider (ÖDP) und Herr Stadtrat Tobias Ruff (ÖDP) werden als stellvertretende Mitglieder abberufen. 1.3. Ausschuss mit 22 Mitgliedern 1.3.1. Planungsausschuss 1.3.1.1. Herr Stadtrat Fritz Schmude wird abberufen. 1.3.1.2. Herr Stadtrat Andre Wächter wird als stellvertretendes Mitglied für die LKR abberufen. 1.3.1.3. Herr Stadtrat Mario Schmidbauer (BAYERNPARTEI – Stadtrats- fraktion) wird berufen. 1.4. Herr Stadtrat Andre Wächter wird in allen Ausschüssen, in denen er nicht Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 4 - Mitglied ist, gem. alphabetischer Reihenfolge als stellvertretendes Mitglied für die BAYERNPARTEI – Stadtratsfraktion berufen. 2. Verwaltungsbeiratsgebiete Es wird keine Neuberechnung von Verwaltungsbeiratsgebieten durchgeführt. 3. Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt München 3.1. Frau Stadträtin Anne Hübner wird aus dem Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt München abberufen. 3.2. Herr Stadtrat Christian Müller wird in den Anstaltsbeirat der Justizvollzugsanstalt München entsandt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle)
  3. A.2.: Vertretung der LHM in den Aufsichtsgremien der Flughafen München GmbH und der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH; Vertretung der LHM in Gesellschafterversammlung und Verbundrat der MVV GmbH; Vertretung der LHM im Werbebeirat der DSM Deutsche-Städte-Medien GmbH
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Gesellschafterversammlung der Flughafen München GmbH wird vorgeschlagen, Herrn Stadtrat Josef Schmid, 2. Bürgermeister a.D., mit Wirkung zum 28.02.2019 als Aufsichtsratsmitglied der Flughafen München GmbH abzuberufen und Herrn Clemens Baumgärtner mit Wirkung zum 01.03.2019 in seiner Funktion als Referent für Arbeit und Wirtschaft in den Aufsichtsrat zu wählen. 2. Der Gesellschafterversammlung der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH wird vorgeschlagen, Herrn Stadtrat Josef Schmid, 2. Bürgermeister a.D., und Frau Stadträtin Simone Burger mit Wirkung zum 28.02.2019 als Aufsichtsratsmitglieder der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft abzuberufen und Herrn Clemens Baumgärtner und Frau Katrin Abele mit Wirkung zum 01.03.2019 zu wählen. 3. Herr Stadtrat Josef Schmid, 2. Bürgermeister a.D., wird mit Wirkung zum 28.02.2019 als Vertreter der Landeshauptstadt München in Gesellschafterversammlung und Verbundrat der MVV GmbH abberufen. Herr Clemens Baumgärtner wird mit Wirkung zum 01.03.2019 in seiner Funktion als Referent für Arbeit und Wirtschaft in die Gesellschafterversammlung der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH entsandt und als Mitglied des Verbundrats benannt. 4. Herr Stadtrat Josef Schmid, 2. Bürgermeister a.D., wird mit Wirkung zum 28.02.2019 als Beiratsmitglied der DSM Deutsche-Städte-Medien GmbH abberufen. Herr Clemens Baumgärtner wird mit Wirkung vom 01.03.2019 in seiner Funktion als Referent für Arbeit und Wirtschaft in den Beirat entsandt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. A.3.: Mobilitätsplan für München – Modellstadt München 2030
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Von den im Vortrag vorgestellten Inhalten des Projektes Modellstadt München 2030 wird Kenntnis genommen. 2. Der Münchner Stadtrat bekennt sich zum Ziel, eine Verkehrswende umzusetzen, verstärkt auf umweltfreundliche Mobilitätsformen zu setzen und den öffentlich Raum zugunsten von Fußgängern, Radfahrenden und öffentlichen Verkehrsmitteln neu aufzuteilen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten der Inzell-Initiative den Prozess bis April 2019 abzuschließen und die Ergebnisse im Inzell-Steuerkreis und dem Stadtrat vorzustellen. 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den in der Inzell-Initiative beteiligten städtischen Referaten, die Impulse sowie die neu gewonnen Erkenntnisse in laufende Projekte und Planungen zu spiegeln und nach einer kritischen Betrachtung ggf. in Beschlussentwürfe einfließen zu lassen. 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Benehmen mit den in der Inzell-Initiative beteiligten städtischen Referaten bis Ende des zweiten Quartals 2019 dem Stadtrat in einer Beschlussvorlage über die im Rahmen der weiteren Bearbeitung gewonnenen Erkenntnisse zu unterrichten. Dabei sowie im Rahmen separater Fachbeschlüsse werden konkrete Maßnahmenvorschläge im Stadtrat eingebracht. Bis Ende des zweiten Quartals 2019 werden dem Stadtrat zu folgenden Themen Beschlussentwürfe zur Entscheidung vorgelegt: Ausbau des ÖPNV-Systems insbesondere mit weiteren Expressbustangenten und Taktverdichtungen, Ausbau von Busbeschleunigungen inkl. der Einrichtung von Busspuren, Grundsatzbeschluss zur Vision „autofreie / autoarme / verkehrsberuhigte Innenstadt“ mit ersten konkreten Maßnahmen zur Umsetzung im Altstadtbereich, Ausbau von emissionsfreien Sharing-Angeboten und Mobilitätsstationen und Planung von weiteren Radschnellwegen inkl. einem Altstadtradlring. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 2 - 6. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  5. A.4.: Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, bis zur Sommerpause ein Konzept vorzulegen, wie der Besuch von Münchner Schulklassen im Neuen Rathaus unterstützt und gestaltet werden kann. Als Beitrag zur Vermittlung von gelebter und transparenter Demokratie soll den Schülerinnen und Schülern im Rahmen des Lehrplans dabei insbesondere ein Einblick in die Arbeit des Stadtrates und der Stadtverwaltung vermittelt werden. 2. Die sich gegenüber dem ursprünglichen Referentinnenantrag aus dieser Änderung ergebenden, haushaltsbezogenen Anpassungen sind entsprechend zu berücksichtigen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04335 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.07.2018 bleibt hiermit aufgegriffen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
  6. A.5.: Bewerbung um die Ausrichtung des UEFA Champions League Finales 2021 der Herren in München
  7. A.6.: Verwaltungs- und Personalausschuss als Auswahlkommission des Stadtrats -Änderung der Ausschreibungsrichtlinien-
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. In Änderung der Ausschreibungsrichtlinien findet ein wissenschaftlich fundiertes Auswahlverfahren im Stadtrat immer vor dem Verwaltungs- und Personalausschuss als Auswahlkommission statt. 2. In Fällen der Zuständigkeit eines Werksausschusses tritt dieser an die Stelle des Verwaltungs- und Personalausschusses. 3. Die Änderung tritt am 20.02.2019 in Kraft. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.02.2019
  10. 1.: Weiterentwicklung und Koordinierung des stadtweiten Geschäftsprozessmanagements (GPM) als Grundlage für die Digitalisierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Weiterentwicklung des stadtweiten Geschäftsprozessmanagements zentral zu koordinieren und einen Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement einzurichten. 3. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement wird beauftragt, verbindliche Richtlinien und Rahmenvorgaben zum Geschäftsprozessmanagement in Abstimmung mit den Referaten zu entwickeln. Diese sind dann für alle Referate, die sich mit Geschäftsprozessmanagement beschäftigen, verbindlich. Gleichzeitig wird der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement beauftragt, bis 06/2020 ein geeignetes Reifegradmodell zu entwickeln. 4. Der Geschäftsprozessmodellierungsstandard BPMS sowie die Verwendung der Software ADONIS zur fachlichen Darstellung von Geschäftsprozessen wird entsprechend der Vorgaben der zentralen Steuerungseinheit in der gesamten Stadtverwaltung verwendet. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement wird damit beauftragt, die für das Geschäftsprozessmanagement notwendigen Grundlagen bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. 5. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement wird beauftragt, sich rechtzeitig vor Auslauf des Vertrages des Modellierungswerkzeugs Adonis um eine adäquate Lösung zu kümmern. Das RIT wird beauftragt, einen entsprechenden Vergabeslot für eine Ausschreibung zu sichern. 6. Die Referate und Eigenbetriebe sind unverändert verantwortlich für Organisationsangelegenheiten im Rahmen der Delegationsbeschlüsse und somit auch zuständig für die Gestaltung und Steuerung ihrer Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 2 - Geschäftsprozesse. Der referatsweite Ausbau und die Steuerung des Geschäftsprozessmanagements erfolgt durch die GL/3 Bereiche. 7. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement wird beauftragt, bis Ende 2019 Regelungen und ein Konzept zu Fachkarrieren im Geschäftsprozessmanagemt zu erarbeiten. 8. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement wird beauftragt, ein Schulungskonzept zu erarbeiten und erste Pilot-Schulungen durchzuführen. 9. Der Innovationsbereich Geschäftsprozessmanagement erhält für externe Beratungsleistungen für die Jahre 2019 bis 2021 insgesamt 1.275.000,-€, die bedarfsgerecht zur Unterstützung geeigneter Projekte in den Referaten eingesetzt werden. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, den für das Jahr 2019 voraussichtlich zahlungswirksamen Mittelbedarf im Rahmen des Nachtrags 2019 anzumelden. Der weitere Mittelbedarf ist zu den jeweiligen Planungsphasen 2020 und 2021 anzumelden. 10.Die Referate werden beauftragt, geeignete Ressourcen für die Einführung und Durchführung von Geschäftsprozessmanagement zur Verfügung zu stellen, um auch die Digitalisierung aktiv betreiben zu können. Dazu sollten vorhandene Ressourcen aus dem Anforderungsmanagement bereitgestellt oder zusätzliche Ressourcen beantragt werden. 11. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, dem Stadtrat Ende 2021 über die Erfahrungen im stadtweiten Geschäftsprozessmanagement zu berichten. 12.Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.02.2019
  12. 2.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Für die 21. Amtsperiode des Selbsthilfebeirates werden folgende Personen als Vertreterinnen und Vertreter aus dem Bereich der sozialen und gesundheitlichen Dienste sowie von Ausbildungseinrichtungen gemäß § 2 Abs. 2 der Satzung des Selbsthilfebeirates bestellt: Frau Susanne Veit Herr Helmut Bundschuh Frau Mona Fuchs Frau Dimitrina Lang Die im Einvernehmen zwischen den Selbsthilfeinitiativen und dem Sozialreferat gem. § 2 Abs. 3 der Satzung des Selbsthilfebeirates vorgeschlagene neutrale Expertin, Frau Prof. Dr. Ute Kötter, wird bestätigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 3.: Stellenplan 2019 - Sozialreferat; Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Die Zweckbestimmung des 1 VZÄ wird entsprechend des Vortrags der Referentin geändert. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.02.2019
  15. 4.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den Kalkulationszeitraum vom 01.08.2018 bis 31.07.2020
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Stadtrat beschließt, dass die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und die Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) der Tarifgruppe 73 auch für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2018 bis 31.07.2020 unverändert beibehalten werden. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe München, kalkuliert auf Basis des Betriebsergebnisses 2019 sämtliche Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren neu und legt dem Stadtrat die Ergebnisse turnusgemäß wieder vor. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  16. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Herr Jens Gerhardt wird zum 28.02.2019 als Vertreter der Landeshauptstadt München aus dem fakultativen Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH abberufen. 2. Herr Stadtdirektor Rudolf Fuchs wird zum 01.03.2019 widerruflich als Vertreter der Landeshauptstadt München in den fakultativen Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH bestellt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2019
  18. 6.: Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs C) Weiteres Vorgehen D) Personalbedarf Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  19. 7.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen aus dem Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und aus dem München Modell-Miete (MMM)
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 30.01.2019
  21. 8.: Kerschensteiner Medaille - Erweiterung des Kreises der Vorschlagsberechtigten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss wird ab 2019 in den fest definierten Kreis der Vorschlagsberechtigten aufgenommen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  22. Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 05.02.2019
  23. 9.: Oide Wiesn 2019 ff. Finanzierung Museumszelt als städt. Kulturprogramm ab 2019 ff.
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Den Ausführungen zur Dringlichkeit, Unabweisbarkeit und Unplanbarkeit im Vortrag und der Finanzierung des Museumszeltes außerhalb der Zweckbindung der Oidn Wiesn als städtischen Anteil am Kulturprogramm wird zugestimmt. Der Zuschussauszahlung zur Deckung des Fehlbedarfs von 189.000 € für 2019 sowie der dauerhaften Finanzierung ab 2020 ff. i.H.v. ca. 200.000 € zum Betrieb des Museumszeltes an die Historische Gesellschaft Bayerischer Schausteller e.V. aus zentralen Mitteln wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die zusätzlich erforderlichen zentralen Mittel für 2019 in Höhe von 189.000 € sowie ab 2020 ff. in Höhe von ca. 200.000 € für das Museumszelt im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44281200 Veranstaltungen anzumelden. 2. Die Auszahlung eines Fehlbedarfszuschusses in Höhe von 189.000 € in 2019 sowie die jährliche Auszahlung eines Fehlbedarfszuschusses von ca. 200.000 € an die Historische Gesellschaft Bayerischer Schausteller e.V. ab dem Jahr 2020 ff. für das Betreiben des Museumszeltes auf der Oidn Wiesn wird genehmigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.02.2019
  25. 10.: Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße Beschluss des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks vom 16.07.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Die Tram-Haltestelle Hanauer Straße verbleibt auf Dauer in der Dachauer Straße. 2. Die SWM werden gebeten, die Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße umzusetzen und die Baustelle zur Sanierung des U-Bahnbauwerks Westfriedhof endgültig abzuschließen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 29.01.2019
  27. 11.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht 2018
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Stadtentwässerungsausschuss ist mit dem Jahresabschluss 2017 der Münchner Stadtentwässerung einverstanden; gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung werden der Vollversammlung des Stadtrates der Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang sowie der Lagebericht mit folgenden Ergebnissen zur Feststellung vorgelegt: 1.1 Bilanz mit einer Summe von 1.627.779.316,42 €. 1.2 Gewinn- und Verlustrechnung mit einem Jahresgewinn von 5.853.306,63 €. 1.3 Verwendung des Jahresgewinns von 5.853.306,63 €. 1.3.1 Einstellung in die Rücklage für die Risikovorsorge Deponie Nord-West 18.612,15 €. 1.3.2 Gewinnvortrag für das Folgejahr 5.834.694,48 €. 2. Der Jahresabschluss 2017 der Münchner Stadtentwässerung wird gemäß § 25 Absatz 4 Eigenbetriebsverordnung öffentlich bekannt gegeben. 3. Für den Jahresabschluss 2017 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung die Entlastung erteilt. 4. Vom Zweiten Zwischenbericht 2018 der Münchner Stadtentwässerung wird Kenntnis genommen. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 31.01.2019
  30. 12.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
  31. 13.: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK) Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz Räume für ein Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Stadtrat stimmt einer ausschließlich städtischen Gemeinbedarfs- und Verwaltungsnutzung zu. Die über die Nutzerbedarfe hinaus erzielbaren Flächen werden grundsätzlich als Büroflächen nach städtischen Standards hergestellt und nur im Ausnahmefall vollständig oder teilweise einer bürgerschaftlichen oder kulturellen Nutzung zugeführt. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass aufgrund geänderter Rahmenbedingungen und neuer Erkenntnisse eine Änderung der Beschlusslage zur Bebauung der Nordparzelle (MK) am Hanns-Seidel-Platz (Beschluss vom 20.05.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01675) notwendig ist und das Vorhaben als städtisches Hochbauprojekt nach den Hochbaurichtlinien mit dem Baureferat fortgeführt wird. 3. Kulturreferat, Sozialreferat und Kreisverwaltungsreferat werden gebeten, ihre geänderten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme für die jeweiligen aktuellen Bedarfe in der Nordparzelle (MK) bzw. die Standortentscheidung noch im Jahr 2019 dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis der überarbeiteten Nutzerbedarfsprogramme eine Machbarkeitstudie durchzuführen. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dem Stadtrat die im Objekt Hanns-Seidel-Platz Nordparzelle (MK) umzusetzenden Nutzerbedarfsprogramme sowie die vom Baureferat durchgeführte Machbarkeitsstudie zur Erteilung des Planungsauftrages für die Vorplanung an das Baureferat zur Genehmigung vorzulegen. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 2 - 6. Das bisher für den Standort Nordparzelle (MK) vorgesehene FestSpielHaus wird in den weiteren Planungen für den Hanns-Seidel-Platz nicht weiter verfolgt. 7. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das mit dem Realisierungswettbewerb begonnene VOF-Vergabeverfahren fortzuführen und die weiteren erforderlichen Vergabeverfahrensschritte durchzuführen, damit der Abschluss dieses Verfahrens erfolgen kann. 8. Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu prüfen. 9. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 wird entsprochen. Der Antrag ist satzungsgemäß behandelt. 10. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016 zur Einrichtung eines Kinos im geplanten Stadtteilzentrum kann nach Maßgabe des Vortrages nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung erledigt. 11. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Infopavillon Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
    • Verwandter Antrag: Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidl-Platz Räume für ein Kino
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 31.01.2019
  33. 14.: Besetzung des Stiftungsrates der Prinzregent-Luitpold-Stiftung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Als neues Mitglied des Stiftungsrates der Prinzregent-Luitpold-Stiftung wird gemäß § 6 Nr. 1 Buchstabe e) der Stiftungssatzung bestellt: Anita Edenhofer, Künstlerin und Vorstandsmitglied des BBK München und Oberbayern 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  34. 15.: Informationsreise des Kulturausschusses nach Tel Aviv und Jerusalem (Israel) vom 13.03. bis 17.03.2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Durchführung der Informationsreise des Kulturausschusses nach Tel Aviv und Jerusalem vom 13. bis 17. März 2019 wird zugestimmt. 2. Nach Abschluss der Reise wird dem Stadtrat über die gewonnenen Erkenntnisse berichtet. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  35. 16.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021 - Vergabe der Individualförderung 2019 - Anschaffung und Einbau eines neuen Tragwerkes mit elektrischen Zügen im HochX
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Mit der Gewährung von Zuschüssen an folgende Freie Bühnen besteht Einverständnis: Horizont e .V. - Kulturbühne Spagat 55.000,00 € Inkunst e. V. (Theater Blaue Maus) 95.000,00 € Rationaltheater München e. V. 55.000,00 € TamS-Theater e. V. 160.000,00 € Teamtheater Tankstelle e. V. 145.000,00 € Theater Viel Lärm um Nichts GbR 145.000,00 € Theta e. V./Theater .... und so fort 100.000,00 € Zentraltheater 55.000,00 € Gesamt: 810.000,00 € 2. Mit der Gewährung von drei Optionsförderungen im Bereich Theater an Freie Bühne München e. V. 99.391,76 € The Agency GbR 80.000,00 € Zahn, Oliver 89.000,00 € Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 2 - Gesamt: 268.391,76 € besteht Einverständnis. 3. Mit der Gewährung von zehn Einzelprojektförderungen im Bereich Theater an AKA NYX e. V. 100 Jahre 100 Pfade 100 Leute – 25.000,00 € Demokratiemodelle Akal, Emre Welt brennt (AT) 98.000,00 € Dabinnus, Burchard Flüsterzettel 28.500,00 € FTM – Freies Theater München Die Hallodus (AT) 56.436,00 € Geiersberger, Ruth mit Pflanzen 58.500,00 € Huber, Christiane Zehn Vaterunser 48.962,00 € Maas, Caitlin van der Der Stille Dirigent (Schweigen) 65.672,00 € Monster Truck GbR NOT FUNNY 71.000,00 € Piening, Gesche Requiem für Verschwundene – 68.200,00 € Ein künstlerischer Trauerakt Schmidt, Klaudia Verpasste Kunstprojekte – 8.610,00 € best of ungefördert – 2019 Gesamt: 528.880,00 € besteht Einverständnis. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 3 - 4. Mit der Gewährung von vier Debütförderungen im Bereich Theater an: fachbetrieb rita grechen Vertigo Years 18.000,00 € Klose, Philip Utopias of Europe 18.000,00 € Martini_Neander_Roth Silicon Delphi 18.000,00 € Verein Molestia Vulvaheiligen (AT) 18.000,00 € Gesamt: 72.000,00 € besteht Einverständnis. 5. Mit der Gewährung von elf Arbeits- und Fortbildungsstipendien im Bereich Theater an: Acar, Tuncay und Recherche für ein Theaterprojekt: 8.000,00 € Pfaff, Peter Arun Dschörman Dschihad, ein Musical Beermann, Antonia NACHT LEBEN (AT) eine theatrale Recherche in 8.000,00 € München und Bujumbura (Burundi) Hegen, Klemens H.M. Recherche über Henry Gustav Molaison, 8.000,00 € dem berühmtesten Amnesiepatienten der Welt Klaunick, Niels Zwei Brüder (AT) – Recherche einer 8.000,00 € deutsch-deutschen Geschichte McCarthy, Anna Die Hügel haben Augen (AT) – 8.000,00 € eine alpinistische Autobiografie Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 4 - Melian, Cornelia LOST&FOUND – unser songbook. 8.000,00 € Musiktheatrales Kooperationsprojekt mit dem Chor Bellevue di Monaco Mudra, Christine „Hope u die raped“ – Rechercheprojekt 8.000,00 € zum Thema Gewalt gegen Frauen im Internet Richter, Pia „The Art of the Artificial“ – Recherche über 8.000,00 € Theorien des Künstlichen Sato, Otone Künstlerische Erarbeitung einer theatralen 8.000,00 € Metasprache Struckmeier, Jan GÖTZ – ein Hörspiel. Eine Materialrecherche 8.000,00 € Warner, Julian Doggerland (AT). Eine Brexit-Recherche 8.000,00 € Gesamt: 88.000,00 € besteht Einverständnis. 6. Mit der Gewährung von drei Optionsförderungen im Bereich Tanz an Herwig, Stephan 71.000,00 € Konjetzky, Anna 100.000,00 € Siegal, Richard 96.539,24 € Gesamt: 267.539,24 € Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 5 - besteht Einverständnis. 7. Mit der Gewährung von neun Einzelprojektförderungen im Bereich Tanz an Chatterjee, Sandra No smell in outer space (AT) 45.331,00 € Ellis, Jasmine „everything blue“ 60.000,00 € Felber, Stephanie (In)Security 46.883,00 € Hummel, Judith Where do I come from? 42.426,00 € Walking from Romania to Germany Oran, Ceren Who is Frau Troffea? 55.600,00 € Ostruschnjak, Moritz Prosumer (AT) 68.575,00 € Purucker, Michael Trajectory – pictures of the fleeting world 36.400,00 € Simon, Zufit NO-BODY (AT) „58 Indizien 35.000,00 € über den Körper“ Ziegler, Chris ODO 15.000,00 € Gesamt: 405.215,00 € besteht Einverständnis. 8. Mit der Gewährung von fünf Debütförderungen im Bereich Tanz an: Engel, Leonard HOW TO GET RID OF A BODY. 18.000,00 € A MAGIC MANUAL. Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 6 - Grossmann, Lena Code and shadow reverse TRIO (AT) 17.983,00 € Juengst, Carolin she hulk 13.559,00 € Nuezel, Marie Rococons / Ein Bericht über Marie A. 17.932,00 € Wilke, Lucy NAKED HEART 18.000,00 € Gesamt: 85.474,00 € besteht Einverständnis. 9. Mit der Gewährung von fünf Arbeits- und Fortbildungsstipendien im Bereich Tanz an: Engel, Ingeborg Weitertanzen – Tänzerinnen über 40. 8.000,00 € Maria Eine tänzerisch-soziologische Recherche Glenz, Sabine Eine Recherche zum Verhältnis zwischen Klang 8.000,00 € und Raum anhand der ungewöhnlich langen Kompositionen von Morton Feldman La Ragione, Martina „GODS“ (AT). Forschungsprozess 8.000,00 € über Hysterie und Identifikation als Phänomene der Popkultur und der Rockmusik Schafitel, Katrin Der spürende Körper: Neue Impulse von innen. 8.000,00 € Der Klangkörper. Neue Impulse von außen Wanka, Rosalie ENTANGLEMENTS. Recherche über Gender 8.000,00 € und Interkulturalität in der Gegenüberstellung von zeitgenössischen Tanztechniken und argentini- Öffentliche Sitzung der Vollversammlung vom 13. Februar 2019 - 7 - schem Tango Gesamt: 40.000,00 € besteht Einverständnis. 10. Mit der Gewährung eines Investitionszuschusses an den Theater und Live Art e. V. in Höhe von 93.000 € für die Anschaffung und den Einbau eines neuen Tragwerkes mit elektrischen Zügen im HochX besteht Einverständnis. 11. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 12.02.2019
  37. 17.: Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
  38. 18.: Vergabeermächtigung für die Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung für Steuerberatungsleistungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Der Finanzausschuss stimmt zu, dass die Stadtkämmerei den Auftrag für Steuerberatungsleistungen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 an einen externen Auftragnehmer bzw. eine externe Auftragnehmerin vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf die drei wirtschaftlichsten Angebote. 3. Die Kosten werden aus dem Budget des Referats finanziert. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  39. 19.: Stiftungsvermögensverwaltung: Strukturierung Anteil Eigen- und Fremdanlagen, Stiftungsfonds für nicht-soziale Stiftungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.02.2019 (1. Von den Ausführungen des Vortrags wird Kenntnis genommen. 2. Künftig kann das Vermögen der sozialen sowie aller sonstigen Stiftungen bis zu 100 % in den Stiftungsfonds der LHM oder bis zu 100% in der Eigenanlage angelegt werden. 3. Detailfragen der Finanzanlagepolitik werden zukünftig als Geschäft der laufenden Verwaltung behandelt. Die Information des Stadtrates über erfolgte Änderungen erfolgt im Rahmen der regelmäßigen Berichterstattung der Stadtkämmerei und im Rahmen der Rechnungslegung im Jahresabschluss. Informationen zu Fragen von grundsätzlicher Bedeutung werden im Rahmen von Bekanntgaben übermittelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  40. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  41. D: Nachprüfungsanträge
  42. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Dachauer Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  3. A.2.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing - West Destouchesstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  4. A.3.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Kidlerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierungskonzept
  5. A.4.: Erwerb eines Mehrfamilienhauses 6. Stadtbezirk Sendling Finanzierung
  6. A.5.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 01.02.2019 Anmietung von Flächen zur Realisierung des Projekts „Junges Quartier Obersendling“ und zur Schaffung von Ausweichquartieren für die Werkstätten der Städtischen Berufsschulen für Farbe und Gestaltung und der Berufs- und Fachschulen für das Spenglerhandwerk, Umwelt- und Versorgungstechnik an der Luisenstr. 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  7. A.6.: 1. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Schleißheimer Straße / Nietzschestraße Ausübung 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB Interimsweiser Umgang mit erweiterter Abwendungserklärung
  8. A.7.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Oberländerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  9. A.8.: Stadtwerke München GmbH Erwerb eines polnischen Windparkprojekts
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.02.2019
  12. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal-und Organisationsreferat
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.02.2019
  14. 2.: Stadtwerke München GmbH Erwerb eines polnischen Windparkprojekts
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 29.01.2019
  16. 3.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  17. 4.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 31.01.2019
  19. 5.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle Darstellung möglicher Realisierungsvarianten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022 Finanzierung Neubau der Großmarkthalle – Chance für einen architektonischen Höhepunkt in nachhaltiger Holzbaukonstruktion
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 31.01.2019
  21. 6.: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Mittelausweitung 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  22. 7.: Erwerb von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  23. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 31.01.2019
  24. 8.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen Restitution von 16 Zeichnungen Alfred Kubins
  25. Nachtrag
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 31.01.2019
  27. 9.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Baumstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  28. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  29. D: Nachprüfungsanträge
  30. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen