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Kommunalausschuss (2019-01-31 09:30:00)


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Datum: 31.01.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von fünf Straßen in Freiham-Nord
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 31.01.2019 (1. Folgende Straßen in Freiham-Nord werden benannt: U-1709 (südl. Teil): Grete-Weil-Straße U-1709 (östl. Teil): Marie-Luise-Jahn-Straße U-1709 (nördl. Teil): Christel-Sembach-Krone-Straße U-1710: Ute-Strittmatter-Straße U-1711: Otto-Meitinger-Straße 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 2.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
  7. 3.: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK) Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz Räume für ein Kino Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.06.2016
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 31.01.2019 (1. Der Stadtrat stimmt einer ausschließlich städtischen Gemeinbedarfs- und Verwaltungsnutzung zu. Die über die Nutzerbedarfe hinaus erzielbaren Flächen werden grundsätzlich als Büroflächen nach städtischen Standards hergestellt und nur im Ausnahmefall vollständig oder teilweise einer bürgerschaftlichen oder kulturellen Nutzung zugeführt. 2. Der Stadtrat stimmt zu, dass auf Grund geänderter Rahmenbedingungen und neuer Erkenntnisse eine Änderung der Beschlusslage zur Bebauung der Nordparzelle (MK) am Hanns-Seidel-Platz (Beschluss vom 20.05.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01675) notwendig ist und das Vorhaben als städtisches Hochbauprojekt nach den Hochbaurichtlinien mit dem Baureferat fortgeführt wird. 3. Kulturreferat, Sozialreferat und Kreisverwaltungsreferat werden gebeten, ihre geänderten vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme für die jeweiligen aktuellen Bedarfe in der Nordparzelle (MK) bzw. die Standortentscheidung noch im Jahr 2019 dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis der überarbeiteten Nutzerbedarfsprogramme eine Machbarkeitstudie durchzuführen. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dem Stadtrat die im Objekt Hanns-Seidel-Platz Nordparzelle (MK) umzusetzenden Nutzerbedarfsprogramme sowie die vom Baureferat durchgeführte Machbarkeitsstudie zur Erteilung des Planungsauftrages für die Vorplanung an das Baureferat zur Genehmigung vorzulegen. 6. Das bisher für den Standort Nordparzelle (MK) vorgesehene FestSpielHaus wird in den weiteren Planungen für den Hanns-Seidel-Platz nicht weiter verfolgt. Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 31. Januar 2019 - 2 - 7. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das mit dem Realisierungswettbewerb begonnene VOF-Vergabeverfahren fortzuführen und die weiteren erforderlichen Vergabeverfahrensschritte durchzuführen, damit der Abschluss dieses Verfahrens erfolgen kann. 8. Das Kommunalreferat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zu prüfen. 9. Dem Antrag Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016 wird entsprochen. Der Antrag ist satzungsgemäß behandelt. 10. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016 zur Einrichtung eines Kinos im geplanten Stadtteilzentrum kann nach Maßgabe des Vortrages nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung erledigt. 11. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Infopavillon Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
    • Verwandter Antrag: Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidl-Platz Räume für ein Kino

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 1.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle Darstellung möglicher Realisierungsvarianten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022 Finanzierung Neubau der Großmarkthalle – Chance für einen architektonischen Höhepunkt in nachhaltiger Holzbaukonstruktion
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  7. 3.: Freimachung von Grundstücken 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  8. 4.: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Mittelausweitung 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  9. 5.: Erwerb von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  10. 6.: Verkauf von Grundstücken 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  11. 7.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Baumstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  12. 8.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  13. 9.: Mietobjekt Schertlinstraße 8 Abschluss eines Nachtrags über den Vergleich von offenen Forderungen der Vermieterin
  14. 10.: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Ziel des Erwerbs des Mehrfamilienhauses in der Implerstraße 28, Flst. 10432/10 Sektion VI Untersendling, an der diesbezüglichen Zwangsversteigerung am 20.02.2019 teilzunehmen