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Kommunalausschuss (2019-02-28 09:30:00)


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Datum: 28.02.2019, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 1.: Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung) Ergänzung der Verhaltensregeln; Platzverweis Anpassung der Regelung über den Widerruf von Zuweisungen Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte – Markt am Elisabethplatz Einrichtung eines Interimsmarktes Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt: Mit Kanonen auf Spatzen geschossen?
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Sarah-Sonja-Lerch-Weg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Der Fußweg, der von der Albert-Schweitzer-Straße zur Kurt-Eisner-Straße verläuft, wird Sarah-Sonja-Lerch-Weg benannt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 3.: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2019/2020 bis 2024/2025
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 28.02.2019 (1. Der Kommunalausschuss stimmt zu, dass das Direktorium – HA II, Vergabestelle 1 den Auftrag für die Winterdienstleistungen ausschreibt. 2. Die Vergabestelle führt das Vergabeverfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13935 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich, falls der Angebotspreis den geschätzten durchschnittlichen m²-Preis pro Monat um mehr als 20% übersteigen sollte. 4. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfungsverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Falls von der Klausel nach Nr. 4 Gebrauch gemacht wird, unterliegt diese Sitzungsvorlage der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 1.: Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  5. Kommunalausschuss
  6. 2.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
  7. 3.: Vergabe von Räum- und Streudiensten auf städtischen Grundstücken für die Winterhalbjahre 2019/2020 bis 2024/2025
  8. 6.: Verkauf eines Stiftungsanwesens in Germering, Ortsteil Unterpfaffenhofen auswärtiger Grundbesitz
  9. 7.: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Aufhebung von Beschlüssen vom 05./25.07.2018
  10. 8.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
  11. 9.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Hirschbergstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  12. 10.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Nymphenburger Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  13. 11.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Kidlerstraße 1. Ausübung 2. Finanzierungskonzept
  14. 12.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung
  15. 13.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse vom 08./21.03.2018