Kommunalausschuss (2019-01-10 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 1.: Stadtgüter München (SgM); Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.521.000 € Vergabe von Bauleistungen Ausführungsgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.01.2019 (1. Die Ausführungsgenehmigung mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 1.521.000 € zum Bau des Schulbauernhofstalles wird erteilt. 2. Für den Bau des Schulbauernhofstalles wird der Abweichung von den Richtlinien für Hochbauprojekte (Neubau) zugestimmt. 3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Leistungen zum Bau des Schulbauernhofstalles nach VOB / A auszuschreiben. 4. Das Kommunalreferat wird beauftragt und ermächtigt, für die auszuschreibenden Leistungen jeweils die Eignungs- und Zuschlagskriterien festzulegen, das Vergabeverfahren danach durchzuführen und den Zuschlag jeweils auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. 5. Das Kommunalreferat wird beauftragt, eine Ausschreibung der Dachflächen für eine PV-Anlage an einen Energiedienstleister zu prüfen oder selbst die Dachflächen für eigene Stromerzeugung zu nutzen. 6. Der Stadtrat wird erneut mit der Entscheidung befasst, falls sich abzeichnen sollte, dass die Summe der Angebotspreise insgesamt die geschätzten Projektkosten (einschließlich Risikoreserve) von 1.521.000 € übersteigen wird. 7. Einer erneuten Stadtratsbefassung bedarf es nicht, wenn aus vergaberechtlichen Gründen eine Änderung der Wahl der Vergabe- und Vertragsordnung, der Vergabeverfahrensart, der Eignungskriterien oder der Zuschlagskriterien erforderlich sein sollte, um Rügen abzuhelfen, Nachprüfverfahren abzuwenden oder zu beenden oder weil das Vergabeverfahren aus vergaberechtlichen Gründen aufgehoben werden musste. Öffentliche Sitzung der/des Kommunalausschusses vom 10. Januar 2019 - 2 - 8. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, es sei denn, es wurde von der Abweichungsmöglichkeit gemäß vorstehender Antragsziffer 6 Gebrauch gemacht.)
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München beim DVW – Gesellschaft für Geodäsie, Geoinformation und Landmanagement – e.V.
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.01.2019 (1. Die Landeshauptstadt München entsendet die Amtsleitung des Städtischen Bewertungsamtes und den Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München im Rahmen einer persönlichen Mitgliedschaft in den DVW e.V. bzw. in dessen Arbeitskreis Nr. 6 Immobilienwertermittlung. Den jährlichen Mitgliedsbeitrag i.H.v. derzeit 60,00 € trägt die Landeshauptstadt München. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
7. 3.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat“ Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen für die Neubauabschnitte 1 und 2 im Jahr 2019
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.01.2019 (1. Die vorgezogenen Arbeiten werden genehmigt. 2. Der Ausführung in 2019 wird zugestimmt. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung der Vollversammlung darzulegen, inwieweit es in die Planungen zu diesem Projekt einbezogen war. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
8. 4.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 10.01.2019
   • Verwandter Antrag: Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. Kommunalausschuss
5. 1.: Beteiligung an einer Zwangsversteigerung im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
6. 2.: Übertragung eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
7. 3.: Übertragung eines Grundstückes 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
8. 4.: Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 25. Stadtbezirk Laim
9. 5.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“ Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen für die Neubauabschnitte 1 und 2 im Jahr 2019 Kosten für Umsetzung und Zwischennutzung im Thomas-Wimmer-Haus Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022