Kommunalausschuss (2018-06-19 09:30:00)

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Datum:	19.06.2018, 09:30
Ort:	Großer Sitzungssaal
Gremium:	Kommunalausschuss

Tagesordnung auf der Karte

Tagesordnung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
1.: Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung Bezahlbaren Wohnraum erhalten - Abwendungserklärung endlich reformieren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 19.06.2018 (vertagt in die Vollversammlung am 27. Juni 2018. Der beiliegende Änderungsantrag von Die Grünen - rosa liste gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Bezahlbaren Wohnraum erhalten – Abwendungserklärung endlich reformieren
- Verwandter Antrag: Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von Abwendungserklärungen
- Verwandter Antrag: Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
- Verwandter Antrag: Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
- Verwandter Antrag: Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
2.: Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03293 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 15.02.2017
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 19.06.2018 (vertagt in die Vollversammlung am 27. Juni 2018. Der beiliegende Änderungsantrag von DIE LINKE. gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München