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Kommunalausschuss (2018-07-05 09:30:00)


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Datum: 05.07.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. Kommunalausschuss
  5. 1.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von vier Straßen in Freiham-Nord
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Folgende Straßen in Freiham-Nord werden benannt: U-1702: Hildegard-Hamm-Brücher-Straße U-1703: Hans-Dietrich-Genscher-Straße U-1706 (westlicher Teil): Roman-Herzog-Straße U-1707 (westlicher Teil): Annemarie-Renger-Straße 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 2.: Benennung eines Platzes im 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel nach Georg Kronawitter
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Der Platz vor dem Postgebäude, zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben, wird Georg-Kronawitter-Platz benannt. 2. Für die Planstraße U-1759 wird zu gegebener Zeit der Name Sattlerstraße übernommen. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 3.: Offizielle Liste der Münchner Straßennamen mit Namenserläuterungen vervollständigen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, im Zusammenhang des im Vortrag genannten IT-Verfahrens auch die Datenbank ESTRELA im Rahmen der E- und O-Gouvernment-Konzepte der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Desweiteren ist der gegebenenfalls erforderliche Aufwand für die Pflege der Daten vor der Veröffentlichung zu ermitteln und eventuelle Personalmehrungen dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03826 der ÖDP vom 15.02.2018 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Offizielle Liste der Münchner Straßennamen mit Namenserläuterungen vervollständigen
  8. 4.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 1. Ergebnis der Machbarkeitsstudie 2. Erteilung des Vorplanungsauftrags
  9. 5.: Ausschreibungsbeschluss Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und München-Modell Miete (modifiziert) für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH und Münchenstift GmbH Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe im Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (Vertagt in die Vollversammlung. Als eingebracht gelten: 1. Der beiliegende Änderungsantrag der SPD mit folgender Änderung: Unter Ziffer 1 wird das Wort „zweistufiges“ gestrichen. 2. Der folgende mündliche Änderungsantrag der SPD: Unter 7.1.2 Bewertungskriterien (Seite 12) wird ersetzt: „bei mind. 65 % WF/BGF = 15 Punkte“ durch „(...) 20 Punkte“ (Ziffer 1, 2. Spiegelstrich) sowie „In den Flurbereichen je Stockwerk = 10 Punkte“ durch „(...) 5 Punkte“ (Ziffer 3b, 1. Spiegelstrich))
  10. 6.: Bestand der Aton-Schule sichern
  11. 7.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2C 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Der Kommunalausschuss stimmt zu, dass das Kommunalreferat die Aufträge für die Abbruchphase 2C mit den Losen Baufeldfreimachung 112, 122, 132, 151, 170, 181, 191, 195, 204, 207, 208, 209, 238 im Zeitraum Oktober 2018 bis Mai 2019 sowie den Losen Betriebsführung Zwischennutzung 8100, 8101, 8103, 8104, 8106, 8107, 8108, 8110, 8111, 8113, 8114, 8116, 8117, 8118, 8119, 8120, 8121, 8125, 8127, 8128 im Zeitraum Oktober 2018 bis 2021 ausschreibt. 2. Das Kommunalreferat führt die Vergabeverfahren der erforderlichen Leistungen dieser Abbruchphase zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12172 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das jeweils wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls der Angebotspreis des jeweiligen Loses die hierzu entsprechende Kostenschätzung um mehr als 20 % übersteigen sollte. 4. Das Kommunalreferat berichtet nach Abschluss dieser Abbruchphase über das Ergebnis der durchgeführten Ausschreibungen und befasst den Stadtrat mit der Vergabeermächtigung der jeweils nachfolgenden Abbruchphasen bis zur vollständigen Beendigung der Baufeldfreimachung. Öffentliche Sitzung des Kommunalausschusses vom 05. Juli 2018 - 2 - zu Top 7 5. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  12. 8.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“: Genehmigung des Projektauftrages für die Neubauabschnitte 1 und 2 Zukünftiger Quartiers-Treff „Alte Heimat“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01288 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim am 22.11.2016 Einbau von Klingeln (Gegensprechanlage) mit Video für Hörgeschädigte und gehörlose Bewohner/innen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01838 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 21.11.2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.07.2018 (1. Der aktualisierte Bedarf für die Wohnbebauung in den Neubauabschnitten 1 und 2 inklusive dem kombinierten „Wohnen im Viertel“-Standort / Quartierstreff wird genehmigt. 2. Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm Kindertageseinrichtung im Neubauabschnitt 1 wird genehmigt. 3. Das Planungskonzept wird nach Maßgabe der Vorentwurfsplanung genehmigt. 4. Dem Anschluss der gesamten Stiftungssiedlung an das Fernwärmeversorgungsnetz der Stadtwerke München wird zugestimmt und das Kommunalreferat wird beauftragt, die hierzu notwendigen vorbereitenden Maßnahmen durchzuführen. 5. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01288 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 22.11.2016 ist somit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. 6. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 01838 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 21.11.2017 ist somit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt. 7. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
    • Verwandter Antrag: Zukünftiger Quartiers-Treff „Alte Heimat“
    • Verwandter Antrag: Einbau von Klingeln (Gegensprechanlage) mit Video für Hörgeschädigte und gehörlose Bewohner/innen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung des Entsorgungsvertrages mit der AGW Abfallwirtschafts-Gesellschaft Donau-Wald mbH
  2. 2.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk, Sendling Auftrag zur Vorbereitung einer Ausschreibung für die Vergabe eines Erbbaurechts mit Bauverpflichtung an eine Investorin bzw. einen Investor - Weiteres Vorgehen - Termine Wir sagen NEIN zur Vertreibung der Großmarkthalle aus Sendling! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03963 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 07.08.2017 Großmarkthalle München weiterhin ausschließlich in städtischer Hand Empfehlung Nr. 14-20 / E 01763 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017
  3. 3.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2018 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2019
  4. 4.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  5. 5.: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Teil I (Teil II wird nachgereicht)
  6. 6.: Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  7. 7.: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen 4. Stadtbezirk Schwabing-West Teil I (Teil II wird nachgereicht)
  8. 8.: Interkommunale Flächenbevorratung in der Region München
  9. 9.: Verkauf eines denkmalgeschützten Anwesens im Landkreis München
  10. 10.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
  11. 11.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2C Vergabe von Leistungen zur Fortsetzung der Zwischennutzung 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
  12. 12.: Ausschreibungsbeschluss Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) und München-Modell Miete (modifiziert) für Personal der Städtisches Klinikum München GmbH und Münchenstift GmbH Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe im Erbbaurecht 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  13. 13.: Grundstückstausch und Lastenvereinbarung Erwerb zweier integrierter Kindertageseinrichtungen und einer Fläche für eine überörtliche Geh- und Fahrradverbindung sowie Darstellung besonderer städtebaulicher Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung NR. 1989 Heidemannstraße (südlich), Maria-Probst-Straße (westlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), Spitzer-, Kollwitz- und Paracelsusstraße (östlich) - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne - 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
  14. 14.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat“ Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Alte Heimat“: 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubauabschnitte 1 und 2 3. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2017-2021
  15. 15.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  16. 16.: Konzept zur Vermietung städtischer Ladenflächen in der Innenstadt; Mietpreise der Interimsläden des Ruffinihauses im Münchner Stadtmuseum 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel