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Kommunalausschuss (2018-06-14 09:30:00)


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Datum: 14.06.2018, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. 2.: Stadtgüter München (SgM), Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. 3.: Markthallen München (MHM), Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018
  7. Kommunalausschuss
  8. 4.: Erläuterungstafel Resi-Huber-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017
  9. 5.: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 14.06.2018 (1. Es wird zugestimmt, dass das Kommunalreferat die Aufträge für die Geländefrei- machung anhand der in Abschnitt 4 aufgeführten Losstruktur ausschreibt und vergibt. 2. Das Kommunalreferat führt die Vergabeverfahren der erforderlichen Leistungen der Geländefreimachungsmaßnahme zu den in der Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11714 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrats ist nur erforderlich, falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 25 % übersteigen sollte. Ausgenommen hiervon werden die Einzellose Fachplaner Ökologie, Fachplaner Tragwerksplanung, Rodung/Baumfällung sowie Sicherheits- und Gesundheitsko- ordinator mit verhältnismäßig geringen Beauftragungssummen. Hier wird eine er- neute Befassung des Stadtrates erforderlich, sollte der Beauftragungswert des je- weiligen Loses die in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11714 im nichtöffentlichen Teil (s. Ziffer 6) genannte Summe überschreiten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
  10. 6.: Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
  11. 7.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates Konzept hinsichtlich städtischer Kleinst­grundstücke Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2.: Geländefreimachungen am Ratzingerplatz Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  2. 3.: Erwerb von Teileigentum (Zwei Häuser für Kinder) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  3. 4.: Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff.
  4. 5.: Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube Genehmigung neuer Gesamtkosten für Bodensanierungsleistungen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  5. 6.: Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1 Grunderwerb 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
  6. 7.: Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in der Ehrenbürgstr. 9, 81249 München 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Konzept zur Gesamtsanierung des Geländes Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
  7. 8.: Anmietvorhaben Hybrid.M – Ermächtigung zur Vertragsverhandlung mit den SWM
  8. 11.: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017b Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München – Lenggries (westlich) und Distlhofweg (östlich) 07. Stadtbezirk Sendling – Westpark Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
  9. 12.: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganser Straße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 283), Erwerb von Grundstücksteilflächen und Entschädigung nicht ursächlicher Rechte 6. Stadtbezirk – Sendling Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
  10. 13.: Erwerb von zwei integrierten Kindertageseinrichtungen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 – Umlegung – U 84 Hochmuttinger Straße (östlich) Herbergstraße (nördlich) Paul-Preuß-Straße (westlich) 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021