Gesundheitsausschuss (2018-10-18 14:00:00)

Tagesordnung

1. Tagesordnung
2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2018 – 30.06.2018
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.10.2018 (Bekannt gegeben)
3. 2.: Weiterentwicklung des Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerkes
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.10.2018 (1. Der Vortrag der Referentin zur Weiterentwicklung des „Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerkes“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, das „Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerk“ weiterzuführen und weiterzuentwickeln. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Jahr 2022 über die Weiterentwicklung des „Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerkes“ dem Stadtrat zu berichten. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
4. 3.: Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) Unterstützung für von Genitalverstümmelung betroffene oder bedrohte Frauen und Mädchen im Bereich der Gesundheitsprävention
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 18.10.2018 (1. Der Vortrag der Referentin zur „Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Informations- und Aufklärungsmaterial zu entwickeln, mit dem das Personal im Gesundheitswesen bei der Versorgung von Frauen und Mädchen, die von FGM betroffen oder bedroht sind, unterstützt wird. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, für eine dreijährige Pilotphase (2019-2021) einen Pool von Kulturmittlerinnen und Kulturmittlern für die gesundheitliche Versorgung und Prävention für von FGM bedrohten oder betroffenen Mädchen und Frauen aufzubauen, fachlich zu begleiten und dem Stadtrat abschließend zu berichten. 4. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Gesundheitspersonal in der LHM zu dem Thema FGM fortzubilden. 5. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, gemeinsam mit dem Sozialreferat, ein Konzept inklusive dem Ressourcenbedarf für einen Community Ansatz zur Prävention von FGM zu entwickeln und dem Stadtrat in 2019 zur Entscheidung vorzulegen. 6. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Erweiterung des vorhandenen Beratungsangebotes „Wüstenrose / IMMA e.V.“ dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 7. Der Oberbürgermeister, Herr Dieter Reiter, wird gebeten, sich mit einem Schreiben zum Thema FGM an den Deutschen Städtetag zu wenden. 8. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02878 „Codierung der Diagnose weibliche Beschneidung“, vom 14.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 9. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02874 „Standards beim Beratungsgespräch zur weiblichen Beschneidung“ vom 14.02.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 10. Der Auftrag aus dem Änderungsantrag Nr. 14-20 / A 02005 zum Antragspunkt 3 aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05256 „Prävention gegen Öffentliche Sitzung der/des Gesundheitsausschusses vom 18. Oktober 2018 - 2 - weibliche Beschneidung“ ist damit erledigt. 11. Der Antrag Nr. 27 „Genitale Verstümmelung“ des Migrationsbeirates der Landeshauptstadt München vom 15.05.2018 ist damit satzungsgemäß erledigt. 12. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04191 „Mehr Unterstützung und Prävention für von Genitalverstümmelung betroffene Frauen oder bedrohte Frauen und Mädchen!“, vom 19.06.2018 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 13. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2018 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH