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Bauausschuss (2018-09-18 14:15:00)


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Datum: 18.09.2018, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. Hauptabteilung Hochbau
  5. Hauptabteilung Ingenieurbau
  6. 1.: Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.820.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung der Projektkostenanpassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Anträge und Petition 4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.09.2018 (1. Der Sachstand der Entwurfsplanung zum barrierefreien Ausbau und zur Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße wird zur Kenntnis genommen. Mit dem geänderten Planungskonzept mit beidseitig je einem Aufzug besteht Einverständnis. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.820.000 € wird nach der vorgelegten Projektplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Tegernseer Landstraße / Otkerstraße, Barrierefreier Ausbau der Unterführung IL, Maßnahme-Nr. 6300.1500, Rangfolge-Nr. 405 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 18. September 2018 - 2 - GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 – 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 2.455 240 2.215 0 1.500 715 B Summ e 2.455 240 2.215 0 1.500 715 0 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 2.455 240 2.215 0 1.500 715 0 0 0 0 nachrichtlic h Risikoreserv e 365 365 365 5. Das Baureferat wird beauftragt, die ab 2019 erforderlichen Mittel im Rahmen der Hauhaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1500 rechtzeitig anzumelden. 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03714 der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 22.12.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 21.02.2017 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 18. September 2018 - 3 - 8. Der Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing - Harlaching vom 20.06.2017 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 9. Die Petition "Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen" wird zur Kenntnis genommen. Der Petition wird entsprochen. Das Baureferat wird beauftragt, dem Initiator der Petition das Ergebnis der Stadtratsbefassung mitzuteilen. 10.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Baumschutz in Giesing ernst nehmen!
    • Verwandter Antrag: Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen auf beiden Seiten der Unterführung
    • Verwandter Antrag: Barrierefreien Ausbau in Untergiesing und Harlaching fördern; im Rahmen der Sanierung und Modernisierung der Unterführung Tegernseer Landstraße Höhe Otkerstraße auf beiden Seiten der Unterführung Aufzüge bauen
    • Verwandter Antrag: Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße)
  7. Hauptabteilung Tiefbau
  8. 2.: Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
  9. 3.: Sendlinger-Tor-Platz zwischen Sonnenstraße, Oberanger und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.100.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.09.2018 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.100.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsvorbereitung zu erstellen und mit der Stadtwerke München GmbH einen Durchführungsvertrag für die Herstellung und Federführung inklusive Kostenteilungsvereinbarung abzuschließen. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00423 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau StRin Birgit Volk vom 12.11.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 18. September 2018 - 2 - Neu: „Sendlinger-Tor-Platz – Umbau“ IL, Maßnahme-Nr. 6300.1685, Rangfolge-Nr. 59 GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest- finan- zierun g 2024 ff. 950 3.720 50 1.170 0 100 70 0 1.000 1.000 1.500 B Summ e 3.720 50 1.170 0 100 70 0 1.000 1.000 1.500 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.720 50 1.170 0 100 70 0 1.000 1.000 1.500 nachrichtlich Risikoreserve 380 380 Die Risikoreserve in Höhe von 380.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 6. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2019 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 100.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung in 2019 bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.1685 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes
  10. 4.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017
  11. 5.: Marsstraße zwischen Pappenheimstraße und Seidlstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ersatz der baulichen Radwege durch Radfahrstreifen Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
  12. 6.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  13. 7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied Herstellung Erschließungsanlagen Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
  14. 8.: Platzl – Wege zum Hofbräuhaus mit neuem Verfahren barrierefrei gestalten - Bekanntgabe -
  15. 9.: Zeitvertrag für Straßenreinigungs- und Winterdienstarbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen außerhalb des Vollanschlussgebietes Unterrichtung des Stadtrates - Bekanntgabe -
  16. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  17. Nachtrag

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  2. 2.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  3. 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.03.2018 bis 30.04.2018 - Bekanntgabe -