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Bauausschuss (2018-10-09 14:30:00)


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Datum: 09.10.2018, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Von den Ausführungen unter Ziffer 1 des Vortrages zur Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019 wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 92,1 Stellen (davon 47,5 VZÄ unbefristet und 44,6 VZÄ befristet) und deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen in Höhe von bis zu 5.939.700 Euro entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bzw. zum Nachtragshaushalt 2019 bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Im Ergebnishaushalt entsteht bei der Besetzung mit Beamten/-innen zusätzlich zu den Personalauszahlungen noch ein Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von bis zu 40 % des Jahresmittelbetrages. Darüber hinaus wird das Baureferat beauftragt, in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsreferat eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob und in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung des Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Investitionen (Erwerb von beweglichen Vermögen) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2019 erforderlichen Haushaltsmittel für Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - Sachauszahlungen in Höhe von 7.637.500 Euro konsumtiv und 324.700 Euro investiv im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2019 bzw. zum Nachtragshaushalt 2019 bei der Stadtkämmerei anzumelden. 5. Die Produktkostenbudgets erhöhen sich bei den Produkten: - „Städtische Brunnen und Denkmäler“ (32551200) in 2019 um 106.000 Euro - „Städtische Hochbauten“ (32511100) in 2019 um 2.415.700 Euro - „Städtische Verkehrsflächen“ (32541100) in 2019 um 4.809.600 Euro - „Städtische Parkscheinautomaten“ (32546100) in 2019 um 434.800 Euro - „Straßenreinigung / Winterdienst im Stadtgebiet“ (32545100) in 2019 um 207.500 Euro - „Städtische Grün- und Spielflächen“ (32551100) in 2019 um 486.100 Euro - „U-Bahn-Bau im städtischen Hoheitsbereich“ (32547100) in 2019 um 1.564.300 Euro - „Ingenieurbauwerke auf städtischen Verkehrsflächen“ (32541200) in 2019 um 3.249.300 Euro - „Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung“ (32111000) in 2019 um 35.000 Euro - „Zentrale Dienstleistungen im Baureferat“ (32111610) in 2019 um 268.900 Euro Davon sind sämtliche Beträge zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
  4. Hauptabteilung Gartenbau
  5. 2.: Trinkwasserbrunnen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das Baureferat wird beauftragt, auf der Grundlage der im Beschlussvortrag aufgezeigten Kosten ab 2019 in einem ersten Schritt die 11 im Innen- bzw. Altstadtbereich befindlichen und geeigneten Zierbrunnen als Trinkbrunnen zu kennzeichnen und wie dargestellt zu betreiben. 2. Der „Testbrunnen“ am Rindermarkt wird weiterhin betrieben. 3. Das Baureferat wird in einem zweiten Schritt den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abklären, dem Stadtrat vom Ergebnis berichten und ihn bezüglich der erforderlichen Ressourcen befassen. Hierbei wird in erster Priorität mit dem Bezirksausschuss ein neuer Trinkwasserbrunnen am Stachus geprüft. 4. Als neuer Trinkbrunnen soll zukünftig einheitlich der im Pilotversuch getestete und optimierte Trinkwasserspender verwendet werden. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. 3.: Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade IL, Maßnahme-Nr. 6300.1210, Rangfolge-Nr. 409 GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € bisher finanzi ert Progr ammz eitrau m 2018- 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfi nanzi erung 2024 ff. 950 3.070 80 2.990 85 700 2.205 0 0 0 0 B Summ e 3.070 80 2.990 85 700 2.205 0 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - e St.A 3.070 80 2.990 85 700 2.205 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 430 430 Die Risikoreserve in Höhe von 430.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für die Planung und die Vorwegmaßnahmen in Höhe von 85.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 „Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1210.4 „Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. 4.: Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 3.500.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung für die Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße nördlich der Bahntrasse IL, Maßnahme-Nr. 6300.1530, Rangfolge-Nr. 411 GRZ Gesam t- kosten in 1.000 € bisher finanzi ert Progra mm-ze itraum 2018-2 022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfin an-zier ung 2024 ff 950 3.070 62 3.008 218 700 2.090 0 0 0 0 B Summ e 3.070 62 3.008 218 700 2.090 0 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.070 62 3.008 218 700 2.090 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 430 430 Die Risikoreserve in Höhe von 430.000 € wird der Risikoausgleichspauschale Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die in 2018 erforderlichen Mittel für Planung und die Vorwegmaßnahme in Höhe von 218.000 € aus der Finanzposition 6300.950.4260.6 "Instandsetzung u. Erneuerung v. Brücken" auf dem Büroweg im Rahmen einer Mittelbereitstellung bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1530.4 "Offenbachstraße - Fuß-/Radwegbrücke nördlich der Bahntrasse" erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. Hauptabteilung Tiefbau
  11. 5.: Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Bauausschuss stimmt den Ergebnissen der Evaluierung des intensivierten Winterdienstes, der Bewertung des Baureferates und den daraus abgeleiteten Optimierungsmaßnahmen zu. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 7 des Vortrages genannten Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen umzusetzen. Zusätzlich wird geprüft, ob - Nebenstraßen an kritischen Stellen wie Kreuzungsbereichen und Verschwenkungen in Tau- und Frostperioden stadtweit häufiger kontrolliert, geräumt und durch Splitstreuung verkehrssicherer gemacht werden und die Räumzeiten entsprechend Ziffer 7e des Vortrags verkürzt werden können - mehr Ein-/Ausfallstraßen außerhalb des Mittleren Rings, insbesondere alle Fahhrad-Hauptrouten, in das Konzept entsprechend Ziffer 7a mit einbezogen werden können. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Radfahren in den Wintermonaten
    • Verwandter Antrag: Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen
  12. 6.: Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße
  13. 7.: Brienner Straße zwischen Stiglmaierplatz und Königsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ersatz der baulichen Radwege durch Radfahrstreifen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.400.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.400.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme mit gleichzeitiger Kürzung der Pauschalen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: „Brienner Str. zw. Stiglmaier- u. Königsplatz“ IL, Maßnahme-Nr. 6300.1755, Rangfolge-Nr. GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 1.400 0 1.400 80 600 550 170 B Summ e 1.400 0 1.400 80 600 550 170 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.400 0 1.400 80 600 550 170 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - MIP alt: VAR 610 „Nahmobilitätspauschale“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302 GRZ Gesa mt-kos ten in 1.000 € Bishe r finanz iert Progra mm-zei traum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 51.557 9.937 33.167 5.000 9.000 7.000 6.167 6.000 8.453 B Summ e 51.557 9.937 33.167 5.000 9.000 7.000 6.167 6.000 8.453 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 51.557 9.937 33.167 5.000 9.000 7.000 6.167 6.000 8.453 0 MIP neu: „Nahmobilitätspauschale“ IL, Maßnahme-Nr. 6300.1110, Rangfolge-Nr. 302 GRZ Gesam t-koste n in 1.000 € Bishe r finan ziert Progra mm-ze itraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 50.447 9.937 32.057 4.920 8.400 6.570 6.167 6.000 8.453 B Summ e 50.447 9.937 32.057 4.920 8.400 6.570 6.167 6.000 8.453 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 50.447 9.937 32.057 4.920 8.400 6.570 6.167 6.000 8.453 0 MIP alt: VAR 610 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 3 - „Pauschale, Verkehrssicherungseinrichtung“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.4200, Rangfolge-Nr. 305 GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 8.926 7.226 1.000 1.400 1.700 1.700 1.426 1.700 B Summ e 8.926 0 7.226 1.000 1.400 1.700 1.700 1.426 1.700 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 St.A. 8.926 0 7.226 1.000 1.400 1.700 1.700 1.426 1.700 0 MIP neu: „Pauschale, Verkehrssicherungseinrichtung“ IL, Maßnahme-Nr. 6300.4200, Rangfolge-Nr. 305 GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fi nan-zi erung 2024 ff. 950 8.636 6.936 1.000 1.400 1.580 1.530 1.426 1.700 B Summ e 8.636 0 6.936 1.000 1.400 1.580 1.530 1.426 1.700 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ 0 0 0 Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 4 - e St.A. 8.636 0 6.936 1.000 1.400 1.580 1.530 1.426 1.700 0 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 80.000 € aus der Finanzposition 6300.950.1110.2 „Nahmobilitätspauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1725.8 „Brienner Straße, zw. Stiglmaierplatz und Königsplatz“ ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  14. 8.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Der jährliche Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. 4. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau der Verkehrsanlagen der Werinherstraße erforderlichen Grund auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend dem Vortrag zu erwerben. 5. Der Sachstand zum Neubau der Eisenbahnüberführung Paosostraße durch die DB AG wird zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die federführende Koordinierung für die Beteiligung der städtischen Dienststellen zu übernehmen. Die EÜ Paosostraße wird mit diesem Beschluss aus dem Programm genommen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. 9.: Messestadt Riem EM 230 Straßen am Bildungscampus Joseph-Wild-Straße zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße und U-1792 (erstmalige Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen bzw. Anpassungen gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1728 d Teil 2) Am Mitterfeld zwischen Am Hüllgraben und 150 m südlich der Joseph-Wild-Straße (Aus- und Umbau) Am Hüllgraben zwischen Am Mitterfeld und Paul-Wassermann-Straße (Anpassung an U-1792 und Rückbau Einmündung) Paul-Wassermann-Straße zwischen Am Hüllgraben und Joseph-Wild-Straße (erstmalige Herstellung) im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten: 14.000.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Beauftragung der MRG mit der Vorplanung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das beiliegende Nutzerbedarfsprogramm für die Straßen am Bildungscampus (Neubau der Joseph-Wild-Straße und der U-1792; Umbau der Straßen Am Mitterfeld, Am Hüllgraben und Paul-Wassermann-Straße) wird genehmigt. 2. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird mit der Vorplanung für die Einzelmaßnahme 230 beauftragt. 3. Die Maßnahmeträger München-Riem GmbH wird gebeten, zusammen mit den Ergebnissen der Vorplanung vor Erteilung des Projektauftrages im Stadtrat Konzepte mit Kostenermittlung für die Ausgleichsflächen und die erforderlichen Bauphasen, insbesondere am Knotenpunkt Am Mitterfeld / Joseph-Wild-Straße, vorzulegen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  16. 10.: Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -
  17. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  18. Nachtrag
  19. 11.: Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum an den Hanns-Seidel-Platz als Investorenmodell 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.200.000 € 1. Umsetzung der vertraglichen Verpflichtung und Information zum weiteren Vorgehen 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Der Vorgehensweise zur Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen zur Anbindung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum an den Hanns-Seidel-Platz wird zugestimmt. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird gebeten, die brandschutztechnische Ertüchtigung des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum bis Ende 2019 abzuschließen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: Hanns-Seidel-Platz; Vollzug BebPl 1609, Investitionsliste, Maßnahme-Nr. 6300.1765 „Hanns-Seidel-Platz, Vollzug BebPl. 1609 - Tiefhof (Rangfolge-Nr. 417) GRZ Gesa mt- kosten in 1.000 € bishe r finan ziert Progr amm- zeitra um 2018- 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfi nan-zi erung 2024 ff. 950 10.200 0 9.391 850 650 5.000 2.300 591 809 0 B Summ e 10.200 0 9.391 850 650 5.000 2.300 591 809 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 10.200 9.391 850 650 5.000 2.300 591 809 0 Öffentliche Sitzung der/des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - 4. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderliche Mittelumschichtung aus der Finanzposition 6300.950.1605.5 in Höhe von 850.000 € auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei zu beantragen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  20. 12.: Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird, nach Vorliegen der Verkehrsprognose des Referates für Stadtplanung und Bauordnung und der Bewertung der Prognose durch das Kreisverwaltungsreferat, umgehend die Planung weiterführen und anschließend im Stadtrat die Projektgenehmigung beantragen. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00789 der Herren Stadträte Quaas und Schmid vom 18.03.2015 ist damit aufgegriffen. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04156 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 31.07.2012 ist damit aufgegriffen. 5. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Heidemannstraße zwischen Freisinger Landstraße und Autobahn sanieren!
    • Verwandter Antrag: Ausbau des Fuß- und Radweges an der Heidemannstraße
  21. 13.: Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017
  22. 14.: Tengstraße Neugestaltung der Verkehrssituation im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 09.10.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 4.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Maßnahme zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste, wie folgt anzumelden: MIP alt: nicht vorhanden MIP neu: „Tengstraße, Neugestaltung der Verkehrssituation“ IL, Maßnahme-Nr. 6300.1640, Rangfolge-Nr. GRZ Gesa mt-ko sten in 1.000 € Bisher finanzi ert Progr amm- zeitra um 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfi nan-zi erung 2024 ff. 950 3.635 0 3.635 50 200 2.350 1.035 B Summ e 3.635 0 3.635 50 200 2.350 1.035 0 0 0 G Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summ e 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 3.635 0 3.635 50 200 2.350 1.035 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 365 365 365 Die Risikoreserve in Höhe von 365.000 € wird der Risikoausgleichspauschale Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 09. Oktober 2018 - 2 - (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Planungsmittel in Höhe von ca. 50.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Vorlaufende Planungskosten Pauschale“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1640.2 „Tengstraße, Neugestaltung der Verkehrssituation“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den weiteren Haushaltsplanaufstellungsverfahren anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  23. 15.: Zeitvertrag für Straßenreinigungs- und Winterdienstarbeiten auf öffentlichen Verkehrsflächen und städtischen Privatflächen außerhalb des Vollanschlussgebietes Unterrichtung des Stadtrates

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.05.2018 bis 31.05.2018 - Bekanntgabe -