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Bauausschuss (2018-07-03 14:15:00)


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Datum: 03.07.2018, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. 1.: Auswertung der 2017 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  3. Referatsgeschäftsleitung
  4. Hauptabteilung Gartenbau
  5. Hauptabteilung Hochbau
  6. Hauptabteilung Ingenieurbau
  7. 2.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 78 zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Josef-Felder-Straße einschließlich U-Bahnhof Am Knie und Planfeststellungsabschnitt 79 zwischen Josef-Felder-Straße und Pippinger Straße einschließlich U-Bahnhof Pasing im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Antrag auf Planfeststellung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Das Baureferat wird beauftragt, für den Planfeststellungsabschnitt 78 (Am Knie) die Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Planfeststellungsabschnitt 79 (Pasing) die Planfeststellung bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. 3. Das Baureferat wird ermächtigt, gemäß Ziffer 3.2 des Vortrages im Rahmen der Baufeldfreimachung des Planfeststellungsabschnittes 78 (Am Knie) die Verlegung der 110-kV-Leitung in der Straße Am Knie in einen anderen Straßenzug vorzubereiten und durchzuführen. 4. Die Münchner Stadtentwässerung wird beauftragt, gemäß Ziffer 3.3 des Vortrages im Rahmen der Baufeldfreimachung des Planfeststellungsabschnittes 78 (Am Knie) die Umverlegung des Kanals in der Fritz-Berne-Straße über die Atterseestraße mit Anschluss an den Hauptsammelkanal in der Landsberger Straße vorzubereiten, die Projektgenehmigung für die Umlegung des Kanals herbeizuführen und die Maßnahme vorgezogen auszuführen. 5. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6050.950.3865.5 „U-Bahn-Linie 5-West, Pasing, Baukosten” ab dem Jahr 2020 erforderlichen Mittel sowie Verpflichtungsermächtigungen rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2020 ff. anzumelden. 6. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, die Betrauung der Stadtwerke München GmbH für ihre Tätigkeiten im Rahmen der Planungen zur bauzeitlichen Anpassung und Wiederherstellung der Straßenbahnbetriebsanlagen im Bereich des Bahnhofs „Am Knie” als Zusatzaufgabe Infrastruktur vorzunehmen. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 03. Juli 2018 - 2 - zu Top 2 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  8. 3.: Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Landshuter Allee Neubau Landshuter Allee-Tunnel im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 10. Stadtbezirk Moosach 1. Sachstand der Vorplanung 2. Agieren statt reagieren - Infrastruktur vorausschauend planen (Teil I) Landshuter Allee-Tunnel: Wann geht es endlich los? Anfrage Nr. 14-20 / F 01184 von Herrn Stadtrat Johann Altmann, Herrn Stadtrat Dr. Josef Assal, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Richard Progl und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 24.04.2018
  9. Hauptabteilung Tiefbau
  10. 4.: Radständer Marienplatz
  11. 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), imaginäre östliche Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (teilweise Verdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1904) - Diamaltgelände - im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Neu- und Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen und der für die Öffentlichkeit nutzbaren Dienstbarkeitsflächen (Wegeverbindungen) Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 03.07.2018 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Die Ausgestaltung der Stichstraße zwischen WA 3 und MI zur Erschließung der Kindertagesstätte (Kita 1) wird im Zuge der weiteren Planung durch den Maßnahmeträger geprüft und in Varianten dem Bezirksausschuss zur Entscheidung vorgelegt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  13. Nachtrag
  14. 6.: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
  15. 7.: Ausreichend Fahrradabstellplätze in der Innenstadt - auch während der Bauarbeiten zur 2. Stammstrecke

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.02.2018 bis 28.02.2018 - Bekanntgabe -