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Bauausschuss (2018-05-08 14:00:00)


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Datum: 08.05.2018, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
  5. 2.: Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen
  6. 3.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Öffentliche Grünflächen Bildungscampus, Sportpark und Landschaftspark Kunst am Bau
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Im Zuge der Herstellung der öffentlichen Grünflächen Bildungscampus und Sportpark kommt das Licht-Kunst-Projekt „Freiham illuminata // Luce del respiro“ von Olaf Nicolai zusammen mit Studio Dinnebier zur Ausführung. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Planungen für den Landschaftspark das Kunst-Licht-Projekt dort weiter zu konkretisieren und mit dem Projektauftrag zur Entscheidung vorzulegen. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. Hauptabteilung Hochbau
  8. 4.: Brunnen am Karlsplatz Sanierung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Der Bericht über die Sanierung des Brunnens am Karlsplatz wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Ausreichung eines Zuschusses in Höhe von 600.000 € durch den Kulturbaufonds an die Landeshauptstadt München für die Sanierung der Brunnenanlage am Karlsplatz wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  9. Hauptabteilung Ingenieurbau
  10. Hauptabteilung Tiefbau
  11. 5.: Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen außerhalb des Mittleren Rings
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Vom Ergebnis der Studie zur Überdachung bestehender B+R-Anlagen an U- und Trambahn-Stationen außerhalb des Mittleren Rings mit mehr als 20 Fahrradstellplätzen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Standorte, die gemäß Studie mit einer Überdachung nachgerüstet werden können, die Detailplanung zu erarbeiten, diese mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzustimmen und sukzessive umzusetzen. Bei hohem Bedarf sollte gemeinsam mit den jeweiligen Bezirksaus- schüssen geprüft werden, ob an den untersuchten Einzelstandorten Platz für mehr als die in der Vorlage aufgeführten Abstellplätze gefunden werden kann. Dabei kann auch auf Kfz-Stellplätze zurückgegriffen werden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Standorte, die gemäß Studie eine detailliertere Prüfung benötigen, vertieft zu untersuchen und die Ergebnisse dem Stadtrat vorzulegen. 4. Das Baureferat wird die bisher nicht untersuchten Stationen in einer weiteren Studie hinsichtlich einer möglichen Überdachung prüfen lassen. Die Ergebnisse der Studie werden dem Stadtrat vorgelegt. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  12. 6.: Fußgängerzone - Neugestaltung des Westbereiches vor der Frauenkirche mit Brunnenanlage - Erweiterung in der Löwengrube im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung von vorauslaufenden Maßnahmen (Fernwärmeumlegung und Rückbau Treppenanlage Trafostation) 3. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. In den Projektkosten sind 100.000 € für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum (QUIVID) enthalten. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahme vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Die Umlegung der Fernwärmeleitung in der Augustinerstraße und westlich des Doms sowie der Rückbau der Treppenanlage zur Trafostation Liebfrauenstraße werden als vorauslaufende Maßnahmen genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zum Mehrjahresinvestitions- programm 2018 – 2022, Investitionsliste 1 wie folgt anzumelden: Neu: Fußgängerzone - Erneuerung im Umfeld des Domes IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1660 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fina n- zierung 2024 ff. 950 5.470 0 5.150 150 1.000 1.400 1.400 1.200 320 0 B Summe 5.470 0 5.150 150 1.000 1.400 1.400 1.200 320 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 5.470 0 5.150 150 1.000 1.400 1.400 1.200 320 0 nachrichtlich Risikoreserve 530 530 Die Risikoreserve in Höhe von 530.000 € wird der Risikoausgleichspauschale (Maßnahme-Nr. 6000.7500) zugeführt. Öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom 08. Mai 2018 Beschlussseite zu TOP 6 - 2 - 5. Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2018 erforderlichen Mittel in Höhe von 150.000 € aus der Finanzposition 6300.950.9920.0 „Pauschale für vorlaufende Planungskosten für Straßen- und Brückenbau“ auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen. 6. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.1660 erforderlichen Mittel rechtzeitig zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden. 7. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird gebeten, die Stadtwerke München GmbH rechtzeitig mit der Umlegung der Fernwärmeleitung sowie der Gas- und Wasserleitung zu beauftragen. 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. 7.: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, als Grundlage für ein Begrünungsprogramm von Erschließungsstraßen eine Analyse der Straßen mit grundsätzlichem Begrünungspotential durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzu-legen. Die benötigten Finanzmittel in Höhe von voraussichtlich bis zu 200.000 € werden aus der „Freiraumpauschale“ (Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021, Investitionsliste 1, Maßnahme-Nr. 5800.8520, Rangfolge 38, Finanzposition 5800.950.8520.6) finanziert. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
  14. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  15. Nachtrag
  16. 8.: Öffentliche Grünfläche östlich der Offenbachstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 1.680.000 € Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.680.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  17. 9.: Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 3 und 4 Projektkosten (Ausführungskosten): 4.100.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 08.05.2018 (5. Die Realisierung der Bauphase 3 und 4 mit Ausführungskosten in Höhe von 4.100.000 € wird genehmigt. 6. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 7. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.8705.6 „Ludwigsfelder Str. zw. Spiegelb. u. Neubr.“ erforderlichen Mittel rechtzeitig zum Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2019 anzumelden. 8. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 wie folgt anzumelden: Neu: „Ludwigsfelder Straße zw. Spiegelbergstraße und der Straße am Neubruch“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.8705, Rangfolge-Nr. 208 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Program m- zeitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fina n- zierung 2024 ff. 950 7.900 2.157 5.743 875 2.000 1.300 1.018 550 B Summe 7.900 2.157 5.743 875 2.000 1.300 1.018 550 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368 91 91 Z Summe 91 91 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 7.809 2.066 5.743 875 2.000 1.300 1.018 550 0 0 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  2. 2.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.12.2017 bis 31.12.2017 - Bekanntgabe -
  3. 3.: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 1: Generalinstandsetzung und Umbau Teilprojekt 2: Erweiterungen und Errichtung einer Einfachsporthalle Auftragserweiterung für die Elektroinstallations- und Fassadenarbeiten