Bauausschuss (2018-06-12 14:15:00)

Tagesordnung

1. Referatsleitung
2. Referatsgeschäftsleitung
3. 1.: Geplante Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2019 ff. - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.06.2018
4. Hauptabteilung Gartenbau
5. 2.: Maßnahmen im Würmgrünzug A) Masterplan Würm-Auen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.06.2018 (1. Von der Behandlung der unter Antragspunkt 2 bis 6 aufgeführten Stadtratsanträge und dem weiteren Vorgehen zur Verbesserung der Ökologie und Aufenthaltsqualität im Bereich des Würmgrünzuges wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 01772 von Herrn Stadtrat Christian Müller und Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2016 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03246 der Stadtratsfraktionen CSU und ÖDP, Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03249 von Frau Stadträtin Heike Kainz und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03250 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Kristina Frank, Frau Stadträtin Ulrike Grimm und Frau Stadträtin Sonja Haider vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt 6. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03248 von Frau Stadträtin Heike Kainz, Frau Stadträtin Sonja Haider und Herrn Stadtrat Tobias Ruff vom 13.07.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 7. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Masterplan Würm-Auen
   • Verwandter Antrag: Würm – ökologische Aufwertung - Renaturierung der Würm südwestlich der Blutenburg
   • Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Aufwertung der Erholungsflächen an der Würm durch Sitzmöbel
   • Verwandter Antrag: Würm - Verbesserung der Erholungsfunktion Realisierung eines Beachvolleyballplatzes am Bolzplatz Mergenthaler Str.
   • Verwandter Antrag: Würm - ökologische Aufwertung - Grünfläche an der Behringstraße verbessern
6. Hauptabteilung Hochbau
7. Hauptabteilung Ingenieurbau
8. Hauptabteilung Tiefbau
9. 3.: Freiham Öffentliche Flächen südlich der S-Bahn im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Endausbau Hans-Stützle-Platz Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.290.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 32.500 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung für den Endausbau 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 12.06.2018 (1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.290.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2018 erforderlichen Mittel in Höhe von ca. 50.000 € und die ab dem Jahr 2019 erforderlichen Mittel zum Nachtragshaushalt 2018 bzw. zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 ff. bei der Finanzposition 6300.950.1170.0 „Siedlung Freiham, Baukosten“ anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
10. 4.: Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße Austausch der Lichtsignalanlage, Kreuzungsumbau zur Verbesserung der Nahmobilität und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.06.2018 (1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungsgenehmigung für das Projekt auf dem Verwaltungsweg zur Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
11. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
12. Nachtrag
13. 5.: Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A) Ausführungsgenehmigung von Vorwegmaßnahmen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunneleinfahrt am Oskar-von-Miller-Ring - Bau einer Löschwasserkammer an der Tunnelausfahrt zum Karl-Scharnagl-Ring - Bau einer Wandverstärkung an der Tunneleinfahrt in der Prinzregentenstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.740.000 € B) Information über das Ergebnis der ersten Phase des Planungsworkshops zur Gestaltung der Freiflächen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.06.2018 (1. Die Realisierung der aufgeführten Vorwegmaßnahmen mit Ausführungskosten in Höhe von 1.740.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
14. 6.: Umbau der Schönstraße zwischen Candidstraße und Lebschéestraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten): 4.000.000 € Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 12.06.2018

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.01.2018 bis 31.01.2018 - Bekanntgabe -