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Bauausschuss (2018-04-10 14:15:00)


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Datum: 10.04.2018, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. 1.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 20. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2017 bis 31.12.2017 - Bekanntgabe -
  4. Hauptabteilung Gartenbau
  5. 2.: „Mehr Grün für München“ Durchführung des Wettbewerbes für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung Prämierung der Preisträger für 2016 / 2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Der Verleihung der insgesamt 27 Preise an die von der Gutachterkommission ausgewählten Preisträgerinnen und Preisträger wird in der vorgeschlagenen Staffelung zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  6. 3.: Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
  7. Hauptabteilung Hochbau
  8. Hauptabteilung Ingenieurbau
  9. 4.: Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.810.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 37.000 € und der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Die Realisierung des Projekts mit Ausführungskosten in Höhe von 1.810.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die im Jahr 2019 erforderlichen Auszahlungsmittel im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2019 bei der Finanzposition 6300.950.1505.7 „Chiemgaustraße, Scharfreiterplatz, Barrierefreie Unterführung“ anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Anpassung der Projektkosten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 anzumelden. Neu: „Chiemgaustraße / Höhe Scharfreiterplatz, Barrierefreier Ausbau der Unterführung“ IL 1, Maßnahme-Nr. 6300.1505, Rangfolge-Nr. 59 GRZ Gesamtko sten in 1.000 € Bisher fianiert Proramm-z eitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Rest-fin an-zieru ng 2024 ff. 950 1.630 220 1.410 1.000 410 0 B Summe 1.630 220 1.410 1.000 410 0 0 0 0 0 G Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St.A. 1.630 220 1.410 1.000 410 0 0 0 0 0 nachrichtlich Risikoreserve 180 0 0 0 0 180 0 0 0 0 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. Hauptabteilung Tiefbau
  11. 5.: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
  12. 6.: Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Bauabschnitt 2: Verbesserung der Radverkehrsführung zwischen Lori- und Sandstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.130.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Das Projekt in der vorgeschlagenen Variante mit Projektkosten in Höhe von 2.130.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung unter dem Vorbehalt der Prüfung einer Linksabbiegerbeziehung von der Dachauer Straße in die Gabelsbergerstraße genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für den Bauabschnitt (stadtauswärts) die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  13. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  14. 7.: Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart und 24 Feldmoching - Hasenbergl Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Der Widmung der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges zwischen Am Oberwiesenfeld (= km 0,000) und der Wilhelmine-Reichard-Straße (= km 0,236) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fuß- und Radverkehr“ wird zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  15. Nachtrag
  16. 8.: Am Oberwiesenfeld Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 im 10. Stadtbezirk Moosach und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 10.04.2018 (1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, den nach derzeitigem Kenntnisstand voraussichtlichen städtischen Kostenanteil von rund 4.790.000 Euro (inklusive Risikoreserve in Höhe von 710.000 Euro) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022, Investitionsliste1 anzumelden. Am Oberwiesenfeld, Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche IL 1, Maßnahme-Nr. 5800.8530 GRZ Gesamt- kosten in 1.000 € Bisher finanziert Programm- zeitraum 2018 - 2022 2018 2019 2020 2021 2022 2023 Restfianz ierung 2024 ff. 950 4.080 0 4.080 0 1.360 2.720 B Summe 4.080 0 4.080 0 1.360 2.720 G Summe 0 0 0 0 0 0 Z Summe 0 0 0 0 0 0 St.A. 4.080 0 4.080 0 1.360 2.720 Nachrichtlich: Risikoreserve 710 710 710 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8530 erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2019 und 2020 anzumelden. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.10.2017 bis 30.11.2017 - Bekanntgabe -