BA 14 - Vollgremium (2018-02-27 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 3.: Ausläufe
5. 4.: Bürgerfragen
6. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 6.: Berichte der Beauftragten
8. 2.: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Amtsniederlegung von Frau Henrietta Lorko Amtseinführung von Herrn Rudolf Breuer Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018
10. 2.2.: Amtsniederlegung von Herrn Anton Spitlbauer jun. Amtseinführung von Herrn Marin Jankowski Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018
11. 2.3.: Nachbesetzung in den Unterausschüssen
12. 2.4.: Festsetzung der Vertretung in den Unterausschüssen nach Fraktion und Alphabeth
13. 2.5.: Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden im BA-Vorstand
14. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
15. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
16. 3.1.1.: Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
17. 3.1.2.: Neumarkter Str. 1, Fl.Nr. 148/10 Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; Nachtrag eines Apparate-, Fabrikations- und Werkstattgebäudes in die Denkmalliste
18. 3.1.3.: Tausch der Wiesenflächen am Piusplatz
19. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
20. 3.2.1.: Abschaffung der Bahnsteigkarte in München
21. 3.2.2.: Behinderung der Abfallentsorgung; Votum für zeitlich begrenztes absolutes Halteverbot für die Straße: Bad-Kissingen-Str. 25-96
22. 3.2.3.: Kreillerstr. 40 - 44a Aufhebung der Parkzeit-Beschränkung (Kurzparkzone)
23. 3.2.4.: Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01395 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 06.04.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V09483 Anhörung des Direktoriums
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße
    • Verwandter Antrag: Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße
24. 3.2.5.: Initiative Einbeziehung Berg am Laims bei der Erstellung eines regionalen Verkehrsentwicklungskonzepts für den Münchner Osten
25. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
26. 3.3.1.: Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
27. 3.3.2.: Neue Kindertagesstätte für Berg am Laim - städtische Fläche sinnvoll nutzen
28. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
29. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
30. 3.6.: Baumschutz
31. 3.6.1.: Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
32. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
33. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
34. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.01.2018 bis 04.02.2018
35. 4.1.2.: Baumkirchner Straße - Süd
36. 4.1.3.: Installation von E-Ladestationen in Tiefgaragen und auf Parkplätzen neu zu bauender Schulen sowie auf vorhandenen Parkplätzen und in bestehenden Tiefgaragen; Prüfung der Nutzbarkeit dieser Ladestationen auch für E-Bikes und E-Roller bzw. E-Motorräder
37. 4.1.4.: Spielplatz am Schüleinplatz: Errichtung einer zusätzlichen Schaukel
38. 4.1.5.: (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
    • Sitzungsvorlage
39. 4.1.6.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
40. 4.1.7.: (U) Wohnungen teilbar bauen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wohnungen teilbar bauen
41. 4.1.8.: (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet
42. 4.1.9.: Aufstellung einer ausreichenden Zahl von Abfalleimern rund um den S-Bahnhof Berg am Laim
43. 4.1.10.: (U) Krähensichere Mülleimer
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Krähensichere Mülleimer
44. 4.1.11.: Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628
    • Verwandter Antrag: Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote („Umweltzone Plus“) schnellst­möglich erarbeiten! Antrag Nr. 14-20 / A 02928 der Stadtratsfraktion Die Grünen — rosa Liste vom 02.03.2017 Bericht über erschreckend hohe NO2-Belastungen und Darstellung von Konsequenzen aus diesen Erkenntnissen vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 03171 der Stadtratsfraktion Die Grünen — rosa Liste vom 14.06.2017 Maßnahme zur Einhaltung der Stickoxide Grenzwerte BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 — Ludwigsvor­stadt-Isarvorstadt vom 25.07.2017 Umweltzone auf ganz München erweitern — gleicher Gesundheitsschutz für alle Bürger! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 — Berg am Laim vom 26.09.2017
45. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
46. 4.2.1.: Daueranordnung; Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone am Grünen Markt
47. 4.2.2.: Zusätzliche Haltestelle „Sonnwendjochstraße“
48. 4.2.3.: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
49. 4.2.4.: Schank- und Speisenwirtschaft „Blue Ingwer“, Antrag auf unveränderte Fortführung
50. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
51. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
52. 4.4.1.: Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
53. 4.4.2.: (U) Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15?
    • Verwandter Antrag: Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof
    • Verwandter Antrag: Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen
    • Verwandter Antrag: Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem „günstigsten“ Standort
    • Verwandter Antrag: Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering?
54. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
55. 4.5.1.: Kurzbericht der Malteser
56. 4.5.2.: BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
57. 4.5.3.: (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
58. 4.6.: Baumschutz
59. 4.6.1.: Piusstr. 16/Grafinger Str. 25 a Genehmigungsbescheid der UNB über Baumfällungen
60. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
61. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
62. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
63. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
64. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
65. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
66. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
67. 5.2.: Ankündigungen
68. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes