BA 14 - Vollgremium (2018-01-30 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1.: Allgemeines
2. 1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 2.: Protokolle
4. 3.: Ausläufe
5. 4.: Bürgerfragen
6. 5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 6.: Berichte der Beauftragten
8. 2.: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: (E) Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstaße und Gustav-Schwab-Str. - Bürgeranliegen BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00429
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 10586
   • Verwandter Antrag: Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße
10. 3.: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
11. 3.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
12. 3.1.1.: Die Flaniermeile ins Werksviertel und zur Konzerthalle - ein Ponte Vecchio im Münchner Osten
13. 3.1.2.: Gratlspitzstr. 47 a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Gartenhaus
14. 3.1.3.: Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
15. 3.1.4.: Streitfeldstr. 25, Neubau eines Bürogebäudes
16. 3.1.5.: Streitfeldstr. 17-19, Umbau Industriegebäude mit Betriebswohnungen zu Bürogebäude mit Erweiterungsbauten und gemeinsamer Tiefgarage
17. 3.1.6.: Reinigungsturnus der Mülleimer im Stadtteilzentrum erhöhen
18. 3.1.7.: FC Technikgebäude in der Grünanlage begrünen!
19. 3.1.8.: Ampfingstr. 7, Neubau einer Technikzentrale zur Nahkälteversorgung
20. 3.1.9.: Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
21. 3.1.10.: Josephsburgstr. 138, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
22. 3.1.11.: Halserspitzstr. 6, Dachanhebung, Dachausbau und Anbau eines Aufzuges
23. 3.1.12.: Gammelsdorfer Str. 2a, Neubau eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit TG - VORBESCHEID -
24. 3.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
25. 3.2.1.: Pertisaustraße (Erdinger Anger) Anhörungsverfahren für das „Programm der Offenen Kindersozialarbeit 2018“ (Sport-, Spiel- und Kreativaktionen) des Vereins Offene Kindersozialarbeit des AKA e.V. (jeweils 20-50 Personen zeitgleich)
26. 3.2.2.: Wirksame Höhekontrolle an der S-Bahn-Unterführung Berg am Laim
27. 3.2.3.: Verkehrskonzept Werksviertel
28. 3.2.4.: 1. Lärmminderung am Innsbrucker Ring durch Aufbringung von lärmmindernden Fahrbahnbelag 2. Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung am Mittleren Ring - Durchsetzung durch Installation von festen Blitzern 3. Ausweitung der bestehenden in den angrenzenden Wohngebieten 30-iger Zone auf die Schlüsselbergstraße
29. 3.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
30. 3.3.1.: Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
31. 3.3.2.: Frühzeitige Planung einer weiteren Grundschule für Berg am Laim
32. 3.3.3.: Informationen bezüglich der Griechischen Schule
33. 3.4.: Bereich Soziales und Integration
34. 3.5.: Bereich Budget / Organisation
35. 3.5.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Neubeschaffung eines Gastrokühlschrankes 365,00€ Az. 0262.0-14-0190
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 10775
36. 3.6.: Baumschutz
37. 3.6.1.: Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
38. 3.6.2.: Josephsburgstr. 183, Neubau eines Dreispänners mit Garagen
39. 3.6.3.: Gammelsdorfer Str. 2 a, Neubau eines 3-geschossigen Hofgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
40. 3.6.4.: Halserspitzstr. 6, Dachanhebung, Dachausbau und Anbau eines Aufzugs
41. 3.6.5.: Ampfingstr. 7, Neubau einer Technikzentrale zur Nahkälteversorgung
42. 3.6.6.: Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
43. 3.6.7.: Grafinger Str. 24+24a, Piusstr. 16
44. 3.6.8.: Josef-Ritz-Weg 14
45. 3.6.9.: Truderinger Str. 130
46. 4.: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
47. 4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
48. 4.1.1.: Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 11.12.2017 bis 31.12.2017
49. 4.1.2.: Zweckentfremdung von Wohnraum Gratlspitzstr. 47 a
50. 4.1.3.: Projektgenehmigung Neubau einer 4-zügigen Grundschule mit Zweifachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte, THV-Wohnung, Freisportflächen und Stellplätzen Grafinger Straße (Werksviertel)
51. 4.1.4.: Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
52. 4.1.5.: Zugang zur U-Bahnstation Michaelibad
53. 4.1.6.: Ergänzung von Fahrbahnmarkierung an der Berg-am-Laim-Straße
54. 4.1.7.: (U) ESV München-Ost e.V. Neubau eines Vereinssportzentrums an der Neumarkter Str. 81a in Berg am Laim Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
55. 4.1.8.: (U) Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
56. 4.1.9.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24
    • Sitzungsvorlage
57. 4.1.10.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2017 - 2021 Infrastrukturversorgungskonzept 2017 - 2021
    • Sitzungsvorlage
58. 4.1.11.: Erhaltungssatzungen in München - Broschüre -
59. 4.1.12.: (U) Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
    • Sitzungsvorlage
60. 4.1.13.: (U) Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
    • Sitzungsvorlage
61. 4.1.14.: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
    • Verwandter Antrag: Nicht geförderten Mietwohnungsbau städtisch unterstützen
62. 4.1.15.: (U) Wohnungen teilbar bauen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wohnungen teilbar bauen
63. 4.1.16.: (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Von Zürich lernen: urbanes Wohnen über Tramdepot
64. 4.1.17.: (U) Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
    • Sitzungsvorlage
65. 4.1.18.: Anfrage bezüglich der Verkleinerung der hundefreien Flächen im Rahmen der Wiederherstellung der Grünanlage Michaelianger; Bezug auf die Emfehlung Nr. 14-20/00924 vom 07.04.2016
66. 4.1.19.: Brunnen Grüner Markt: Wasserqualität prüfen und klar kennzeichnen
67. 4.1.20.: Einrichtung von diversen Messstellen für Stickstoffdioxid und Feinstaub im 24. Stadtbezirk
68. 4.1.21.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022; Entwurf für das Baureferat
    • Sitzungsvorlage
69. 4.1.22.: (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
70. 4.1.23.: Ausweisung eines Modellquartiers für Elektromobilität im Westen Berg am Laims
71. 4.1.24.: Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!
72. 4.1.25.: Jahresgenehmigung 2018 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München - Bescheid -
73. 4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
74. 4.2.1.: (E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Speicherstraße
    • Sitzungsvorlage
75. 4.2.2.: Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund; Neufassung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Anmeldefristen für Christkindlmärkte - Antwortschreiben -
76. 4.2.3.: Taxistandplatz Rosenheimer Straße 143 e, Aufhebung
77. 4.2.4.: Kurzzeitparken in der Kreillerstraße; Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen auf Höhe der Kreillerstraße 101/103
78. 4.2.5.: St.-Veit-Straße/Waldstraße - südliche Verkehrsinsel - Fußgängerampel - Antwortschreiben -
79. 4.2.6.: Linienbusverkehre der MVG; Änderungen zum Fahrplanwechsel am 10.12.2017 (Leistungsprogramm 2018)
80. 4.2.7.: Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen in der Waldstraße - Zwischennachricht -
81. 4.2.8.: (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
    • Sitzungsvorlage
82. 4.2.9.: (U) „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
    • Sitzungsvorlage
83. 4.2.10.: Diskothek „Hashtag“, unveränderte Fortführung
84. 4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
85. 4.3.1.: Reinigungshäufigkeit der Sanitäranlagen an reinen Ganztagsschulen sowie Schulen mit Ganztagszügen in München,
    • Verwandter Antrag: Reinigungshäufigkeit der Sanitäranlagen an reinen Ganztagsschulen sowie Schulen mit Ganztagszügen in München
86. 4.4.: Bereich Soziales und Integration
87. 4.4.1.: (U) Haushaltsplan 2018 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2018 Vollzug des Haushaltsplanes 2018 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
    • Sitzungsvorlage
88. 4.4.2.: (U) Alt sein in München – Teil 1
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Alt sein in München – Teil 1
89. 4.4.3.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
90. 4.5.: Bereich Budget / Organisation
91. 4.5.1.: Bericht der Schulleitung der Grundschule an der Grafinger Straße zum Sportangebot im gebundenen Ganztag im Herbst 2017
92. 4.5.2.: Verwendungsnachweise für Veranstaltungen die mit Budget des BA 14 bezuschusst wurden
93. 4.6.: Baumschutz
94. 4.6.1.: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen - Jahresmeldung 2018 des Baureferates-Gartenbau -
95. 4.6.2.: Staudacher Str. 5, Fällgenehmigung
96. 4.6.3.: (U) Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
97. 5.: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
98. 5.1.: Termine der UA - Sitzungen
99. 5.1.1.: Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
100. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
101. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
102. 5.1.4.: Unterausschuss Soziales / Integration
103. 5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
104. 5.2.: Ankündigungen
105. 5.3.: Sonstiges/Verschiedenes