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Vollversammlung (2017-11-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.11.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. I.: Haushaltsplan 2018
  2. Einbringung des Haushaltes
  3. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  4. 2.: Rede des Stadtkämmerers
  5. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  6. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  7. 5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  8. 6.: Rede der Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates
  9. II.: Sachthemen
  10. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. A.1.: Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahr- zeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 07383 „Luftreinhalteplan München - Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen“ am 25.01.2017
  12. A.2.: 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Abschlussbericht der Evaluation Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  13. A.3.: Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes an der Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.830.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 450.000 Euro Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
  14. A.4.: Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
  15. A.5.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
  16. A.6.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
  17. A.7.: Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“
  18. A.8.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Evaluierungsbericht Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2017 - 2021 Finanzierungsbeschluss
  19. A.9.: Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof Produkt P33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
  20. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  21. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
  22. B.1.: Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - öffentlicher Teil
  23. B.2.: Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten!
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
  25. B.3.: Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - öffentlicher Teil
  26. B.4.: Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - öffentlicher Teil
  27. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
  28. B.5.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; die Landeshauptstadt München als engagierte Arbeitgeberin
  29. B.6.: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
  30. B.7.: „§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats“ Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
  31. B.8.: Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern
  32. B.9.: Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorganosation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - öffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00396 vom 06.11.2014 von Herr StR Dominik Krause, Herr StR Dr. Florian Roth (DIE GRÜNEN/RL-Fraktion) „Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02860 von DIE LINKE, ÖDP „Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen“ vom 08.02.2017 Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02952 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“ Petition „Petition gegen eine Rückmigration – LiMux“ vom 16.03.2017
  33. B.10.: Datenschutzreform 2018 Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Bericht und Finanzierungsvorschlag
  34. B.: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 08.11.2017
  35. B.11.: it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um weitere 2 Jahre
  36. B.12.: it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
  37. B.13.: it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
  38. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 11.10.2017
  39. B.14.: Neukonzeptionierung der Arbeitgebermarke der Landeshauptstadt München
  40. B.15.: Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte - Anpassung des anspruchsberechtigten Personenkreises für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anlässlich der neuen Entgeltordnung
  41. B.16.: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW
  42. B.17.: Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung des Betriebssports und der Betrieblichen Gesundheitsförderung auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Sportausschusses vom 11.11.2015
  43. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
  44. B.18.: Auswirkungen der neuen Eingruppierungsvorschriften im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) auf die Arbeitsmarktzulage (AMZ-ErzD)
  45. B.19.: Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München -Fortführung der Maßnahmen aus dem Handlungsfeld „Arbeit und Beschäftigung“ im Rahmen des 1. Aktionsplanes der UN-Behindertenrechtskonvention -Umsetzung der gesetzlichen Aufgabe "Präventionsverfahren gem. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IX
  46. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2017
  47. B.20.: Unterstützung der Personalratsarbeit im Sozialreferat
  48. B.21.: Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung Ausbaustufe 3 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
  49. B.22.: Zeitgemäße Wohnformern im Alter II Sachstand und konkrete Einzelprojekte
  50. B.23.: Personalzuschaltung bei der Stabsstelle Recht sowie in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration Overhead
  51. B.24.: Verlängerung der Befristung bereits vorhandener Stellen zur Fachverfahrensbetreuung des IT-Verfahrens WIM (Wohnen in München) im Amt für Wohnen und Migration (S-III-LG/WIM) Produktübergreifend (Overhead) Produkte 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose 60 4.1.5 Übergangs- und langfristige betreute Wohnformen 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses 60 6.2.3 Wohnen und Betreuung von Flüchtlingen
  52. B.25.: Einführung einer Präventiven Kurzintervention Wohnen Zuschüsse für - Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. - Sozialdienst katholischer Frauen e.V. München - Evangelisches Hilfswerk München - Internationaler Bund Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Haushaltsjahr 2018 ff.
  53. B.26.: Wohnungsantrag Online Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  54. B.27.: Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose Frauen und Männer Finanzierung des Projektes und Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsaus- wahlverfahrens Zuschusserhöhung Teestube „komm“ für das Evangelische Hilfswerk ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. Kostenübernahme für einen Sicherheitsdienst Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen
  55. B.28.: Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  56. B.29.: Sofortunterbringung anerkannter Flüchtlinge im Jungen Quartier Obersendling / Schertlinstraße 8 Finanzierung der Einrichtungsführung und Auftrag zur Durchführung des Trägerschaftsauswahlverfahrens Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  57. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.09.2017
  58. B.30.: Personalausstattung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement II - Stiftungsverwaltung, Unternehmensengagement und Spenden
  59. B.31.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  60. B.32.: Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kinder von gestern e.V". für ein "Jugendzentrum für Senioren“ Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen
  61. B.33.: Beschäftigungshilfen SGB XII - „Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München“ Zwischenbericht und Verlängerung der Befristung einer Stelle Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
  62. B.34.: Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung Sozialticket „IsarCard S“
  63. B.35.: Fallzahlsteigerung und bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsstelle Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
  64. B.36.: Mietkosten des Projekts Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) und interkulturelle Öffnung der Einrichtungen der akuten Wohnungslosenhilfe im Rahmen des Projekts IQE Zuschuss an Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Zuschuss an IG-InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  65. B.37.: Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und Trägervergabe 2. Ermächtigung zum Betrieb des Nachbarschaftstreffs 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  66. B.38.: Ergebnisse Stellenbemessung Entfristung Sachbearbeitungsstellen im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Gruppenleitung Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  67. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
  68. B.39.: Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im Sozialraum Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, Projektmittel „Mama lernt Deutsch“ Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  69. B.40.: Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
  70. B.41.: Zeitgemäße Wohnformen im Alter Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann- Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
  71. B.42.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
  72. B.43.: "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
  73. B.44.: Zweckentfremdung von Wohnraum Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  74. B.45.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
  75. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.10.2017
  76. B.46.: Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2018 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
  77. B.47.: Weiterentwicklung des städtischen Beraterkreises barrierefreies Planen und Bauen Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
  78. B.48.: Zuschussausweitung zur Sicherung des kostenlosen Beratungsangebotes von Frauennotruf München/Beratungsstelle & Krisentelefon bei Gewalt Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
  79. B.49.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Weitergewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  80. B.50.: Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur Vermeidung von problematischen Entwicklungen
  81. B.51.: Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2018 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
  82. B.52.: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.11.2017 ((gegen die Stimme von BIA) Ziffer 1 geändert Dem Umbau und der Nutzung der Wotanstr. 88 als Flexi-Heim Variante 1 wird nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Mietvertrag bis mindestens 2040 verlängert wird. Ziffer 2 – 11 wie Antrag der Referentin)
  83. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.11.2017
  84. B.53.: Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
  85. B.54.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  86. B.55.: Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
  87. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2017
  88. B.56.: Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII) Bebauungsplan-Nr. 1781 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
  89. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
  90. B.57.: Anpassung der Führungsspanne in der Abteilung „Angebote der Jugendhilfe“, Stadtjugendamt, Sozialreferat Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Produkt 60. 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  91. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2017
  92. B.58.: Dauerhafte Implementierung des Eo-Government-Projektes und Anpassung personeller Ressourcen beim Münchner Ferien- und Familienpass, Stadtjugenamt, Sozialreferat Produkt 60.3.1.1/4 Ferienangebote
  93. B.59.: Abenteuerspielplatz im Münchner Westen
  94. B.60.: Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf „Junge Menschen in Bildung und Beruf – JiBB“ Positiv ankommen und sich ausprobieren können: Das JiBB-Café Produkt 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit
  95. B.61.: Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und Umgangspflege und bei Sorge- und Umgangspflege sicherstellen Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013 Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung und Fachaufsicht bei Trennung/Scheidung/Umgang im Sachgebiet Angebote für Familien, Frauen und Männer im Stadtjugendamt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten
  96. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
  97. B.62.: Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht des Stadtjugendamtes
  98. B.63.: Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg im Fachdienst Pflege Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  99. B.64.: Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (Befragung von Heimkindern nach möglichem Missbrauch) Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte der Jugendsozialarbeit
  100. B.65.: Umsetzung des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen
  101. B.66.: Bedarfsgerechte Aufstockung der Sozialpädagogischen Lernhilfen Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  102. B.67.: Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen
  103. B.68.: Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager „The Tent“ in den Kirschen 30, 80992 München 10. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  104. B.69.: Stärkung der Steuerungsfähigkeit der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  105. B.70.: Mädchen und junge Frauen in München Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen von Mädchen und jungen Frauen sowie der Evaluation des Mädchentreffs Blumenau Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als Leistungserweiterung des Treff 21 des Trägers schule-beruf e.V. Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
  106. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.10.2017
  107. B.71.: "Nein heißt Nein" - Alltägliche Gewalt bis zur Zwangsprostitution München sagt Nein zu sexueller Gewalt - Frauenhäuser, Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen!
  108. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 24.10.2017
  109. B.72.: Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems Schulsozialarbeit an Grundschulen
  110. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 24.10.2017
  111. B.73.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der Fachstelle häusliche Versorgung und Weiterentwicklung der Steuerungslogik des Sozialreferates Beschluss des Sozialauschusses vom 29.10.2015, Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe Sitzungsvorlage: 14-20 / V 03778 Änderungsantrag von SPD und CSU
  112. B.74.: Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2018 Produkt 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement sowie zeitgemäße Wohnformen im Alter Produkt 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Produkt 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Produkt 6.2.3 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Produkt 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern
  113. B.75.: "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale Arbeit (SoJA)" Abschlussbericht Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  114. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
  115. B.76.: Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Gesundheit und Umwelt Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierungen ab 2018
  116. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.11.2017
  117. B.77.: Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel“ Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich) Beschluss über Finanzierungen ab 2018
  118. B.78.: Luftreinhalteplanung Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“
  119. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
  120. B.79.: Vergabebeschluss „München - gesund vor Ort“ Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
  121. B.80.: Medizinische Versorgung im Alter Gesund alt werden
  122. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
  123. B.81.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
  124. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
  125. B.82.: Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert duch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  126. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
  127. B.83.: Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
  128. B.84.: Personal- und Ressourcenbedarf für die Großprojekte 2. Stammstrecke München und Neubau Hauptbahnhof München Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen
  129. B.85.: Sanierungsgebiet „Neuaubing - Westkreuz" A) Pilotphase zur Förderung energetischer Bestandssanierung Synergieen mit dem EU-Projekt "Smarter Together“ B) Kosten, Finanzierung, Städtebauförderung Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhusen-Langwied
  130. B.86.: Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
  131. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 25.10.2017
  132. B.87.: Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal und Finanzierung
  133. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 05.07.2017
  134. B.88.: Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Weiterentwicklung des Konzepts Verlängerung der Befristung
  135. B.89.: Freizeitsportprogramm des Referats für Bildung und Sport Zukünftige Ausrichtung de städtischen Sport- und Spielangebotes
  136. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.10.2017
  137. 90.: Sportbauprogramm Föderung von Baumaßnahmen der Sportvereine Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
  138. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2017
  139. 91.: Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA; Befristungsverlängerung und Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen
  140. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.09.2017
  141. 92.: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
  142. 93.: Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
  143. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
  144. 94.: BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes „Integration macht Schule im Quartier“ durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
  145. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 24.10.2017
  146. 95.: Erhöhung der Eingangsklassen im Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen“ des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019
  147. 96.: Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
  148. 97.: Verlängerung der Befristung und Umwidmung einer Stelle Projektbetreuung bei RBS-KITA-ST-BS
  149. 98.: Das Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“: Teilnahme der Landeshauptstadt München
  150. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 25.10.2017
  151. 99.: Sicherung der Erfüllung des Stiftungsauftrags an der Stahlgruber-Stiftung
  152. 100.: Konzept für begleitete Flüchtlinkskinder
  153. 101.: Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen
  154. 102.: Juristische Unterstützung zum Asylrecht für Jugendliche mit Fluchthintergrund an Beruflichen Schulen
  155. 103.: Leitprojekt „GenE“: Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens in den Jahren 2018 - 2020
  156. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
  157. 104.: Betrieb des neuen touristischen Internetportals für München Verlängerung der befristeten Stellen und Finanzierung aus zweckgebundenen Einnahmen
  158. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
  159. 105.: Umsetzung des Beschlusses zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der Landeshauptstadt München im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Finanzierungsbeschluss
  160. 106.: Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung befristet
  161. 107.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 -
  162. 108.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifstrukturreform Verkehrswende einleiten – Ticketfrei spart CO²
  163. 109.: MVV-Tarifanpassung zum 10.12.2017 Umsetzung Leistungsprogramm 2018 der MVG
  164. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
  165. 110.: Tunnel Englischer Garten Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss beauftragten Leistungen
  166. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 12.09.2017
  167. 111.: Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
  168. 112.: IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
  169. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 24.10.2017
  170. 113.: Optimierung der Personalgewinnung; Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering) für den Bereich der Gebäudetechnik
  171. 114.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
  172. 115.: Geoinformationsmanagement im Baureferat
  173. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 24.10.2017
  174. 116.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2018, Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021
  175. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
  176. 117.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
  177. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
  178. 118.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2018
  179. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 26.10.2017
  180. 119.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2018
  181. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 26.10.2017
  182. 120.: Markthallen München (MHM); Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
  183. 121.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2018
  184. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.10.2017
  185. 122.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst
  186. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 26.10.2017
  187. 123.: Sanierung und Umbau Feuerwache 9, Heidestr. 3 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach Projektkosten gesamt 68.140.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten gesamt 1.470.000 Euro davon Umbau und Sanierung Wachgebäude (Bauteil A) 25.200.000 Euro Neubau Werkstatt-Trakt (Bauteil B) 15.300.000 Euro Umbau KFZ-Werkstatt (Bauteil C) 14.690.000 Euro Neubau Fahrzeughalle / Dienstwohnungen (Bauteil D) 9.370.000 Euro Interimsmaßnahmen 3.220.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2017-2021 Investitionsliste 1
  188. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 14.09.2017
  189. 124.: Münchner Stadtbibliothek Modernisierung der Zahlungsvorgänge: 1. Neues Abrechnungssystem für die Kunden-IT 2. Bandbreitenerhöhung
  190. 125.: Internationalen Kunst- und Kulturaustausch zukunftsfähig aufstellen
  191. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.10.2017
  192. 126.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2018 Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
  193. 127.: Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat Personalausstattung in der Schreinerei
  194. 128.: Preis des NS-Dokumentationszentrums München
  195. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
  196. 129.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Änderung der Betriebssatzung
  197. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.10.2017
  198. 130.: Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Gestaltungswettbewerb „Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude“ Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
  199. 131.: Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
  200. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
  201. 132.: Münchner Symphoniker retten! Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017
  202. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
  203. 133.: Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
  204. 134.: Verkehrskonzept Münchner Norden Teil Mobilitätsmanagement
  205. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
  206. 135.: Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
  207. 136.: Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion
  208. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
  209. 137.: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
  210. 138.: Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
  211. 139.: Stadtratsreise zum Thema „Verkehr und Mobilität“ nach Stockholm und Kopenhagen
  212. 140.: Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
  213. 141.: Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
  214. 142.: Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
  215. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 21.11.2017
  216. 143.: Investitionsförderung und neuer Vertrag
  217. 144.: Personalbedarf im Fundbüro
  218. 145.: Solidarität mit Gaggenau
  219. 146.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
  220. 147.: Künftige Betriebsform der Kioske der Branddirektion; Künftige Rechts- und Organisationsform; Umsatzsteuerforderung des Finanzamtes; Personelle und technische Ausstattung
  221. 148.: Personalbedarfe bei der Branddirektion; Personal- und Ausstattungsbedarfe zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
  222. 149.: Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
  223. 150.: KVR-Umbau Finanzierung Stufe I Anpassung von Mehrjahresinvestitionsprogrammen 2017-2021
  224. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.09.2017
  225. 151.: Personalbedarf der Stadtkämmerei
  226. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 21.11.2017
  227. 152.: Antrag auf eine außerordentliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verband zur rechtlichen Bewertung der Kassenorganisation und Erteilung von Empfehlun- gen dazu; Genehmigung der Auftragserteilung und Finanzierung durch Mittelumschichtung
  228. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Bauausschuss vom 21.11.2017
  229. 153.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
  230. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  231. D: Nachprüfungsanträge
  232. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. I.: Haushaltsplan 2018
  2. II.: Sachthemen
  3. II.1.: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2017 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  4. II.2.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Auenstr.
  5. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
  6. II.1.: Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - nichtöffentlicher Teil
  7. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
  8. II.2.: Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - nichtöffentlicher Teil
  9. II.3.: Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - nichtöffentlicher Teil
  10. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
  11. II.4.: E-Government und Open-Government - Stufe 3 - nichtöffentlicher Teil
  12. II.5.: Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorgansiation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - nichtöffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“
  13. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
  14. II.6.: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Kommunalreferat
  15. II.7.: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  16. II.8.: Beförderung Direktorium
  17. II.9.: Beförderung Baureferat
  18. II.10.: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
  19. II.: Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.07.2017
  20. II.11.: Wohnungsantrag Online Produkt 60.4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  21. II.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
  22. II.12.: Standortsicherung der Spielstadt Mini München Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
  23. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.11.2017
  24. II.13.: Errichtung der rechtsfähigen Armin Siegl und Angelika Meier-Stiftung - Hilfe für Jung und Alt Annahme einer Zuwendung zur Errichtung der Stiftung
  25. II.14.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  26. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.10.2017
  27. II.15.: Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Tagesklinik Geriatrie und Tagesklinik Neuropsychologie Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
  28. II.16.: Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Schwerbrandverletzte Erwachsene Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
  29. II.17.: Städtische Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Infektiologie und Tropenmedizin Produkt 33411200 Betrauungsakte Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
  30. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
  31. II.18.: Vergabebeschluss „München – gesund vor Ort“ Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
  32. II.19.: „München - gesund vor Ort“ Umsetzung des Gesetzes zur Gesundheitsförderung und Prävention Kooperationsvereinbarung mit der AOK Bayern Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über Finanzierung
  33. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
  34. II.21.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 3
  35. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.09.2017
  36. II.22.: Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
  37. II.23.: Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel;
  38. II.: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
  39. II.24.: BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes „Integration macht Schule im Quartier“ durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
  40. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 24.10.2017
  41. II.25.: Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
  42. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 25.10.2017
  43. II.26.: Bauvorhaben Bauberger- / Bunzlauerstraße Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67 Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk Moosach Errichtung von 26 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe
  44. II.27.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kindergarten- und 3 Horgruppen an der Josef-Felder-Straße, Haus A im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
  45. II.28.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Josef-Felder-Straße, Haus B im Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
  46. II.29.: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  47. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
  48. II.30.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  49. II.31.: Stadtwerke München GmbH SWM Bayernwind GmbH Liquidation der Gesellschaft
  50. II.32.: Leistungsprogramm 2018 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgabe Linienverkehr Finanzierung 2018
  51. II.33.: Stadtwerke München GmbH Windpark in Deutschland Erwerb einer Gesellschaft
  52. II.: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
  53. II.34.: Errichtung von festen Toiletten im Maßmannpark sowie im Weißenseepark / Am Katzenbuckel 1. Vergabe der Leistungen für Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhalt der beiden Toilettenanlagen (SB) 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021 (SB) 3. Toilettenanlage im Maßmannpark
  54. II.: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 12.09.2017
  55. II.35.: IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
  56. II.: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 24.10.2017
  57. II.36.: Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
  58. II.37.: Geoinformationsmanagement im Baureferat
  59. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 14.09.2017
  60. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
  61. 39.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2017 – 2019
  62. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.10.2017
  63. 40.: Besetzung des Umlegungsausschusses; Verlängerung der Amtszeit der Bausachverständigen
  64. 41.: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich), Hellabrunner Straße (östlich), Salierstraße (westlich) - Bebauung des sog. „OSRAM-Geländes“- 18. Stadtbezirk Untergiesing/Harlaching
  65. 42.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
  66. 43.: Verwaltungsstandorte der Landeshauptstadt München – Standortprüfung für Büroneubauten, Weiterentwicklung der Büroraumstandards und des Flächenmanagements Bürgerservice für die wachsende Stadt: Masterplan Verwaltungsstandorte 2030
  67. 44.: Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016
  68. 45.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  69. 46.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  70. 47.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 07.11.2017 Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 21. Stadtbezirk Pasing
  71. 48.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing – West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
  72. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 26.10.2017
  73. 49.: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  74. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
  75. 50.: EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
  76. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 21.11.2017
  77. 51.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 Ziele 2018 für die P+R Park & Ride HmbH (P+R GmbH)
  78. 52.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Kreisverwaltungsreferats Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2018
  79. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 21.11.2017
  80. 53.: Beschäftigtensicherheit in den Dienstgebäuden der Stadtkämmerei
  81. 54.: Städtisches Klinikum München GmbH Sanierung – und Erweiterung Klinik Bogenhausen - Genehmigung der Ausführung für fortgeschriebene Vorabmaßnahmen Rodungsarbeiten Ersatzneubau Klinik Harlaching - Genehmigung der Beauftragung der Generalplanerleistungen
  82. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 21.11.2017