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Vollversammlung (2017-12-13 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 13.12.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Haushaltsplan 2018 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  3. A.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 – 2021 Mittelfristige Finanzplanung 2017 – 2021
  4. A.3.: Haushalt 2018 Stellenplan
  5. A.4.: Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2018
  6. A.5.: Haushalt 2018 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  7. A.6.: Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
  8. A.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von drei stellvertretende stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von drei stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern
  9. A.8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied - Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied - Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
  10. A.9.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): für Brückenkonstruktion 13.900.000 € für Erschließungsanlagen 4.800.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
  11. A.10.: Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“ im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Projektgenehmigung für die planfestgestellte Lösung Projektkosten (Kostenobergrenze): 96.675.000 € Anteil LHM: 85.525.000 € 2. Genehmigung der Tektur zur planfestgestellten Lösung mit Mehrkosten von max. 10 Mio. Euro Anteil LHM: max. 10 Mio. Euro 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
  12. A.11.: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt Nebengebäuden An der Hauptfeuerwache 8 Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9) Projektkosten Unterer Anger 7 3.320.000 Euro Unterer Anger 8+9 12.680.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.890.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen, ehemalige Feuerwache 4, Nordendstraße 25 - 27 3.160.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro 1. Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt A 2. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
  13. A.12.: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzaus­stattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 06.04.2017 E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung – und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F) SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR
  14. A.13.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
  15. A.14.: Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
  16. A.15.: Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017
  17. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  18. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 06.12.2017
  19. B.1.: Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung („boykott, divestment and sanctions")
  20. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.11.2017
  21. B.2.: Nutzungsänderung Unterkünfte Nailastraße 10 und St.-Martin-Straße 53-55
  22. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.12.2017
  23. B.3.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  24. B.4.: Mietspiegel für München 2019 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
  25. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.11.2017
  26. 5.: Personalzuschaltung Unterbringung und Versorgung gem. AsylbLG und AufnG Erlass einer Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Benutzungssatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Gebührensatzung) Änderung der Satzung über die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur Unterbringung von unbegleiteten heranwach- ­senden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung) Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemein- schaften für unbegleitete heranwachsende Flüchtlinge der Landeshauptstadt München (UF-Quartiere-Gebührensatzung) Qualitätsstandards in der Flüchtlings- unterbringung
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 05.12.2017
  28. 6.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
  29. 7.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018; Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 05.12.2017
  31. 8.: Schadensersatz für PKW-Besitzer – Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein!
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.12.2017
  33. 9.: Wirtschaftsplan 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  34. 10.: Investitionskostenzuschuss Gesundheitsladen München e.V., Umbaukosten Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2018
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.12.2017
  36. 11.: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
  38. 12.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  39. 13.: Messestadt Riem; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n - 5. Bauabschnitt Wohnen (Arrondierung Kirchtrudering) Anwendbarkeit der SoBoN-Regularien in der Messestadt Riem
  40. 14.: Tram Nordtangente – Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
  41. 15.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  42. 16.: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V 35 Anträge und Empfehlungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 13.12.2017 (Punkt 1 wie im Antrag der Referentin Punkt 2 Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, gemeinsam mit der referatsübergreifenden Projektgruppe zum Parkraummanagement für die Gebiete „Rotkreuzplatz I“, „Rotkreuzplatz II“, „Thalkirchen“, „Alte Heide“, „Schönstraße“, „Tierpark“ und „Wettersteinplatz“ die Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Parkraummanagements durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Weiter wird das Kreisverwaltungs- referat gebeten im Zuge der Maßnahmenplanung in enger Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung der Elektromo- bilität in diesen genannten Gebieten die Anordnung von Stellplätzen nur für Elektrofahrzeuge nach dem EmoG vorzunehmen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Parklizen- zierung differenziert nach räumlichen Gegebenheiten und den Tages-/Nacht- zeiten sowie den Wochentagen auszugestalten. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, für die Gebiete „Auensiedlung“ und „Carl-Orff-Bogen I + II mit Burmester- und Bauernfeindstraße“ umgehend erneut Untersuchungen durchzuführen und bedarfsgerechte Konsequenzen dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Punkte 3 - 7 wie im Antrag der Referentin Punkte 8 - 9 (gegen die Stimmen von CSU, BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, LKR, StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 10 (gegen die Stimmen von CSU, LKR und StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 11 wie im Antrag der Referentin Punkt 12 (gegen die Stimmen von DIE LINKE.) wie im Antrag der Referentin Punkt 13 (gegen die Stimmen von CSU und StRin Sabathil) wie im Antrag der Referentin Punkt 14 wie im Antrag der Referentin Punkte 18 - 20 (gegen die Stimmen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) wie im Antrag der Referentin Punkte 21 - 27 wie im Antrag der Referentin)
  43. 17.: Aktive Zentren Trudering Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering – Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) – Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 -2021 Stadtbezirk 15 - Tudering - Riem
  44. 18.: Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München „Aktion Kontrolle Grün“ 21 Anträge und Empfehlungen
  45. 19.: Max-Joseph-Platz Max-Joseph-Platz
  46. 20.: Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten – Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit – Finanzaus­stattung A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen B) Finanzbedarf C) Vergabe Wettbewerb D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungs- alternativen erarbeiten Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks- ausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 06.04.2017 E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung – und damit die Planungen zur Siedlungs- entwicklung Nord-Ost stärken Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017 Stadtratsfraktion der CSU F) SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung: Ein Münchner Weg. Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017 der LKR
  47. 21.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
  48. 22.: Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
  49. 23.: Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  50. 24.: Studie für die Landeshauptstadt München „Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels“
  51. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 29.11.2017
  52. 25.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2018
  53. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.11.2017
  54. 26.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
  55. 27.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zur Fortschreibung im Bauprogramm 2013/2014 und 2016 - Fortschreibung im Bauprogramm 2017 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
  56. 28.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der „Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte“ in Bezug auf die Ferienregelung für Hortkinder, die Einbeziehung des staatichen Zuschusses für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den Prozess der Platzvergabe in Kindertages- einrichtungen
  57. 29.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines 5-zügigen Sttatlichen Gymnasiums mit 4-fach-Sporthalle sowie vorläufigem städtischen Standardraumprogramm für G 9 durch den Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld 1. Zustimmung zum Verhandlungsergebnis und zur Vereinbarung über eine Zuwendung zu den Baukosten 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 IL 1, Maßnahme Nr. 2320.8540, Rangfolgen-Nr. Neu
  58. 30.: Kommunale Servicestelle Übergangsmanagement
  59. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 28.11.2017
  60. 31.: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing Hier: Planfeststellungsabschnitt 77 zwischen Von-der-Pfordten-Straße und Fischer-von-Erlach-Straße einschließlich U-Bahnhof Willibaldstraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim 1. Antrag auf Planfeststellung (SB) 2. Zusätzliche Personal- und Sachmittelbedarfe (VB) 3. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
  61. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.11.2017
  62. 32.: Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
  63. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 30.11.2017
  64. 33.: Erichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Str. 7. Stadtbezirk Sendling – Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.245.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 49.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Genehmigung der Ausführung durch den Generalunternehmer nach verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2017 - 2021
  65. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 30.11.2017
  66. 34.: Nachnutzungskonzept Klinikgelände Schwabing 4. Stadtbezirk Schwabing-West Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation bei den Krankenhausstandorten Harlaching und Schwabing durch privaten Investor ermöglichen
  67. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.11.2017
  68. 35.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
  69. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.11.2017
  70. 36.: Laienchöre stärken
  71. 37.: Programmkino in München stärken I
  72. 38.: Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017 Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival „Stars & Rising Stars“ des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V.
  73. 39.: Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene Vergabeempfehlung der Förderung 2018 Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2019–2021
  74. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 12.12.2017
  75. 40.: Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  76. 41.: „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
  77. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 12.12.2017
  78. 42.: Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen, Abschlussbericht
  79. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 12.12.2017
  80. 43.: Haushalt 2018 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  81. 44.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt München
  82. 45.: Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern; Vergabeermächtigung Öffentlicher Teil
  83. 46.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Abschluss eines Tarifvertrages gem. Gesellschaftervertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 5.2 Tarifvertrag zur personellen und sachlichen Ausstattung der Betriebsräte in der neuen Betriebsstruktur
  84. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 12.12.2017
  85. 47.: Städtisches Klinikum München GmbH Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Neubau Laborgebäude)
  86. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  87. D: Nachprüfungsanträge
  88. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2016
  2. 2.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse für das IT-Referat
  3. 8.: Münchner Volkstheater Neubau auf dem Viehhofgelände 1. Vergabe der Planungs- und Bauleistungen 2. Finanzierung der Maßnahme - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 - Abbildung im Finanzhaushalt 2018 ff.
  4. 9.: Kulturreferat; NS-Dokumentationszentrum, Direktion Sonderdienstvertrag
  5. 10.: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf eigenen Wunsch
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 06.12.2017
  7. 1.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  8. 2.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  9. 3.: Beförderung Baureferat
  10. 4.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  11. 5.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses
  13. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.12.2017
  14. 6.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  15. 7.: Errichtung der rechtsfähigen Anna Krauß-Stiftung
  16. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
  17. 8.: Auflösung des Treuhandvermögens der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH: Verkauf des Anwesens Ostermayrstr. 4, Flst. 306/32, Gemarkung Milbertshofen
  18. 9.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München zur Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen Wohnen für Alle Jährlicher Bericht zur finanziellen Abwicklung des Jahres 2017 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
  19. Bestätigung von Beschlüssen des 06.12.2017
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 29.11.2017
  21. 10.: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Vorlage Jahresplanung 2018
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 29.11.2017
  23. 11.: Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11 Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten des Städtischen Berufsschulzentrums für das Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes Anmietobjekt: Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen- Langwied Genehmigung des Raumprogrammes Anmietung eines Ausweichquartiers Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers für die Bedarfe der Berufsschulen Schulen: - Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk - Fachschule für Bautechnik / Meisterschule für das Bauhandwerk
  24. 12.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Meiller Gärten, Käthe-Kruse-Str. 2 im 10. Stadtbezirk Moosach Ermächtigung zur Planung
  25. 13.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 3 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  26. 14.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Gleisharfe WA 9 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  27. 15.: Zustimmung zur Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  28. 16.: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
  29. 17.: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.12.2017
  31. 18.: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM München steigt aus dem Öl- und Gasgeschäft aus
  32. 19.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Erwerb von zwei Gesellschaften
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 28.11.2017
  34. 20.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Baureferates; Schaffung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A 15 / Entgeltgruppe E 15
  35. 21.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  36. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss und dem Bauausschuss 30.11.2017
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.11.2017
  38. 22.: Eintragung eines dinglichen Vorkaufsrechts im Rahmen der kostenlosen und unentgeltlichen Übertragung einer integrierten Kindertagesstätte zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1957 Bayreuther Straße, Oberföhringer Straße (östlich), Lohengrinstraße (südlich), Effnerstraße (westlich); Grundsatzentscheidung 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  39. 23.: Öffentliche WC-Anlagen in München Verbesserung der Beschilderung und Auffindbarkeit der WC-Anlagen; Keine Benennung eines zentralen Ansprech- partners in der Stadtverwaltung Öffentliche Toileten – mehr Häusl für München
  40. 24.: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
  41. 25.: Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  42. 26.: Erwerb eines Erbbaurechts 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  43. 27.: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  44. 28.: Übertragung von zwei Wohnanlagen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  45. 29.: Tausch von Grundstücken 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  46. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.11.2017
  47. 30.: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  48. 31.: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Anpassung Betriebszuschuss für Neubesetzung der Position „Technischer Leiter“
  49. 32.: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2018
  50. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 12.12.2017
  51. 33.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  52. 34.: „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch
  53. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 12.12.2017
  54. 35.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli – September 2017 Neugestaltung des Sanierungscontrolling
  55. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 12.12.2017
  56. 36.: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt München
  57. 37.: Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern; Vergabeermächtigung Nichtöffentlicher Teil
  58. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.12.2017
  59. 38.: Kulturreferat; Valentin-Karlstadt-Musäum - Einstellung -
  60. 39.: Höhergruppierung in der Informationstechnologie Direktorium
  61. 40.: Direktorium Besetzung der Programmleitung zur Gründung des neuen IT-Referates