Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2017-10-18 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.10.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Wahl der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
  3. A.2.: Aktuelle Stunde gem. § 70 GeschO Kohleausstieg in München; Ausstiegsszenario „GuD-Anlage“ und ökologischer Nutzen - Irreführung im städtischen Informationsbeiblatt?
  4. A.3.: Fragestunde gemäß § 69 Gesch0
  5. A.4.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2017 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  6. A.5.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
  7. A.6.: Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
  10. B.1.: Jährliche Referatsberichte zu Haushaltsausweitungen und anderen wichtigen Vorhaben
  11. B.2.: „§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats“ Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Migrationsbeiratssatzung
  12. B.3.: Konferenzbericht zur 2. Münchner Frauenkonferenz "Haushalt fair teilen2 am 6./7. Oktober 2016
  13. B.: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.10.2017
  14. B.4.: Zielerreichung it@M 2016
  15. B.5.: it@M Änderung der Betriebssatzung
  16. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
  17. B.6.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
  18. B.7.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende
  19. B.8.: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  20. B.9.: Weitere Kosten für Sicherheit beim Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne und Streitfeldstraße
  21. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
  22. B.10.: Luftreinhalteplanung Bericht über Stuttgarter Urteil und „Diesel-Gipfel“
  23. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
  24. B.11.: Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung
  25. B.12.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München IV“ 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
  26. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 04.10.2017
  27. B.13.: Weiterentwicklung des Orga-ZIB ...
  28. B.14.: Luitpold-Schleifer-Stiftung Auflösung der Stiftung mit dem Ziel der Übertragung des Vermögens auf den Münchner Farbkreis e.V.
  29. B.: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Sportausschuss, Verwaltungs- und Personalausschuss, IT-Ausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Bauausschuss 04.10.2017
  30. B.15.: Grobkonzeption für die Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH; Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrags des Stadtrats vom 15.02.2017
  31. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
  32. B.16.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Neuregelung der Aufsichtsratsvergütung Satzungsänderung
  33. B.17.: Die Stadt München wird eine Blue Community
  34. B.18.: Für ein Isarquartier der Kultur Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen
  35. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.10.2017
  36. B.19.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts
  37. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
  38. B.20.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
  39. B.21.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  40. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
  41. B.22.: Sicherheit in München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag Formale Berichtigung zu Ziffer 5 des Referentenantrages: Der Antrag "Mobile Fahrzeugsperren zum Schutz vor Anschlägen", Antrag Nr. 14-20 / A 02771 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Otto Seidl vom 30.12.2016 bleibt aufgegriffen und wird im Zuge der Ziffer 7 des Antrages wieder behandelt.)
  42. B.23.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
  43. B.24.: Ehe für Alle; Personalbedarf im Bereich des KVR-HA II/111 - Heiratsbüro Standesamt München -
  44. B.25.: Öffentliche Fahrradpump-Stationen
  45. B.26.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat
  46. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.10.2017
  47. B.27.: Ermäßigung der Hundesteuer für Inhaberinnen und Inhaber eines Hundeführerscheins und bei Aufnahme von Tieren aus dem Münchner Tierheim - Evaluation und Änderungssatzung
  48. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.10.2017
  49. B.28.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2017; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  50. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
  51. 29.: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW
  52. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  53. C.1.: Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ erneut versenden
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 18.10.2017 (1. Die Dringlichkeit wird zuerkannt. 2. Der Antrag wird gegen die Stimmen von Die Grünen, ÖDP, DIE LINKE. und BIA abgelehnt. 3. Der Antrag Nr. 3487 findet damit seine Erledigung.)
  54. D: Nachprüfungsanträge
  55. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3.: Kulturreferat; Besetzung der Stelle NS-Dokumentationszentrum, Direktion - Einstellung -
  2. 4.: Vereinbarung eines Ankaufsrechts in der Gemarkung Aubing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  3. 5.: Erwerb eines Wohnheims 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Erwerb des Wohnheims in Pasing-Obermenzing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020
  4. 6.: Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020 21. Stadtbezirk Pasing 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  5. 8.: VVorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing – West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
  6. Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.10.2017
  7. 1.: it@M; Programm Betriebsstabilisierung - Fortsetzung des Programms
  8. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 11.10.2017
  9. 2.: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  10. 3.: Beförderung Stadtkämmerei
  11. 4.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  12. 5.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2017
  14. 6.: Höhergruppierung Übertragung einer Führungsposition auf Dauer
  15. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 12.10.2017
  16. 7.: Übertragung eines Amtes der BesGr. 16 auf Lebenszeit
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.10.2017
  18. 8.: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
  20. 10.: Beteiligungssteuerung Ziele 2018 - Berichte 2017 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2017
  21. 11.: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit ab 2018 Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 - im Finanzhaushalt 2018
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 04.10.2017
  23. 12.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe SV 9745
  24. 13.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe SV 9750
  25. 14.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  26. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, Verwaltungs- und Personalausschuss, IT-Ausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Bauausschuss 04.10.2017
  27. 15.: Grobkonzeption für die Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH; Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrags des Stadtrats vom 15.02.2017
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
  29. 16.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 für folgende Beteiligungsgesellschaften: * Flughafen München GmbH * Gasteig München GmbH * Internationale Münchner Filmwochen GmbH * Messe München GmbH * MGH – Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH * Münchener Tierpark Hellabrunn AG * Münchner Arbeit gGmbH * Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH * Olympiapark München GmbH * Stadtwerke München – Konzern * WERK1.Bayern GmbH
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
  31. 17.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  32. 18.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.10.2017
  34. 19.: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
  35. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
  36. 20.: Ermächtigung zur Vergabe von Beratungsleistungen
  37. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.10.2017
  38. 21.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 und Ziele 2018
  39. 22.: MRG Maßnahmeträger München Riem GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 und Ziele 2018