Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2017-09-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.09.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Wahl der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
  3. A.2.: Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder
  4. A.3.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität München 2050 Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR Produkt 34555100 Städtische Forstwirtschaft Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
  5. A.4.: Erweiterung der Energiekommission der Landeshauptstadt München
  6. A.5.: Lärmaktionsplanung der Regierung von Oberbayern für das Umfeld der Bundesautobahnen in der Landeshauptstadt München – Entwurf vom 26.05.2017 Herstellung des Einvernehmens nach Art. 8a Abs. 2 Satz 4 BayImSchG
  7. A.6.: Umsiedlung des Betriebshofes BAU-T22 / Mitte Abbruchkosten zur Geländefreimachung für die Neubebauung Kagerstraße 9 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Abbruchkosten (Kostenschätzung) ca. 720.000,00 Euro
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 27.09.2017 (Ziffer 1 wie Antrag des Referenten Ziffer 2 neu: Das Kommunalreferat wird unter der Prämisse eines funktionierenden Betriebshofes eine flächensparende Lösung forcieren. Nicht benötigte Flächen werden dann anderen städtischen Stellen zur Bedarfsprüfung und Realisierung verträglicher Nutzungen zur Verfügung gestellt. Die weiteren Planungen und deren bauliche Umsetzung werden von allen beteiligten Referaten mit hoher Priorität weiterverfolgt mit dem Ziel, dass der Betriebshof Kagerstraße so rechtzeitig den neuen Betrieb aufnehmen kann, dass das Schulprojekt am Ratzingerplatz nicht verzögert wird. Ziffer 3 – 7 wie Antrag des Referenten)
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.09.2017
  10. B.1.: Personalausstattung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement I - Nachlassbereich der Stiftungsverwaltung
  11. B.2.: Förderung der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) und Jugendliche (JMD) Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2018 ff. Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
  12. B.3.: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  13. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
  14. B.4.: Radiologische Untersuchungen zur Alterseinschätzung von unbegleiteten minderjährigen Ausländerinnen und Ausländern zur Klärung der vorläufigen Inobhutnahme nach § 42a SGB VIII Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  15. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 19.09.2017
  16. B.5.: Ökologisches Bauen Einheitliche Bau- und Sanierungsstandards innerhalb der verschiedenen städtischen Referate und Gesellschaften
  17. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 21.09.2017
  18. B.6.: Handlungsbedarf zur Sicherstellung der haus- und kinderärztlichen Versorgung in der Großstadt München Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
  19. B.7.: Beibehaltung der medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahme in München
  20. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2017
  21. B.8.: Parkhaus am Tierpark Hellabrunn a) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2125 Harlachinger Berg (östlich), Siebenbrunner Straße (östlich), Harlachinger Straße (westlich), Karolingerallee (nördlich) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Parkhaus Tierpark Hellabrunn- - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 641 vom 11.03.1970 c) Antrag und Empfehlungen Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Besucherrekorde ohne Verkehrszunahme – den Tierpark Hellabrunn besser anbinden
  22. B.9.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/33 Neumarkter Straße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2124 Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Neumarkter Straße (nördlich), Leuchtenbergring (beidseits), Dingolfinger Straße (östlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1175, Neumarkter Straße 1 bis 17, - Bundes- monopolverwaltung -) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  23. B.10.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) - Endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 13.09.2017
  25. B.11.: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Genehmigung der Raumprogramme Schulen: - Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte - Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
  26. B.12.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskostenförderung für Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen eines Grundstückstausch
  27. B.13.: Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen: Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ)
  28. B.14.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016
  29. B.15.: Kostenfreiheit des Schulwegs; Fortführung der Verwaltungspraxis in Bezug auf die Ausgabe von Schülerfahrkarten und die Meldung der Aufwendungen an den Zuschussgeber; Rechtsmitteleinlegung
  30. B.16.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
  31. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.09.2017
  32. B.17.: Grundsatzbeschluss zur künftigen Vergabe von städtischen Gewerbegrundstücken
  33. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 14.09.2017
  34. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 14.09.2017
  35. B.18.: Anordnung eines Umlegungsverfahrens „Hochmuttinger Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung 2106 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  36. B.19.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekte und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
  37. B.20.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  38. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 14.09.2017
  39. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
  40. B.21.: Sicherheit in München
  41. B.22.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
  42. B.23.: Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
  43. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.09.2017
  44. B.24.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach Petition von MOTHER HOOD e. V. vom 03.05.2017
  45. B.25.: Stadtsparkasse München; Erhalt der Stadtsparkassenfiliale am Westkreuz im Paul-Ottmann-Zentrum
  46. B.: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.09.2017
  47. B.26.: Projekt Konzernbilanz - Sachstandsbericht
  48. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  49. C.1.: Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung erreichen
  50. D: Nachprüfungsanträge
  51. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.09.2017
  2. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 20.09.2017
  3. 2.: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
  4. 3.: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Direktorium
  5. 4.: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages Referat für Gesundheit und Umwelt
  6. 5.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  7. 6.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2017
  9. 7.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Sozialreferates; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe A16 / Entgeltgruppe E 15Ü
  10. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 21.09.2017
  11. 8.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  12. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 21.09.2017
  13. 9.: Beibehaltung der medizinischen Erstuntersuchung in der Erstaufnahme in München Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.02.2017
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 13.09.2017
  15. 10.: Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Anmietobjekt: Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a) im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  16. 11.: Entwicklung der städtischen Heilpädagogischen Tagesstättte (HPT) an der Margarethe-Danzi-Straße und ihrer Außenstelle an der Klenzestraße
  17. 12.: Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2018 - 2020
  18. 13.: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  19. 14.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  20. 15.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
  21. 16.: Beförderungen und Höhergruppierungen im Bereich des Lehrdienstes
  22. 17.: Rahmenvertrag Ausstattung für Kindertageseinrichtungen und Schulen Erneute Ermächtigung zur Ausweitung Vertragszeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2017
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.09.2017
  24. 18.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperationen Murnau, Waldkraiburg und Wasserburg
  25. 19.: Messe München GmbH (MMG) Erwerb eines Unternehmens durch die Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd. Kapitalerhöhung bei der Messe Muenchen South Africa (Pty) Ltd.
  26. 20.: Stadtwerke München GmbH Gaskonzession Olching Gründung einer kommunalen Netzgesellschaft mit den Stadtwerken Olching
  27. 21.: Stadtwerke München GmbH Windparks im Bestand Gründung einer Gesellschaft
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 12.09.2017
  29. 22.: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2017 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 14.09.2017
  31. 23.: Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für diverse städtische Objekt und Veranstaltungen, Rahmenvertrag
  32. 24.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen Luisenstr. 33, Lenbachgalerie 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  33. 25.: Übertragung von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  34. 26.: Verkauf eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  35. 27.: Kostentragungs- und Entwicklungsvereinbarung für das Planungsgebiet „Lerchenauer Feld“ 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  36. 28.: Erwerb von Teileigentum für eine Kindertageseinrichtung 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  37. 29.: Erwerb von Teileigentum für ein Altenservicezentrum 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  38. 30.: Anmietung von Flächen für Berufliche Schulen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  39. 31.: Tausch von Grundstücken 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  40. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
  41. 32.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung der Stellvertretung des Kreisverwaltungsreferenten sowie der Leitung der Hauptabteilung II, Einwohnerwesen
  42. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.09.2017
  43. 33.: Projekt Konzernbilanz - Vergabeermächtigung
  44. 34.: Finanzierung der HANKO Verwaltungs- gesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG (HANKO); Ausreichung weiterer objektbezogener Darlehen durch die Landeshauptstadt München per 30.11.2017
  45. 35.: Ausreichung einer städtischen Ausfallbürgschaft zu Gunsten des ESV München e.V.
  46. Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.09.2017
  47. 36.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum April – Juni 2017