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Vollversammlung (2017-07-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.07.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Änderung der Hauptsatzung
  3. A.2.: Jagd- und Fischereimuseum: Förderung der Ausstellung „Jagd-Macht-Verantwortung“
  4. A.3.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutralität München 2050 Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR Produkt 34555100 Städtische Forstwirtschaft Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
  5. A.4.: Weiterentwicklung des Umweltpreises zum Umwelt- und Gesundheitspreis der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 26.07.2017 (Ziffer 1 Der Stadtrat stimmt der Weiterentwicklung des Münchner Umweltpreises wie im Vortrag der Referentin zu einem Münchner Umwelt- und Gesundheitspreis sowie der Verleihung am 2018 sowie der Schaffung eines Münchner Gesundheitspreises mit den folgenden, jeweils gleichen Kriterien zu: • Vergabe des Münchner Umweltpreises und des neuen Münchner Gesundheitspreises jeweils abwechselnd in Jahresfolge, • Das Preisgeld wird für jeden der beiden Preise mit €10.000,- bestimmt, • Es sind zwei separate Jurys mit der Stadtratsbesetzung 2-2-1-1-1 einzurichten, • Stimmrecht erhält ebenfalls die/ der Referent/in des Referates für Gesundheit und Umwelt, die den Vorsitz der Jury hat • Bei Stimmengleichheit verfügt die/ der Referent/in über ein doppeltes Stimmrecht. Ziffer 2 Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gemeinsam mit dem Direktorium mit der Vorbereitung, Organisation und Durchführung der jeweils jährlichen Verleihung des Münchner Umwelt- und Gesundheitspreises Umweltpreises und des Münchner Ge- sundheitspreises beauftragt. Ziffer 3 wie Antrag der Referentin)
  6. A.5.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018) Produkt 33561100 Umweltvorsorge und 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich (RGU) Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums (DIR) Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung (PLAN) Produkt 35122300 Straßenverkehr (KVR) Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung (RAW) Produkt 34111710 Grundstücks- und Gebäudemanagement (KR) Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen (BAU) Änderung des MIP 2018 - 2022 Finanzierungen ab dem Jahr 2018
  7. A.6.: Wissens- und Innovationsstandort München Ausrichtung eines Innovationswettbewerbes im Themenfeld Smart City
  8. A.7.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss II: Weiterer Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems aus IHFEM-Umschichtungsmitteln
  9. A.8.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen", finanzielle Auswirkung von Stadtratsbeschlüssen Januar bis Juli 2017 - öffentlicher Teil -
  10. A.9.: Messestadt Riem Bildungscampus und Sportpark Technologiepark West Errichtung eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule mit Sportpark sowie Räumen für die Münchner Volkshochschule im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes 2. Beauftragung des 1. Preisträgers
  11. A.10.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße (WA2) im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  12. A.11.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2015 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  13. A.12.: Gründung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik; formale Umsetzung und Einrichtung der Geschäftsleitung
  14. A.13.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München Neubau der Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk Sendling Projektkosten (Kostenobergrenze) 158.280.000 Euro (netto) Altlasten, Abbruch 7.280.000 Euro (netto) Großmarkthalle 123.170.000 Euro (netto) System-Parkhaus 3.110.000 Euro (netto) Zentrale Einfahrt 1.340.000 Euro (netto) Lärmschutzmaßnahmen 3.110.000 Euro (netto) Frei- und Verkehrsanlagen 20.270.000 (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 85.000 Euro (netto)
  15. A.14.: Weitrentwicklung dr Beruflichen Oberschule Einrichtung neuer Ausbildungsrichtungen, Erweitrung der Zahl der Eingangsklassen an der Städtischen Fachoberschule für Gestaltung und Einrichtung von Vorklassen an den vier städtischen Fachoberschulen Änderung von Satzungen
  16. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  17. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
  18. B.1.: 650.000 Euro Veranstaltungsbudget - davon 150.000 für den Straßenfasching: Der öffentliche Raum braucht Ehrenamt und Engagement von Vereinen Ziffern 1 und 2 des Änderungsantrags (Nr. 02-08 / A 04082) der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 28.11.2007
  19. B.2.: Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer
  20. B.3.: Gründung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik; formale Umsetzung und Einrichtung der Geschäftsleitung
  21. B.4.: Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; Fortschreibung
  22. B.: Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.07.2017
  23. B.5.: it@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 26.07.2017
  25. B.: Bestätigung eines Beschlusses des VPA gemeinsam mit dem FinanzA 10.05.2017
  26. B.6.: Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
  27. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.03.2017
  28. B.7.: Notebooks und Tablets für den alltäglichen Gebrauch tauglich machen!
  29. B.8.: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
  30. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
  31. B.: Bestätigung eines Beschlusses des VPA gemeinsam mit dem FinanzA 29.03.2017
  32. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2017
  33. B.9.: Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshaupt- stadt München auf dem Arbeitsmarkt III
  34. B.10.: Koordinierung der städtischen Wohnungsvermittlung und Wohnheimverwaltung Personalbedarf
  35. B.11.: Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2016 sowie Berichterstattung über den Migrations- hintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2017 - 2020 ff
  36. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
  37. B.12.: Förderung des Vereins „Weiße Rose Stiftung e.V.“
  38. B.13.: Strategische Personalplanung Erweiterung des dualen Studienangebots - Etablierung eines Studiengangs „Soziale Arbeit“
  39. B.14.: MitarbeiterInnen werben MitarbeiterInnen Anreize für die Gewinnung neuer KollegInnen schaffen
  40. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 19.07.2017
  41. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 23.05.2017
  42. B.15.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Verlängerung der Befristung von Stellen für die Unterstützung der Organisationsentwicklung und mündlicher Zwischenbericht
  43. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2017
  44. B.16.: Gesetzeskonforme Umsetzung der gesetzlichen Grundlage „monatlicher Mündelkontakt" gemäß § 1793 Abs. 1a BGB bei den Amtsvormundschaften/-pflegschaften durch Entfristung dreier Planstellen "Auch für die Amtsvormundschaften des Jugendamtes wird mit sofortiger Wirkung eine Fallzahl von 1:30 festgelegt“ Antrag der ARGE freie Wohlfahrtspflege vom 15.03.2017 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss Produkt 60.2.3.1 Vormundschaft/Pflegschaft
  45. B.17.: Ausweitung des Budgets des Jugendkulturwerks zur Sicherung kostenloser Kulturveranstaltungen Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
  46. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.06.2017
  47. B.18.: Flankierende Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Ausweitung bzw. Verstetigung von Zuschussprojekten und Ausbau der Zuschusssachbearbeitung/Projektsteuerung Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
  48. B.19.: Mietspiegel für München 2019 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
  49. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.07.2017
  50. B.20.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
  51. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.07.2017
  52. B.21.: Sachstand Kostenerstattungsverfahren unbegleitete Minderjährige / Verlängerung der befristeten Stellen für die Inobhutnahme und pädagogische Fallbearbeitung von unbegleiteten Minderjährigen gemäß § 42a SGB VIII und Unterbringung gemäß § 42 SGB VIII im Stadtjugendamt und Personalbemessung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  53. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Bildungsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 20.07.2017
  54. B.22.: Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Projekt Nymphenburger Str. 173, Fl.Nr. 559/57, Gemarkung Neuhausen Bauvorhaben „Neuhauser Trafo“ 2. Bauabschnitt: Neubau einer Wohnanlage mit 15 geförderten Wohnungen, mit Kinderkrippe, kulturellem Bürgerhaus und Tiefgarage im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums
  55. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 20.07.2017
  56. B.23.: Gesamtplan III München und Region, Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe Fortschreibung des Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung - Wohungslosenhilfe Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Freisinger Appell zur Bekämpfung der Wohnungsnot: Nachhaltig sichern und nicht verpuffen lassen!
  57. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2017
  58. B.24.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  59. B.25.: Zweckentfremdung von Wohnraum Einrichtung einer Meldeplattform für Zweckentfremdungen für Bürgerinnen und Bürger Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  60. B.26.: Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Plinganserstraße 27 - 31 6. Stadtbezirk Bezuschussung für den Katholischen Männerfürsorgeverein München e.V. (KMFV e. V.) Haushaltsjahr 2017 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  61. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.05.2017
  62. B.27.: Münchner Offensive zur mobilfunkaktivierten Laienreanimation Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2018
  63. B.28.: Planungskonzepte für ein Leit- und Orientierungssystem auf dem Waldfriedhof und allen weiteren städtischen Friedhöfen Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierung für die Jahre 2018 - 2020
  64. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 20.06.2017
  65. B.29.: Biodiversitätsstrategie München Entfristung der im RGU zur Erstellung der Biodiversitätsstrategie und des Biodiversitätsmonitoringkonzeptes befristet eingerichteten Stelle Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung für das Folgejahr
  66. B.30.: Mehrbedarf der Hauptabteilung Umweltschutz Produkt 33561300 Umweltschutz Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018
  67. B.31.: Würmlehrpfad und Münchner Umweltwanderwege Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung für das Folgejahr Internetauftritt Würm und Würmlehrpfad
  68. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss vom 22.06.2017
  69. B.32.: Regelförderung für gesundheits- und umweltbezogene Einrichtungen und Projekte Stellenmehrbedarfe der Zuschussbereiche im RGU Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierungen ab 2018
  70. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.06.2017
  71. B.33.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Mehrbedarfe 2018 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über Finanzierungen ab 2018
  72. B.34.: Ausweitung des Dolmetscherdienstes des Referats für Gesundheit und Umwelt Produkte 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung und 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über Finanzierungen ab 2018
  73. B.35.: Bedarfsgerechte sexualpädagogische Zielgruppenarbeit in der STI-Beratung - Personalmehrung Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Finanzierung ab dem Jahr 2018
  74. B.36.: Kapazitätsänderung für den Aufgabenbereich Maßnahmen zur Bekämpfung von Ratten nach dem Infektionsschutzgesetz Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über Finanzierung für das Folgejahr
  75. B.37.: Gesundheitsvorsorge für psychisch erkrankte und suchtkranke Menschen in Unterkünften und im öffentlichen Raum Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über Finanzierung ab dem Jahr 2018 Masterplan für Geflüchtete in München? - mobile Psycholog_innen
  76. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 18.07.2017
  77. B.38.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Produkt 5350100 Umweltvorsorge) Weiterentwicklung des Förderwesens im Umweltbereich
  78. B.39.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) -Ausblick zur Weiterentwicklung -Personalbedarf Produkt 5350100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung ab 2017
  79. B.40.: Ergänzende Luftschadstoff-Messungen Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss
  80. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
  81. 41.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
  82. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
  83. 42.: Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
  84. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kommunalausschuss, dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Finanzausschuss vom 19.07.2017
  85. 43.: Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 26.07.2006 (Sozialgerechte Bodennutzung) und 27.06.2012 (Anpassung der Verwaltungspraxis zum fiktiven Wohnbaurecht) A. Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN) und Neufassung / Anpassung der Verfahrensgrundsätze zur Sozialgerechten Bodennutzung vom 26.07.2006 B. Anträge
  86. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017
  87. 44.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/26 Ratzingerplatz - Boschetsrieder Straße (südlich) / Aidenbachstraße (östlich), Gmunder Straße (südlich) / Aidenbachstraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  88. 45.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2122 Eggenfeldener Straße (südlich), Hultschiner Straße (östlich), Töginger Straße (BAB 94) (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1045 und Nr. 407) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1869 vom 24.05.2000 - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
  89. 46.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/25 Wasserburger Landstraße (nördlich), Feldbergstraße (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  90. 47.: Bauleitplanung für den Bereich Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/58 B) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXXX - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
  91. 48.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/33 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  92. 49.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2084 b) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 ff Baugesetzbuch (BauGB) für den Untersuchungsbereich Henschelstraße (südlich), Federseestraße (beiderseits), Ziegeleistraße (östlich) - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  93. 50.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits), Langwieder Hauptstraße (östlich) Teilbereich Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
  94. 51.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/37 Pasteurstraße (südlich), Georg-Reismüller-Straße (östlich), Bahnlinie München - Treuchtlingen (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
  95. 52.: Neue Orientierungswerte zur Grün- und Freiflächenversorgung
  96. 53.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 – Schwabing West und 12 – Schwabing-Freimann Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Pündterplatz / Bonner Platz“
  97. 54.: Durchführung einer vergleichenden Haushaltsbefragung zum Molilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
  98. 55.: Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088) Sachstandsbericht Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung
  99. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 22.02.2017
  100. 56.: Einrichtung einer Innenrevision im Referat für Bildung und Sport
  101. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 22.03.2017
  102. 57.: Finanzierung des Neubaus der Münchner Tierparkschule Hellabrunn durch die Landeshauptstadt München im „Mühlendorf“ der Münchener Tierpark Hellabrunn AG 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe der Gesamtaukosten ( außer Ersteinrichtungs- kosten) 3. Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 4.049.000 €, davon Ersteinrichtungskosten in Höhe von 163.000 €, in den Haushaltsjahren 2018 und 2019
  103. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
  104. 58.: Stellenplan des Referats für Bildung und Sport Folgerungen des Wachstums des Referats sowie zusätzliche Aufgaben für den Overhead bei der Geschäftsleitung und bei der Stabsstelle Recht
  105. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
  106. 59.: Finanzierung von Software für Pädagogik und Verwaltung im Referat für Bildung und Sport
  107. 60.: Vor-Ort-IT und erweiterte IT-Betreuung für berufliche Schulen" als Verstetigung von "Betreute Lokale Netze (BLN)" nach positiver Evaluation
  108. 61.: Referat für Bildung und Sport, Geschäftsbereich Informationstechnologie; Anpassung der MIP-Pauschalen zur Sicherstellung der Ersatzbeschaffungen für die IT-Ausstattung im RBS
  109. 62.: Entfristung einer Teilzeitberatungsstelle und einer Teamassistenzstelle des Bewerberbüros bei der Geschäftsstelle Personal von KITA
  110. 63.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.12.2017 bis 31.12.2019
  111. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 04.07.2017
  112. 64.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“ / Stufenplan Stufe III
  113. 65.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der „Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte“ in Bezug auf die Neuregelungen der städtischen Kindertages- einrichtungsgebührensatzung und der Neuregelungen der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Jahresanstellungsschlüssel nach § 17 AVBayKiBiG und Aufenthaltsgemeinde nach § 26 AVBayKiBiG) sowie zum Faktor kfkont
  114. 66.: Bedarfsorientierte Budgetierung (BoB) für städtische allgemeinbildende Schulen - Abschlussbericht des ISB zur wissenschaftlichen Begleitung der Umsetzung der Bedarsorientierten Budgetierung/des Integrationszuschlags - Weiterentwicklung/Wirkungsoptimierung der BoB-Fördermaßnahmen Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte städtische Berufsschulen - Vergabeermächtigung zur prozessbegleitenden Wirkungssteuerung
  115. 67.: Beratungsleistung zur Durchführung von Schulungen Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt in nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen der freien Träger Neuvergabe Schulungsvertrag, Vergabeermächtiug Vertragszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2020
  116. Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 05.07.2017
  117. 68.: Sportbauprogramm A. Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Genehmigung des Standardraumprogramms für die bestehenden städtischen Freisportanlagen" 2. Genehmigung der Projektliste und der Kriterien zur Priorisierung der Standorte 3. Genehmigung der Umsetzungsvorschläge für ein vereinfachtes Verwaltungsverfahren zur Abwicklung der Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 4. Genehmigung des 1. Maßnahmenpaketes und Zustimmung zur Finanzierung 5. Ausblick auf das 2. Maßnahmenpaket B. Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte C. Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbauaßnahmen“ 1. Genehmigung der Projektliste 2. Kenntnisnahme vom Verwaltungsverfahren zur Projektabwicklung 3. Kenntnisnahme von der Finanzierung der Projekte D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit der Umsetzung des Sportbauprogramms befassten Dienststellen
  118. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Bauausschuss, dem Finanzausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Verwaltungs- und Personalausschuss 05.07.2017
  119. 69.: Schulbauoffensive 2013-2030
  120. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.07.2017
  121. 70.: Genehmigung von Jahreswochenstunden bzw. Stellen für Schulpsychologie an den städtischen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen und beim Zentralen Schulpsychologischen Dienst des Pädagogischen Instituts
  122. 71.: Freigabe des Zuschusses an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2018 - Bereich "Förderung freier Träger“ -
  123. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 05.07.2017
  124. 72.: Königlich privilegierte Feuerschützengesellschaft „Der Bund“ in München Neubau einer Luftdruckwaffenschießhalle auf dem Vereinsgelände an der Servetstraß 1 in München-Allach Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförder- richtlinien der Landeshauptstadt München
  125. 73.: Tanz- und Turnierclub München e.V. Umbau von 2 Etagen eines Bürogebäudes in ein Tanzsportzentrum Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshaptstadt München
  126. 74.: Baseballclub München Caribes e.V. Abschluss eines Mietvertrags mit dem Baseballclub München Caribes e.V. bis 28.02.2026 Investitionszuschuss für die Aufwertung der Baseballanlage Moosacher Str. 99 für die Zweite Bundesliga Süd
  127. Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 24.05.2017
  128. Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kommunalausschuss und dem Kulturausschuss vom 20.06.2017
  129. 75.: Ressource der Zukunft sichern: Kultur- und Kreativwirtschaft in München Finanzierung Empfehlungsbeschluss
  130. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2017
  131. 76.: Delegiertenversammlung des RGRE im Herbst 2018 in München
  132. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.07.2017
  133. 77.: Weiterführung des Europe Direct Informationszentrums München & Oberbayern in der neuen Antragsperiode 2018-2020 Finanzierung
  134. 78.: Nahverkehr – eine Sache der Aufgabenträger!
  135. 79.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018
  136. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 19.07.2017
  137. 80.: Planung eines 3. Tram-Gleises mit Haltestelle auf dem Bahnhofplatz in provisorischer Lage bis zur endgültigen Umgestaltung des Bahnhofplatzes
  138. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 21.03.2017
  139. 81.: Parkraummanagement Handyparken in München Ergebnisse und Umsetzung des Konzeptionsprojektes (Empfehlungsbeschluss)
  140. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 23.05.2017
  141. 82.: Grünflächenunterhalt Personalsituation im Meisterbereich (Empfehlungsbeschluss)
  142. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
  143. 83.: Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale
  144. Bekanntgabe im Bauausschuss vom 04.07.2017
  145. 84.: Auswertung der 2016 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  146. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 06.07.2017
  147. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 06.07.2017
  148. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung 06.07.2017
  149. 85.: Grundsatz und Eckdatenbeschluss Entwicklung Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  150. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.07.2017
  151. 86.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest der Jahre 2018 mit 2023 - Rahmenvertrag
  152. 87.: Vereinfachung der Berechnungsverfahren der Sozialgerechten Bodennutzung (SoBoN)
  153. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 06.07.2017
  154. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.07.2017
  155. 88.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2015/2016 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  156. 89.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017/2018
  157. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.07.2017
  158. 90.: Zukunft des Valentin-Karlstadt-Musäums
  159. 91.: Münchner Stadtbibliothek Stadtbibliothek Neuaubing, Radolfzeller Straße 15 Interimsstandort und Anmietung eines Ersatzstandortes im Neubau des Paul-Ottmann-Zentrums - Öffentlicher Teil -
  160. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.05.2017
  161. 92.: Inklusion im Kulturreferat 2017 - 2023 Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falkenberg-Schule
  162. 93.: Betriebsaufnahme der Stadtteilkultureinrichtung Neuhauser Trafo
  163. 94.: Europäisches Chorfestival „Various Voices“ 09. - 13.05.2018 Zuwendung für die Veranstaltung
  164. 95.: Durchführung der Plenartagung 2018 des Internationalen Netzwerkes für zeitgenössische Darstellende Kunst (International Network for Contemporary Performing Arts - IETM) in München
  165. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 23.03.2017
  166. 96.: Münchner Stadtbibliothek: Stadtteilbibliothek Fürstenried - Öffentlicher Teil -
  167. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
  168. 97.: Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten und Anlagen im Olympiapark (Olympiaparkverordnung)
  169. 98.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Oktoberfest (Oktoberfestverordnung)
  170. 99.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien
  171. 100.: Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
  172. 101.: Durchführung eines Verkehrsversuchs Tempo 30 in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße mit unterstützenden Maßnahmen
  173. 102.: Prämie für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
  174. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 27.06.2017
  175. 103.: Stellenbedarf Bürgerbüro; Evaluierung Personalbedarf
  176. 104.: Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/114 - Urkundenstelle Standesamt München -
  177. 105.: Evaluation Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
  178. 106.: Online-Petition; Münchner Schlachthof/Rinderschlachtung: Eingehende und unabhängige Überprüfung
  179. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 14.03.2017
  180. 107.: Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
  181. 108.: Personalbedarf für Baumaßnahmen und Umsetzung der 2. S-Bahn-Stammstrecke
  182. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.02.2017
  183. 109.: Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen
  184. Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.07.2017
  185. 110.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2016; Verwendung des Jahresüberschusses
  186. 111.: Der Jahresabschluss 2016 auf einen Blick
  187. 112.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Halbjahresbericht Bericht 1. Halbjahr 2017
  188. 113.: Schuldenbericht 2016
  189. 114.: Finanzanlagenbericht 2016
  190. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.07.2017
  191. 115.: Städtisches Klinikum München GmbH Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken Bogenhausen und Harlaching Darstellung weiterer Maßnahmen am Standort Klinikum Schwabing Genehmigung der Ausführung des Neubaus Klinikum Schwabing
  192. 116.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Festlegung der grundlegenden Organisationsstruktur gem. Gesellschaftsvertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 4.1 - Änderung der Betriebsstrukturen
  193. 117.: Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Beschluss über die Entlastung
  194. 118.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016
  195. 119.: München – divest now! Die LHM begibt eine Nachhaltigkeitsanleihe!
  196. 120.: München – divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (I) Keine städtische Geldanlage in Unternehmen der Kohle-, Öl- und Frackingindustrie!
  197. 121.: Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (1) Zielgruppenanalysen und Wirkungstransparenz Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (3) Dienstvereinbarungen anpassen Konsequenzen aus der Frauenkonferenz: Zielgruppenorientierten Haushalt umsetzen! (4) Notwendige Expertise zur Verfügung stellen Darstellung der Maßnahmen zur Verbesserung der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung
  198. 122.: Vollzug des Gewerbesteuergesetzes; Entfristung von zwei Stellen im Bereich der städtischen Betriebsprüfung
  199. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  200. D: Nachprüfungsanträge
  201. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Nachnutzung Klinikgelände Schwabing Städtischer Gebäudebestand 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  2. 2.: Stadtwerke München GmbH Bayerngas Norge AS Strategische Partnerschaft
  3. 3.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen", finanzielle Auswirkung von Stadtratsbeschlüssen Januar bis Juli 2017 - nichtöffentlicher Teil -
  4. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Kistlerhof-/Boschetsrieder Straße (WA2) im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2016 - 2020
  5. 5.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2015 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  6. 6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Besetzung der Leitung der Hauptabteilung I - Einstellung -
  7. 7.: Beförderung Direktorium
  8. 8.: Beförderung Direktorium
  9. 9.: Verkauf eines Grundstücks 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  10. 10.: Grundbesitz- und besondere städtebauliche Regelungen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich) Henschelstraße (südwestlich) Federseestraße (westlich und nördlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
  12. 1.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  13. 2.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  14. 3.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 43 GO
  15. 4.: Kreisverwaltungsreferat, HA IV; Abordnung zur Bundesanstalt Technisches Hilfswerk
  16. 5.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Direktoriums; Stellenhebungen im Büro des Oberbürgermeisters und im Büro des 2. Bürgermeisters
  17. 6.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  18. Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.07.2017
  19. 7.: it@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2017
  20. 8.: "IT-2020" - EIN IT-Rathaus für EINE städtische IT
  21. Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschuss und FinanzA 29.03.2017
  22. 9.: Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 19.07.2017
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2017
  25. 10.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Personal- und Organisationsreferates; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
  27. 11.: Strategische Personalplanung Erweiterung des dualen Studienangebots - Etablierung eines Studiengangs „Soziale Arbeit“
  28. Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 22.06.2017
  29. 12.: Mietspiegel für München 2019 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
  30. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2017
  31. 13.: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2016 sowie Ziele 2017 und 2018 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  32. 14.: Zweckentfremdung von Wohnraum Einrichtung einer Meldeplattform für Zweckentfremdungen für Bürgerinnen und Bürger Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
  33. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.07.2017
  34. 15.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2017 und Ziele 2018 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  35. 16.: Referat für Gesundheit und Umwelt Dauerhafte Übertragung einer Führungsposition und Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2017
  37. 17.: Beteiligungssteuerung Ziele 2018 und Berichte 2017 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  38. 18.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  39. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 22.03.2017
  40. 19.: Schulbauoffensive 2013/30 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Freianlagen an der St.-Veit-Straße, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags
  41. 20.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen Am Oberwiesenfeld („Olympia Wohn Park“) im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Ermächtigung zur Planung
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 02.05.2017
  43. 21.: Beratungsleistung zur Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen; Folgeausschreibung, Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.07.2017 bis 30.06.2019
  44. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2017
  45. 22.: Beratungsleistung zur Durchführung von Schulungen Handbuch zum Umgang mit sexueller Gewalt in nichtstädtischen Kindertageseinrichtungen der freien Träger Neuvergabe Schulungsvertrag, Vergabeermächtiug Vertragszeitraum 01.01.2018 bis 31.12.2020
  46. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
  47. 23.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- un 3 Kindergartengruppen an der Planegger Straße / Josef-Osterhuber-Platz 21. Stdtbezirk Pasing-Obermenzing Fortschreibung der Ermächtigung zur Planung
  48. 24.: Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.12.2017 bis 31.12.2019
  49. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.07.2017
  50. 25.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Postillionstraße 3 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Ermächtigung zur Planung
  51. 26.: Beförderung zum Realschulkonrektor Referat für Bildung und Sport SV 9079
  52. 27.: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport SV 9080
  53. 28.: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport SV 9081
  54. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
  55. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.07.2017
  56. 29.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  57. 30.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  58. 31.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Messe München GmbH
  59. 32.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Flughafen München GmbH
  60. 33.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH WERK1.Bayern GmbH
  61. 34.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  62. 35.: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2016 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  63. 36.: Flughafen München GmbH (FMG); Erwerb einer Beteiligung an der Flughafen Parken GmbH
  64. 37.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gaskooperation Schrobenhausen
  65. 38.: Leistungsprogramm 2018 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr und Infrastruktur Finanzierung
  66. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
  67. 39.: Kulturbaufonds Benennung eines Stadtratsmitglieds für den Verwaltungsausschuss
  68. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 06.07.2017
  69. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.07.2017
  70. 40.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2017 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2018
  71. 41.: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  72. 42.: Grundstückstausch 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  73. 43.: Übertragung von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  74. 44.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest der Jahre 2018 mit 2023 - Rahmenvertrag
  75. 45.: Grundstückstausch 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  76. 46.: Schrannenhalle 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  77. 47.: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) - Bebauung des sog. „Piederstorfer Geländes“ - 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
  78. 48.: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2087b Georg-Brauchle-Ring (ca. 140 m südlich), Emmy-Noether-Straße (westlich bzw. beidseits), Dachauer Straße (nördlich), Hanauer Straße (östlich), (Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 1927a) - ehemaliges Gaswerksgelände Südteil - 10. Stadtbezirk Moosach
  79. 49.: Erwerb von 3 integrierten Kindertageseinrichtungen und weitere städtebauliche Regelungen zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2103 Georg-Reismüller-Straße (östlich), Ludwigsfelder Straße (südlich), Bahnlinie München Treuchtlingen (westlich) und imaginäre Verlängerung der Höcherstraße (nördlich) (Aufhebung oder Verdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1904) - ehemaliges Diamalt-Gelände - 23. Stadtbezirk Allach – Untermenzing
  80. 50.: Erwerb einer Sport- und Grünfläche 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  81. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.07.2017
  82. 51.: Einstellung von zwei Musikerinnen und einem Musiker bei den Münchner Philharmonikern
  83. 52.: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2017 Ziele 2018 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  84. 53.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  85. 54.: Beteiligungssteuerung Julibericht 2017 Ziele 2018 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  86. 55.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Paul Klee: Sumpflegende – Abschluss eines Vergleichs
  87. 56.: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2017 Ziele 2018
  88. 57.: Münchner Stadtbibliothek Stadtbibliothek Neuaubing, Radolfzeller Straße 15 Interimsstandort und Anmietung eines Ersatzstandortes im Neubau des Paul-Ottmann-Zentrums - Nichtöffentlicher Teil -
  89. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 23.03.2017
  90. 58.: Münchner Stadtbibliothek: Stadtteilbibliothek Fürstenried - Nichtöffentlicher Teil -
  91. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
  92. 59.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  93. 60.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  94. 61.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  95. 62.: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2017 Ziele 2018 P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  96. Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.07.2017
  97. 63.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar – März 2017
  98. 64.: Städtisches Klinikum München GmbH - Zwischenbericht zur Sanierung - Vorstellung des 4. Umsetzungs- und Zahlungsplans - Neugestaltung des Sanierungscontrollings
  99. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.07.2017
  100. 65.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2017 und Ziele 2018
  101. 66.: MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Juli-Bericht 2017 und Ziele 2018
  102. 67.: Modernisierung der Steuerfachverfahren durch eine SAP integrierte Lösung
  103. 68.: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B2 auf Lebenszeit
  104. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
  105. 69.: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  106. 70.: Beförderung Kommunalreferat
  107. 71.: Personal- und Organisationsreferat Beförderung
  108. 72.: Personal- und Organisationsreferat, Betriebsärztlicher Dienst Erhöhung des Grundgehalts für den Leiter des Betriebsärztlichen Dienstes
  109. 73.: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellung
  110. 74.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-
  111. 75.: Referat für Bildung und Sport IT-Projektleiter/in für das Gesamtprojekt OrgaIT - Einstellung -