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Vollversammlung (2017-06-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.06.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Tunnel Englischer Garten 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 28.06.2017 (1. Die Ausführungen zu den Ergebnissen der durchgeführten Prüfungsaufträge zum Tunnel am Isarring im Bereich des Englischen Gartens werden zur Kennt- nis genommen. 2. wie Antrag der Referentin 3. Zur Entlastung des stark belasteten Straßennetzes zwischen Bogenhausen und Schwabing wird die Tramnordtangente durch den Englischen Garten weiterverfolgt. Die Gespräche mit dem Freistaat sind wieder aufzunehmen. 4. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 5. - 13. wie Ziffern 4 bis 12 des Antrags der Referentin)
    • Verwandter Antrag: Beim Münchner Tunnelbau die Möglichkeit einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP) prüfen
  3. A.2.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  4. A.3.: Kehrt der TSV 1860 München ins Grünwalder Stadion zurück?
  5. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  6. B.: Bestätigung einer Bekanntgabe IT-Ausschusses vom 21.06.2017
  7. B.1.: it@M; Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016
  8. B.: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 21.06.2017
  9. B.2.: it@M Ziele 2017
  10. B.: Bestätigung einer Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.2017
  11. B.3.: Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2016
  12. B.4.: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus - Zweijahresbericht 2017 -
  13. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss 23.05.2017
  14. B.5.: Das „Junge Quartier Obersendling“ im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung, Beratung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund - Aktueller Planungsstand - Nutzungsänderung von GU Flüchtlinge in Unterbringung anerkannte Flüchtlinge - Zahnärztliches Versorgungsangebot für Flüchtlinge und EU-Zuwanderer ohne Krankenversicherung - Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten für die Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten Sozialreferat - Zusätzlich notwendige Kosten Referat für Bildung und Sport Produkt 60 2.2.1, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
  15. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Sozialausschuss 21.06.2017
  16. B.6.: Kommunales Wohnungsbauprogramm reorganisieren
  17. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.06.2017
  18. B.7.: Sicherheitskosten für das Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne Inbetriebnahme des Büroraumstandorts in der Werinherstraße Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
  19. B.8.: Flexi-Heim Variante 1 - Am Moosfeld 21 Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an den Katholischen Männerfürsorgeverein (KMFV) Haushaltsjahr 2017 ff. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  20. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 22.06.2017
  21. B.9.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen": Keine Beschneidung der Rechte des KJHA Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege München vom 21.01.2016 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  22. B.10.: Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastraße 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  23. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 20.06.2017
  24. B.11.: Naturnahe Firmengelände
  25. B.12.: Städtisches Schallschutzfensterprogramm Sachstand und Verwendung von Fördermitteln als Mittel zur Auszahlung von Ingenieurdienstleistungen
  26. B.13.: Vergabeermächtigung Kommunikationskonzept IHFEM
  27. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.06.2017
  28. B.14.: Untersuchungen nach § 62 Asylgesetz (AsylG) - Verlängerung eines Teils der befristeten Stellen Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierung im laufenden Kalenderjahr Finanzierung ab dem Jahr 2018
  29. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
  30. B.15.: Weiterentwicklung des Umweltpreises zum Umwelt- und Gesundheitspreis der Landeshauptstadt München
  31. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.05.2017
  32. B.16.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Berreich IV/25 - Mühlangerstraße / Langwied
  33. B.17.: Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpresonennahverkehr a) Kabinenbahnen als weiteres öffentliches Verkehrsmittel
  34. B.18.: Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Zwischenbericht über das Zuschussprogramm B) Aufnahme eines weiteren Teilgebietes in das Zuschussprogramm
  35. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
  36. B.19.: Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
  37. B.20.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 - Maxvorstadt und 04 - Schwabing West Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Josephsplatz“
  38. B.21.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe des 15%-Kontingents Familiengerechte Wohnungen an Familien vermieten
  39. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
  40. B.22.: Der Freistaat Bayern erstattet der Stadt München Bildung nach Maß - „Der Münchner Weg“ der Profilierung der städtischen Schulen; Systematik der Personalbudgetierung (im Rahmen von Klassenbildung und Schulentwicklungsprozessen) für städtische Realschulen, Gymnasien, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art
  41. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 18.05.2017
  42. B.23.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
  43. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 23.05.2017
  44. B.24.: Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
  45. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.05.2017
  46. B.25.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Ankaufskommission
  47. B.26.: Musikproberäume und Räume für die MVHS im Bereich „Ratzingerplatz“ - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des Nutzerbedarfs Musikproberäume - Genehmigung des Nutzerbedarfs MVHS
  48. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 27.06.2017
  49. B.27.: Sicherheit in München
  50. B.28.: Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München ( Sondernutzungsrichtlinien – SoNuRL)
  51. B.29.: Evaluation Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
  52. B.30.: Stellenbedarf Bürgerbüro; Evaluierung Personalbedarf
  53. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
  54. 31.: Riembeirat unverzüglich abschaffen
  55. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  56. C.1.: Fahrgastinformationen an den Bahnhöfen Freimann und Kieferngarten verbessern
  57. D: Nachprüfungsanträge
  58. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Münchner Stadtbibliothek Stadtteilbibliothek Bogenhausen, Rosenkavalierplatz 16 Sanierungsmaßnahmen und Freigabe zum Ankauf von Ersatzflächen; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
  2. 2.: Kauf von Teileigentum 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  3. 3.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Gesundheit und Umwelt; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4
  4. 4.: 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 23.06.2017 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Blumenstraße 2. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel Blumenstraße
  5. 6.: Kommunalreferat; Zweite Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München - Einstellung und Bestellung -
  6. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.06.2017
  7. 1.: Beförderung Direktorium
  8. 2.: Beförderung Sozialreferat, Stadtjugendamt
  9. 3.: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  10. 4.: Beförderung Baureferat
  11. 5.: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit Personal- und Organisationsreferat
  12. 6.: Personal- und Organisationsreferat; Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  13. 7.: Personal- und Organisationsreferat, Leitung des Fachdienstes für Arbeitssicherheit; Besetzung der Stelle als Leitender Sicherheitsingenieur
  14. 8.: Baureferat, Hauptabteilung Ingenieurbau Abteilung Planung und Bau - Einstellung -
  15. 9.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  16. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2017
  17. 11.: Standortprüfung für das Ankommenszentrum YRC in der Marsstraße 19 bzw. in der Nailastraße 10 Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss 23.05.2017
  19. 12.: Das „Junge Quartier Obersendling“ im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung, Beratung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund - Aktueller Planungsstand - Nutzungsänderung von GU Flüchtlinge in Unterbringung anerkannte Flüchtlinge - Zahnärztliches Versorgungsangebot für Flüchtlinge und EU-Zuwanderer ohne Krankenversicherung - Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten für die Umplanung Modul 2 - Zusätzlich notwendige Kosten Sozialreferat - Zusätzlich notwendige Kosten Referat für Bildung und Sport Produkt 60 2.2.1, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
  21. 13.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Gesundheit und Umwelt; Schaffung und Finanzierung einer Überplanstelle der Besoldungsgruppe B 4
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 22.06.2017
  23. 14.: Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden des Referates für Gesundheit und Umwelt Beschluss über Finanzierungen ab dem Jahr 2017
  24. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2017
  25. 15.: Riembeirat unverzüglich abschaffen
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 24.05.2017
  27. 16.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Garmischer Straße 207 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2016 - 2020
  28. 17.: Reaktivierung Referat für Bildung und Sport
  29. 18.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.06.2017
  31. 19.: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Verschmelzung von zwei Geothermiekraftwerken auf die Stadtwerke München GmbH
  32. Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 23.05.2017
  33. 20.: Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe B 4 auf Lebenszeit Baureferat
  34. 21.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  35. 22.: Wettbewerbswidrige Absprachen bei Lieferung und Einbau von Aufzügen und Fahrtreppen
  36. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 23.05.2017
  37. 23.: Verkauf eines Grundstückes 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  38. 24.: Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
  39. 25.: Grundstückstausch für die Errichtung eines Seniorinnen- und Seniorenwohn- und -pflegeheimes 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  40. 26.: Bestellung von Dienstbarkeiten 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  41. 27.: Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
  42. 28.: Reprivatisierung eines Wohnhauses 9. Stadtbezirk Neuhausen
  43. 29.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  44. 30.: Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  45. 31.: Anmietung von zusätzlichen Büro- und Verwaltungsflächen für das Sozialreferat, Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach, Thomas-Dehler-Str. 16, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Finanzierung der Mietkosten Anmietung von Kfz-Stellplätzen für das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Welfenstr. 22, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Finanzierung der Mietkosten
  46. 32.: Anmietung von Lagerflächen in Neufahrn
  47. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.05.2017
  48. 33.: Neuregelung der Medienverwertung bei den Münchner Philharmonikern
  49. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 27.06.2017
  50. 34.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit