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Vollversammlung (2017-05-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.05.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Oktoberfest 2016 vom 17. September bis zum 03. Oktober 2016; Schlussbericht
  3. A.2.: Veranstaltung des Oktoberfests nachhaltig sichern I - Finanzierung zusätzlich notwendiger Sicherheitsmaßnahmen durch Einführung einer Umsatzpacht; Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2017 (1. Wie Ziffer 1 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 2. Wie Ziffer 2 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 3. Wie Ziffer 3 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 4. Wie Ziffer 4 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 5. Wie Ziffer 5 (neu) des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion 6. Wie Ziffer 6 (neu) des Ergänzungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste und FDP - HUT Stadtratsfraktion München 7. - 10. wie Ziffern 2. - 5. des Referentenantrages)
    • Verwandter Antrag: Keine Erhöhung der Standplatzmieten für Wiesnbeschicker wegen Sicherheitsmaßnahmen
  4. A.3.: Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern II – Deckelung des Bierpreises Umsatzpacht und Bierpreisdeckel auf der Wiesn
  5. A.4.: Veranstaltung des Oktoberfestes nachhaltig sichern III - Verlängerung des Oktoberfestes, Reservierungen
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages von SPD, Die Grünen - rosa liste, FDP - HUT Stadtratsfraktion München und BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion.)
  6. A.5.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für das Oktoberfest 2017 – Vertragserweiterung 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  7. A.6.: Neuregelung der Aufsichtsrats- und Beiratsvergütungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
  8. A.7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
  9. A.8.: Nothilfe für unsere Klimapartner in Peru Produkt 5350100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2017
  10. A.9.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderung: „IuPP – Isar und Park Projekt“
  11. A.10.: Änderung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2017 (Nach Antrag, unter Berücksichtigung der nachgereichten Ergänzung zu Ziffer 1 des Referentenantrags, wonach aus der CSU-Fraktion Frau Stadträtin Dr. Olhausen als Aufsichtsratsmitglied der Messe München GmbH mit Wirkung zum 17.05.2017 abberufen wird.)
  12. A.11.: Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
  13. A.12.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.05.2017 ((gegen die Stimmen von die LINKE., ÖDP und StR Schmude) in folgender Fassung: Ziffer 1 a und b wie Antrag des Referenten Ziffer 1c neu (gegen die Stimmen der SPD): In § 60 Absatz 2 wird ein neuer Satz 2 eingefügt: „Falls Anträge in einer Stadtratsvorlage nicht abschließend behandelt, sondern nur aufgegriffen werden, müssen die Anträge innerhalb von weiteren sechs Monaten abschließend behandelt werden, soweit der Stadtrat nichts Anderes beschließt. Ziffer 2 - 4 wie Antrag des Referenten.)
  14. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  15. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.03.2017
  16. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
  17. B.1.: Alles hat seine Zeit - Regelförderungen auf dem Prüfstand! Antrags-Nr.: 14-20 / A 02435 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.09.2016
  18. B.2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München Verlängerung der Bearbeitungszeiten für Stadtratsanträge und - anfragen (§ 60 und § 68 GeschO)
  19. B.3.: Die städtische IT neu aufstellen: Die Entscheidung über etwaige GmbH-Lösungen beschleunigen
  20. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
  21. B.4.: Mehr Flexibilität und Schnelligkeit bei IT-Einstellungsverfahren
  22. B.5.: Anpassung der örtlichen Tarifvereinbarung Nr. A 35 an die neue Entgeltordnung
  23. B.6.: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referats für Bildung und Sport; Schaffung und Finanzierung einer Planstelle der Besoldungsgruppe B 2
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.05.2017
  25. B.7.: Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  26. B.8.: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden
  27. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.05.2017
  28. B.9.: Darstellung der Ergebnisse der 2. Münchner Online-Jugendbefragung, Durchführung jugendpolitischer Fachtag, Verstetigung im Drei-Jahres-Turnus Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
  29. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.05.2017
  30. B.10.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten; Vollzug des Haushaltsplans 2017 Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Beschluss über Finanzierungen ab 2017 Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München - Schulsozialarbeit
  31. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
  32. B.11.: Gesamtfortschreibung des Regionalplans der Region München - zweite Anhörung
  33. B.12.: Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 24.11.2016
  34. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.05.2017
  35. B.13.: Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2017
  36. B.14.: Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Asylbewerber- und Flüchtlingskindern in Kindertageseinrichtungen
  37. B.15.: Verlängerung der Befristung bis Ende 2018 Great-Place-to-Work-Koordination bei RBS-KITA
  38. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 03.05.2017
  39. B.16.: Errichtung eines Sportparks in Freiham mit - zwei Dreifachsporthallen und Multifunktionsbereich - einem Schulschwimmbad - einem Vereinsheim / Gaststätte - einem integrierten Betriebsgebäude für Freisportanlagen - Freisportanlagen einschließlich Lärmschutzmaßnahmen - eine Tiefgarage im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten Zwei Dreifachsporthallen mit Multifunktionsbereich 37.160.000 € Schulschwimmbad 14.390.000 € Vereinsheim / Gaststätte 5.320.000 € Integriertes Betriebsgebäude für Freisportanlagen 3.450.000€ Freisportanlagen einschließlich Lämschutzmaßnahmen (6.600.000 €) 23.490.000 € Tiefgarage 13.790.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 860.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Sportparks Freiham Änderung des MIP 2016 - 2020, UA 2953
  40. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
  41. B.17.: M-WLAN an Münchner Schulen unter Berücksichtigung medienpädagogischer Aspekte im Rahmen von KoMMBi
  42. B.18.: Berufswegplanungsstelle „b-wege“: IST-Stand und weitere Entwicklung
  43. B.19.: Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
  44. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 02.05.2017
  45. B.20.: Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
  46. B.21.: Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
  47. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 04.05.2017
  48. B.22.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für die Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern auf dem Gelände der Feuerwache 6 Bassermannstraße 20 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.900.000 € davon Ersteinrichtungskosten 188.000 € Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 – 2020
  49. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 04.05.2017
  50. B.23.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallwirtschaftskonzept 2017-2026
  51. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2017
  52. B.24.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  53. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017
  54. B.25.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung einer Berufsfachschule für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
  55. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.05.2017
  56. B.26.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
  57. B.27.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
  58. B.28.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Konzept zur Einhaltung der am 14.12.2016 beschlossenen Kostenobergrenzen für die Großbaumaßnahmen
  59. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  60. D: Nachprüfungsanträge
  61. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 4.: UEFA EURO 2024 Nationale Bewerbung der Landeshauptstadt München München als Austragungsort im Rahmen der Fußball UEFA EURO 2024
  2. 5.: Mängelansprüche an einem stadteigenen Objekt Antrag auf Beweissicherungsverfahren und Klage 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  3. Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.05.2017
  4. 1.: LKW-Kartell Vorgehen zur Schadenskompensation (Rechtsverfolgung)
  5. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 10.05.2017
  6. 2.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  7. 3.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  8. 4.: Beförderung Kommunalreferat
  9. 5.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  10. 6.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  11. 7.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  12. 8.: Sozialreferat Besetzung der Leitung des Stadtjugendamtes München - Einstellung -
  13. 9.: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellungen-
  14. Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
  15. 10.: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG GEWOFAG 2021 - Vereinfachung der Konzernstruktur Verschmelzung der Heimag Besitzgesellschaft mbH auf die Heimag München GmbH Verschmelzung der Wohnforum Sercie GmbH auf die Wohnforum GmbH
  16. 11.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017
  18. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 03.05.2017
  19. 12.: Rechtsmittelverfahren zur gerichtlichen Feststellung des Zinsanspruches der Stahlgruber-Stiftung gegen die Stahlgruber Otto Gruber AG (2. Instanz)
  20. 13.: Hinausschieben des Ruhestands Referat für Bildung und Sport
  21. 14.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  22. 15.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  23. 16.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  24. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 09.05.2017
  25. 17.: Flughafen München GmbH (FMG); Munich Airport International GmbH (MAI) Stammkapitalerhöhung und Änderung des Gesellschaftsvertrags
  26. 18.: Finanzierung des Sicherheitskonzeptes für das Oktoberfest; Änderung des MIP 2016-2020
  27. Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 02.05.2017
  28. 19.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  29. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 04.05.2017
  30. 20.: Sicherheitskonzept für das Neue Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  31. 21.: Grundsatzbeschluss über die Kooperation mit dem Freistaat Bayern zur Schaffung von Anschlusswohnraum für Flüchtlinge und andere Bedürftige
  32. 22.: Änderung eines Erbbaurechts 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Aufhebung des Erbbaurechts 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020
  33. 23.: Nachnutzung Krankenhaus Schwabing Beauftragung weiterer Leistungen 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  34. 24.: Verkauf eines Wohnbauquartiers Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  35. 25.: Erbbaurechtsbestellung 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  36. 26.: 1. Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 05.05.2017 Vertragliches Vorkaufsrecht an einem Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 2. Vertragliches Vorkaufsrecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Mittelbereitstellung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016 -2020
  37. 27.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim
  38. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 16.05.2017
  39. 28.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Innovationspartnerschaft zur Bereitstellung von Medizintechnik - Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe bildgebende Großgeräte und Ultraschallsysteme