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Vollversammlung (2017-04-05 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.04.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages
  3. A.2.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  4. A.3.: Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzept kleine Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz - Konzeptfreigabe - Auftrag zur Vorplanung Petition Pro-Elisabethplatz - Eine Initiative gegen den Abriss des Marktes
  5. A.4.: Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2016 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2016 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
  6. A.5.: Koordiniertes Hilfsangebot für vom Amoklauf am 22.07.2016 betroffene Menschen Sachstandsbericht
  7. A.6.: Handball Weltmeisterschaft 2019 Vorrundenspiele von 11.01. - 19.01.2019 in München
  8. A.7.: Bebauungsplan für das Bauvorhaben Traminer Straße 6 in Harlaching
  9. A.8.: Olympiapark München GmbH; Olympia-Museum
  10. A.9.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.04.2017 (Nach Antrag, jedoch mit der Ergänzung in Ziffer 1, dass von der CSU StR Walter Zöller und von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion StR Mario Schmidbauer vorgeschlagen werden.)
  11. A.10.: Gesetz zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung Unterzeichnung eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
  12. A.11.: Einrichtung einer Beschallungsanlage auf der Theresienwiese
  13. A.12.: Europas Zusammenhalt sichern – für Europa einstehen
  14. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  15. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 29.03.2017
  16. B.1.: Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
  17. B.2.: Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt weiter erhalten Entfristung von Stellenkapazitäten
  18. B.: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 29.03.2017
  19. B.3.: it@M Ziele 2017
  20. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 30.03.2017
  21. B.4.: Erhöhung der personellen Ausstattung der Abteilung Wohnraumerhalt Ausbau der Mietberatungsstelle Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel
  22. B.5.: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM Städtische Wohnungsbaugesellschaften: Konzept Soziale Mietobergrenzen (KSM) muss überarbeitet werden
  23. B.6.: Aktualisierung der Belegungsbindungsverträge mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften GWG und GEWOFAG Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
  24. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.03.2017
  25. B.7.: Umsetzung zur Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) Sofortmaßnahmen aufgrund der erheblichen gesetzlichen Ausweitung des Unterhaltsvorschusses Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
  26. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017
  27. B.8.: CO2-Monitoring 1990-2014 Echte CO2-Bilanz für München erstellen
  28. B.9.: Aktualisierung des Gutachtens des Öko-Instituts/der Stadtwerke München GmbH zu den möglichen Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord Ausstieg aus der Kohleverbrennung in München ohne Gefährdung der Stadtwerke beschleunigen
  29. B.10.: Kooperation mit Kapstadt im Bereich Klimaschutz und Energie Bericht über die Mitwirkung am Projekt „50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ und Vorstellung des gemeinsamen Handlungsprogramms
  30. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2017
  31. B.11.: Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 06.05.2015 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) vom 02.07.2008, zuletzt geändert am 06.05.2015 Verwendungsverbot für Grabsteine aus Kinderarbeit zügig umsetzen
  32. B.12.: Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  33. B.13.: Vergabebeschluss Koordination von „Gut und gesund aufwachsen - Präventionskette Freiham“
  34. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2017
  35. B.14.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/39 Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
  36. B.15.: Stadtsanierung in München „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering Sanierungsgebiet "Quartierszentrum Trudering“ Verlängerung der Durchführung des Geschäftsmanagements Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
  37. B.16.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und 08 - Schwanthalerhöhe Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“
  38. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2017
  39. B.17.: Sachstandsbericht Herbert-Quandt-Straße a ) Anträge und Empfehlungen BA 00674 / BA 01283 / E 00487 / E 00490 b) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2120
  40. B.18.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung nach Zürich vom 12. - 14.09.2017
  41. B.19.: Erneute Konzeptausschreibung Messestadt Riem 4. Bauabsschnitt Wohnen Festlegung der Ausschreibungskriterien für WA 10-Süd für Baugenossenschaften (Ausschreibungsbeschluss)
  42. B.20.: Radverkehrsinfrastruktur in der Elisenstraße Durchgängige Radroute vom Hauptbahnhof in die Altstadt realisieren: Radverkehrsanlage an der Elisenstraße
  43. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.03.2017
  44. B.21.: Neue Satzungen für die städtischen Kindertageseinrichtungen: - Satzung über den Besuch der Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) - Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung) - Satzung über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Keine Gebühren-Diskriminierung...
  45. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 22.03.2017
  46. B.22.: Aufgabenmehrung bei THV-Helferinnen und -Helfer; Umwandlung von Bereitschaftszeiten in Vollarbeit
  47. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 22.03.2017
  48. B.23.: ESV München e.V. Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Margarethe-Danzi-Straße im Rahmen des Sonderförderprogramms für den Sporthallenbau
  49. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 28.03.2017
  50. B.24.: Generalsanierung des Gasteig - Bestandsuntersuchung - Nutzerbedarfsprogramm - Modernisierungsmaßnahmen - Interimsquartiere Finanzierung Änderung des MIP 2016 – 2020 Musikstadt München: Verlagerung der Philharmonie in die Paketposthalle prüfen
  51. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017
  52. B.25.: Bericht über die Kommunale Entwicklungszusammenarbeit in München Internationale Projektpartnerschaften ausbauen
  53. B.: Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017
  54. B.26.: Europa-Jahresbericht 2016
  55. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 21.03.2017
  56. B.27.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
  57. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 23.03.2017
  58. B.28.: Zukunftskonzept Viktualienmarkt Bürgerbeteiligung Satzung für die Durchführung einer Auswahl zu beteiligender Bürgerinnen und Bürger
  59. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 23.03.2017
  60. B.29.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstraße 50 und 56 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  61. B.30.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag
  62. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 23.03.2017
  63. B.31.: Rodeo München 2018 Freie Szene Festival mit Schwerpunkt auf internationaler Vernetzung / Stipendien
  64. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 04.04.2017
  65. B.32.: Gesamtkonzept für den Tierschutzverein München e.V.
  66. B.33.: P+R Park & Ride GmbH Preisanpassung an den P+R-Anlagen zum 01.06.2017
  67. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 04.04.2017
  68. B.: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 04.04.2017
  69. B.34.: Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen
  70. B.: Bestätigung eines Beschlusses des des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 04.04.2017
  71. B.35.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
  72. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  73. C.1.: Abschiebestopp nach Afghanistan – München muss das Bleiberecht garantieren!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 05.04.2017 ((in der Gesamtabstimmung gegen die Stimmen von CSU, BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, LKR und BIA) Ziffer 1 neu Der Münchner Stadtrat spricht sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan aus. Ziffer 2 neu Auf allen o. g. Ebenen setzt sich die Landeshauptstadt München dafür ein, dass alle Geflüchteten Zugang zu Integrationsleistungen, zu Sprachkursen, Ausbildung und Arbeit auch während des laufenden Asylverfahrens erhalten. Ziffer 3 neu Die Landeshauptstadt München setzt sich für eine konsequente Umsetzung der „3 plus 2“-Regelung aus dem Bundesintegrationsgesetz auch in Bayern ein, die Geflüchteten in Ausbildung und Arbeitgebern mehr Rechtssicherheit bietet.)
  74. D: Nachprüfungsanträge
  75. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Munitionsfund Zwergackerweg in Freimann
  3. A.2.: Verkauf von Grundstücken 22 Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  4. A.3.: Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 21.03.2017 Erwerb eines Baugrundstücks im Wege der Zwangsversteigerung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  5. A.4.: Kreisverwaltungsreferat Branddirektion Einstellung
  6. A.5.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Thorwaldsenstraße
  7. A.6.: Einrichtung einer Beschallungsanlage auf der Theresienwiese
  8. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 29.03.2017
  9. A.1.: Beförderung Stadtkämmerei
  10. A.2.: Beförderung Referat für Arbeit und Wirtschaft
  11. A.3.: Beförderung Baureferat
  12. A.4.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
  13. A.5.: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
  14. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 30.03.2017
  15. A.6.: Vergabebeschluss Koordination von „Gut und gesund aufwachsen - Präventionskette Freiham“
  16. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 22.03.2017
  17. A.7.: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport SV 8200
  18. A.8.: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport SV 8197
  19. A.9.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15+Z auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport SV8198
  20. A.10.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  21. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.03.2017
  22. A.11.: Flughafen München GmbH (FMG); Gründung einer Tochtergesellschaft durch die AeroGround Flughafen München GmbH (AE) für den Bodenverkehrsdienst am Flughafen Stuttgart
  23. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 21.03.2017
  24. A.12.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  25. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 23.03.2017
  26. A.13.: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  27. A.14.: Vergabe der Sicherheitsdienstleistungen für die Anwesen Orleansplatz 11, Orleansstraße 50 und 56 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  28. A.15.: Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks 12. Stadtbezirk Freimann Aufhebung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 16.05.2013 und der Vollversammlung vom 05.06.2013
  29. A.16.: Vergleich wegen Forderungen aus Grundstücksnutzung und Gegenansprüchen aufgrund behaupteter Sanierungsarbeiten
  30. A.17.: Vergabe von Reinigungsdienstleistungen in diversen städtischen Gebäuden, Rahmenvertrag
  31. A.18.: Verkauf eines Erbbaugrundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunal- ausschusses vom 12.11.2015 bzw. der Vollversammlung vom 19.11.2015
  32. A.19.: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
  33. A.20.: Anmietung von Räumen zur Unterbringung von Wohnungslosen 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
  34. A.21.: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Str. 23/29 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  35. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 04.04.2017
  36. A.22.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  37. A.23.: Auswahlentscheidung Strandveranstaltung 2017 bis 2019
  38. A.: Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 04.04.2017
  39. A.24.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Oktober - Dezember 2016
  40. A.25.: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2016