Bauausschuss (2017-05-02 14:15:00)
Datum: | 02.05.2017, 14:15 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Bauausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- Referatsleitung
- Referatsgeschäftsleitung
- 1.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 19. Bericht für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 - Bekanntgabe -
- Hauptabteilung Gartenbau
- Hauptabteilung Hochbau
- Hauptabteilung Ingenieurbau
- 2.: Fuß- und Radwegbrücke über die Offenbachstraße im Zuge der Promenade im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Herbeiführung des Projektauftrags für die Brücke über die Offenbachstraße
- Hauptabteilung Tiefbau
- 3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - Domagkpark - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.150.000 € 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.6b und 2.7 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag)
- 4.: Bahnübergänge im Münchner Norden Lerchenauer Straße Lerchenstraße Feldmochinger Straße Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl - Bekanntgabe -
- 5.: Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen Bauprogramm ÖPNV-Offensive IV (1. und 2. Realisierungsabschnitt) Bilanz Barrierefreier Ausbau aller Bushaltestellen nach Personenbeförderungsgesetz - Bekanntgabe -
- Hauptabteilung Verwaltung und Recht
- 6.: Einführung einer zusätzlichen Straßenreinigungsklasse 1+ a) Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Gebühr für zusätzliche Reinigungsklasse 1+ ab 01.01.2018 b) Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag, jedoch ohne Absatz 2 zu Ziffer 6. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
- Nachtrag
- 7.: Domagkpark Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Ausführungskosten): 6.460.000 € Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag)
- 8.: Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen Bauabschnitt 1: Austausch der Lichtsignalanlagen und Kreuzungsumbau Dachauer Straße / Maßmannstraße und Dachauer Straße / Gabelsbergerstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.750.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag)
- 10.: Ludwigsfelder Straße zwischen Spiegelbergstraße und ca. 250 m westlich Am Neubruch im 10. Stadtbezirk Moosach und im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Erstmalige Herstellung hier: Maßnahmen der Bauphase 2 Projektkosten (Ausführungskosten): 3.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 1.900.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 02.05.2017 (Nach Antrag)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1.: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
- 2.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.01.2017 bis 31.01.2017 - Bekanntgabe -