Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Bauausschuss (2017-05-23 14:15:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.05.2017, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Ein stadtweites Baumkataster für München!
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2017 (Ziffer 1 Das Baureferat wird beauftragt, die Kosten, Folgekosten und (geändert) den Nutzen eines digitalen Baumkatasters zu ermitteln. Ziffer 2 Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat als ersten Schritt (geändert) das Ergebnis der Markterkundung und Projektabgrenzung mit der Kosten-/Nutzenschätzung zur Beschlussfassung vorzulegen. Ziffer 3 und 4: wie Antrag der Referentin)
    • Verwandter Antrag: Ein stadtweites Baumkataster für München!
  5. 2.: Grünflächenunterhalt Personalsituation im Meisterbereich
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2017 (Ziffer 1 wie Antrag der Referentin Ziffer 2 Vorbehaltlich der endgültigen Beschlussfassung der (geändert) Vollversammlung des Stadtrates im Juli 2017 empfiehlt der Bauausschuss, das Baureferat zu beauftragen, die erforderlichen Haushaltsmittel für Personalauszahlungen i. H. v. 580.300 € entsprechend der tatsächlichen Besetzung der Stellen im Rahmen der Haushaltsplanungen 2018 ff. bei der Stadtkämmerei und dem Personal- und Organisationsreferat anzumelden. Ziffer 3 – 5 wie Antrag der Referentin Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  6. Hauptabteilung Hochbau
  7. Hauptabteilung Ingenieurbau
  8. Hauptabteilung Tiefbau
  9. 3.: Marienplatz Erweiterung der Fußgängerzone im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
  10. 4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655 a Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße (östlich), Vesaliusstraße (südlich) und Georg-Reismüller-Straße (östlich) sowie Franz-Nißl-Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 859) Neu- und Umbau der Straßen und Plätze im Bebauungsplanumgriff im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing 1. Lautenschlägerstraße (Maßnahme 5) Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.800.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 80.000 € (brutto)) Projektgenehmigung Lautenschlägerstraße Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2. Genehmigung des städtischen Finanzierungsanteils für den Brunnen (Teil der Maßnahme Nr. 1) und den Bahnhofsvorplatz (Maßnahme Nr. 2) 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 - 2021
  11. Hauptabteilung Verwaltung und Recht
  12. Nachtrag
  13. 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Kenntnisnahme von der Ausführungsgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg
  14. 6.: Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Ausführungskosten): 2.100.000 € Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe B 4 auf Lebenszeit Baureferat
  2. 2.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderung
  3. 3.: Wettbewerbswidrige Absprachen bei Lieferung und Einbau von Aufzügen und Fahrtreppen
  4. 4.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.02.2017 bis 28.02.2017 - Bekanntgabe -