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Bauausschuss (2017-03-21 14:15:00)


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Datum: 21.03.2017, 14:15
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss

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Tagesordnung

  1. Referatsleitung
  2. Referatsgeschäftsleitung
  3. Hauptabteilung Gartenbau
  4. 1.: Petition: Mountainbiken im Olympiapark
  5. 2.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Neuaubing-Westkreuz Aufwertung und Umgestaltung des Jugendspielplatzes südlich der Wiesentfelser Straße im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.150.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  6. 3.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord – Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied A) Öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark Projektkosten (Kostenobergrenze) für öffentliche Grünflächen Bildungscampus und Sportpark: 5.600.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag B) Kunst am Bau C) Öffentlichkeitsarbeit vor Ort
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.03.2017 (Ziffer 1.1 - 1.5: wie Antrag der Referentin Ziffer 1.6 (neu): Der Bauausschuss als Senat beauftragt das Baureferat, das Projekt zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 bis 2021 anzumelden. Ziffer 1.7: Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Ziffer 2.1 – 2.2: gestrichen)
  7. Hauptabteilung Hochbau
  8. Hauptabteilung Ingenieurbau
  9. 4.: Barrierefreie Unterführung Freiham zwischen Bildungscampus und Sportpark im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.110.000 € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.03.2017 (Ziffer 1.1 - 1.3: wie Antrag der Referentin Ziffer 1.4 (neu): Der Bauausschuss als Senat beauftragt das Baureferat, das Vorhaben zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 bis 2021 anzumelden. Ziffer 1.5: Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Ziffer 2.1 – 2.2: gestrichen)
  10. 5.: Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): für Brückenkonstruktion 13.700.000 € für Erschließungsanlagen 4.300.000 € für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 4.000.000 € 1. Projektgenehmigung
  11. Hauptabteilung Tiefbau
  12. 6.: Parkraummanagement Handyparken in München Ergebnisse und Umsetzung des Konzeptionsprojektes
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 21.03.2017 (Ziffer 1.1: wie Antrag der Referentin Ziffer 1.2 (geändert): Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH nach zweijähriger Betriebsdauer einen Zwischenbericht zum Handyparken dem Stadtrat vorzulegen und nach vierjähriger Betriebsdauer eine Evaluation des Handyparkens durchzuführen. Für Letzteres beauftragt die Stadtwerke München GmbH ein externes Institut für Marktforschung. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat zur Kenntnis vorgelegt. Ziffer 1.3 – 1.4: wie Antrag der Referentin Ziffer 1.5 (neu): Das Baureferat wird beauftragt, mit der Stadtwerke München GmbH den Vertrag für die Realisierung und das vorgestellte Betreiberkonzept abzuschließen. Ziffer 1.6 (neu): Der Bauausschuss beauftragt das Baureferat, die einmaligen und befristet erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2018 gemäß Ziffer 6 des Vortrages bei der Stadtkämmerei anzumelden. Ziffer 1.7 (neu): Der Bauausschuss bittet das Kreisverwaltungsreferat, die befristet erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungsverfahren ab 2018 gemäß Ziffer 6 des Vortrages bei der Stadtkämmerei anzumelden. Ziffer 1.8: Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Öffentliche Sitzung der/des Sozialausschusses vom 15. Januar 2015 - 2 - Ziffer 2.1 – 2.4: gestrichen)
  13. 7.: Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB AG
  14. Nachtrag
  15. 8.: Wintrichring Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Ausführungskosten): 1.740.000 € Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates
  2. 2.: Sanierung der Eissportanlage West Agnes-Bernauer-Straße 241 im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Beendigung der Rechtsstreitigkeiten durch gerichtliche Feststellung eines Ergebnisvorschlages im Mediationsverfahren - Bekanntgabe -
  3. 3.: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.12.2016 bis 31.12.2016 - Bekanntgabe -