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Vollversammlung (2017-03-15 09:00:00)


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Datum: 15.03.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2016 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  3. A.2.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.03.2017 (Ziffer 1 Die Stelle der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik wird in den im Vortrag aufgeführten Medien als Hinweisanzeige öffentlich ausgeschrieben. Die Position ist für die Dauer von sechs Jahren ab dem Zeitpunkt der Ernennung zu besetzen. Für die Personalgewinnung wird ein externer Personalrecruiter hinzugezogen. Der als Anlage beigefügte Ausschreibungstext ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Anlage 1 gilt in der Fassung der Ergänzung vom 13.03.2017 mit folgender Änderung: In dem Absatz „Fachliche Kompetenz“ auf Seite 2 entfällt der Satz „Erwünscht sind Erfahrungen im Bereich der öffentlichen Verwaltung, insbesondere in der Kommunalverwaltung.“ Ziffer 2 Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  4. A.3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stellvertretender beratender Mitglieder - Bestellung zweier stellvertretender beratender Mitglieder
  5. A.4.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  6. A.5.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Umbesetzung des Aufsichtsrates
  7. A.6.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 15.03.2017 (1. wie Referentenantrag 2. Die Strategien zum Grundstücksmanagement des Kommunalreferates unter Ziffern 11.1 bis 11.9 des Vortrags werden unter folgenden Maßgaben bestätigt: Um im Sinne eines nachhaltigen Portfoliomanagements über die künftige Verwendung von selbstständig bebaubaren städtischen Kleinstgrundstücken entscheiden zu können, wird das Kommunalreferat beauftragt, ein Konzept gemäß den Vorgaben von Wohnen in München VI zu entwickeln und dem Stadtrat vorzulegen. Hierbei ist auf verschiedene Arten der Nutzung, unterschiedliche Fördermodelle (München Modell Eigentum usw.) sowie den Kommunalen Mietwohnungsbau einzugehen. Dazu erstellt das Kommunalreferat eine Übersicht, woraus jedenfalls Lage, Größe, Baugebietstypus, Ortsbezug und künftige städtische Entwicklungspotentiale der Kleingrundstücke hervorgehen. Anhand dieser Aufstellung überprüft das Kommunalreferat in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Sozialreferat, welche Kleingrundstücke wie vorgeschildert verwendet werden können. In Abweichung zu Punkt 11.8 des Vortrags wird die Verwaltung beauftragt, einen geeigneten zusätzlichen Verwaltungsstandort für ca. 2.000 bis 4.000 Mitarbeiter zu suchen. Dem Stadtrat werden hierzu frühzeitig mögliche Standorte vorgelegt. 3. Künftig stellt das Kommunalreferat in jeder Vorlage über Grunderwerb die Entwicklung der Finanzposition „allgemeine Grunderwerbspauschale“ (8800.932.8300.5) dar. Werden Grunderwerbungen für Vorratsflächen getätigt und bei der Finanzposition für WiM VI (8800.932.8310.4) verbucht, ist die Entwicklung dieser Finanzposition ebenso darzustellen. 4. - 7. wie 3. - 6. des Referentenantrags 8. Die Nachverdichtungspotentiale auf städtischen Grundstücken werden bis Ende 2018 untersucht und entsprechende Vorschläge für eine wirtschaftliche Ausschöpfung der Potentiale dem Stadtrat vorgelegt. 9. wie 8. des Referentenantrags)
  8. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  9. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.03.2017
  10. B.1.: Mietspiegel für München 2017 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  11. B.2.: Personalausstattung der Innenrevision des Sozialreferates
  12. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 22.02.2017
  13. B.3.: Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
  14. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2017
  15. B.4.: Erhaltungssatzungen im Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel 1. Erhaltungssatzung für das Lehel 2. Prüfung zur Ausweisung von 3 Erhaltungssatzungesgebieten im Stadtbezirk 1 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02525 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.06.2016
  16. B.5.: Verlängerung der Erhaltungssatzung für das Gebiet Teng-, Adelheid-, Georgen-, Zentner-, Schleißheimer- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01211 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 20.10.2016
  17. B.6.: Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings Kein Ausbau des Föhringer Rings
  18. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2017
  19. B.7.: Systematisch handeln -- Wärmevision 2040 vorantreiben -- städtische Betriebskosten senken: Schulneubauten auch zur Rücklaufauskühlung im Fernwärmenetz nutzen
  20. B.8.: Verkehrsführung, Widmung und Beschilderung der Kustermannfahrbahn
  21. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 21.02.2017
  22. B.9.: Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße Projektkosten (Kostenobergrenze): 84,7 Mio. € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
  23. B.: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 23.02.2017
  24. B.10.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Münchner Lebensmittelmärkte, Zukunftskonzepte Viktualienmarkt, Bürgerbeteiligung
  25. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 14.03.2017
  26. B.11.: Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
  27. B.12.: Personalbedarf für Baumaßnahmen und Umsetzung der 2. S-Bahn-Stammstrecke
  28. B.: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.03.2017
  29. B.13.: Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2017
  30. B.14.: Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen;
  31. B.: Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 14.03.2017
  32. B.15.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2016
  33. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  34. C.1.: Solidarität mit Gaggenau
  35. D: Nachprüfungsanträge
  36. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferates
  2. 2.: Abschluss eines Vergleichs zur Tragung der Kosten für Altlasten, schädliche Bodenveränderungen, Abfall und Kampfmittel für den Bahnhofsvorplatz, den Quartiersplatz und die P+R Anlage am Oertelplatz, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655a
  3. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 22.02.2017
  4. 1.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Katharina-von-Bora-Straße 8a im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ermächtigung zur Planung
  5. 2.: SV 7973 Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  6. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.03.2017
  7. 3.: Stadtwerke München GmbH; Kapitalmaßnahme bei der Sidensjö Vindkraft AB
  8. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 23.02.2017
  9. 4.: Stadtgüter München (SgM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2017-2020
  10. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 23.02.2017
  11. 5.: Übertragung mehrerer Wohnbauquartiere Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  12. 6.: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 24.11.2016 und der Vollversammlung vom 14.12.2016
  13. 7.: Verkauf von Grundstücken Messestadt Riem, Zentrum Ost 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  14. 8.: Beendigung von Erbbaurechten und Übertragung von Erbbaurechtsgrundstücken 13. Stadtbezirk Bogenhausen 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  15. 9.: Übertragung eines Grundstücks 6. Stadtbezirk Sendling
  16. 10.: Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 (Baumkirchner Straße) Einbringen von Rigolen auf öffentlicher Grünfläche, Aufhebung eines Übereignungsanspruches gegen Eintragung einer Dienstbarkeit und einer Reallast zugunsten der Stadt 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  17. Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 23.02.2017
  18. 11.: Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) - Kreditaufnahmeermächtigung - Brauereidarlehen
  19. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.03.2017
  20. 12.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Kreisverwaltungsreferat; Veränderung bei der Hauptabteilung I, Sicherheit und Ordnung.Gewerbe
  21. Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 14.03.2017
  22. 13.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung von Servicegesellschaften für die Bereiche Verpflegungsservice und Logistik/Services Grundsatzbeschluss