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Vollversammlung (2017-02-15 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.02.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Besetzung im Ältestenrat
  3. A.2.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
  4. A.3.: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
  5. A.4.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
  6. A.5.: "Haus mit der roten Fahne" erhalten Haus mit der Roten Fahne erhalten
  7. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  8. B.: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
  9. B.1.: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
  10. B.2.: Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  11. B.3.: Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
  12. B.4.: Haushalt der Landeshauptstadt München Was haben wir gespart?
  13. B.5.: Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
  14. Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 08.02.2017
  15. 6.: Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
  16. Bestätigung von Beschlüssen des des IT-Ausschusses vom 08.02.2017
  17. 7.: it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
  18. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kommunalausschuss vom 08.02.2017
  19. 8.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptsdtadt München (GeschO) - Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Baumaßnahmen - Änderung weiterer Vorschriften der GeschO (§ 22 Nr. 32, § 45, § 59)
  20. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
  21. 9.: Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von einmaligen Investitionskosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  22. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.02.2017
  23. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
  24. 10.: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
  25. 11.: Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
  26. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.01.2017
  27. 12.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Wirkstudie - Weiterführung der Wirkungsmessung
  28. 13.: JADE Vergabeermächtigung Vergabezeitraum 01.09.2017 - 31.08.2021
  29. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
  30. 14.: Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Weitere MVG-Mietradstationen planen
  31. Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 31.01.2017
  32. 15.: Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2015 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016
  33. Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, Bauausschusses und Kommunalausschusses vom 08.02.2017
  34. 16.: Anpassung der Wertgrenzen für die Durchführung von städtischen Bauprojekten
  35. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss und dem Bauausschuss vom 08.02.2017
  36. 17.: Baumaßnahmen im städtischen Hoheitsbereich; Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen
  37. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 26.01.2017
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017
  39. 18.: Münchner Stadtbibliothek Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek; Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbiblio­thek; Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung); Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Ge­bührensatzung) Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ra­mersdorf-Perlach vom 02.12.2014
  40. 19.: Stadtmuseum München Münchener Schausteller-Stiftung Satzungsänderung
  41. 20.: Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
  42. Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 14.02.2017
  43. 21.: Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen
  44. Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.02.2017
  45. 22.: Finanzpolitik mit Vernunft 2: Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
  46. 23.: Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
  47. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  48. D: Nachprüfungsanträge
  49. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – nichtöffentlicher Teil
  3. A.2.: "Haus mit der roten Fahne" erhalten Haus mit der Roten Fahne erhalten
  4. A.3.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 6. Stadtbezirk Sendling Senserstraße
  5. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
  6. A.1.: Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – nichtöffentlicher Teil
  7. A.2.: Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  8. A.3.: Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
  9. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.02.2017
  10. A.4.: Beförderung Direktorium
  11. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 31.01.2017
  12. A.5.: Nachträgliche Genehmigung der mit dem JHUMF- Trägerverbund geschlossenen Verträge
  13. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
  14. A.6.: Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von Anmietkosten Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  15. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
  16. A.7.: Vertiefende Untersuchung für die Verlängerung des Candidtunnels; Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen § 46 Abs. 2 Nr. 3 GeschO
  17. A.8.: Städtische Wohnungsbaugesellschaften Übertragung der im vertraglichen Vorkaufsrecht durch die Landeshauptstadt München erworbenen Immobilien in der Dülferstraße, Ittlingerstraße, Krumpterstraße, Agilofingerstraße und Adalbertstraße
  18. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
  19. A.9.: Messe München GmbH Kooperation mit einem brasilianischem Verband Gründung einer Gesellschaft zur Durchführung von Messen in Brasilien
  20. A.10.: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2017 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  21. A.11.: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH Erwerb von Anteilen sowie Gründung einer stillen Beteiligung
  22. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.01.2017
  23. A.12.: Erwerb von Grundstücken in den Gemarkungen Unterpfaffenhofen, Aubing und Planegg
  24. A.13.: Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  25. A.14.: Erwerb einer integrierten Kindertageseinrichtung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Str. 8a 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
  26. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017
  27. A.15.: Besetzung der Kommission für die Vergabe der Musikproberaummietzuschüsse
  28. A.16.: Einstellung von zwei Musikerinnen bei den Münchner Philharmonikern
  29. A.: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.02.2017
  30. A.17.: Kreisverwaltungsreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  31. A.: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 14.02.2017
  32. A.18.: Stadtkämmerei; Übertragung eines Amtes der BesGr. B4 auf Lebenszeit