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Vollversammlung (2017-01-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.01.2017, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. A.1.: 1. Umbesetzung Korreferatsgebiet Stadtkämmerei 2. Umbesetzung im Ältestenrat
  3. A.2.: Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses vom 14.12.2016 gemäß Art. 59 Abs. 2 GO: Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Standveranstaltung ab 2017
  4. A.3.: Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München
  5. A.4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes
  6. A.5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Bestellung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
  7. A.6.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den Teilbereich ehemaliger Parkplatz der Firma Siemens an der Gmunder Straße Gmunder Straße (nördlich) Hofmannstraße (östlich) -Eckdatenbeschluss- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
  8. A.7.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat Annahme von Karten für den Audi Dome Rückrunde Basketball Bundesliga 2016/2017
  9. A.8.: Ausschluss der Nutzung von Räumen an Schulen und Sporthallen durch politische Parteien und Wählergruppen
  10. B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.01.2017
  12. 1.: Münchner Frauenkonferenz
  13. Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
  14. 2.: Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden im Bereich Kaufleute für Büromanagement; Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms (MIP) 2016-2020
  15. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.01.2017
  16. 3.: Planstellen besetzen - oder streichen!
  17. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 19.01.2017
  18. 4.: Schutzräume für vulnerable Geflüchtete: Unterbringungsformen für Frauen und LGBT* Masterplan für Geflüchtete in München - geschützte Unterbringung
  19. 5.: Einrichtung und Ausschreibung eines Nachbarschaftstreffs in Freiham Nord Bebauungsplan Nr. 2068 im Siedlungsschwerpunkt Freiham-Nord - 1. Realisierungsabschnitt Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied in 2019 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  20. Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
  21. 6.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
  22. 7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs für den Teilbereich ehemaliger Parkplatz der Firma Siemens an der Gmunder Straße Gmunder Straße (nördlich) Hofmannstraße (östlich) -Eckdatenbeschluss- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Ein grüner Ordner 14-20 / V 07803 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
  23. 8.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 03 - Maxvorstadt Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“
  24. 9.: Regionalzughalt Poccistraße Anträge: Zusammenbringen was zusammengehört: U-RB-Verknüpfungsbahnhof Poccistraße gemeinsam mit dem Freistaat auf's Gleis setzen
  25. 10.: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht - Vorkaufssatzung - an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet der geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme für den Münchner Nordosten Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  26. 11.: Bahnknoten München 2. Stammstrecke München a) Vorwegmaßnahmen am Marienhof b) Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel Bäume am Marienhof / Ecke Residenzstraße und Schrammerstraße, 2. Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03100 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel vom 13.12.2016
  27. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 10.01.2017
  28. 12.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook&Freeze Vertragszeitraum 01.09.2017 bis 31.08.2019
  29. 13.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2017 bis 31.08.2019
  30. Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.01.2017
  31. 14.: Weitere MVG-Wartehäuschen mit Wechselwerbung werden genehmigt!
  32. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.01.2017
  33. 15.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
  34. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.01.2017
  35. 16.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
  36. Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 12.01.2017
  37. 17.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
  38. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.01.2017
  39. 18.: Rahmenvertrag über Sicherungsdienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz
  40. 19.: Errichtung eines Ersatzbaus im Rahmen der Generalsanierung für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte aqu@rium, Produkt 3.1.1 und Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit zwei Hortgruppen Produkt 2.2.1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Flst. 1281/1 Alois-Wunder-Str. 1 (Träger: Kreisjugendring München-Stadt) Projektkosten Hort (Kostenobergrenze) 3.010.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 78.000 Euro Projektkosten Jugendfreizeitstätte (Kostenobergrenze) 4.520.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 120.000 Euro Teilmaßnahme: Abriss Jugendfreizeit- stätte mit Saal 100.000 Euro Teilmaßnahme: Containerprovisorium während der Bauzeit 460.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020
  41. Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2017
  42. 20.: Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
  43. 21.: Radljubiläum 2017 – 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München
  44. C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  45. D: Nachprüfungsanträge
  46. E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  2. 2.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung in Beamtenverhältnis auf Probe
  3. 3.: Beförderungen und Höhergruppierung im Bereich des Lehrdienstes
  4. 4.: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Bauerstraße
  5. Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.01.2017
  6. 1.: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  7. 2.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 3.: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  9. 4.: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  10. 5.: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  11. 6.: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  12. 7.: Beförderung Kommunalreferat
  13. 8.: Höhergruppierung im Verwaltungsdienst Direktorium
  14. 9.: Versetzung; Direktorium
  15. 10.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  16. 11.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  17. 12.: Beförderung Sozialreferat
  18. 13.: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt
  19. 14.: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  20. 15.: Teilnahme der Eigenbetriebe und Tochter- gesellschaften an der städtischen Wohnungs- vermittlung EU-Beihilferecht
  21. Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 19.01.2017
  22. 16.: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  23. 17.: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  24. 18.: Vergütungsvereinbarung mit ambulanten Pflegediensten gemäß § 89 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) Information über den aktuellen Sachstand Entwicklung der Kosten der Hilfe zur Pflege
  25. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 10.01.2017
  26. 19.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze Vertragszeitraum 01.09.2017 bis 31.08.2019
  27. 20.: Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Chill Vertragszeitraum 01.09.2017 bis 31.08.2019
  28. Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 11.01.2016
  29. 21.: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  30. 22.: Teilabordnung von einer Lehrkraft der Landeshauptstadt München an die Staatliche Beratungsstelle München-Ost
  31. Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.01.2017
  32. 23.: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  33. 24.: Rahmenvertrag über Sicherungs- dienstleistungen für Veranstaltungen im Neuen Rathaus mit Publikumswirkung auf den Marienplatz
  34. 25.: 1. Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Georgenschwaigstraße Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 13.01.2017 Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Georgenschwaigstr.