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Vollversammlung (2016-07-20 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 20.07.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 6.: Aktuelle Stunde gem. § 70 Gesch0
  2. 1.: Vereidigung von Herrn Dr. Alexander Dietrich als berufsmäßiger Stadtrat
  3. 2.: Vereidigung von Frau Beatrix Zurek als berufsmäßige Stadträtin
  4. 3.: Vereidigung von Herrn StR Gerhard Mayer
  5. 4.: Vereidigung von Frau StRin Alexandra Gaßmann
  6. 5.: Vereidigung von Frau Dorothee Schiwy als berufsmäßige Stadträtin
  7. 7.: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen StR-Antrag: Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 (nur Ziffer 3.2 gegen die Stimmen von Bürgerliche Mitte – BAYERNPARTEI/FREIE WÄHLER Nach Antrag unter Berücksichtigung des CSU-Änderungsantrages.)
  8. 8.: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung StR-Antrag: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
  9. 9.: Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien StR-Antrag: Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien StR-Antrag: Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien StR-Antrag: Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 ((gegen die Stimmen von Bürgerliche Mitte, ALFA und BIA) Nach Antrag unter Berücksichtigung des mündlichen ÖDP-Änderungsantrages und des CSU-Änderungsantrages: Ziffer 2, neuer Satz 4: In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, in wieweit die Anwendung einer solchen Regelung das in der Bayerischen Gemeindeordnung verankerte Prinzip der freien Mandatsausübung einschränkt bzw. einschränken darf. Ziffer 3 neu: Das Direktorium wird beauftragt, eine Übersicht der bisherigen Besetzung der genannten Gremien einschließlich des Ver- waltungsrats der Stadtsparkasse nach Geschlecht sowie Fraktionszugehörigkeit zu erstellen und dem Stadtrat vorzulegen. (gegen die Stimmen von ALFA und BIA))
  10. 10.: Beschluss der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 02.05.2016 „Der Ausländerbeirat soll seinen Namen bis zur Neuwahl am 22.01.2017 beibehalten“
  11. 11.: Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung vom 20.07.2016 Konsequenzen aus der deutlich verschlechterten Wirtschaftslage der Stadtwerke München GmbH (SWM): Stadtkämmerei wird Betreuungsreferat für die SWM
  12. 12.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Oktoberfest 2016 und 2017 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO
  13. 13.: "Haushaltsbeschluss ernst nehmen"; finanzielle Auswirkung von Beschlüssen im ersten Halbjahr 2016
  14. 14.: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich / ZIB StR-Antrag: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens StR-Antrag: IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern StR-Antrag: WLAN als Standard bei allen neuen Schulgebäuden und Generalsanierungen StR-Antrag: Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 (Nach Antrag wie im Bildungsausschuss mit der Ergänzung lt. Änderungsantrag von SPD/CSU vom 29.06.2016 und Änderungsantrag von Die Grünen – rosa liste vom 20.07.2016 Nach Antrag wie im Sportausschuss mit der Ergänzung lt. Änderungsantrag von SPD/CSU vom 29.06.2016 Nach Antrag wie im Verwaltungs- und Personalausschuss mit der Ergänzung lt. Änderungsantrag von SPD/CSU vom 29.06.2016)
  15. 17.: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung - Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen
  16. 18.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES): - Änderung der Richtlinien - Bürgerfreundlichkeit und Effizienzsteigerung - Veränderung im Personalbedarf Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
  17. 19.: Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
  18. 20.: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung — Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Personalbedarf für Querschnittsfunktionen
  19. 21.: Start der Bundesförderung Elektromobilität - Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität der Landeshauptstadt München
  20. 22.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt 2017 und Folgejahre; Objekte des Kommunalreferats in Betreuung durch das Baureferat als Baudienstleister
  21. 23.: Beschleunigung von Bebaungsplanverfahren; zusätzlicher Personalbedarf im Kommunalreferat
  22. 24.: Orientierungssystem für die Innenstadt - Vergabebeschluss
  23. 25.: Veränderung der Straßenbahn-Gleisanlagen am Romanplatz Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfestellungsverfahrens StR-Antrag: Veränderung der Straßenbahn-Gleisanlage am Romanplatz Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
  24. 26.: Bahnknoten München 2. Stammstrecke München a) Sachstand b) Vorwegmaßnahmen am Hauptbahnhof und Marienhof
  25. 27.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Breich V/56 Freisinger Landstraße, Floriansmühlstraße und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Emmerigweg (südlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 568, 568/2, 568/3, 573, 574/1, 574,) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1794) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - B) Anträge 1. Ehemaliges Floriansmühlbad als attraktive Naherholung in Freimann
  26. 28.: Gesamtfortschreibung des Regionalplans StR-Antrag: Gesamtfortschreibung Regionalplan StR-Antrag: Gesamtfortschreibung des Regionalplanes StR-Antrag: Gesamtfortschreibung des Regionalplans
  27. 29.: Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01543 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.08.2015 BA-Antrag: Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung fürvon Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)-Fällungen betroffene GrundstückseigentümerAntrag der Baumschutzbeauftragten des BA 16 Frau del Bondio und des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer vom 17.08.2015
  28. 30.: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
  29. 1.: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufassung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. „Zukunft des Ausländerbeirats“ Beschluss Nr. 76 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.06.2015 5. „Budget für das Internationale Fest der Kulturen“ Beschluss Nr. 67 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014 6. „Budget für Zuschüsse erhöhen“ Beschluss Nr. 66 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014 StR-Antrag: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 StR-Antrag: Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufasssung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. „Zukunft des Ausländerbeirats" 5. "Budget für das Internationale Fest der Kulturen" 6. "Budget für Zuschüsse erhöhen" 7. "Zukunft des Ausländerbeirat" 8. "Das politische Mitspracherecht von Migrantinnen neu ausrichten" 9. "Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern“ StR-Antrag: Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern StR-Antrag: Das politische Mitspracherecht von MigrantInnen neu ausrichten! StR-Antrag: Zukunft des Ausländerbeirats
  30. 2.: Gleichstellungspolitik stärken 7: Frauenfriedenskonferenz StR-Antrag: Gleichstellungspolitik stärken 7: Frauenfriedenskonferenz
  31. 3.: "Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München" StR-Antrag: Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München
  32. 4.: E-Government und Open-Government - Stufe 2a (BayEGovG) - öffentlicher Teil StR-Antrag: E-Government und Open-Government - Stufe 2a (BayEGovG) - öffentlicher Teil StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei IV Einsparpotential im dreistelligen Millionenbereich durch Digitalisierung und E-Government realisieren StR-Antrag: eGovernement konkret: Internet-Terminals in hochfrequentierten Wartebereichen von LHM-Ämtern
  33. 5.: IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
  34. 6.: IT@M Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung
  35. 7.: IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015
  36. 8.: Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen; Personalkosten, Stellen; Fortschreibung
  37. 9.: Berufsvorbereitende Praktika in der Stadtverwaltung StR-Antrag: Berufsvorbereitende Praktika in der Stadtverwaltung
  38. 10.: Städtische Wohnungsfürsorge Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Wohnungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter StR-Antrag: Städtische Wohnungsfürsorge Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Wohnungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen Münchner Wohnungsoffensive zur Vermeidung eines Pflegenotstades StR-Antrag: Münchner Wohnungsoffensive zur Vermeidung eines Pflegenotstandes StR-Antrag: Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
  39. 11.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kindertagespflege in Familien Ausbau der Ersatzbetreuung durch sog. „Mobile Tagesbetreuungsperson" bei einem freien Träger Neubaumaßnahme Stadtteilzentrum Milbertshofen in der Piccoloministraße, Flst. 341 /10 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Zustimmung zu den Betriebsmitteln für die sog. "Mobile Tagesbetreuungsperson“ Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung
  40. 12.: Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Rechtsberatung StR-Antrag: Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung
  41. 13.: Verbesserung des Einnahme- und Rückforderungsmanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete Minderjährige Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  42. 14.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder Ausbau der öffentlich geförderten Kindertagesbetreuung Erhöhter Finanzierungsbedarf für Tageskindertreff Thorwaldsenstr. 13 Tageskindertreff Belgradstr. 75 - 81 (Städtische Einrichtungen) Zustimmung zu den Planungen Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung Ersatzbetreuung für Kindertagespflege in Familien
  43. 15.: Organisationsentwicklung im Sozialreferat Optimierung der Schlüsselprozesse Dem Stadtrat werden Umstrukturierungen im Sozialreferat zur Entscheidung vorgelegt, bevor Fakten geschaffen werden!
  44. 16.: Kommunalen Ort der Inklusion erhalten Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für Angehörige, Freunde und Interessierte Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München
  45. 17.: Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  46. 18.: Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen
  47. 19.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Entfristung der städtischen Personalstelle im Sozialreferat Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
  48. 20.: Änderung der Kooperationsvereinbarung des Jobcenter München zwischen den Trägern Bundesagentur für Arbeit und Landeshauptstadt München Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
  49. 21.: Einrichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung
  50. 22.: Frauenobdach KARLA 51 Erweiterung am Standort Karlstraße 40 Verlagerung des Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für Wohnungslose
  51. 23.: MünchnerStiftungsFrühling 2017 Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München an die Münchner Kultur GmbH Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
  52. 24.: Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
  53. 25.: Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Aufstockung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zusschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  54. 26.: Gesamtplan Integration von Flüchtlingen Ziele, Vorgehen, Zeitplan Chancen gestalten - ein Integrationsplan für München Koordination der Aktivitäten für Migrantinnen und Migranten in München
  55. 27.: Gesamtplan Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung, Arbeit - notwendige Maßnahmen Chancen gestalten - ein Integrationsplan für München Koordination der Aktivitäten für Migrantinnen und Migranten in München
  56. 28.: Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft Produkt 5350100 Umweltvorsorge Empfehlungsbeschluss Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
  57. 29.: Isarflussbad
  58. 30.: Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019; wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe Empfehlungsbeschluss
  59. 31.: Beitritt zum „Ökopakt Bayern“ des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
  60. 32.: Aufbau eines medizinischen Versorgungsmanagements Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
  61. 33.: Versorgungssituation rund um die Geburt in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Das Geburtshaus München bei den Kosten für den Umzug unterstützen
  62. 34.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftlichem Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
  63. 35.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) - Aufstellungsbeschluss- Stadtbezirk 4 - Schwabing-West StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östlich), (Elisabethplatz) (südlich), Nordendstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259)
  64. 36.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Änderungsantrag der CSU und SPD vom 30.07.2014 b) Ergebnis des einstufigen Realisierungswettbewerbs mit Überarbeitung c) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 6 — Sendling StR-Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091, Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283)
  65. 37.: Schleißheimer Straße (beiderseits), Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (beiderseits), Bremer Straße (beiderseits) Masterplan FIZ Future Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ) A) Bekanntgabe des Ergebnisses für den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb und für den Masterplan FIZ Future B) Aufstellungsbeschlüsse 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2116 Troppauer Straße (südlich), Oberhofer Weg (westlich), Hufelandstraße (beiderseits), DB-Nordring (nördlich), Knorrstraße (östlich) mit Knoten Max-Diamand-Straße (westlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 813, 1505b und 948a) 2. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2117 Max-Diamand-Straße (südlich), Knorrstraße (westlich), DB-Nordring (nördlich), Schleißheimer Straße (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1505b und 1948) Stadtbezirk 11 — Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 — Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Schleißheimer Straße (beiderseits) Rathenaustraße (südlich) Knorrstraße (beiderseits) Bremer Straße (beiderseits) Masterplan FIZ Future Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ) StR-Antrag: Masterplan FIZ
  66. 38.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/34 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich) - ehemaliges Dornier-Gelände Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  67. 39.: Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke a) Grundsatzbeschluss zur Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke im Fuß- und Radverkehr b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen b.a) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01452 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing-Fasangarten — am 05.07.2012 b.b) Giesinger Berg: Bau einer oberirdischen Querung statt einer unterirdischen Querung - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05589 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing vom 21.01.2014 b.c) Bau einer Brücke am Giesinger Berg - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05588 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 — Obergiesing vom 28.01.2014 b.d) Brücke für Fußgänger und Fahrradfahrer am Giesinger Berg zwischen Bergsteig und Bergstraße
  68. 40.: Vollzug der Naturschutzgesetze; Einstweilge Sicherstellung des Gebietes „Moosgrund im Münchner Nordosten“ als Landschaftsschutzgebiet Anträge: - Landschaftsschutzgebiet im Münchner Nordosten
  69. 41.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung A. Statusbericht 2015 B. Anträge -
  70. 42.: Modellquartiere für nachhaltige Mobilität - Pilotprojekt City2Share a) City2Share - Teilnahme der Landeshauptstadt München am Kooperativen Projekt zur nachhaltigen Mobilität im Förderprogramm „Erneuerbar Mobil" des Bundesministeriums für Umwelt (BMUB) b) Anträge 1. "Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III - Mobilitätsstationen fördern“
  71. 43.: Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) A) Weiterführung des Konzeptionellen Mietwohungsbaus B) Stadtratsanträge a) Wohnen für ALLE ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! (II): Den Anteil des geförderten Wohnungsbaus auf städtischen Flächen erhöhen
  72. 44.: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; Die Münchner Denkmalliste, Nachträge und Streichungen seit 1989 StR-Antrag: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; die Münchner Denkmalliste: Nachträge und Streichungen seit 1989; Personalbedarf bei der Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestaltung - Untere Denkmalschutzbehörde wegen Aufgabenmehrung StR-Antrag: 40 Jahre Bayerisches Denkmalschutzgesetz; die Münchner Denkmalliste: Nachträge und Streichungen seit 1989; Personalbedarf bei der Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestaltung - Untere Denkmalschutzbehörde wegen Aufgabenmehrung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 ((gegen die Stimmen von FTB und Bürgerliche Mitte – BP/FW) Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU)
  73. 45.: Erhaltungssatzung für Thalkirchen prüfen
  74. 46.: EU-Förderantrag im Rahmen des Alpenraumprogramms Projekt: Landschafts- und Freiraumentwicklung in den Stadtregionen des Alpenraums (Landscape and Open Space Development in Alpine Metropolitan Areas, LOS_DAMA!)
  75. 47.: Siedlungsschwerpunkt Freiham 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Dringender Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in München
  76. 48.: UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 - Teil II
  77. 49.: Einmaliger Investitionskostenzuschuss der Landeshauptstadt München für den Neubau eines Staatlichen Gymnasiums des Landreises Dachau am Standort Karlsfeld 1. Bedarfsgenehmigung 2. Zustimmung zu Verhandlungen mit dem Landkreis Dachau mit dem Ziel eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (Zweckvereinbarung) für einen einmaligen Investitionskostenzuschuss
  78. 50.: Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges in München im Referat für Bildung und Sport; Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Organisationsuntersuchung
  79. 51.: Juristische Beratung im Bereich des Vergaberechts; Zuschaltung einer Juristenstelle im Referat für Bildung und Sport
  80. 52.: Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die Pavillonanlage
  81. 53.: Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule Gmbh für das Jahr 2016
  82. 54.: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung der Städtischen Riemerschmid-Wirtschaftsschule
  83. 55.: Ermäßigung der Elternentgelte für Geschwisterkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Höhe der Elternentgelte für Gastkinder im Rahmen der Münchner Förderformel; Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 23.05.2016
  84. 56.: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
  85. 57.: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
  86. 58.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Stand und Umsetzung der Ausbaustufen 1-3
  87. 59.: Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München BA-Antrag: Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag: Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag: Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad StR-Antrag: Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen BA-Antrag: Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15
  88. 60.: MUNICH MASH 2017 bis 2019 Förderung des internationalen Actionsportevents im Olympiapark
  89. 61.: Infrastrukturprogramm Sport in München, Teil 3 „Groß- und Sonderprojekte“ Stellenbesetzung - Entfristung
  90. 62.: Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen
  91. 63.: Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Geschäftsleitung, GL 1 - Personal und Organisation Finanzierung
  92. 64.: Unterstützung in der Syrien-Krise StR-Antrag: München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien StR-Antrag: Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass die in den Ziffern 2 und 3 des Referentenantrages bezeichneten Anträge aufgegriffen bleiben.)
  93. 65.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 StR-Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 StR-Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2017 StR-Antrag: Änderung Linienverlauf Buslinie 51 StR-Antrag: MVG Leistungsprogramm 2017: U2 - Verstärker bis Harthof statt bis Milbertshofen BA-Antrag: Taktverdichtung der U-Bahnlinie U 4 BA-Antrag: Verlängerung des 10-Minutentakts bei der Straßenbahnlinie 16 am Abend BV-Empfehlung: Pragmatischere Anbindung der Welfenstraße an das Busnetz BA-Antrag: Verlängerung der Stadtdbuslinie 153 BA-Antrag: Verstärkung Buslinie 162 BA-Antrag: Einrichtung einer neuen Buslinie vom Tierpark durch die Schönstraße zum Wettersteinplatz BA-Antrag: Inbetriebnahme Buslinie 136 an Sonntagen StR-Antrag: Eine Busverbindung zwischen Thalkirchen und Untergiesing/Harlaching einrichten — Kleinbus-Variante dafür prüfen BA-Antrag: Busverbindung zum S-Bahnhof Englschalking BA-Antrag: Weiterbetrieb der Trambahnlinie 37 von Grünwald über den Karlsplatz (Stachus) auch nach Abschluss der Ausbauarbeiten der Linie 15/25 BV-Empfehlung: Buslinie 187: Erhalt der Busstation Ostbahnhof BV-Empfehlung: Gartenstadt - Daglfing S-Bahnhof: Zusätzlicher Einsatz von Bussen BV-Empfehlung: Beschleunigung Buslinie 57, 160, 162 mit Durchstich Haberlandstraße und Kaflerstraße BA-Antrag: Ergänzung der U-Bahn-Schilder durch Namen der Haltestelle
  94. 66.: Buslinienführung am Marienplatz StR-Antrag: Buslinienführung am Marienplatz StR-Antrag: Buslinienführung am Marienplatz StR-Antrag: Erhalt der Buslinie 52 am Marienplatz BA-Antrag: Aktuelle Linienführung der Buslinie 52 zum Sendlinger Torplatz ändern StR-Antrag: Busverkehr fördern statt behindern BA-Antrag: Buslinie 52 bis zum Viktualienmarkt StR-Antrag: Buslinien 52 und 132 in der Baustellenzeit verknüpfen BA-Antrag: Keine Auflösung der Bushaltestelle der Linie 52 am Marienplatz BA-Antrag: Erhalt der MVG Metro-Buslinie 52 BV-Empfehlung: Buslinie 52 - Erhalt der Endhaltestelle am Marienplatz und Beibehalt des Fahrtaktes
  95. 67.: Änderung der Dult- und Christkindlmarkt- Gebührensatzung Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012
  96. 68.: ITK-Vorhaben „Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1“ - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
  97. 69.: Auswertung der 2015 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -
  98. 70.: Zusätzlicher Personalbedarf im Baureferat zur Umsetzung der Vorhaben - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord - Domagkpark - Münchner Kleingartenwesen
  99. 71.: Ersatz der bestehenden Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Klärwerk Gut Großlappen durch eine neue Klärschlammverbrennungsanlage (KVA)
  100. 72.: Dachauer Straße 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2, Kreativlabor Bestandsuntersuchung-Sachstandsbericht Projektauftrag Abbruch und Bodensanierung Ausschreibung einer Zwischennutzung Stellenzuschaltung Finanzierung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Dachauerstraße 110-114, Schwere-Reiter-Straße 2, Kreativlabor ...
  101. 73.: Dezentrales Informations-, und Kommunikations- und Anforderungs- management (dIKA) im Kommunalreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
  102. 74.: Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven
  103. 75.: Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek StR-Antrag: Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung StR-Antrag: Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
  104. 76.: NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
  105. 77.: Denkmal für die Familie Mann Denkmal für Thomas Mann
  106. 78.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Personalausstattung ab 2016
  107. 79.: Konzept zur Stärkung des Teams Stadtteilkulturfestivals in der Abteilung 2, Kulturreferat - Personalzuschaltung - Einmalige Aufstockung des Budgets im Haushaltsjahr 2017
  108. 80.: Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung, Sachgebiet Personal und Organisation
  109. 81.: Kulturelle Bildung für München — Rahmenbedingungen für eine angemessene Förderung schaffen
  110. 82.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2014/2015 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
  111. 83.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2015/2016 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2016
  112. 84.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016/2017
  113. 85.: Ausbau der interkulturellen Bibliotheksarbeit bei der Münchner Stadtbibliothek
  114. 86.: Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk Realisierung des Flächenbedarfs für zusätzliche Stellen
  115. 87.: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des KVR; Umsetzungsstand konkreter Maßnahmen StR-Antrag: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des Kreisverwaltungsreferates
  116. 88.: Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates, bisher zurückgestellter Bedarf; Prognosebeschluss Flächen
  117. 89.: Tierschutz in München stärken StR-Antrag: Tierbeirat in München
  118. 90.: Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/13 Staatsangehörigkeit/Einbürgerungen
  119. 91.: Personalbedarf in der Ausländerbehörde
  120. 92.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München, Branddirektion in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Leitstellenbetreiber
  121. 93.: Unterstützung des 150-jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München
  122. 94.: Änderung und Neuerlass der Oktoberfestverordnung
  123. 95.: Errichtung einer P+R-Tiefgarage am S-Bahnhaltepunkt Allach im Versorgungszentrum am Oertelplatz — Investorenmodell Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.141.000,00?
  124. 96.: Ausweitung der Beratungsleistungen aus dem Spotconsulting Rahmenvertrag SAP für den Zeitraum 2017 - 2018 aufgrund personeller Engpässe und zur Umsetzung gesetzlicher Vorgaben
  125. 97.: Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Beschluss über die Entlastung
  126. 98.: Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015
  127. 99.: Neue Produktstruktur gemäß KommHV-Doppik
  128. 100.: Land und Bund müssen München endlich für übertragene Aufgaben voll entschädigen StR-Antrag: Land und Bund müssen München endlich für übertragene Aufgaben voll entschädigen
  129. 101.: Die städtischen Museen erhalten einen Teil der Eintrittseinnahmen StR-Antrag: Die städtischen Museen erhalten einen Teil der Eintrittseinnahmen
  130. 102.: Der Jahresabschluss 2015 auf einen Blick
  131. 103.: Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2015; Verwendung des Jahresüberschusses
  132. 104.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Zwischenbericht Bauplanung
  133. 105.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2016
  134. 106.: Schuldenbericht 2015
  135. 107.: Finanzanlagenbericht 2015
  136. 1.: Verwaltungsstreitsache Verkehrsclub Deutschland e.V. gegen den Freistaat Bayern - Antrag auf Zulassung der Berufung StR-Antrag: Verwaltungsstreitsache Verkehrsclub Deutschland e.V. gegen den Freistaat Bayern - Antrag auf Zulassung der Berufung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.07.2016 (Nach Antrag (gegen die Stimmen von Die Grünen – rosa liste, ÖDP, Die LINKE.) 1) Die Dringlichkeit wurde zuerkannt. 2) Der Antrag der Referentin wurde beschlossen. 3) Der Antrag Nr. 2330 findet damit seine Erledigung.)

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung
  2. 4: Personal- und Organisationsreferat Betriebsärztlicher Dienst - Einstellung -
  3. 5: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 28.04.2016 bzw. der Vollversammlung vom 11.05.2016
  4. 6: Domagkpark Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 21.10.2015
  5. 7: Bestellung eines Erbbaurechts 10. Stadtbezirk Moosach
  6. 8: Verkauf eines Erbbaugrundstücks 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  7. 20: Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2014 erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Landeshauptstadt München - Band 2 (Stiftungen)
  8. 1: E-Government und Open-Government - Stufe 2a (BayEGovG) - nichtöffentlicher Teil
  9. 2: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  10. 3: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  11. 4: Kreisverwaltungsreferat; Beförderung
  12. 5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  13. 6: Beförderung Direktorium (1)
  14. 7: Beförderung Direktorium (2)
  15. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt - Einstellung -
  16. 9: Verlängerung der Projektsteuerungsunterstützung UFW durch externes Unternehmen
  17. 10: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse
  18. 11: Beteiligungssteuerung - Juli-Bericht für das Jahr 2015 und Ziele 2017 für die MÜNCHENSTIFT GmbH
  19. 12: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017 für das Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  20. 13: Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  21. 14: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit ab 2017 a) Künftige Strategische Ausrichtung der MGS b) Neues Finanzierungsmodell c) Mittelbereitstellung ab 2017 d) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017
  22. 16: Beteiligungssteuerung Ziele 2017 und Berichte 2016 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen
  23. 17: GEWOFAG Holding GmbH Neustrukturierung der Unternehmensfinanzierung und Erweiterung der Ermächtigung für Kreditaufnahmen
  24. 18: Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens
  25. 19: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an de Annette-von-Aretin-Str. 15 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1- 1. Ermächtigung zur Planung 2. Änderung des MIP 2015 - 2019
  26. 20: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Joseph-Suder-Bogen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  27. 21: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Colmdorfstraße Nord, Bebauungsplan Aubing Mitte 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  28. 22: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen am Sanatoriumsplatz 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Ermächtigung zur Planung
  29. 23: Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  30. 24: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  31. 25: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  32. 26: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit
  33. 27: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamten- verhältnis auf Probe
  34. 28: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  35. 29: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  36. 30: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Messe München GmbH
  37. 31: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Flughafen München GmbH
  38. 32: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2015 für die Gasteig München GmbH (GMG)
  39. 33: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
  40. 34: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 für folgende Beteiligungsgesellschaften: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. Internationale Münchner Filmwochen GmbH MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Solarinitiative München i.L. WERK1.Bayern GmbH
  41. 35: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Beteiligungen
  42. 36: Stadtwerke München GmbH Erneuerbare Energien Umwandlung
  43. 37: Stadtwerke München GmbH Gesellschaftsrechtliche Umwandlung der SWM Infrastruktur GmbH
  44. 39: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  45. 40: Kommunalreferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  46. 41: Übertragung von Grundstücken 25. Stadtbezirk Laim
  47. 42: Ehemalige Funkkaserne Domagkpark Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  48. 43: Messestadt Riem Übertragung von Grundstücken Abschluss eines Planungs- und Bauherstellungsvertrages bzw. Erwerb von Teileigentum (integrierte Kindertageseinrichtung) 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  49. 44: Verkauf eines Erbbaugrundstücks im Landkreis München
  50. 45: Vollzug von Bebauungsplan Nr. 1688a Zuzahlung für städtischen Flächenerwerb
  51. 46: Domagkpark Übertragung von Grundstücken Erwerb von Teileigentum 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 23.04.2015 und der Vollversammlung vom 29.04.2015
  52. 47: Prinz-Eugen-Park Übertragung eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  53. 48: Entwicklungsvereinbarung Botanikum Verkauf einer Teilfläche 10. Stadtbezirk Moosach
  54. 49: Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  55. 50: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); 1. Halbjahresbericht 2016 zur Beteiligungssteuerung Ziele 2017
  56. 52: Abschluss einer Umlegungsvereinbarung Erwerb eines Miteigentumsanteils 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  57. 54: Städtebauliche Regelungen zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1898b Weyprechtstraße, Max-Liebermann-Straße, Kämpferstraße, Dientzenhoferstraße, Humannweg (jeweils beiderseits), Lieberweg (beiderseits zwischen Humannweg und Röblingweg- bzw. Wiegandweg) - GWG-Siedlung Harthof, Teilbereich Nord - (Verdrängung des Bebauungsplans Nr. 620 und Teilverdrängung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1898a) 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
  58. 56: Beteiligungssteuerung; Julibericht 2016 Ziele 2017 Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB)
  59. 57: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  60. 58: Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Julibericht 2016 Ziele 2017
  61. 59: Beteiligungssteuerung Julibericht 2016 Ziele 2017 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF)
  62. 60: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  63. 61: Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  64. 62: Wettbewerbsergebnis „Einstein 28“ Kunst im öffentlichen Raum - Münchner Volkshochschule
  65. 64: Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2016 Ziele 2017 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  66. 65: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
  67. 66: MRG Maßnahmeträger München-Riem GmbH Juli-Bericht 2016 und Ziele 2017
  68. 69: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Kurzbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - Mai 2016
  69. 70: Umsetzung der „Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen“ Zuwendungsregister für das Jahr 2015
  70. 2: Orientierungssystem für die Innenstadt - Vergabebeschluss
  71. 3: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2015 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Risiken durch gefallene Öl- und Gaspreise für die Stadtwerke München
  72. 19: Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke Stadtbezirke 15, 21, 23 und 24 StR-Antrag: 14-20 / A 02298 Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke StR-Antrag: 14-20 / A 02307 Wohnen für Alle Schaffung von zusätzlichem, dauerhaften Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) für vier Grundstücke
  73. 38: Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung StR-Antrag: 14-20 / A 02296 Leistungsprogramm 2017 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Finanzierung
  74. 51: Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt StR-Antrag: 14-20 / A 02232 Verlängerung und Ausweitung der Anmietung eines Verwaltungsgebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  75. 53: Vollzug eines Nachtragsvertrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sachstandsbericht zur Griechischen Schule im Stadtrat vor der Sommerpause