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Vollversammlung (2016-06-15 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 15.06.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kommunalausschusses 08.06.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.06.2016
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.06.2016
  6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.06.2016
  7. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 31.05.2016
  8. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.06.2016
  9. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.06.2016
  10. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
  11. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 01.06.2016
  12. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 01.06.2016
  13. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 01.06.2016
  14. 14: Bestätigung einer Bekanntgabe des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
  15. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
  16. 16: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschuss vom 31.05.2016
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 31.05.2016
  18. 18: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 31.05.2016
  19. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 02.06.2016
  20. 20: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 02.06.2016
  21. 21: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016
  22. 22: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.06.2016
  23. 23: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  24. 24: Nachprüfungsanträge
  25. 25: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  26. 1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 11.05.2016, BV 14-20- / V 05798 Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Frau Alexandra Gaßmann in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  27. 2.: Vereidigung von Frau StRin Anja Burkhardt
  28. 3.: Wahl der Leitung des Sozialreferates
  29. 4.: Ausscheiden von Herrn Dr. Alexander Dietrich und Frau Beatrix Zurek aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München und Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Herrn Gerhard Mayer; - Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.06.2016 (Nach Antrag mit folgender Änderung der Ziffer 5.2 Münchner Volkstheater GmbH: Die SPD-Fraktion benennt Frau Ulrike Boesser)
  30. 5.: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima -- Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016 StR-Antrag: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG StR-Antrag: Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG BA-Antrag: Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? BV-Empfehlung: Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes BV-Empfehlung: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen BV-Empfehlung: Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
  31. 6.: Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Neubau auf dem Viehhofgelände Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms Start des Vergabeverfahrens mit einem Generalübernehmer StR-Antrag: Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände StR-Antrag: Kino Open Air in der Nähe des Viehhofs weiter ermöglichen! BA-Antrag: Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern StR-Antrag: Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern StR-Antrag: Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater StR-Antrag: Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
  32. 7.: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungs- abschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht StR-Antrag: Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht
    • Sitzungsvorlage
    • vom 15.06.2016 ((gegen die Stimmen der FDP) Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden gemeinsamen Änderungsantrags von SPD und CSU)
  33. 8.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) StR-Antrag: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftlichem Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
  34. 9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111 Ludwig-Koch-Straße (im Planungsumgriff), Hans-Steinkohl-Straße (östlich), Bundesautobahn A 96 München - Lindau (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1916a) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  35. 10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112 Mühlangerstraße (östlich), Mälzereistraße (südlich), Staudenäckerweg (westlich), Wertstoffhof (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
  36. 22.63.: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Gründung der Qualifizierungsgesellschaft Folgebeschluss
  37. 3.1.: Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten Produkt 5112030 (Zentrale Sicherung der städt. Verwaltungsüberlieferung und stadtgeschichtliche Forschungsarbeit) des Direktoriums und Produkt 54153 (Geodaten) des Kommunalreferates Finanzierung Namensgebung Hilblestraße Umbenennung des Kißkaltplatzes Historisch belastete Straßennamen; Prüfung Georg-Freundorfer-Platz Benennung der Alois-Wunder-Straße BA-Antrag: Benennung der Alois-Wunder-Straße BA-Antrag: Historisch belastete Straßennamen; Prüfung Georg-Freundorfer-Platz StR-Antrag: Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten BA-Antrag: Umbenennung des „Kißkaltplatzes“ BA-Antrag: Namensgebung Hilblestraße
  38. 4.2.: Neue Räumlichkeiten für das Direktorium — ZTS und das Call-Center des Sozialreferats
  39. 4.3.: ABGESETZT „Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München“ StR-Antrag: Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München
  40. 4.4.: Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  41. 4.5.: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Evaluation StR-Antrag: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
  42. 5.6.: Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt
  43. 5.7.: Great Place To Work — die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen StR-Antrag: Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
  44. 5.8.: Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München - Pilotprojekt zur Einführung eines dezentralen Fallmanagements beim Betrieblichen Eingliederungs- management (BEM) - Stärkung des Unterstützungsangebots der Zentralen Stelle für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK) StR-Antrag: Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der LHM
  45. 5.9.: Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2016 zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen und Männern
  46. 5.10.: Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften - Regelung des anrechenbaren Bruttoverdienstes (Tarifbeschäftigte) durch die örtliche Tarifvereinbarung A 36 - Abrechnung von Sammelheizungen und Warmwasser
  47. 6.11.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Entfristung der städtischen Personalstelle im Sozialreferat Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
  48. 6.12.: Änderung der Kooperationsvereinbarung des Jobcenter München zwischen den Trägern Bundesagentur für Arbeit und Landeshauptstadt München Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
  49. 6.13.: Frauenobdach KARLA 51 Erweiterung am Standort Karlstraße 40 Verlagerung des Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40 Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für Wohnungslose
  50. 6.14.: Einarbeitungspool im Jobcenter München; Aufstockung der Finanzmittel für 2016 und Laufzeitverlängerung ab 01.01.2017 Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
  51. 6.15.: Personal in der Wohnungslosen-Steetwork
  52. 6.16.: Einrichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung
  53. 7.17.: Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung Kindertagespflege in Familien Ausbau der Ersatzbetreuung durch sog. „Mobile Tagesbetreuungsperson" bei einem freien Träger Neubaumaßnahme Stadtteilzentrum Milbertshofen in der Piccoloministraße, Flst. 341 /10 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Zustimmung zu den Betriebsmitteln für die sog. "Mobile Tagesbetreuungsperson“ Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung
  54. 8.18.: Novellierung der städtischen Bade- und Boot- Verordnung (Bade- und BootVO) Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) StR-Antrag: Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (bade- und BootVO) StR-Antrag: Bootsunfälle auf der Isar durch Rot-/Grün-Ampeln verhindern StR-Antrag: Surfen in München: Welle an der Floßlände StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootsverordnung StR-Antrag: Novellierung der Bade- und Bootverordnung - Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern StR-Antrag: Baden in der Würm wieder ermöglichen BA-Antrag: Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben StR-Antrag: Die Sportstadt München wird zum Surferparadies StR-Antrag: Eisbachwelle in städtischer Verantwortung — Surfen endlich erlauben StR-Antrag: Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
  55. 8.19.: Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft Produkt 5350100 Umweltvorsorge Empfehlungsbeschluss Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
  56. 8.20.: Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München — Vorstellung der Kurzstudie „Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland“?
  57. 8.21.: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz
  58. 9.22.: Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73) Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom 01.08.2016 bis 31.07.2018
  59. 9.23.: Künstlerfriedhof für München Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
  60. 9.24.: ABGESETZT Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
  61. 9.25.: Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019; wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe Empfehlungsbeschluss
  62. 9.26.: Änderung der Personalkapazitäten im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen — Personal für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/ Friedhofsaufsicht Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
  63. 10.27.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/51 Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich), Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach
  64. 10.28.: Anbindung des Flughafen München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten Sachstandsbericht StR-Antrag: Anbindung des Flughafen München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten Sachstandsbericht StR-Antrag: Anbindung des Flughafens München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten BA-Antrag: Anforderung von Informationen zum 4-gleisigen Schienenausbau einschließlich barrierefreien Ausbau der S-Bahnhöfe Daglfing bis Johanneskirchen StR-Antrag: Die fetten Jahre sind vorbei V Viergleisiger Ausbau S8 Daglfing — Johanneskirchen: Aktualisierung der Zahlen und Kostenvergleich Tunnel/Landschaftsbrücken StR-Antrag: Gütertrasse entlang Autobahnring im Osten prüfen
  65. 10.29.: Langfristige Freiraumentwicklung — Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung „Freiraum 2030“ und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags „Wettbewerb für Münchens schönste Bäume“
  66. 10.30.: Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
  67. 10.31.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 — Sendling Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Sendling“
  68. 10.32.: Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Neuhausen“
  69. 11.33.: Infrastrukturprogramm Sport in München, Teil 3 „Groß- und Sonderprojekte“ Stellenbesetzung - Entfristung
  70. 12.34.: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
  71. 12.35.: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019 StR-Antrag: Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
  72. 13.36.: Betrieb der Schulverwaltungssoftware "Amtliche Schulverwaltung (ASV)" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (BayStMBW) und Teilprojekte
  73. 13.37.: Ausbildung zur Kinderpflegerin StR-Antrag: Ausbildung zur Kinderpflegerin - auch für Menschen mit Handicap
  74. 13.38.: Teilnahme am Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/ zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar" StR-Antrag: Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpfelgerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar" StR-Antrag: Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxishasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar“
  75. 13.39.: Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells „Schule/Kita isst gut“ Stufenplan Stufe II
  76. 13.40.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2015
  77. 13.41.: Vertretung der Landeshauptstadt München in vom Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden, Vereinen und Gremien
  78. 14.42.: Förderprojekte im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Harare und Kiew
  79. 15.43.: Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Geschäftsleitung, GL 1 - Personal und Organisation Finanzierung
  80. 18.44.: ITK-Vorhaben „Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1“ - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
  81. 19.45.: Dezentrales Informations-, und Kommunikations- und Anforderungs- management (dIKA) im Kommunalreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten
  82. 20.46.: Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung, Sachgebiet Personal und Organisation
  83. 20.47.: Kulturelle Bildung für München — Rahmenbedingungen für eine angemessene Förderung schaffen
  84. 20.48.: Errichtung eines Stadtteilkulturzentrums und einer Stadtteilbibliothek im künftigen Quartierszentrum Freiham - Grundsatzbeschluss - Vorstellung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
  85. 21.49.: Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk Realisierung des Flächenbedarfs für zusätzliche Stellen
  86. 21.50.: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des KVR; Umsetzungsstand konkreter Maßnahmen StR-Antrag: Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des Kreisverwaltungsreferates
  87. 21.51.: Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates, bisher zurückgestellter Bedarf; Prognosebeschluss Flächen
  88. 21.52.: Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen StR-Antrag: Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen
  89. 21.53.: Tierschutz in München stärken StR-Antrag: Tierbeirat in München
  90. 21.54.: Abschließende Evaluierung und Neuerlass zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)
  91. 21.55.: Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/13 Staatsangehörigkeit/Einbürgerungen
  92. 21.56.: Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Umtauschaktion „Führerschein gegen Fahrkarte“ starten!
  93. 21.57.: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefassung! StR-Antrag: „Anordnungen von Radverkehrswegen jetzt umsetzen“ StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen StR-Antrag: Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefas­sung!
  94. 21.58.: Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München, Branddirektion in der Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Leitstellenbetreiber
  95. 21.59.: Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München StR-Antrag: Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München
  96. 21.60.: Personalbedarf in der Ausländerbehörde
  97. 21.61.: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen StR-Antrag: Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
  98. 22.62.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Auflösung des Aufsichtsrats der MediCenter GmbH am Klinikum Bogenhausen
  99. 22.64.: Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung Bericht über den aktuellen Sachstand
  100. 22.65.: Ausweitung der Beratungsleistungen aus dem Spotconsulting Rahmenvertrag SAP für den Zeitraum 2017 - 2018 aufgrund personeller Engpässe und zur Umsetzung gesetzlicher Vorgaben

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Löschung einer Dienstbarkeit 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  2. 1: Neue Räumlichkeiten für das Direktorium — ZTS und das Call-Center des Sozialreferats
  3. 2: Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
  4. 3: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse im Personal- und Organisationsreferat
  5. 4: Gehaltsentwicklung bei Sonderdienstverträgen im IT-Bereich; Evaluierung der seit 2012 durchgeführten Maßnahmen
  6. 5: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  7. 6: Beförderung Kommunalreferat
  8. 7: Stadtsparkasse München; Vorstandsmitglieder; Verlängerung eines Dienstvertrages; Anpassung eines Dienstvertrages
  9. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellungen- (1)
  10. 9: Referat für Gesundheit und Umwelt -Einstellungen- (2)
  11. 10: Referat für Gesundheit und Umwelt Dauerhafte Übertragung einer Führungsposition und Höhergruppierung im Sonstigen Dienst
  12. 11: Betrieb der Schulverwaltungssoftware "Amtliche Schulverwaltung (ASV)" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (BayStMBW) und Teilprojekte
  13. 12: Zustimmung zur Weiterübertragung Personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Referats für Bildung und Sport
  14. 13: Entscheidung über den Antrag auf Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  15. 14: Teilabordnung von Lehrkräften der Landeshauptstadt München an das Staatliche Studienseminar für das Lehramt an beruflichen Schulen München
  16. 15: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
  17. 16: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  18. 17: Gasteig München GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  19. 18: Baureferat; Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  20. 19: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Arbeitsmarktzulagen im Abfallwirtschaftsbetrieb München
  21. 20: Verkauf eines Grundstücks Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  22. 22: Münchner Philharmoniker; Entlassung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern in beiderseitigem Einvernehmen
  23. 23: ALW 3.0 - Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde
  24. 24: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Januar - März 2016
  25. 3: Kauf einer Wohnanlage 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2016
  26. 1: Grundstückstausch-Grundsatzbeschluss 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015 BA-Antrag: 14-20 / B 01746 Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf StR-Antrag: 14-20 / A 02184 Grundstückstausch-Grundsatzbeschluss 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015
  27. 4: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Humboldtstraße / Oefelestraße
  28. 21: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) 6. Stadtbezirk Sendling StR-Antrag: 14-20 / A 02185 In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) 6. Stadtbezirk Sendling