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Vollversammlung (2016-09-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.09.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 21.09.2016
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2016
  6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.09.2016
  7. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 20.09.2016
  8. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016
  9. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
  10. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 14.09.2016
  11. 11: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 14.09.2016
  12. 12: Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kulturausschuss 21.09.2016
  13. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2016
  14. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 13.09.2016
  15. 15: Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 13.09.2016
  16. 16: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.09.2016
  17. 17: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 15.09.2016
  18. 18: Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 27.09.2016
  19. 19: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 27.09.2016
  20. 20: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  21. 21: Nachprüfungsanträge
  22. 22: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  23. 1.: 1. Änderung bei Verwaltungsbeiratsgebieten Schulgebäude und Berufsschulen 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen; 3. Austritt Frau Stadträtin Ursula Sabathil aus der Stadtratsfraktion der Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER; Veränderung in den Ausschüssen und weiteren Gremien
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.09.2016 (nach Antrag mit folgender Ergänzung zu Ziffer 1.2.5: Benannt wird: Frau Kathrin Abele Stellvertreterin: Frau Birgit Volk)
  24. 2.: Zuschuss für die Durchführung der jährlichen Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die verfolgten jüdischen Münchnerinnen und Münchner und die nationalsozialistischen Verbrechen in der Pogromnacht 1938
  25. 3.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
  26. 4.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.09.2016 (Nach Antrag (Wahlniederschrift siehe Anlage) Bekanntgabe des Wahlergebnisses aufgrund der Wahlniederschrift. Als Ersatzmitglied für Herrn Hans Podiuk im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München wurde gewählt: Frau Dr. Evelyne Menges)
  27. 5.: Einbau von Lüftungsgeräten in den Mobilen Raumeinheiten (Pavillons) der Schulen und Kindertageseinrichtungen
  28. 3.1.: ABGESETZT Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen
  29. 9.26.: ABGESETZT Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
  30. 3.2.: Aufnahme in die Regelförderung für die nächsten drei Jahre aussetzen! StR-Antrag: Aufnahme in die Regelförderung für die nächsten drei Jahre aussetzen!
  31. 3.3.: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ - Öffentlicher Teil
  32. 3.4.: Unterstützung der Fachstelle für Demokratie
  33. 3.5.: Gleichstellungspolitik stärken 4: Gender-Budgeting-Bilanz darstellen
  34. 3.6.: ABGESETZT Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung StR-Antrag: Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
  35. 4.7.: Änderung des gesonderten Auswahlverfahrens nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene
  36. 4.8.: Mitarbeiterbefragung „Great Place To Work“ Verlängerung der Kapazitäten der GPTW-Koordinatoren/innen
  37. 5.9.: Übernahme der Mietkosten für das Familienzentrum des SOS-Familien- und Kindertageszentrums Neuaubing (Mehrgenerationenhaus - MGH) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied ab dem Jahr 2017 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
  38. 5.10.: Übernahme der Mietkostenerhöhung für die Zweigstelle Giesing der Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. ab dem Jahr 2017 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
  39. 6.11.: MÜNCHENSTIFT GmbH - Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern e.V.
  40. 6.12.: Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
  41. 6.13.: Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
  42. 6.14.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  43. 6.15.: Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
  44. 6.16.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogamms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  45. 6.17.: Erforderlicher Ausbau der Infrastruktur beim Dolmetschereinsatz aufgrund der hohen Flüchtlingszahlen Bayerisches Zentrum für transkulturelle Medizin e.V./ Dolmetscherdienst Erhöhung und Zuschusses für Haushaltsjahr 2016 ff. Erhöhung der Personalkapazität bei der Koordinierungsstelle für Dolmetschertätigkeiten im Amt für Wohnen und Migration Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
  46. 7.18.: Vergabeermächtigung Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft StR-Antrag: Vergabeermächtigung Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft
  47. 8.19.: ABGESETZT Patientenorientierung in München Einrichtung eines Patientenbeauftragten!
  48. 8.20.: ABGESETZT Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss StR-Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
  49. 8.21.: Fachgespräch im Gesundheitsausschuss — Gendermedizin in München fördern und stärken
  50. 8.22.: Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
  51. 8.23.: Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss
  52. 8.24.: ABGESETZT Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
  53. 9.25.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118 Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich), BAB München-Salzburg (westlich) und Fasangartenstraße (nördlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
  54. 9.27.: Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“
  55. 9.28.: Städtebauförderung in München A) Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach B) Konzept für den Handlungsraum 6 (Neuperlach) der PERSPEKTIVE MÜNCHEN C) Finanzierung und Vergabe D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfrakttion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015 „Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten“ Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach StR-Antrag: Städtebauförderung in München StR-Antrag: Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
  56. 9.29.: Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach a) Sachstandsbericht b) Anträge und Empfehlungen ba) Der bessere barrierefreie S-Bahnhof Perlach
  57. 10.30.: Förderung der Sportvereine in München Strukturelle Entwicklung der Dienstleistungen
  58. 10.31.: Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexibleren Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen Optimale Auslastung der städtischen Sportstätten im Sinne einer besseren Kundenorientierung
  59. 10.32.: Futsal in städtischen Sporthallen StR-Antrag: Futsal in städtischen Sporthallen
  60. 11.33.: Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung ... BA-Antrag: Realschule Messestadt neu gründen statt Umzug der Werner-von-Siemens-Realschule StR-Antrag: Dringlicher Realschulbedarf im 17. und 18. Stadtbezirk BA-Antrag: Errichtung einer Realschule auf der Freifläche am Candidplatz BA-Antrag: Benennung eines geeigneten Standortes für den Bau einer Realschule im 17. oder 18. Stadtbezirk (auch unter Berücksichtigung der Flächen der McGraw-Kasernen im 17. Stadtbezirk) im Rahmen der Schulbau-Offensive BA-Antrag: Benennung eines geeigneten Standortes für den Bau einer Realschule im 17. oder 18. Stadtbezirk (auch unter Berücksichtigung der Flächen der McGraw-Kaserne im 17. Stadtbezirk) im Rahmen der Schulbau-Offensive StR-Antrag: Schulzentrum Forstenried-West Errichtung einer Behelfshalle während der Modernisierung Errichtung einer zusätzlichen Dreifachhalle für die Region München Süd Neubau eines Schulzentrum/Realschule am Ratzinger Platz BA-Antrag: Schulbauoffensive für weiterführende Schulen im 16. Stadtbezirk:Erweiterungsmöglichkeiten an bestehenden Schulen, Sicherung neuer Standorte? StR-Antrag: Realschule am Candidplatz BV-Empfehlung: Einrichtung einer Realschule im 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching BV-Empfehlung: Einführung eines Gymnasiums mit Ganztagsbetreuung im Westend StR-Antrag: Raummängel an städtischen Gymnasien und Realschulen eklatant StR-Antrag: Keller-Unterricht am Oskar-von-Miller-Gymnasium - nur ein Einzelfall? StR-Antrag: Schulversorgung im Münchner Südosten
  61. 11.34.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Forschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014 - Fortschreibung im Bauprogramm 2016 - Änderung des MIP 2015 - 2019
  62. 11.35.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen an der Armanspergstraße, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten 3.080.000 — davon Ersteinrichtungskosten 115.000 — 1. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 2. Vereitstellung überplanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 90.916 — für das Haushaltsjahr 2016
  63. 11.36.: Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches Datenmanagement bei KITA
  64. 11.37.: Evaluation und Fortführung der Werbekampagne zur Erzieher_innengewinnung
  65. 11.38.: Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport
  66. 11.39.: Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)
  67. 11.40.: Änderung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ab-schlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/ Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München. Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Ergänzungsprüfung zum Erwerb der Fachhochschulreife an der Fachschule für Elektrotechnik und Maschinenbautechnik der Landeshauptstadt München Aufhebung der Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Übersetzer/ Staatlich geprüfte Übersetzerin“ bzw. „Staatlich geprüfter Dolmetscher/ Staatlich geprüfte Dolmetscherin“ an der Fachakademie für Fremdsprachenberufe der Landes­hauptstadt München Satzung über die Gebühr für die Teilnahme an der Zertifikatsprüfung Englisch an städtischen Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen und Wirtschaftsschulen der Landeshauptstadt München (ZertifikatsprüfungsgebührenS)
  68. 12.41.: Messestadt Riem Bildungscampus und Sportpark Technologiepark West Errichtung eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule mit Sportpark sowie Räumen für die Münchner Volkshochschule im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Ausgangslage 2. Ergebnis der vertiefenden Machbarkeitsstudie 3. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für den Bildungscampus und Sportpark 4. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Münchner Volkshochschule 5. Erteilung des Planungsauftrages an den Maßnahmenträger München-Riem-GmbH (MRG) 6. Neue Sportanlage für die Messestadt Riem
  69. 13.42.: Einrichtung einer Koordinierungsstelle für den Themenschwerpunkt Flucht und Entwicklung
  70. 13.43.: Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen Masterplan für Geflüchtete in München — Beschäftigungsprojekte
  71. 14.44.: ITK-Vorhaben „Geoinformationsmanagement im Baureferat“ - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
  72. 14.45.: Änderung der Erschließungsbeitragssatzung „Erschließungsbeiträge rechtzeitig darstellen“
  73. 15.46.: Neufassung der Zweckvereinbarung mit dem Abwasserzweckverband Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
  74. 16.47.: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
  75. 16.48.: GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
  76. 16.49.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP) StR-Antrag: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 BA-Antrag: Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrag: Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BV-Empfehlung: Stiftungssiedlung "Alte Heimat“; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte
  77. 17.50.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil - StR-Antrag: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
  78. 17.51.: Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25 - Laim und 7 - Sendling-Westpark - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Verschiedene Anträge des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25:
  79. 17.52.: Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
  80. 17.53.: Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
  81. 17.54.: Ticket- und Guidesystem für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München und das Münchner Stadtmuseum - Öffentlicher Teil -
  82. 17.55.: Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt „Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ - Öffentlicher Teil -
  83. 18.56.: Personalbedarf im Außendienst und im Verwaltungsdienst der Verkehrsüberwachung StR-Antrag: Höhere Verwarnungsgelder für Falschparker StR-Antrag: Neue Zuständigkeitsabgrenzungen bei der kommunalen Verkehrsüberwachung
  84. 19.57.: Stadtsparkasse München; Änderung der Satzung
  85. 19.58.: Ausgleich der Tarifsteigerungen 2016 und 2017 für freie Träger und Zuschussempfänger der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Ausgleich der Tarifsteigerungen 2016 und 2017
  86. 20.1.: Rasenfläche für das Olympiastadion erst nach der Open Air Saison 2017! StR-Antrag: Rasenfläche für das Olympiastadion erst nach der Open Air Saison 2017!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 28.09.2016 (Die Dringlichkeit wurde gegen die Stimmen der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung, ÖDP, DIE LINKE, ALFA, FW und BIA nicht zuerkannt.)
  87. 20.2.: Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette StR-Antrag: Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Unterrichtung des Stadtrats über Sponsorenleistungen im Jahr 2015
  2. 1: Umsetzung des Standards „Lateinische Zeichen in UNICODE“ - Nichtöffentlicher Teil
  3. 2: Revisionsamt; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  4. 4: it@M; Anmietung von weiteren Büroflächen am Standort Moosach
  5. 5: IT@M Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2016
  6. 6: Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus; Kommunalreferat
  7. 7: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  8. 8: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (1)
  9. 9: Beförderung Kreisverwaltungsreferat (2)
  10. 10: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt (1)
  11. 11: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Referat für Gesundheit und Umwelt (2)
  12. 12: Höhergruppierung im höheren Gesundheitsdienst Personal- und Organisationsreferat, Betriebsärztlicher Dienst
  13. 13: Rechtsfähige „Vereinigte Stipendienstiftungen der Landeshauptstadt München“ Neufassung der Sitftungssatzung
  14. 14: Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Ausschreibung eines städtischen Grundstücks Vergabe an Bauträger 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Flst. 325/8, Gemarkung Trudering Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  15. 15: Vergabeermächtigung Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft
  16. 16: Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Erweiterung des Behandlungszentrums
  17. 17: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Peschelanger im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planu g
  18. 18: Städtische Häuser für Kinder Odinstr. 30, Sanatoriumsplatz 2, Alfred-Döblin-Str. 22 und Isoldenstr. 17 (ehem. Kölner Platz 1) 291 Plätze Trägerschaft Landeshauptstadt München Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Belegrechte ab 2017, gegenseitige Forderungen bis 2015/2016 Verpflegung ab 2017 und städtischer Qualitätsstandard Stadtbezirke 4 Schwabing-West, 13 Bogenhausen, 16 Ramersdorf-Perlach, 18 Untergiesing-Harlaching
  19. 19: Teilabordnung zweier städtischer Lehrkräfte an das Staatsinstitut IV - Fachlehrerausbildung für berufliche Schulen
  20. 20: Hinausschieben des Ruhestandes Referat für Bildung und Sport
  21. 21: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  22. 22: WERK1.Bayern GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrags
  23. 23: Stadtwerke München GmbH; Erdgasbeschaffung Liquidation store-x Storage Capacity Exchange GmbH
  24. 24: Jahresabschlussprüfung der Münchner Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2016 Vergabe des Prüfungsauftrages gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 9 Betriebssatzung MSE
  25. 25: GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
  26. 26: Erbbaurecht 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  27. 27: Tausch von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  28. 29: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Nichtöffentlicher Teil -
  29. 30: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2017
  30. 31: Einstellung von drei Musikern bei den Münchner Philharmonikern
  31. 32: Ticket- und Guidesystem für das Museum Villa Stuck, das Jüdische Museum München und das Münchner Stadtmuseum - Nichtöffentlicher Teil -
  32. 33: Vergabeermächtigung Projektleitung für das Projekt „Entwicklungs- und Sanierungsprozess Münchner Stadtmuseum“ - Nichtöffentlicher Teil -
  33. 35: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum April - Juni 2016
  34. 2: Grundsatzbeschluss Verzicht auf dingliche Sicherungen bei den städtischen Gesellschaften Grundbucheinträge bei Grundstücksübertragung an städtische Gesellschaften
  35. 3: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf eines Gewerbegrundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: 14-20 / A 02509 Gewerbegebiet Schwablhofstraße, Verkauf eines Gewerbegrundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  36. 28: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft „Alte Heimat" Umsetzung des Städtebaulichen Entwicklungskonzep- tes "Alte Heimat": Genehmigung der Generalunternehmerausschreibung für die Neubauabschnitte 1 und 2 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte Empfehlung Nr. 14-20 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 24.11.2015 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02222 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02223 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 05.04.2016 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrages für Neubau- abschnitte 1 und 2 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 (MIP) BV-Empfehlung: 14-20 / E 00780 Stiftungssiedlung "Alte Heimat"; Erhalt des Gebäudes Kiem-Pauli-Weg 22 als Begegnungsstätte BA-Antrag: 14-20 / B 02222 Erhalt und Wiederinbetriebnahme des Stifterbrunnens in der Siedlung "Alte Heimat" BA-Antrag: 14-20 / B 02223 Sicherung des Grundsteins der Stiftungssiedlung "Alte Heimat“
  37. 34: ABGESETZT Finanzierung des Monitorings Fuchsbandwurm - zusätzliche Bedarfe