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Vollversammlung (2016-05-11 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 11.05.2016, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.05.2016
  4. 4: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 03.05.2016
  5. 5: Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 03.05.2016
  6. 6: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
  7. 8: Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 27.04.2016
  8. 9: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 27.04.2016
  9. 10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 03.05.2016
  10. 11: Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 26.04.2016
  11. 12: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.04.2016
  12. 13: Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 28.04.2016
  13. 14: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 10.05.2016
  14. 15: Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 10.05.2016
  15. 16: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  16. 17: Nachprüfungsanträge
  17. 18: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  18. 7: Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 27.04.2016
  19. 4.: ABGESETZT Verpflegung für städtische Empfänge nur noch aus artgerechter Tierhaltung StR-Antrag: Verpflegung für städtische Empfänge nur noch aus artgerechter Tierhaltung
  20. 1.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Anja Burkhardt in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  21. 2.: Ausscheiden von Frau Stadträtin Beatrix Zurek aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Gerhard Mayer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  22. 3.: Umbesetzung im Ältestenrat und Benennung im Rechnungsprüfungssausschuss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.05.2016 (Ziffer 1 Ältestenrat 1.1 und 1.2 wie Antrag des Referenten 1.1 und 1.2 1.3 (neu) Frau Stadträtin Sabine Nallinger wird als stellver- tretendes Mitglied aus dem Ältestenrat abberufen. 1.4 (neu) Frau Stadträtin Sabine Krieger wird als stellver- tretendes Mitglied aus dem Ältestenrat abberufen. Reguläre Mitglieder 1.5 bis 1.7 (neu) wie Antrag des Referenten 1.3 bis 1.5 1.8 neu Herr Stadtrat Dr. Florian Roth rückt von Rangfolge 2 auf Rangfolge 1. 1.9 neu Frau Stadträtin Gülseren Demirel rückt von Rang- folge 1 auf Rangfolge 2. Stellvertretende Mitglieder 1. 10 bis 1.13 (neu) wie Antrag des Referenten 1.6 bis 1.9 1.14 neu Frau Stadträtin Katrin Habenschaden wird in den Ältestenrat als stellvertretendes Mitglied auf Rang- folge 1 berufen. 1.15 neu Herr Stadtrat Dominik Krause wird in den Ältestenrat als stellvertretendes Mitglied auf Rang- folge 2 berufen. Ziffer 2 wie Antrag des Referenten Ziffer 3 wie Antrag des Referenten)
  23. 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchner Arbeit gGmbH
  24. 6.: Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss zum Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems E-Mobilität: Handlungsfeld 3 - Taxiverkehr
  25. 7.: ABGESETZT Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
  26. 8.: Dachauer Straße 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2, Kreativlabor Bestandsuntersuchung-Sachstandsbericht Projektauftrag Abbruch und Bodensanierung Ausschreibung einer Zwischennutzung Stellenzuschaltung Finanzierung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Dachauerstraße 110-114, Schwere-Reiter-Straße 2, Kreativlabor ...
  27. 9.: Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) 1. Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ 2. Verlängerung der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01990 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.01.2016 StR-Antrag: Erhaltungssatzung „Gärtnerplatz-/Glockenbachviertel" BA-Antrag: Verlängerung der Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel“
  28. 10.: Wohnen für alle A) Ausschreibungsbeschluss für ein Vorhaben in der Einkommensorientierten Förderung Wohnungsbau Gärtner-/Dürrstraße Südliche Teilflächen aus FlNr. 1075/6, Moosach (städtische Fläche) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1652a B) Beschleunigung des Ausschreibungsverfahrens für städtische Wohnbaugrundstücke 10. Stadtbezirk Moosach StR-Antrag: Wohnen für Alle StR-Antrag: Wohnen für Alle
  29. 11.: München beendet die Förderung der Anschaffung von E-Fahrzeugen - Förderrichtlinie Elektromobilität wird außer Kraft gesetzt
  30. 3.1.: IT-Unterstützung für die Personaleinsatzplanung beim Zentralen Telefonservice
  31. 3.2.: Mehr Mitspracherecht für ehrenamtliche Beiräte der LHM! StR-Antrag: Mehr Mitspracherecht für ehrenamtliche Beiräte der LHM!
  32. 3.3.: Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Führungskultur StR-Antrag: Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Fürhungskultur
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.05.2016 (Nach Antrag, jedoch Ziffer 4 des Referentenantrags gegen die Stimmen von FTB, Bürgerliche Mitte – BP/FW, DIE LINKE. und ÖDP.)
  33. 4.4.: Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
  34. 4.5.: Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen
  35. 4.6.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Kastelburgstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  36. 4.7.: In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
  37. 5.8.: Agenda 2030 - „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Aufforderung des deutschen Städtetages an Städte und Gemeinden, sich für die Agenda 2030 zu engagieren StR-Antrag: Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten Konzept mit Zielen und Indikatoren versehen
  38. 6.9.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Untere Au / Untergiesing" 2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz“ 3) Empfehlung und Antrag a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilofinger-, Krumpter - und Arminiusstraße in Untergiesing Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtzbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§177 ff. BauGB BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012 StR-Antrag: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 Au-Haidhausen und 18-Untergiesing-Harlaching BA-Antrag: Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§ 177 ff BauGB BV-Empfehlung: Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilolfinger-, Krumpter- und Arminiusstraße in Untergiesing
  39. 6.10.: Gleichstellungspolitik stärken 2: Genderkompetent planen
  40. 7.11.: Messestadt Riem Erweiterung der Maßnahmeträgerschaft StR-Antrag: Erweiterung der Maßnahmenträgerschaft
    • Sitzungsvorlage
    • vom 11.05.2016 ((gegen die Stimmen von DIE LINKE.) Nach Antrag In der punkteweisen Abstimmung werden alle Ziffern des Referentenantrags – außer Ziffer 1 - gegen die Stimmen von DIE LINKE. beschlossen.)
  41. 8.12.: MUNICH MASH 2017 bis 2019 Förderung des internationalen Actionsportevents im Olympiapark
  42. 9.13.: Die Zukunft der Städt. Sing- und Musikschule Modern - Leistungsfähig - Flächendeckend StR-Antrag: Städtische Sing- und Musikschule — Anpassung des Angebots an steigende Schülerzahlen sowie ausgewogene Verteilung auf die Münchner Stadtviertel
  43. 9.14.: Beschulung von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen StR-Antrag: Beschulung von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen StR-Antrag: Berufsschule zur Berufsvorbereitung wird Kompetenzzentrum StR-Antrag: Beschulung von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen
  44. 9.15.: Sprachliche Bildung und interkulturelle Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen; Darstellung der aktuellen Situation hinsichtlich der Möglichkeiten der kindlichen Sprachförderung sowie Vorschläge von Maßnahmen StR-Antrag: Chancengleichheit beim schulischen Vorkurs Deutsch StR-Antrag: Verpflichtende Sprachstandserhebung aller vierjährigen Kinder: Bei Sprachdefiziten müssen rechtzeitig Förderkurse und/oder ein Kindergarten besucht werden! StR-Antrag: Praxiserfahrungen und Perspektiven zum „Vorkurs Deutsch“
  45. 9.16.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzen- verbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen StR-Antrag: Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen StR-Antrag: Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen StR-Antrag: Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
  46. 9.17.: Konzept zur modularen Qualifizierung von Fachlehrerinnen und Fachlehrern an beruflichen Schulen für die 4. Qualifikationsebene nach Artikel 20 Leistungslaufbahngesetz (LlbG)
  47. 10.18.: Stadtwerke München GmbH Fachexkursion des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom 13.07. - 15.07./16.07.2016
  48. 10.19.: Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen
  49. 11.20.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 130.000 — (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2016 sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2017 bei der Finanzposition 6300.950.1255.9 „Carl-Wery-Straße (beidseits), BebPl. 57cl“ (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
  50. 12.21.: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag StR-Antrag: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
  51. 12.22.: Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten Neubau Gerätehaus 5.920.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 237.000 Euro Projektkosten Sanierung Wohngebäude 680.000 Euro Projektkosten Ausweichquartier 550.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2015-2019
  52. 12.23.: Stadtentwicklungsflächen Freiham und Prinz-Eugen-Kaserne Vertragsverwaltung Stellenbedarf im Kommunalreferat
  53. 12.24.: Freiham Nord — Ausschreibungsverfahren Stadtteilzentrum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  54. 12.25.: Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Städtisches Klinikum München GmbH Stellenbedarf im Kommunalreferat
  55. 13.26.: Denkmal für die Familie Mann Denkmal für Thomas Mann
  56. 13.27.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Personalausstattung ab 2016
  57. 13.28.: Konzept zur Stärkung des Teams Stadtteilkulturfestivals in der Abteilung 2, Kulturreferat - Personalzuschaltung - Einmalige Aufstockung des Budgets im Haushaltsjahr 2017
  58. 14.29.: ABGESETZT Tierschutz in München stärken StR-Antrag: Tierbeirat in München
  59. 14.30.: ABGESETZT Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk Realisierung des Flächenbedarfs für zusätzliche Stellen
  60. 14.31.: ABGESETZT Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren StR-Antrag: Umtauschaktion „Führerschein gegen Fahrkarte“ starten!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  2. 1: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (1)
  3. 2: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit (2)
  4. 3: IT-Unterstützung für die Personaleinsatzplanung beim Zentralen Telefonservice
  5. 5: Kulturreferat; Vertragsverlängerung des Intendanten der Münchner Philharmoniker
  6. 6: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  7. 7: Beförderung Sozialreferat
  8. 8: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
  9. 9: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  10. 10: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  11. 11: Beförderungen und Höhergruppierung im Bereich des Lehrdienstes
  12. 12: Erneuerbare Energien Unternehmensbeteiligungen und -gründungen
  13. 13: Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag
  14. 14: Übertragung eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  15. 15: Verkauf von Grundstücken Prinz-Eugen-Park 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  16. 16: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
  17. 17: Münchner Philharmoniker Kooperationsvereinbarung mit BMW, Verlängerung einer befristeten Stelle
  18. 18: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  19. 20: Kreisverwaltungsreferat; Übertrag eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  20. 4: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spende an die Walter Sedlmayr-Paula Rott-Stiftung zur Unterstützung von Münchner Bürgern
  21. 5: Nachlass Annahme und Verwendung einer Alleinerbschaft
  22. 6: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Schießstättstr.
  23. 2: Verkauf von drei Grundstücken 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing StR-Antrag: 14-20 / A 02063 Verkauf von drei Grundstücken - 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
  24. 4: ABGESETZT IT@M; Projekt Backup-Rechenzentrum
  25. 19: ABGESETZT ALW 3.0 - Ablösung des Fachverfahrens für die Ausländerbehörde